Nach Dienstwagen-Affäre Schmidt kehrt zurück in Steinmeiers Kompetenzteam

haben Ulla Schmidt vorschnell belastet, ganz zu schweigen vom obskuren Bund der Steuerzahler. Aber wie steht es eigentlich mit dem Demokratieverständnis unserer Wähler und der die gewählt werden wollen ?
Da regt man sich an den Stammtischen auf über eine Dienstwagenaffäre, die rechtlich keine ist und schon wird eine bewährte Ministerin von der eigenen Partei in die Wüste geschickt. Das ist wohl die Angst vor dem kurzen Gedächtnis vieler Wähler. Ulla Schmidt hat sich jahrelang mit der Lobby von Ärzten, Krankenkassen und Pharmaindustrie angelegt und für ein einigermaßen funktionierenden Gesundheitssystem gesorgt.
Alles vergessen ! Ich würde mich an ihrer Stelle nach Aachen zurückziehen und denken, "ihr könnt mich mal". Da lebt sichs auch gut und man kann mal schnell nach Belgien oder Holland fahren, mit Bus und Bahnen selbstverständlich.

wofür die Dienstwagen"affäre"- die keine war- doch gut ist. Man kann sofort auf die anderen zeigen, die noch viel schlimmer waren, nur zur Erinnerung, die "Affäre" eignet sich doch vorzüglich, vom Thema abzuweichen, Herr Kanther hat aber bekanntlich keinen Dienstwagen zweckentfremdet- Frau Schmidt auch nicht- insofern Übereinstimmung. Was den Stammtisch anbelangt, vor dem-vertreten durch eine Zeitung- ist Herr Steinmeier eingeknickt und das ist der eigentliche Skandal, der durch die angebliche Affäre deutlich geworden ist: Herr Steinmeier tritt seiner Genossin zu einem Zeitpunkt in den.......als schon deutlich war, dass es keine Affäre ist und spricht selbst noch von "Vorwürfen, die noch aufzuklären sind". Und dann noch die Aussage, vielleicht (!) könne die Ministerin doch noch in sein Team.... alles halbherzig, dieses sowohl als auch ! Unglaublich, der zukünftige Kanzler der Bundesrepublik knickt vor "Stammtischen" und Boulevard-Rummel ein, anstatt einer langjährigen Ministerin beizustehen, was soll der Wähler davon halten ?
Markus70

oder können Sie in einer einwandfreien Art bestätigen "dem Steuerzahler ist kein Schaden entstanden"? Wenn der BRH das so feststellt heisst das doch noch nicht, dass keine unangemessene Nutzung und Benutzung vorlag - auch wenn diese sich im Rahmen des Behördenformalismus bewegt.
Wie und in welcher Weise sich der Behördenapparat mit Vorteilen umgibt welche, da formal nicht angreifbar dann "auch keinen Nachteil für den Steuerzahler erzeugen" - denn das ist es was der BRH prüft, die Einhaltung einer Richtlinie, nicht aber die Richtlinie.
Das hat mit Neiddenken etc. nichts zu tun - selbst die formale Richtigkeit sagt nichts aus über den Mißbrauch, welcher auch formal institutionalisiert sein kann ohne hieraus eine Berechtigung ableiten zu können.

Sie haben da denke ich etwas falsch verstanden - und es mit Pfahls etc. zu vermengen ist eigentlich unstatthaft, da nicht dem gleichen Sachverhalt zuzuordnen.
Grave ipsius conscientiae pondus

haben Ulla Schmidt vorschnell belastet, ganz zu schweigen vom obskuren Bund der Steuerzahler. Aber wie steht es eigentlich mit dem Demokratieverständnis unserer Wähler und der die gewählt werden wollen ?
Da regt man sich an den Stammtischen auf über eine Dienstwagenaffäre, die rechtlich keine ist und schon wird eine bewährte Ministerin von der eigenen Partei in die Wüste geschickt. Das ist wohl die Angst vor dem kurzen Gedächtnis vieler Wähler. Ulla Schmidt hat sich jahrelang mit der Lobby von Ärzten, Krankenkassen und Pharmaindustrie angelegt und für ein einigermaßen funktionierenden Gesundheitssystem gesorgt.
Alles vergessen ! Ich würde mich an ihrer Stelle nach Aachen zurückziehen und denken, "ihr könnt mich mal". Da lebt sichs auch gut und man kann mal schnell nach Belgien oder Holland fahren, mit Bus und Bahnen selbstverständlich.

