Thüringen und Saarland SPD beansprucht Ministerpräsidentenposten
Die Sozialdemokraten geben sich unerschütterlich: An der Saar und in Erfurt wollen sie die Regierungen anführen. Für sie ist der Kampf ums Kanzleramt noch völlig offen
Nach den Landtagswahlen vom Sonntag will die SPD sowohl im Saarland als auch in Thüringen den Regierungschef stellen. Parteichef Franz Müntefering verwies darauf, dass Bündnisse mit den Grünen und der Linkspartei möglich seien, aber auch andere Optionen. Die SPD stehe dabei nicht unter Zeitdruck. "Es ist keine Hetze angesagt. Man wird in aller Ruhe da rangehen", sagte er am Montag.
Eine rot-rote Zusammenarbeit auf Länderebene sei zwar möglich, eine Regierungszusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene schloss der SPD-Chef aber aus. Dies gelte nicht nur für die unmittelbare Zeit nach der Bundestagswahl, sondern auch für die Zeit danach. "Bis 2013 wird da nichts gehen", sagte Müntefering. Als wichtigste Gründe nannte er die Unterschiede zwischen beiden Parteien in der Wirtschafts- und Außenpolitik sowie die Person des ehemaligen SPD-Chefs und jetzigen Linke-Vorsitzenden Oskar Lafontaine.
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Der Sozialdemokrat zeigte sich zuversichtlich ob der Bundestagswahl am 27. September. "Wir wollen gewinnen, wir müssen gewinnen und wir werden gewinnen", so Müntefering nach den Beratungen der SPD-Spitzen. Die Ergebnisse zeigten, dass es sich zu kämpfen lohne. "Der Kampf ist offen."
Die Landtagswahlen würden auch zeigen, dass es für Amtsinhaber keinen Amtsbonus gebe. Dies gelte ebenso für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Die Attitüde 'Wählt mich, weil ich da bin' reicht nicht."
Um die Macht in den Landtagen und im Bundestag zu erlangen, setzt die SPD vor allem auf die Grünen. So wie die Sozialdemokraten geben sich auch diese bundesweit im Aufwind. Zugleich machte die Bundesspitze deutlich, dass sie im Saarland eine rot-rot-grüne Regierung für wahrscheinlicher hält als ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP. Die Grünen gelten hier als "Königsmacher".
"Schwarz-Gelb kann verhindert werden mit Grün", sagte Bundes-Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Dies sei die Botschaft der Wahlen. "Frau Merkel wird nun enorm unter Druck kommen." Mit Blick aufs Saarland sagte Trittin: "Es gibt sehr viel mehr Übereinstimmungen zwischen den Grünen und der SPD als mit der CDU." Zu den Linken schränkte er aber ein: "Und es gibt auf der anderen Seite ein Problem mit einer Partei, die gerade versucht hat, uns aus dem Landtag zu mobben."
Grünen-Chefin Claudia Roth sekundierte: "Eines schließe ich aus: Dass wir Mehrheitsbeschaffer sind für eine Politik, die keine Mehrheit bekommen hat, die krachend verloren hat." Roth und Spitzenkandidatin Renate Künast bezeichneten CDU-Ministerpräsident Peter Müller als "krachenden Wahlverlierer". Sie betonten zugleich das Ziel eines Politikwechsels. "Nur wenn es ein wirkliches Umsteuern gibt, unterschreiben wir auch", sagte Künast.
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- Datum 31.08.2009 - 14:16 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
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Zumindest was den Wahlausgang in Thüringen angeht... grenzt der Anspruch der SPD auf MP-Posten an Autismus.
Von Müntefering aber war auch nichts anderes zu erwarten, leider. Und die Parteimitglieder, an endloses Durchpeitschen der Befehle von oben schon gewöhnt... schauen diesem Treiben ihrer eigenen Parteispitze wie gelähmt zu. Nicht Lafontaine oder Gysi sind es, die SPD in die Ecke treiben. Es ist die SPD-Spitze selbst.
Wer im linken Lager nicht am Parteiengezänk interessiert ist, sondern an linker Politik, der freut sich heute zu Recht. In zwei Bundesländern gibt es neue linke Mehrheiten, einmal reichlich, einmal knapp.
Die Spaltung der Linken ist einem beispiellos egoistischen Verhalten von Herrn Lafontaine zuzuschreiben, darf aber auf lange Sicht nicht zu einer Lähmung der deutschen Politik führen. Deutschland ist jetzt noch nicht reif für einen Ministerpräsidenten der Linken oder für eine Regierungsbeteiligung der Linken auf Bundesebene, vielleicht aber in einigen Jahren.
Herr Althaus hat schon vor seinem Skiunfall einen Autoren der Jungen Freiheit zum Minister machen wollen oder überlegt, kreationistische Ansichten in Biologielehrbüchern darzustellen. Die SPD darf einem derart machtlosen und verwirrten Politiker nicht zu einer weiteren Amtszeit verhelfen! Es muss also nach diesem Wahlergebnis eine rot-rote Regierung in Thüringen geben.
Herr Ramelow sollte also für eine vernünftige Politik seine persönlichen Ambitionen opfern und Herrn Matschie unterstützen. Ähnliches hat es in Deutschland bereits mehrfach gegeben.
