SPD Ohne Sozialstaatsreform stirbt die ParteiSeite 3/3
Warum eigentlich wäre es unsozialdemokratisch, wenn man für ein lernendes flexibles Sozialsystem eintritt und Sozialleistungen grundsätzlich auf ihre gesellschaftlichen Folgen überprüft? Wäre es nicht sinnvoll, Sozialstandards immer wieder infrage zu stellen? Sollten soziale Leistungsgesetze nicht mit einem Verfallsdatum versehen und in jeder Legislaturperiode im Parlament neu debattiert werden? Dann hätten auch die Sozialwissenschaften einen Anreiz, die Wirkungen von Sozialleistungen zu erforschen, statt immer nur Beihilfe zu immer mehr Forderungen an den Sozialstaat zu leisten.
Nützt der SPD auf Dauer das stumpfsinnige Gerede von den starken Schultern, die mehr tragen müssen? In den 80er Jahren wollte Ingrid Matthäus-Maier alle fälligen Sozialprogramme mit dem eingesparten Jäger 90 finanzieren. Was damals der Jäger 90 war, sind heute die starken Schultern, die obendrein mehr leisten. Zwanzig Prozent der sogenannten Besserverdienenden tragen zwei Drittel des Haushalts, dazu gehören eben auch die gut verdienenden Facharbeiter. Könnte also Steuergerechtigkeit und Steuerangemessenheit ein zentrales sozialdemokratisches Thema sein, ein Thema der sozialen Gerechtigkeit? Müsste die Partei nicht ebenso deutlich auf der Seite des Steuerzahlers stehen, wie sie auf der Seite des Sozialstaatsklienten steht?
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Können solche Überlegungen nützen, können sie der SPD helfen? Natürlich werden damit tausend Fragen aufgerührt, und es wäre Selbstmord auf offener Bühne, diese Fragen in Wahlkampfzeiten offen anzusprechen. Aber – und das ist das Dilemma der SPD – die Alternative des Beschweigens, Tabuisierens und sich dagegen Immunisierens ist genauso tödlich. Vielleicht raffen sich die 46 Prozent Nichtwähler mit SPD-Neigung auf und gehen doch wählen, weil sie die Volkspartei SPD retten wollen. Aber ohne Sozialstaatsreform wird die Sozialstaatspartei nicht überleben.
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- Datum 29.08.2009 - 13:31 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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Lieber Herr Hartung, bevor sie das nächste Mal einen Artikel über die SPD und die angeblichen Gründe für ihren Niedergang schreiben, schauen sie doch mal in einige Foren, bevor Sie anfangen Luftschlösser zu bauen. Ich empfinde den Artikel als Frechheit!
Da reden Sie eine Krise des Sozialstaates herbei der angeblich immer teurer wird und trotz steigendem Lebenstandard (in welcher Welt leben Sie denn?) immer mehr Armut erzeugt (die in ihrer Leseart gar keine richtige Armut ist, da nur relativ) und daraus leiten Sie dann die Krise der "Sozial"partei her.
Ich finde das derart lächerlich und weltfremd, dass ich mich ernsthaft frage, was sie zu solchen Thesen veranlasst. Auf einzelne Aspekte ihres (auf diesem Niveau viel zu langen) Artikels will ich gar nicht erst eingehen, das ist endlos und wurde alles schon tausendmal durchgekaut und sicher werden wir in einem Forum wie diesem nie irgendeine Rechtfertigung oder Diskussion mit euch ZEIT-Schreiberlingen erleben, sowas wäre eine echte Sternstunde!
"Die globale Finanzkrise hat den neoliberalen Gegner erledigt,..."
Nix begriffen, und die Hälfte wieder vergessen
Der Artikel trifft genau auf den Punkt. Viele Fälle deutscher "Armut" sind einfach nur Lachhaft. Schröder war der einzige der versucht hat das Problem anzupacken. Das ist nicht wirklich so gelungen wie es vielleicht hätte seien können aber es waren zwei Schritte in die richtige Richtung. Die Große Koalition hat ja nichts anderes fertig gebracht als einen kleinen Schritt in die Falsche zu gehen und sich in den Erfolgen der gescheiterten Rot-grünen Regierung zu baden. Zumindest die CDU tat das. Die SPD hatte leider das Problem mit den ganzen Hartz Gegnern.
Man kann nur hoffen, dass die SPD jetzt erstmal vier Jahre Opposition nutzt um sich zu regenerieren. Vielleicht kommt dann ja auch wieder ein brauchbarer Reformer. Merkel hat sich ja bei Regierungsantritt von jeglichen Reformideen verabschiedet die sie einmal vertrat.