wofür die Dienstwagen"affäre"- die keine war- doch gut ist. Man kann sofort auf die anderen zeigen, die noch viel schlimmer waren, nur zur Erinnerung, die "Affäre" eignet sich doch vorzüglich, vom Thema abzuweichen, Herr Kanther hat aber bekanntlich keinen Dienstwagen zweckentfremdet- Frau Schmidt auch nicht- insofern Übereinstimmung. Was den Stammtisch anbelangt, vor dem-vertreten durch eine Zeitung- ist Herr Steinmeier eingeknickt und das ist der eigentliche Skandal, der durch die angebliche Affäre deutlich geworden ist: Herr Steinmeier tritt seiner Genossin zu einem Zeitpunkt in den.......als schon deutlich war, dass es keine Affäre ist und spricht selbst noch von "Vorwürfen, die noch aufzuklären sind". Und dann noch die Aussage, vielleicht (!) könne die Ministerin doch noch in sein Team.... alles halbherzig, dieses sowohl als auch ! Unglaublich, der zukünftige Kanzler der Bundesrepublik knickt vor "Stammtischen" und Boulevard-Rummel ein, anstatt einer langjährigen Ministerin beizustehen, was soll der Wähler davon halten ?
Markus70

oder können Sie in einer einwandfreien Art bestätigen "dem Steuerzahler ist kein Schaden entstanden"? Wenn der BRH das so feststellt heisst das doch noch nicht, dass keine unangemessene Nutzung und Benutzung vorlag - auch wenn diese sich im Rahmen des Behördenformalismus bewegt.
Wie und in welcher Weise sich der Behördenapparat mit Vorteilen umgibt welche, da formal nicht angreifbar dann "auch keinen Nachteil für den Steuerzahler erzeugen" - denn das ist es was der BRH prüft, die Einhaltung einer Richtlinie, nicht aber die Richtlinie.
Das hat mit Neiddenken etc. nichts zu tun - selbst die formale Richtigkeit sagt nichts aus über den Mißbrauch, welcher auch formal institutionalisiert sein kann ohne hieraus eine Berechtigung ableiten zu können.

Sie haben da denke ich etwas falsch verstanden - und es mit Pfahls etc. zu vermengen ist eigentlich unstatthaft, da nicht dem gleichen Sachverhalt zuzuordnen.
Grave ipsius conscientiae pondus

wenn diese Aktion nicht geplant war.

Schmidt hat sich wie alle anderen verhalten, innerhalb dessen offenbar aber korrekt. Ob Merkel ihren Hubschrauberbesuch auf Sylt privat bezahlt hat weiß ich nicht.

Auslöser dieser gigantischen Affaire - gerade angesichts der Steuermilliarden, die unseren Reichen ihre Zockerverluste ersetzten, übrigens unter strenger Geheimhaltung am Parlament vorbei - war der Diebstahl ihres Dienstwagens.

Also gewöhnliche Diebe waren es sicher nicht, einen gepanzerten Benz muß man ja auch irgendwie verkaufen können, der Rummel um den Diebstahl war völlig vorhersehbar.

Es gibt eigentlich nur zwei Möglichkeiten, entweder waren Profis am Werk, dann kreuzte der Benz längst auf dem Mittelmmeer seinem Abnehmer entgegen, oder aber, die ganze Sache war getürkt.

