Mittelmeer Italien weist Bootsflüchtlinge ab
Italien hat Flüchtlinge aus Afrika vor der Küste aufgegriffen und nach Libyen gebracht. Laut UN-Flüchtlingshilfswerk verstößt das gegen die Genfer Flüchtlingskonvention
Etwa 24 Seemeilen südlich der Insel wurden die 75 Immigranten aus Afrika in ihrem Schlauchboot von der italienischen Küstenwache aufgegriffen und nach Libyen zurückgebracht. Wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa meldete, waren die Flüchtlinge am Vortag von der maltesischen Küstenwache mit Lebensmitteln, Wasser und Benzin versorgt worden. Die meisten von ihnen kamen aus Somalia. Unter ihnen auch 15 Frauen und drei Minderjährige.
Flüchtlinge aus Krisengebieten wie Somalia haben Anrecht, in Italien Asyl zu beantragen. Minderjährige können nach geltendem italienischen Recht nicht abgewiesen werden. Die seit Anfang des Jahres von Italien praktizierte direkte Abschiebung von Flüchtlingen, bevor diese überhaupt einen Fuß auf italienischen Boden setzen und Antrag auf Asyl stellen können, war in den letzten Monaten wiederholt international scharf kritisiert worden.
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Organisationen wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR wiesen wiederholt darauf hin, dass eine Abschiebung nach Libyen, ohne zuvor eventuell bestehende Asylansprüche zu überprüfen, gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstoße. So verfüge Libyen nicht über ein ausreichendes Asylrecht.
Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi wurde am Sonntag in Libyen erwartet, um mit dem libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gadhafi den Jahrestag des im August 2008 unterzeichneten Freundschaftsvertrags der beiden Länder zu begehen. Dieser hatte den Weg zu einem Sonderabkommen zwischen Libyen und Italien eröffnet, aufgrund dessen seit Mitte Mai mindestens 800 Flüchtlinge von der italienischen Küstenwache direkt nach Afrika abgeschoben wurden.
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- Datum 30.08.2009 - 19:03 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 7
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Endlich zeigt ein europäisches Land den Mut, Armuts- und Wirtschaftsflüchtlinge abzuweisen.
Die überwiegende Zahl dieser Flüchtlinge soll aus Somalia kommen.
Es sind keine politisch, rassisch oder sonstwie verfolgten oder unterdrückten Flüchtlinge, die mit Aussicht auf Erfolg entsprechendes Asyl beantragen könnten.
Klar ist:
Die allermeisten dieser Flüchtlinge bekämen zwar kein Asyl, wohl aber würde man sie hier in Europa aus humanitären Gründen aufnehmen.
Wenn es nach diesem Kriterium ginge: „humanitäre Gründe“, dann müßten wir 80 oder 90% der gesamtafrikanischen Bevölkerung aufnehmen! Das muss man sich vor Augen halten. Die EU kann nicht alle Mühseligen und Beladenen dieser Welt hier aufnehmen. Das geht nicht.
Warum fliehen sie nicht in benachbarte Länder?
Warum nehmen sie den knochenharten und beschwerlichen Weg in ein Land in Nordafrika auf sich, um dann mit einem Boot nach Europa zu gelangen?
Woher haben Sie das Geld, um die Kosten (wohl ein paar tausend US-Dollar pro Person) für einen Fluchtweg von mehreren tausend Kilometern zu bezahlen?
Was Europa braucht, sind Rückführungsvereinbarungen mit den nord- und westafrikanischen Staaten, die es Europa erlauben, diese Art von Flüchtlingen wieder in ihre Herkunftsländer zurückzubringen.
Meine Kritik an Italien und der italienischen Regierung:
In jedes Land Nordafrikas hätte man diese Flüchtlinge abschieben können, nur nicht in das Land des menschenverachtenden Regimes der Gaddafis. Um Himmels Willen!
obgleich sie viel ärmer sind, nehmen immer wieder ein Vielfaches der Zahl an Flüchtlingen auf als wir sie hier einlassen.
Da sehen wir ganz schäbig daneben aus!
obgleich sie viel ärmer sind, nehmen immer wieder ein Vielfaches der Zahl an Flüchtlingen auf als wir sie hier einlassen.
Da sehen wir ganz schäbig daneben aus!
Ich würde sagen, hier handelt es sich eher um den Versuch illegaler Einwanderung. Ist das auch mittels der Genfer Flüchtlingskonvention geregelt?
Illegale Einwanderung? Mut zur Abschiebung?
Verdammt nochmal! Was für menschenverachtende Menschen tummeln sich eigentlich hier? Das sind Menschen die in große Not sind, die vor Hunger fliehen!
Angesichts der himmelschreienden Ungerechtigkeit in Bezug auf die globale Reichtumsverteilung sollte es eine Selbstverständlichkeit sein Armutsflüchtlinge aufzunehmen! Allein schon weil diese Ungleichverteilgung eindeutig gewollt ist.
So, jetzt geht das Geschrei von wegen linker Verblendung und so wieder los, bloß weil man sich für das Schicksal von flüchtenden Menschen einsetzt.
Es ist wohl das Allernormalste, dass diese Menschen leben und überleben wollen. Selbst, wenn sie nur vor Hunger fliehen.
Diesen Herrschaften hier ist es lieber, sie verhungern und verdursten dort, wo sie herkommen. Jeder von ihnen nähme für sich selbstverständlich das Recht in Anspruch, um des Überlebens willen woandershin auszuwandern. Aber so als Deutscher ist man natürlich wertvoller und für das aufnehmende Land eine Bereicherung, nicht wahr.