Solange die SPD nicht juniorpartner in einer Neuauflage der großen Koalition wird gibt es noch Hoffnung.
ein inzwischen vorbestrafter Betrüger. Das schreibe ich so ungeschminkt, weil es der Wahrheit entspricht.
Dieser Herr Hartz dem es nichts ausmachte gelder zu veruntreun und sein guter Freund Schröder waren im Auftrag der Großindustrie und des Kapitals nur daran interressiert, endlich die Löhne nac untern zu drücken. Das haben sie geschafft.
ein inzwischen vorbestrafter Betrüger. Das schreibe ich so ungeschminkt, weil es der Wahrheit entspricht.
Dieser Herr Hartz dem es nichts ausmachte gelder zu veruntreun und sein guter Freund Schröder waren im Auftrag der Großindustrie und des Kapitals nur daran interressiert, endlich die Löhne nac untern zu drücken. Das haben sie geschafft.
Ja, aber man muß schon genauer hinschauen. Heir mal ein paar Beispiele:
1. Kostenlose Praktika auf Staatskosten
2. Aufstockergeld und zulagen auf Staatskosten
3. 1 Euro jobber werden den Firmen mit 500 Euro = mehr als der Arbeitslsoe bekommt beglückt
4. Übernahme von Krankheit in den ersten Arbeitswochen in einem rehulären Vertrag,
5. Kurzarbeitergeld
6. Üebrnahme von Fortbildungen durch den Staat (kenne da die krassesten Fälle)
7. Aussorteirte Frühverrentung und Co
8. Deckelung des Arbeitgeberanteils an Sozialabgaben
Alles Kosten, die sonst der Arbeitgeber zahlen müsste. Jetzt zahlt es dank Agenda2010 udn Co der Staat udn damit die Sozialsysteme.
Mit Subventionden udn Co gehen wohl inzwischen die größten Staatsausgaben als Geschenke an unternehmer.
Mal ganz abgesehen davon das die Unternehmenssteuern stufenweise von 45% auf jetzt 15 % gesenkt wurde.
Grade die größten Schreier nach Senkung von Steeurn verlangen immer mehr Geld
Die Renten für Behidnerte und schwer Kranken zu kippen und durch eine absolut schlechte Erwerbsminderungsrente zu ersetzen?
Hartung fing gut an und endete im Desaster ... . Schon die These vom expansiven Sozialstaat ist empirisch falsch. Die Expansion endete schon 1975 - seitdem ist Kostenbegrenzung das herrschende Paradigma. Die kann man ja für richtig halten, sollte aber wenigstens wissen wovon man redet. Außerdem hat der deutsche Sozialstaat historisch eben keine sozialdemokratische Prägung, sondern ist tief verwurzelt in der katholischen Soziallehre. Seine Ursprünge liegen im deutschen Konservativismus. Bismarck war nämlich kein Sozialdemokrat ... . So könnte man dieses Desaster durchklinieren, dazu habe ich aber keine Lust ... .
teilweise stattgefunden (Hartz IV). Deshalb hat die SPD ja auch schon fast die Hälfte ihrer Mitglieder und Wähler verloren. Wenn die Sozialstaatsreform "a la Schröder" ganz erfolgt ist, ist die SPD tot.
Warum sollten ehemalige SPD Wähler eine unsoziale SPD wählen? Da können sie auch gleich die FDP oder mit Einschränkungen CDU und CSU wählen.
Nur ein Beispiel:
"Er kennt die Demografie und weiß, dass die Staatsverschuldung wachsen muss, sollen die Sozialstandards erhalten werden."
Die Summe aller Geldvermögen- und Schulden ist zu jedem Zeitpunkt immer 0.
Geld ist seinem Wesen nach immer Arbeitsanweisung.
Die Demografie macht mir überhaupt keine Angst.
Angst macht mir, wie bekommen wir die 12 Millionen Nicht - und Unterbeschäftigten in Vollzeitstellen.
Dann würde sich sogar das BIP pro Kopf verdoppeln lassen.
Geld- und Finanzpolitik ist immer auch Sozialpolitik.
Eine Unverschämtheit von dem Autor, der meint dass er das recht habe 30 Jahre länger als andere Menschen zu leben, die aufgrund ihrer schweren Arbeitsbedingungen vorzeitig ins Gras beissen.
Das sind die realen Auswirkungen der SPD-Politik.
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