Politik hat viele häßliche Gesichter.

würden sie auch Beamten des Bundespräsidialamtes oder des Bundesverfassungsgerichts Dienstuntauglichkeit unterstellen ?
Die Mitglieder des Bundesrechnungshofes besitzen nach Artikel 114 GG richterliche Unabhängigkeit. Der Präsident ist derzeit der hochangesehene Prof. Dr. Dieter Engels. Da Ihnen das Ergebnis der Überprüfung offensichtlich nicht passt, müßten Sie schon beim Bundesverfassungsrecht klagen.

wenn diese Aktion nicht geplant war.

Schmidt hat sich wie alle anderen verhalten, innerhalb dessen offenbar aber korrekt. Ob Merkel ihren Hubschrauberbesuch auf Sylt privat bezahlt hat weiß ich nicht.

Auslöser dieser gigantischen Affaire - gerade angesichts der Steuermilliarden, die unseren Reichen ihre Zockerverluste ersetzten, übrigens unter strenger Geheimhaltung am Parlament vorbei - war der Diebstahl ihres Dienstwagens.

Also gewöhnliche Diebe waren es sicher nicht, einen gepanzerten Benz muß man ja auch irgendwie verkaufen können, der Rummel um den Diebstahl war völlig vorhersehbar.

Es gibt eigentlich nur zwei Möglichkeiten, entweder waren Profis am Werk, dann kreuzte der Benz längst auf dem Mittelmmeer seinem Abnehmer entgegen, oder aber, die ganze Sache war getürkt.

Politik hat viele häßliche Gesichter.

würden sie auch Beamten des Bundespräsidialamtes oder des Bundesverfassungsgerichts Dienstuntauglichkeit unterstellen ?
Die Mitglieder des Bundesrechnungshofes besitzen nach Artikel 114 GG richterliche Unabhängigkeit. Der Präsident ist derzeit der hochangesehene Prof. Dr. Dieter Engels. Da Ihnen das Ergebnis der Überprüfung offensichtlich nicht passt, müßten Sie schon beim Bundesverfassungsrecht klagen.

Soviel Porzellan wie Frau Schmidt während ihrer Amtszeiten zerdeppert hat, soviel kann überhaupt nicht nachgeliefert werden!

Ich bin ihr jedenfalls heute noch dafür dankbar, dass Frau Schmidt mir ermöglichte, schon einmal auszukosten wie das ALG II schmeckt.

Aber man trifft sich immer zweimal im Leben.

Für das (In-)Kompetenzteam ist Frau Schmidt jedenfalls eine großartige Bereicherung.

Es wäre nur zu hoffen, dass alle enttäuschten SPD-Wähler auch fein demokratisch ihre Stimme der Partei ihres Vertrauens abgeben und somit kein Wahlergebnis zustande kommt, dass allein nur von den Stimmen der "strammen" Genossen dieser Partei beeinflusst wird.

Selbstverständlich bleibt die Dienstwagennutzung - auch wenn formal korrekt - offensichtlich extrem unangemessen: unter Kosten- wie auch unter Umweltgesichtspunkten.

Eine detaillierte Kosten- und Abrechnungsaufstellung dieser Reise liegt (noch) nicht vor. Aber jedem Bürger sollten nach dem Informationsfreiheitsgesetz (?) diese Information gegeben werden Für eine Zeitung wie "Die Zeit" wird eine solche Anfrage Routine sein. (*zwinker* liebe Redaktion)

Bis zum Beweis des Gegenteils bleibe ich davon überzeugt, dass der Steuerzahler ziemlich genau 99% der Kosten für die Reise trägt, obwohl die dienstliche Nutzung in ihrem Urlaub ungefähr ein Prozent der Reisezeit betrug.

Und wenn Frau Schmidt für den Rest der Nutzung einen geldwerten Vorteil versteuert, heißt das ja nicht, dass damit im entferntesten die entstandenen Kosten gedeckt wären. Einen Dienstwagen 5000km fahren lassen, die Anreise zahlt der Steuerzahler weil es ja dienstliche Anlässe gab und für 150km privater Nutzung vor Ort wird ein geldwerter Vorteil versteuert - es ist und bleibt skandalös.

