Wahlkampf 2009 Rot-rote Machtspielchen
Die Landtagswahlen am Sonntag eröffnen der Linkspartei in zwei Bundesländern Machtoptionen. In Thüringen allerdings stecken Linke und SPD in einer Sackgasse fest
Von der Linkspartei war in diesem Wahlkampf bislang noch nicht viel die Rede, trotz Wirtschaftskrise und trotz steigenden Arbeitslosenzeiten. Doch die politische Stimmung in Deutschland könnte sich am kommenden Sonntag gründlich ändern. Denn wenn die drei Landtagswahlen in Saarland, Sachsen und Thüringen so ausgehen, wie es die Demoskopen vorhersagen, dann werden die dunkelroten Genossen anschließend in aller Munde sein.
"Die Linke wird der Gewinner der Landtagswahlen sein", tönte am Donnerstag der Partei- und Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine. Sein Co-Fraktionschef Gregor Gysi sekundierte: Man werde anschließend im Saarland und in Thüringen "mitregieren".
Die Linkspartei bekommt Oberwasser. Viel spricht dafür, dass am Sonntag die Wahlergebnis-Balken der Dunkelroten drei Mal nach oben weisen. Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen wird die Partei vor der SPD liegen. Und das Saarland wird das fünfte westdeutsche Bundesland, in dem die Linke in den Landtag einzieht. Den drei CDU-Ministerpräsidenten hingegen drohen schwere Verluste. In Saarland und Thüringen stehen Peter Müller und Dieter Althaus, die beide derzeit mit absoluter Mehrheit regieren, sogar vor der Abwahl. Die Linke hingegen könnte in beiden Länder zum entscheidenden Machtfaktor werden. Auch der Bundestagswahlkampf bekäme damit eine neue Dynamik. Erstmals geriete die CDU in die Defensive. Der SPD hingegen wird wohl eine neue Debatte über Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün auf Bundesebene ins Haus stehen.
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Einfach wird der Griff nach der Macht für Lafontaine und seine Genossen allerdings nicht. Vor allem in Thüringen haben sich Linke und SPD in eine machtstrategische Sackgasse manövriert. Inhaltlich steht der Zusammenarbeit eigentlich nichts entgegen, die Wahlprogramme sind anders als im Bund in Thüringen weitgehend deckungsgleich. Auch schließt SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie ein Bündnis mit der Linkspartei nicht aus. Allerdings lehnt es der Sozialdemokrat kategorisch ab, den linken Spitzenkandidaten Bodo Ramelow oder einen anderen Politiker der Linkspartei zum Ministerpräsidenten zu wählen. Sogar die sozialdemokratische Parteibasis hat diesen Kurs im vergangenen Jahr in einer Mitgliederbefragung bestätigt.
Matschie will ein rot-rotes Bündnis nur zulassen, wenn er selbst Ministerpräsident wird. Dazu müsste seine Partei allerdings an der Linken vorbeiziehen – und danach sieht es nicht aus. In allen Umfragen liegt die Linke deutlich vor der SPD, die letzte Befragung der Forschungsgruppe Wahlen sah die Linke bei 25 Prozent, die SPD sieben Punkte dahinter.
Bestätigen sich diese Prognosen am Wahlabend, wird die Linke darauf bestehen, den Ministerpräsidenten zu stellen. Spekulationen, die Linke könne einem SPD-Kandidaten den Vortritt lassen, nur um die CDU-Landesregierung abzulösen, bezeichnete Gysi als "völligen Schwachsinn". "Die stärkere Fraktion stellt in einer Koalition den Ministerpräsidenten, diese Regel gilt in der Bundesrepublik seit 1945", so der Linken-Politiker, dahinter gehe seine Partei "keinen Schritt“ zurück.
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- Datum 28.08.2009 - 11:16 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE 27.8.2009
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Oskar Lafontaine und Gregor Gysi haben ja schon getönt und sekundiert.
Das, was jetzt passiert, hat sich lange abgezeichnet und ich gebe zu, dass ich darauf gehofft habe.
