Menschenrechte in Afrika Kongo misstraut dem Westen
Angesichts grausamer Gewaltausbrüche fragen sich die Bewohner des Kongos, ob sich in ihrem Land jemals Menschenrechte durchsetzen lassen
© Uriel Sinai/Getty Images

Ein Flüchtlingslager im ostkongolesischen Goma
Ungeachtet ihrer Ursprungsgeschichte sind die Menschenrechte zu einer universellen Idee geworden. Das gilt für ihre Konzeption wie für ihre Anwendung. Sie sind das Fundament für die Kontrolle der Macht und somit auch für die Beziehungen zwischen Regierenden und Regierten. Denn Erstere stellen immer eine potenzielle Bedrohung für Letztere dar. Die Formulierung der Menschenrechte bildet die Voraussetzung dafür, dass die Regierten den Schutz ihrer Menschenwürde einfordern können.
So viel zur theoretischen Voraussetzung. In einem Land wie dem meinen stellt sich für die Menschen die große Frage, ob die universelle Gültigkeit der Menschenrechte jemals verwirklicht wird. Und es stellt sich die Frage, ob eines der wichtigsten Instrumente zu ihrer Umsetzung, die internationale Justiz, diesem Anspruch gerecht werden kann.
In der Demokratischen Republik Kongo sind innerhalb der letzten zwölf Jahre rund sechs Millionen Menschen gestorben: an den Folgen von Kriegen und schwerster Menschenrechtsverletzungen, meist begangen durch bewaffnete Truppen und Milizen aus den angrenzenden Ländern. Wer die Untersuchungsberichte der Vereinten Nationen liest, muss zu dem Schluss kommen, dass die Menschen im Kongo einer schleichenden Vernichtung ausgesetzt sind – einer Zerstörung, vor deren Ausmaß die internationale Gemeinschaft seit Jahren die Augen verschließt.
Gleichzeitig ist der Kongo ins Zentrum der internationalen Strafjustiz gerückt: Der Internationale Strafgerichtshof (IStGh) in Den Haag, das einzige permanente Gericht der Welt zur Ahndung von Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, führt seinen ersten und bislang einzigen Prozess gegen einen kongolesischen Kriegsherrn, Thomas Lubanga, angeklagt der Rekrutierung von Kindersoldaten. Alle weiteren Untersuchungshäftlinge, die sich bislang im Gewahrsam des IStGh befinden, sind ehemalige Rebellenführer aus dem Kongo.
Ist der Kongo also endlich zu einem Präzedenzfall für universelle Umsetzung der Menschenrechte geworden? In den Augen der meisten Kongolesen nicht. Sie glauben, in ihrem Land findet wieder einmal ein neokoloniales Experiment statt, in dem an einigen wenigen, politisch verzichtbaren Milizenführern ein Exempel statuiert wird, während andere unbehelligt weiter agieren können. Viele glauben auch, dass es nicht in erster Linie um die Rechte und die Würde der Kongolesen geht. Lubanga zum Beispiel geriet erst ins Visier der internationalen Öffentlichkeit und Justiz, als man ihn verdächtigte, für den Tod mehrerer UN-Blauhelme verantwortlich zu sein. Nicht, weil er der Tod unzähliger Kongolesen verschuldet hatte.
Jeder Kongolese weiß, dass die Gewalt in seinem Land durch die Gier nach Rohstoffen mit angefacht wurde und wird. Während des Krieges (gemeint ist hier der „zweite Kongo-Krieg“ von 1998 bis 2002, d. Red.) finanzierten sich die Konfliktparteien durch den Handel mit Coltan, Kupfer und Zinn aus kongolesischem Boden. Sofern dieser Krieg überhaupt internationale Aufmerksamkeit erregte, sorgten sich die Industrieländer eher um die Verfügbarkeit der Rohstoffe als um die Zahl der Kriegsopfer. Wären die Toten Amerikaner oder Europäer gewesen (oder hätten sich unter den Toten einige Amerikaner oder Europäer befunden), wäre die politische Mobilisierung eine ganz andere gewesen.
Die Gewalt im Kongo ist noch nicht zu Ende, der Kreislauf zwischen bewaffneter Gewalt und Ausbeutung von Rohstoffen noch lange nicht durchbrochen. Vor diesem Hintergrund wäre es naiv zu erwarten, dass die Kongolesen ein einzelnes internationales Gerichtsverfahren in Den Haag als Zeitenwende im Kampf für ihre Menschenrechte begrüßen würden. Schon gar nicht dann, wenn der Angeklagte „nur“ der Rekrutierung von Kindersoldaten beschuldigt wird, während andere, in den Augen der Kongolesen viel schlimmere Verbrechen wie zum Beispiel die Auslöschung ganzer Dörfer bis auf Weiteres ungesühnt bleiben.