Ja, ich bin kleinlich. Muss man bei diesen Leuten auch sein, denen fehlt es an Verstand und Urteilsvermögen. Auch wenn es objektiv größere Skandale gibt: wenn man diese Leute nicht für ihre politischen Fehlleistungen verantwortlich machen kann, dann sollen sie mindestens für die Kleinigkeiten bluten.

Einer hat Frau Schmidt nicht vorschnell aus wahlkampftaktischem Kalkül fallen gelassen, das sollten wir nicht vergessen. Ein Kanzlerkandidat, der mit diesen Umfragewerten und angesichts solcher absurder Kampagnen noch derartiges Rückgrat beweisen kann, verdient meinen tiefsten Respekt. Für Herrn Steinmeier zählt Sachpolitik eben mehr als Machtpolitik.

Gegen derartige Schlammschlachten muss sich jeder demokratisch gesinnte Bürger wehren!

Soviel Porzellan wie Frau Schmidt während ihrer Amtszeiten zerdeppert hat, soviel kann überhaupt nicht nachgeliefert werden!

Ich bin ihr jedenfalls heute noch dafür dankbar, dass Frau Schmidt mir ermöglichte, schon einmal auszukosten wie das ALG II schmeckt.

Aber man trifft sich immer zweimal im Leben.

Für das (In-)Kompetenzteam ist Frau Schmidt jedenfalls eine großartige Bereicherung.

Es wäre nur zu hoffen, dass alle enttäuschten SPD-Wähler auch fein demokratisch ihre Stimme der Partei ihres Vertrauens abgeben und somit kein Wahlergebnis zustande kommt, dass allein nur von den Stimmen der "strammen" Genossen dieser Partei beeinflusst wird.

Selbstverständlich bleibt die Dienstwagennutzung - auch wenn formal korrekt - offensichtlich extrem unangemessen: unter Kosten- wie auch unter Umweltgesichtspunkten.

Eine detaillierte Kosten- und Abrechnungsaufstellung dieser Reise liegt (noch) nicht vor. Aber jedem Bürger sollten nach dem Informationsfreiheitsgesetz (?) diese Information gegeben werden Für eine Zeitung wie "Die Zeit" wird eine solche Anfrage Routine sein. (*zwinker* liebe Redaktion)

Bis zum Beweis des Gegenteils bleibe ich davon überzeugt, dass der Steuerzahler ziemlich genau 99% der Kosten für die Reise trägt, obwohl die dienstliche Nutzung in ihrem Urlaub ungefähr ein Prozent der Reisezeit betrug.

Und wenn Frau Schmidt für den Rest der Nutzung einen geldwerten Vorteil versteuert, heißt das ja nicht, dass damit im entferntesten die entstandenen Kosten gedeckt wären. Einen Dienstwagen 5000km fahren lassen, die Anreise zahlt der Steuerzahler weil es ja dienstliche Anlässe gab und für 150km privater Nutzung vor Ort wird ein geldwerter Vorteil versteuert - es ist und bleibt skandalös.

Ja, ich bin kleinlich. Muss man bei diesen Leuten auch sein, denen fehlt es an Verstand und Urteilsvermögen. Auch wenn es objektiv größere Skandale gibt: wenn man diese Leute nicht für ihre politischen Fehlleistungen verantwortlich machen kann, dann sollen sie mindestens für die Kleinigkeiten bluten.

Einer hat Frau Schmidt nicht vorschnell aus wahlkampftaktischem Kalkül fallen gelassen, das sollten wir nicht vergessen. Ein Kanzlerkandidat, der mit diesen Umfragewerten und angesichts solcher absurder Kampagnen noch derartiges Rückgrat beweisen kann, verdient meinen tiefsten Respekt. Für Herrn Steinmeier zählt Sachpolitik eben mehr als Machtpolitik.

Gegen derartige Schlammschlachten muss sich jeder demokratisch gesinnte Bürger wehren!

Sagen Sie mir bitte nachher, ob der Storch geschmeckt hat.

Sagen Sie mir bitte nachher, ob der Storch geschmeckt hat.