Derzeit rollte ja mal wieder eine "Die Linke ist die SED-Erbfolgepartei"-Welle - ist eben Wahlkampf. Natürlich befeuert von denen, die am meisten verlieren würden, wenn die Linke als ganz normale Partei anerkannt wird.
Für mich als Wessi, der nie ein SED-Parteibuch gehabt hat, ist die Linke die Nachfolgepartei der SPD. Und wenn die aktuelle SPD nicht mehr in der Lage ist, andere Dinge zu denken, als Koalitionen mit CDU/CSU/FDP/Grünen möglich machen, dann ist das auch richtig so!
Alles Gute
Kai Hamann
Die SPD hat einen Schritt, besser einen Sprung, nach rechts gemacht und wer sozial denkt und wählt kann nur noch die Linke wählen.
Demnach wäre das Saarland und NRW voll von alten SED-Kadern....
Ein Dummi, wer dabei übersieht, von welcher Seite her die größte Bedrohung für unsere Freiheit und unser Grundgesetz kommt:
Die Bundeswehr soll auch innerhalb Deutschlands aktiv werden dürfen, fordert Innenminister Schäuble. Dazu will der CDU-Politiker in der nächsten Legislaturperiode das Grundgesetz entsprechend ändern.
Mit gleicher Vehemenz könnte man daher über die CDU behaupten: einmal "Blockflöte, immer Blockflöte"!
Die SPD hat einen Schritt, besser einen Sprung, nach rechts gemacht und wer sozial denkt und wählt kann nur noch die Linke wählen.
Demnach wäre das Saarland und NRW voll von alten SED-Kadern....
Ein Dummi, wer dabei übersieht, von welcher Seite her die größte Bedrohung für unsere Freiheit und unser Grundgesetz kommt:
Die Bundeswehr soll auch innerhalb Deutschlands aktiv werden dürfen, fordert Innenminister Schäuble. Dazu will der CDU-Politiker in der nächsten Legislaturperiode das Grundgesetz entsprechend ändern.
Mit gleicher Vehemenz könnte man daher über die CDU behaupten: einmal "Blockflöte, immer Blockflöte"!
http://www.ich-lasse-mich...
Und da fühlt sich der geneigte CDU-Wähler dem Linken-Wähler intellektuell überlegen?
da wird kurzerhand versucht, das denk-Vermögen zu verstaatlichen
sind derzeit alle Patientenstühle mit gelben und schwarzen Polstern belegt. Der Patient soll sich wohl fühlen! Und natürlich auch die aufgedruckten Drohungen zur Kenntnis nehmen:
Auf dem Rückenteil: Mit Ihrer Stiime entscheiden Sie nicht nur über die Sitze im Parlament-
Und auf der Sitzfläche: sondern auch über Ihren Platz auf diesem Stuhl!
Schöner kann man es fast gar nicht sagen!
Der evtl. von starken Schmerzen geplagte Patient erkennt, wohin der Hase läuft! Und er is angehalten, abzustimmen .... mit dem Gesäß!
da wird kurzerhand versucht, das denk-Vermögen zu verstaatlichen
sind derzeit alle Patientenstühle mit gelben und schwarzen Polstern belegt. Der Patient soll sich wohl fühlen! Und natürlich auch die aufgedruckten Drohungen zur Kenntnis nehmen:
Auf dem Rückenteil: Mit Ihrer Stiime entscheiden Sie nicht nur über die Sitze im Parlament-
Und auf der Sitzfläche: sondern auch über Ihren Platz auf diesem Stuhl!
Schöner kann man es fast gar nicht sagen!
Der evtl. von starken Schmerzen geplagte Patient erkennt, wohin der Hase läuft! Und er is angehalten, abzustimmen .... mit dem Gesäß!