- Datum 28.01.2010 - 12:30 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Sondern Vetternwirtschaft und "Plündern" der Botschätze des Landes. Werte werden für den Clan geschaffen, aber nicht für das Land. Der Clan und die eigenen Strukturen stehen im Vordergrund. Das Land ist eine "Fassade", wie eine Familie in einem Werbeclip ... keine wirkliche Familie ist.
Europa war viele Jahrhunderte auch so; der Weg zur Demokratie ist lang und steinig. Vielleicht sind im Kongo noch eine sehr lange Zeit Mischformen von Vorteil, die zumindest keine 6 Mio. Tote in 12 Jahren "produzieren". Aber selbst das ist vielleicht eine "sehr ferne Utopie".
Macht heißt hier "Gewalt" und "Macht verteidigen". Macht heißt auch möglichst schnell vermögend werden und Luxus leben, denn morgen könnte ein anderer Despot um die Ecke kommen ... und das war es dann.
Darum ist vielleicht die "Verteidigung" der Clanstrukturen so grausam wie ein "Hahnenkampf" um das Überleben.
Die Bevölkerung, die nicht zu den Clanzirkel zählen oder zu sonstigen Begünstigtengruppen, ist halt einfach nur da.
Nicht, das da Kongolesen Kongolesen maltretieren, nein ...
Ich finde es immer bemerkenswert wie einfach es ist dem Westen die Schuld für alles Übel in die Schuhe zu schieben. Und was ist denn daran bitte falsch wenn sich der sogenannte Westen in erster Linie dann involviert wenn er selbst betroffen ist ? Würde denn ein Kongolese jemals sich für etwas anderes einsetzen als für die Seinen ?
Kann es vielleicht sein, dass der Mangel an Zivilisation dort von der Unterentwicklung der Gesellschaft her stammt und man diesen Gesellschaften vermutlich eine ebenso lange Zeit einräumen muss bis diese sich entwickelt haben ? Wir - der Westen - sollten uns möglichst fern halten und Afrika Zeit lassen die wir in Europa auch gebraucht haben !
Weil der Westen vor allem USA und Belgien massiv schuld an der Situation Kongos Tragen.
Erst durch Kolonialmacht Belgien bis 1960 Extrem ausgebeutet, alleine zwischen 1888 und 1908 haben die Belgier durch Sklaverei und Zwangsarbeit die Bevölkerung Kongos halbiert und dann mit Hilfe der USA und Belgien die grausamste Diktatur Afkrikas aufgebaut und diese fast 30 Jahre unterstützt.
Nach nur 18 Monaten Unabhängigkeit putschte der frühere Assistent Lumumbas, Joseph Mobutu, unterstützt von den USA und Belgien gegen ihn und errichtete in den folgenden Jahrzehnten eine der längsten und grausamsten Diktaturen Afrikas. Lumumba konnte zwar der Haft kurz entfliehen, wurde aber kurze Zeit später wieder ergriffen, seinem Gegner Moïse Tschombé – dem Sezessionistenführer in Katanga – ausgeliefert und von dessen Kräften ermordet. Es gilt als gesichert, dass der Mord an Lumumba von Belgien und den USA direkt unterstützt wurde.
http://de.wikipedia.org/w...
http://de.wikipedia.org/w...
Sich von Afrika "fernhalten und ihr Zeit lassen wie Europa sich auch zeit gelassen hat",ist blödsinn.
Europa hatte keinen "WESTEN" der ihn vorher versklavt und ausgebeutet hatte,wie er es mit Afrika gemacht hat.
Europa hat Afrika zu dem gemacht was wir heute als Afrika sehen.Weiß gar nicht wie man die Augen davor verschließen kann.Wenn Europa sich wirklich aus Afrikas Angelegenheiten raushalten sollte,dann nachdem er Afrika wieder hergestellt hat.Wer was kaputt macht,muss es wieder in ordnung bringen.das wird sogar jedem kind auf der welt so beigebracht...also bitte lieber 100mal nachdenken bevor solchen Unsinn posten.
Ich bin übrigens frische 19 jahre alt und kongolese!!!!
Weil der Westen vor allem USA und Belgien massiv schuld an der Situation Kongos Tragen.
Erst durch Kolonialmacht Belgien bis 1960 Extrem ausgebeutet, alleine zwischen 1888 und 1908 haben die Belgier durch Sklaverei und Zwangsarbeit die Bevölkerung Kongos halbiert und dann mit Hilfe der USA und Belgien die grausamste Diktatur Afkrikas aufgebaut und diese fast 30 Jahre unterstützt.