Es ist ekelhaft!
Es ist wohl das Allernormalste, dass diese Menschen leben und überleben wollen. Selbst, wenn sie nur vor Hunger fliehen.
Diesen Herrschaften hier ist es lieber, sie verhungern und verdursten dort, wo sie herkommen. Jeder von ihnen nähme für sich selbstverständlich das Recht in Anspruch, um des Überlebens willen woandershin auszuwandern. Aber so als Deutscher ist man natürlich wertvoller und für das aufnehmende Land eine Bereicherung, nicht wahr.
Es ist ekelhaft!
Es ist wohl das Allernormalste, dass diese Menschen leben und überleben wollen. Selbst, wenn sie nur vor Hunger fliehen.
Diesen Herrschaften hier ist es lieber, sie verhungern und verdursten dort, wo sie herkommen. Jeder von ihnen nähme für sich selbstverständlich das Recht in Anspruch, um des Überlebens willen woandershin auszuwandern. Aber so als Deutscher ist man natürlich wertvoller und für das aufnehmende Land eine Bereicherung, nicht wahr.
Es ist ekelhaft!
Selbstverständlich dürfen Sie unter Einsatz Ihres Privatvermögens einen Afrikaner nach Deutschland kommen lassen, Sie müssen nur eine Verpflichtungserklärung unterschreiben und für den Gast aufkommen. Aber diese Kosten möchten Sie auch nicht dem deutschen Steuerzahler zumuten.
http://www.auswaertiges-a...
Und wenn jeder Deutsche dann 13 Afrikaner aufnimmt und versorgt, ist ganz Afrika vom Hunger gerettet.
Selbstverständlich dürfen Sie unter Einsatz Ihres Privatvermögens einen Afrikaner nach Deutschland kommen lassen, Sie müssen nur eine Verpflichtungserklärung unterschreiben und für den Gast aufkommen. Aber diese Kosten möchten Sie auch nicht dem deutschen Steuerzahler zumuten.
http://www.auswaertiges-a...
Und wenn jeder Deutsche dann 13 Afrikaner aufnimmt und versorgt, ist ganz Afrika vom Hunger gerettet.
obgleich sie viel ärmer sind, nehmen immer wieder ein Vielfaches der Zahl an Flüchtlingen auf als wir sie hier einlassen.
Da sehen wir ganz schäbig daneben aus!
Wenn die EU nicht klare Zeichen setzt, z.B. durch Abweisung und Rückführung solcher Flüchtlinge (Armuts- und Wirtschaftsflüchtlinge; TobiasRueger in Posting # 2 hat sie 'illegale Einwanderer' genannt), dann entsteht ein gewaltiger Sog, der Millionen von weiteren Menschen bringen wird. Das kann doch niemand wollen, auch Sie, verehrter Laufmann.
Mein Plädoyer gegen unkontrollierte Einwanderung hat nichts aber auch gar nichts mit Menschenverachtung zu tun.
Zur Klarstellung:
Alle diejenigen, die meinen, wir sollten oder müßten alle Mühseligen und Beladenen dieser Welt bei uns aufnehmen, sollten die Kosten dieser Form der Einwanderung auch übernehmen. Ein Fond von Gutmenschen für diese Flüchtlinge.
Es ist immer sehr leicht, sein Gutmenschentum zu pflegen, wenn für die Kosten stets andere, im diesem Fall die Allgemeinheit, die Steuer- und Abgabenzahler, aufkommen müssen.
Die EU muß weiterhin alles tun, um den Flüchtlingsstrom aus den afrikanischen Herkunftsländern zu unterbinden. Dazu zählt auch die Erhöhung der Anzahl der Patrouillenschiffe der europäischen Frontex-Agentur.
Spanien hat es mit seinen Enklaven in Nordafrika vor ein paar Jahren erfolgreich vorgemacht.
Weitere Maßnahmen wären (nur Stichworte):
* Rückführungsvereinbarungen mit den Herkunftsländern; das scheint mit einigen Westafrikanischen Ländern bereits zu funktionieren.
* Die Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen in diesen Ländern
* Die Verbesserung der Menschenrechtssituation
* eine Agrarpolitik der EU, die diesen Ländern hilft, Lebensmittel zu produzieren und diese auch z.B. in die EU auszuführen.
* Das Verbot des Verkaufs von Fischereirechten an Staaten der EU. Denn das Geld stecken sich in der Regel die korrupten Eliten und Machthaber dieser Staaten in die eigenen Taschen.
* Es müssen Regelungen gefunden werden, die das Leerfischen dieser Seegebiete durch Fischfangflotten aus der EU, Japan, Rußlands und anderer Staaten wirkungsvoll verhindern.
Nato-Kriegsschiffsverbände nicht nur zur Jagd gegen Piraten, sondern auch gegen rechtswidrig fischende Fangflotten!
Dieser Maßnahmenkatalog ist keineswegs vollständig oder klug durchdacht. Er ist eher einem kurzen Brainstorming entsprungen und verbesserungswürdig.
Selbstverständlich dürfen Sie unter Einsatz Ihres Privatvermögens einen Afrikaner nach Deutschland kommen lassen, Sie müssen nur eine Verpflichtungserklärung unterschreiben und für den Gast aufkommen. Aber diese Kosten möchten Sie auch nicht dem deutschen Steuerzahler zumuten.
http://www.auswaertiges-a...
Und wenn jeder Deutsche dann 13 Afrikaner aufnimmt und versorgt, ist ganz Afrika vom Hunger gerettet.
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