Wulff und Koch haben es bereits hinter sich, und nun werden Althaus und Müller ebenfalls auf Normalmaß gestutzt. Einige Ministerpräsidenten der CDU haben wohl die sehr guten Wahlergebnisse, die ihnen auf dem Höhepunkt der Anti-Schröder-Stimmung zugefallen sind, auf die vermeintliche eigene Stärke zurückgeführt. Wie schön, dass jetzt die Realität zurückkehrt.
dass die Anti-Schröder-Stimmung, die der CDU vor einigen Jahren billige Wahlsiege einbrachte, inzwischen von der anderen Seite her fortgesetzt wird (bsp. scheinen die Forumsteilnehmer hier auf ZEIT online ja zu 90% aus Gegner der Agenda 2010 zu bestehen).
Bleibt zu hoffen, dass jene Damen und Herren, die von der neuen Anti-Schröder-Stimmung profitieren, die Demagogen der LINKS-Partei also, in absehbarer Zeit ebenso wieder auf ihr Normalmass zugestutzt werden.
**************
"Kommunisten sind in Wirklichkeit nur rotlackierte Doppelausgaben der Nationalsozialisten. Beiden ist gemeinsam der Haß gegen die Demokratie und die Vorliebe für Gewalt."
Kurt Schumacher (SPD)
Was Peter Müller viele Stammwähler der SPD zugetrieben hat, war sein Versprechen, den ruinösen Bergbau im mittleren Saarland zu stoppen. Dauernde Gruben-Beben, unkalkulierbare Absenkungen, die steten Lügen und Beschwichtigungen von Bergamt um Ruhrkohle und die Aussicht nach und nach alle Ortschaften in Ruinen zu verwandeln haben hier alle aufgebracht.
Nach einem Extrembeben vom 23. Februar 2008, bei dem fast eine ganze Klasse aus dem Kommunionsunterricht kommend nur durch Zufall nicht von Trümmern eines Kirchturms erschlagen wurde, hat die CDU auf wütenden Proteste die Notbremse gezogen und den Bergbau ultimativ beendet.
Mission accomplished. Wahrscheinlich hätten Lafontaine und die Kumpelfreunde von der SPD noch Jahre weiter herumgeeiert. Hauptsache bei ihrem Parteitag singt der Knappenchor das Steigerlied. Damit ist jetzt auch Schluss.
Manchmal hilft hier im Saarland eben nur noch höhere Gewalt.
Dummerweise hat die CDU damit ihr Lieblingsthema verloren und die Leihwähler aus den anderen Parteien.
dass die Anti-Schröder-Stimmung, die der CDU vor einigen Jahren billige Wahlsiege einbrachte, inzwischen von der anderen Seite her fortgesetzt wird (bsp. scheinen die Forumsteilnehmer hier auf ZEIT online ja zu 90% aus Gegner der Agenda 2010 zu bestehen).
Bleibt zu hoffen, dass jene Damen und Herren, die von der neuen Anti-Schröder-Stimmung profitieren, die Demagogen der LINKS-Partei also, in absehbarer Zeit ebenso wieder auf ihr Normalmass zugestutzt werden.
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"Kommunisten sind in Wirklichkeit nur rotlackierte Doppelausgaben der Nationalsozialisten. Beiden ist gemeinsam der Haß gegen die Demokratie und die Vorliebe für Gewalt."
Kurt Schumacher (SPD)
Was Peter Müller viele Stammwähler der SPD zugetrieben hat, war sein Versprechen, den ruinösen Bergbau im mittleren Saarland zu stoppen. Dauernde Gruben-Beben, unkalkulierbare Absenkungen, die steten Lügen und Beschwichtigungen von Bergamt um Ruhrkohle und die Aussicht nach und nach alle Ortschaften in Ruinen zu verwandeln haben hier alle aufgebracht.
Nach einem Extrembeben vom 23. Februar 2008, bei dem fast eine ganze Klasse aus dem Kommunionsunterricht kommend nur durch Zufall nicht von Trümmern eines Kirchturms erschlagen wurde, hat die CDU auf wütenden Proteste die Notbremse gezogen und den Bergbau ultimativ beendet.
Mission accomplished. Wahrscheinlich hätten Lafontaine und die Kumpelfreunde von der SPD noch Jahre weiter herumgeeiert. Hauptsache bei ihrem Parteitag singt der Knappenchor das Steigerlied. Damit ist jetzt auch Schluss.