Nach nur 18 Monaten Unabhängigkeit putschte der frühere Assistent Lumumbas, Joseph Mobutu, unterstützt von den USA und Belgien gegen ihn und errichtete in den folgenden Jahrzehnten eine der längsten und grausamsten Diktaturen Afrikas. Lumumba konnte zwar der Haft kurz entfliehen, wurde aber kurze Zeit später wieder ergriffen, seinem Gegner Moïse Tschombé – dem Sezessionistenführer in Katanga – ausgeliefert und von dessen Kräften ermordet. Es gilt als gesichert, dass der Mord an Lumumba von Belgien und den USA direkt unterstützt wurde.
http://de.wikipedia.org/w...
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Sich von Afrika "fernhalten und ihr Zeit lassen wie Europa sich auch zeit gelassen hat",ist blödsinn.
Europa hatte keinen "WESTEN" der ihn vorher versklavt und ausgebeutet hatte,wie er es mit Afrika gemacht hat.
Europa hat Afrika zu dem gemacht was wir heute als Afrika sehen.Weiß gar nicht wie man die Augen davor verschließen kann.Wenn Europa sich wirklich aus Afrikas Angelegenheiten raushalten sollte,dann nachdem er Afrika wieder hergestellt hat.Wer was kaputt macht,muss es wieder in ordnung bringen.das wird sogar jedem kind auf der welt so beigebracht...also bitte lieber 100mal nachdenken bevor solchen Unsinn posten.
Ich bin übrigens frische 19 jahre alt und kongolese!!!!
Der in diesem Artikel vertretene Menschenrechtsbegriff ist in etwa so zynisch wie der Menschenrechtsbegriff, den auch Frau Merkel vertritt: Für sie stehen Menschenrechte erst mit Folter, Mord und Totschlag in Frage.
Tatsächlich ist es dann aber schon viel zu spät für Menschenrechte, sie nutzen niemandem mehr. Was Staaten wie der Kongo also brauchen, ist Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung mit an Recht und Gesetz gebundenen Staatsgewalten als Minimum rechtsstaatlicher und schließlich auch marktwirtschaftlicher Organisationsform. Nicht nur Mord und Totschlag, sondern auch Korruption sind dann Straftaten, die strafrechtlich verfolgt und bestraft werden können. Allerdings steht zu befürchten, dass derartige Formen der Organisation eines Staates eher dann stabil sind, wenn sie nicht von aussen installiert werden, sondern von dem betreffenden Staatsvolk erkämpft und verteidigt werden. Wie unteilbar auch immer sie sein mögen, lassen sich Menschenrechte, wenn überhaupt, wohl nur auf der Grundlage von Grundrechten und zusammen mit Grundrechten durchsetzen, die Staaten ihren Bürgern als Abwehrrechte garantieren.
Weil der Westen vor allem USA und Belgien massiv schuld an der Situation Kongos Tragen.
Erst durch Kolonialmacht Belgien bis 1960 Extrem ausgebeutet, alleine zwischen 1888 und 1908 haben die Belgier durch Sklaverei und Zwangsarbeit die Bevölkerung Kongos halbiert und dann mit Hilfe der USA und Belgien die grausamste Diktatur Afkrikas aufgebaut und diese fast 30 Jahre unterstützt.
Nach nur 18 Monaten Unabhängigkeit putschte der frühere Assistent Lumumbas, Joseph Mobutu, unterstützt von den USA und Belgien gegen ihn und errichtete in den folgenden Jahrzehnten eine der längsten und grausamsten Diktaturen Afrikas. Lumumba konnte zwar der Haft kurz entfliehen, wurde aber kurze Zeit später wieder ergriffen, seinem Gegner Moïse Tschombé – dem Sezessionistenführer in Katanga – ausgeliefert und von dessen Kräften ermordet. Es gilt als gesichert, dass der Mord an Lumumba von Belgien und den USA direkt unterstützt wurde.
http://de.wikipedia.org/w...
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Ob der gute Herr Lumumba der Heiland gewesen wäre, zu dem er immer stilisiert wird, lässt sich natürlich nicht mehr feststellen.
und ein kongo unter russischem einfluss wäre sicherlich nicht so viel besser geworden als er es unter mobutu war.
Ob der gute Herr Lumumba der Heiland gewesen wäre, zu dem er immer stilisiert wird, lässt sich natürlich nicht mehr feststellen.
und ein kongo unter russischem einfluss wäre sicherlich nicht so viel besser geworden als er es unter mobutu war.