Manchmal hilft hier im Saarland eben nur noch höhere Gewalt.
Dummerweise hat die CDU damit ihr Lieblingsthema verloren und die Leihwähler aus den anderen Parteien.
dass die Anti-Schröder-Stimmung, die der CDU vor einigen Jahren billige Wahlsiege einbrachte, inzwischen von der anderen Seite her fortgesetzt wird (bsp. scheinen die Forumsteilnehmer hier auf ZEIT online ja zu 90% aus Gegner der Agenda 2010 zu bestehen).
Bleibt zu hoffen, dass jene Damen und Herren, die von der neuen Anti-Schröder-Stimmung profitieren, die Demagogen der LINKS-Partei also, in absehbarer Zeit ebenso wieder auf ihr Normalmass zugestutzt werden.
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"Kommunisten sind in Wirklichkeit nur rotlackierte Doppelausgaben der Nationalsozialisten. Beiden ist gemeinsam der Haß gegen die Demokratie und die Vorliebe für Gewalt."
Kurt Schumacher (SPD)
Meinen Sie nicht, dass es sich schlecht verträgt, wenn man einerseits Politiker und Verteidiger der Linkspartei Demagogen schimpft und dann mit einer Signatur endet, in der Kommunisten mit Nationalsozialisten gleichgesetzt werden?
In jedem Fall haben Sie selbst in allen Beiträgen, die ich seit kurzem von Ihnen lesen konnte, Aggressivität bewiesen. Wie wäre es, wenn Sie diese Community, gegen die Sie ja scheints bereits einige Vorurteile aufgebaut haben, einmal mit einem inhaltsvollen, am Ende gar positiven Statement bedienten?
Eine ebenso ernst gemeinte Frage noch zum Schluss: Haben Sie etwas gegen Marx persönlich, gegen sein Werk oder gegen das, was daraus gemacht wurde? Ich beziehe mich auf Ihr Nutzerbild.
Meinen Sie nicht, dass es sich schlecht verträgt, wenn man einerseits Politiker und Verteidiger der Linkspartei Demagogen schimpft und dann mit einer Signatur endet, in der Kommunisten mit Nationalsozialisten gleichgesetzt werden?
In jedem Fall haben Sie selbst in allen Beiträgen, die ich seit kurzem von Ihnen lesen konnte, Aggressivität bewiesen. Wie wäre es, wenn Sie diese Community, gegen die Sie ja scheints bereits einige Vorurteile aufgebaut haben, einmal mit einem inhaltsvollen, am Ende gar positiven Statement bedienten?
Eine ebenso ernst gemeinte Frage noch zum Schluss: Haben Sie etwas gegen Marx persönlich, gegen sein Werk oder gegen das, was daraus gemacht wurde? Ich beziehe mich auf Ihr Nutzerbild.
da wird kurzerhand versucht, das denk-Vermögen zu verstaatlichen
Die Linke plakattiert "Reichtum für alle" (und meint damit auch geistigen und kulturellen Reichtum). Und die Linke plakatiert "Reichtum besteuern".
Diese Kombination ist auch nicht gerade gelungen.
Die Linke plakattiert "Reichtum für alle" (und meint damit auch geistigen und kulturellen Reichtum). Und die Linke plakatiert "Reichtum besteuern".
Diese Kombination ist auch nicht gerade gelungen.
Die SPD hat einen Schritt, besser einen Sprung, nach rechts gemacht und wer sozial denkt und wählt kann nur noch die Linke wählen.
Meinen Sie nicht, dass es sich schlecht verträgt, wenn man einerseits Politiker und Verteidiger der Linkspartei Demagogen schimpft und dann mit einer Signatur endet, in der Kommunisten mit Nationalsozialisten gleichgesetzt werden?
In jedem Fall haben Sie selbst in allen Beiträgen, die ich seit kurzem von Ihnen lesen konnte, Aggressivität bewiesen. Wie wäre es, wenn Sie diese Community, gegen die Sie ja scheints bereits einige Vorurteile aufgebaut haben, einmal mit einem inhaltsvollen, am Ende gar positiven Statement bedienten?