Diese Artikelserie über die Universalität der Menschenrechte droht immer mehr ins Nichtssagende abzudriften. Fast ausnahmslos alle Menschen auf diesem Planeten akzeptieren die Notwendigkeit von Grundrechten als Ausweg aus dem rechtlosen Naturzustand, als Überwindung von gesellschaftlichen Gefangenendilemmata. Eine Situation wie im Kongo wird von Chinesen, Russen, Iranern, Saudis und Libyern gleichermaßen als unerträglich erachtet, wie von Westlern. Schließlich wird auch in deren Staaten das Recht auf Leben, Gesundheit, Sicherheit und Eigentum geachtet und beschützt. Nur nicht vorbehaltlos. Während der Westen die Ansicht vertritt, die Menschenrechte seien absolut und universell, vertritt man in den meisten anderen Staaten der Welt eine sehr viel pragmatischere Einstellung. Unsere Sicht der Menschenrechte basiert auf einer individualistischen Werteebene. Die meisten nichtwestlichen Gesellschaften erachten jedoch das Kollektiv für wichtiger, als das Individuum. Rechtsverletzungen gegen wenige Einzelne zum Wohle der Allgemeinheit, werden daher in solchen Kulturen und Ländern stillschweigend akzeptiert. Wäre die westliche Sicht der Menschenrechte absolut und universell, müsste sie für ausnahmslos jeden Menschen auf der Welt einleuchtend sein. Entgegen der (vorallem linken) Vorstellung, die muslimischen, afrikanischen und asiatischen Barbaren bräuchten nur einen Lehrer, der es ihnen langsam erklärt, kennt man in Teheran und Beijing bereits die Werke der abendländischen Philosophie und der Aufklärung, ist von vielem auch absolut begeistert, nur bei einigen Kleinigkeiten kann man aufgrund der verschiedenen Wertewelten nicht gänzlich zustimmen.
Die meisten nichtwestlichen Gesellschaften erachten jedoch das Kollektiv für wichtiger, als das Individuum
Das spräche nicht gegen allgemeine Rechtsanwendung. Auch in einem Kollektiv ist dies möglich. Dagegen spricht vielmehr die Machtstruktur in den Ländern, deren Eliten ein System allgemeiner Rechtsanwendung fürchten.
Die meisten nichtwestlichen Gesellschaften erachten jedoch das Kollektiv für wichtiger, als das Individuum
Das spräche nicht gegen allgemeine Rechtsanwendung. Auch in einem Kollektiv ist dies möglich. Dagegen spricht vielmehr die Machtstruktur in den Ländern, deren Eliten ein System allgemeiner Rechtsanwendung fürchten.
Ob der gute Herr Lumumba der Heiland gewesen wäre, zu dem er immer stilisiert wird, lässt sich natürlich nicht mehr feststellen.
und ein kongo unter russischem einfluss wäre sicherlich nicht so viel besser geworden als er es unter mobutu war.
Lumumba war Demokratisch gewählt. Aber es ändert nichts dran, dass Belgien bis 1960 Kongo massiv ausgebeutet und dabei Millionen Menschen getötet hat.
Lumumba war Demokratisch gewählt. Aber es ändert nichts dran, dass Belgien bis 1960 Kongo massiv ausgebeutet und dabei Millionen Menschen getötet hat.
Sie ist letztlich immer auch mitgeprägt von politischen Machtverhältnissen. Das spricht keineswegs gegen die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.
Das ist ein mir schauriges aber weit verbreitetes Rechtsverständnis. Politische Rechtsprechung kann nie legitim sein und ist selbst in Sondersituationen nur sehr schwer allgemein vertretbar. Das gilt auch und insbesondere, wenn das Urteil sich der Menge gefällt. Es war damals auch der schwerwiegendste Geburtsfehler des Gerichts in Den Haag und ein peinlicher Kompromiss, den die Demokratien mit den skrupelloseren Mitgliedern der Staatengemeinschaft machten, weil deren Machthaber sich schützen wollten gegen eine allgemeine Anwendung. So spricht das Gericht letztlich Klientelrecht, was ein starkes Argument dagegen, dem Gericht anzugehören.
Die meisten nichtwestlichen Gesellschaften erachten jedoch das Kollektiv für wichtiger, als das Individuum
Das spräche nicht gegen allgemeine Rechtsanwendung. Auch in einem Kollektiv ist dies möglich. Dagegen spricht vielmehr die Machtstruktur in den Ländern, deren Eliten ein System allgemeiner Rechtsanwendung fürchten.
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