Eine ebenso ernst gemeinte Frage noch zum Schluss: Haben Sie etwas gegen Marx persönlich, gegen sein Werk oder gegen das, was daraus gemacht wurde? Ich beziehe mich auf Ihr Nutzerbild.
"Meinen Sie nicht, dass es sich schlecht verträgt, wenn man einerseits Politiker und Verteidiger der Linkspartei Demagogen schimpft und dann mit einer Signatur endet, in der Kommunisten mit Nationalsozialisten gleichgesetzt werden?"
Immerhin können die Kommunisten bei der Anzahl ihrer Todesopfer ganz gut mit den Faschisten mithalten:
Stalin: 15 - 20 Mio. vor 1941
Pol Pot: 2 Mio. (ca. 25% der Gesamtbevölkerung)
Mao: 20 - 40 Mio.
...
Und das sind nur die Todesopfer im eigenen Land! Die Opfer der Machtexpansion und -Erhaltung (man denke nur an Ungarn und Korea) im Ausland sind hierin noch nicht enthalten.
Auch hinsichtlich ihrer respektvollen Behandlung der Menschenrechte und der vertretenen phlianthropischen Grundhaltung bestehen IMHO grosse Ähnlichkeiten. Um es ohne Sarkasmus zu sagen: Menschenverachtung und Unmenschlichkeit wurden bei beiden absolut gross geschrieben.
Haben Sie etwas gegen Marx persönlich, gegen sein Werk oder gegen das, was daraus gemacht wurde?
Marx hatte hinsichtlich der damaligen Verhältnisse in etlichen Aussagen seiner Werke sicher Recht - was ihn aber noch lange nicht zu dem Sozialkritiker und Philiosophen schlechthin macht. Er ist halt einer unter vielen. Und was in vielen sozialistischen oder kommunistischen Diktaturen "daraus gemacht wurde", ist IMHO schlichtweg abscheulich.
"Wie wäre es, wenn Sie diese Community, gegen die Sie ja scheints bereits einige Vorurteile aufgebaut haben, einmal mit einem inhaltsvollen, am Ende gar positiven Statement bedienten?"
Tja, so ganz aggressionslos ist dieser Satz wohl auch nicht. Und was genau verstehen Sie unter "positiv"? Ich habe jedenfalls schon inhaltsleerere Kommentare als #4 gelesen. Vielleicht mögen Sie dort geäusserte Meinung nicht teilen, legitim ist sie aber (wie jede andere auch) allemal.
Wir werden uns wohl alle damit abfinden müssen, dass hier niemals alle einer bzw. unserer Meinung sein werden. Solange man andere Meinungen respektiert, ist das einer angeregten Diskussion ja nur zuträglich. Was glauben Sie, wie langweilig ein Diskussionsforum wäre, in dem alle gleicher Meinung wären?
"Meinen Sie nicht, dass es sich schlecht verträgt, wenn man einerseits Politiker und Verteidiger der Linkspartei Demagogen schimpft und dann mit einer Signatur endet, in der Kommunisten mit Nationalsozialisten gleichgesetzt werden?"
Immerhin können die Kommunisten bei der Anzahl ihrer Todesopfer ganz gut mit den Faschisten mithalten:
Stalin: 15 - 20 Mio. vor 1941
Pol Pot: 2 Mio. (ca. 25% der Gesamtbevölkerung)
Mao: 20 - 40 Mio.
...
Und das sind nur die Todesopfer im eigenen Land! Die Opfer der Machtexpansion und -Erhaltung (man denke nur an Ungarn und Korea) im Ausland sind hierin noch nicht enthalten.
Auch hinsichtlich ihrer respektvollen Behandlung der Menschenrechte und der vertretenen phlianthropischen Grundhaltung bestehen IMHO grosse Ähnlichkeiten. Um es ohne Sarkasmus zu sagen: Menschenverachtung und Unmenschlichkeit wurden bei beiden absolut gross geschrieben.
Haben Sie etwas gegen Marx persönlich, gegen sein Werk oder gegen das, was daraus gemacht wurde?
Marx hatte hinsichtlich der damaligen Verhältnisse in etlichen Aussagen seiner Werke sicher Recht - was ihn aber noch lange nicht zu dem Sozialkritiker und Philiosophen schlechthin macht. Er ist halt einer unter vielen. Und was in vielen sozialistischen oder kommunistischen Diktaturen "daraus gemacht wurde", ist IMHO schlichtweg abscheulich.
"Wie wäre es, wenn Sie diese Community, gegen die Sie ja scheints bereits einige Vorurteile aufgebaut haben, einmal mit einem inhaltsvollen, am Ende gar positiven Statement bedienten?"
Tja, so ganz aggressionslos ist dieser Satz wohl auch nicht. Und was genau verstehen Sie unter "positiv"? Ich habe jedenfalls schon inhaltsleerere Kommentare als #4 gelesen. Vielleicht mögen Sie dort geäusserte Meinung nicht teilen, legitim ist sie aber (wie jede andere auch) allemal.
Wir werden uns wohl alle damit abfinden müssen, dass hier niemals alle einer bzw. unserer Meinung sein werden. Solange man andere Meinungen respektiert, ist das einer angeregten Diskussion ja nur zuträglich. Was glauben Sie, wie langweilig ein Diskussionsforum wäre, in dem alle gleicher Meinung wären?
sind derzeit alle Patientenstühle mit gelben und schwarzen Polstern belegt. Der Patient soll sich wohl fühlen! Und natürlich auch die aufgedruckten Drohungen zur Kenntnis nehmen:
Auf dem Rückenteil: Mit Ihrer Stiime entscheiden Sie nicht nur über die Sitze im Parlament-
Und auf der Sitzfläche: sondern auch über Ihren Platz auf diesem Stuhl!
Schöner kann man es fast gar nicht sagen!
Der evtl. von starken Schmerzen geplagte Patient erkennt, wohin der Hase läuft! Und er is angehalten, abzustimmen .... mit dem Gesäß!
... Radiologen sind die am besten verdienenden Mediziner in Deutschland.
Solange da noch ein Computertomograf abzubezahlen ist (oder im Golfclub Mitgliedsbeiträge fällig werden), wird die/der Gute also kaum die Praxis schliessen.
Von daher dürfte die geschilderte Drohung wohl eher unwahrscheinlich sein. Notfälle muss ein Arzt auch weiterhin umgehend behandeln, da ansonsten der Staatsanwalt vorbeischaut. In meinen Augen ist das mehr Theaterdonner zur Erzeugung einer gewissen Drohkulisse.
Angeblich verhungern die Ärzte bei uns ja schon seit Jahrzehnten. Komischerweise werden die Arztpraxen in den Städten aber immer mehr. Nur auf dem platten Land (speziell in Ostdeutschland) kann aber überhaupt von einer Ausdünnung der ärztlichen Versorgung die Rede sein.
Insgesamt also einfach Jammern auf verdammt hohem Niveau.
... Radiologen sind die am besten verdienenden Mediziner in Deutschland.
Solange da noch ein Computertomograf abzubezahlen ist (oder im Golfclub Mitgliedsbeiträge fällig werden), wird die/der Gute also kaum die Praxis schliessen.
Von daher dürfte die geschilderte Drohung wohl eher unwahrscheinlich sein. Notfälle muss ein Arzt auch weiterhin umgehend behandeln, da ansonsten der Staatsanwalt vorbeischaut. In meinen Augen ist das mehr Theaterdonner zur Erzeugung einer gewissen Drohkulisse.
Angeblich verhungern die Ärzte bei uns ja schon seit Jahrzehnten. Komischerweise werden die Arztpraxen in den Städten aber immer mehr. Nur auf dem platten Land (speziell in Ostdeutschland) kann aber überhaupt von einer Ausdünnung der ärztlichen Versorgung die Rede sein.
Insgesamt also einfach Jammern auf verdammt hohem Niveau.
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