"Die Spaltung der Linken ist einem beispiellos egoistischen Verhalten von Herrn Lafontaine zuzuschreiben..."
Ich glaube, ich lese nicht richtig! Die Spaltung der linken Kraefte in Deutschland ist dem Egoismus von Lafontaine zuzuschreiben? Lange nicht so einen Quatsch gelesen. In aller erster Linie spalten sich die linken Kraefte ja wohl wegen der Entsozialdemokatisierung der Sozialdemokraten. Und im Uebrigen ist dies ein Prozess, der historische Dimensionen hat und mindestens seit den 20er Jahren des vorigen Jahunderts anhaelt. Hoehepunkte aus der Vergangenheit gefaellig?
-Die Bewilligung der Kriegskredite durch die Sozialdemokraten, die letztlich die Voraussetzung fuer den 1.Weltkrieg waren.
-Die Nazis waeren niemals an die Macht gekommen und der 2. Weltkrieg moeglicherweise verhindert worden, wenn die Sozialdemokraten die Einheitsfront nicht verhindert haetten.
Juengere Beispiele?
- Es waren Schroeders Sozialdemokraten und Fischers Gruene, die den Kriegseintritt Deutschlands in Afghanistan zu verantworten haben
- Es waren die Sozialdemokraten und die Gruenen, die den Konservativen die Drecksarbeit gemacht, und den groessten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beschlossen und durchgesetzt haben.
"Die Spaltung der Linken ist einem beispiellos egoistischen Verhalten von Herrn Lafontaine zuzuschreiben..."
Ganz im Gegenteil, was viele scheinbar schon vergessen haben, Lafontaine hatte bereits zu Beginn der 90er Jahre erstmals eine Fusion der linken Kräfte im Osten angeregt (der jungen Ost-SPD mit der damals noch frisch "gewaschenen" PDS).
Sein zweiter Vorstoß erfolgte dann ca. 1999, erneut danach 2003.
Damalige Reaktion (Artikel "Berliner Zeitung" von 2003):
"PDS-Chef Lothar Bisky betonte, sein Bedarf an Einheitsparteien sei gedeckt.
SPD und PDS haben mit Kopfschütteln und Spott auf den Vorschlag von Oskar Lafontaine reagiert, die Ost-SPD mit der PDS zu fusionieren."
Und bereits 2001 haben SPD Abgeordnete über einen Wechsel zur PDS zumindest nachgedacht.
"Die Spaltung der Linken ist einem beispiellos egoistischen Verhalten von Herrn Lafontaine zuzuschreiben..."
Ich glaube, ich lese nicht richtig! Die Spaltung der linken Kraefte in Deutschland ist dem Egoismus von Lafontaine zuzuschreiben? Lange nicht so einen Quatsch gelesen. In aller erster Linie spalten sich die linken Kraefte ja wohl wegen der Entsozialdemokatisierung der Sozialdemokraten. Und im Uebrigen ist dies ein Prozess, der historische Dimensionen hat und mindestens seit den 20er Jahren des vorigen Jahunderts anhaelt. Hoehepunkte aus der Vergangenheit gefaellig?
-Die Bewilligung der Kriegskredite durch die Sozialdemokraten, die letztlich die Voraussetzung fuer den 1.Weltkrieg waren.
-Die Nazis waeren niemals an die Macht gekommen und der 2. Weltkrieg moeglicherweise verhindert worden, wenn die Sozialdemokraten die Einheitsfront nicht verhindert haetten.
Juengere Beispiele?
- Es waren Schroeders Sozialdemokraten und Fischers Gruene, die den Kriegseintritt Deutschlands in Afghanistan zu verantworten haben
- Es waren die Sozialdemokraten und die Gruenen, die den Konservativen die Drecksarbeit gemacht, und den groessten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beschlossen und durchgesetzt haben.
"Die Spaltung der Linken ist einem beispiellos egoistischen Verhalten von Herrn Lafontaine zuzuschreiben..."
Ganz im Gegenteil, was viele scheinbar schon vergessen haben, Lafontaine hatte bereits zu Beginn der 90er Jahre erstmals eine Fusion der linken Kräfte im Osten angeregt (der jungen Ost-SPD mit der damals noch frisch "gewaschenen" PDS).
Sein zweiter Vorstoß erfolgte dann ca. 1999, erneut danach 2003.
Damalige Reaktion (Artikel "Berliner Zeitung" von 2003):
"PDS-Chef Lothar Bisky betonte, sein Bedarf an Einheitsparteien sei gedeckt.
SPD und PDS haben mit Kopfschütteln und Spott auf den Vorschlag von Oskar Lafontaine reagiert, die Ost-SPD mit der PDS zu fusionieren."
Und bereits 2001 haben SPD Abgeordnete über einen Wechsel zur PDS zumindest nachgedacht.
Das Saarland und Thüringen haben zusammen nicht so viele Einwohner wie Sachsen, wo Schwarz-Gelb haushoch gewonnen hat. Daß sich Müntefering so aufplustert, hat eher mit dem rettenden Strohhalm zu tun, an den sich die im Meer der Bedeutungslosigkeit zu versinken drohende SPD zu klammern versucht. Die Landtagswahlergebnisse sind aber nur ein Strohhälmchen.
Zunächst einmal: dort, wo die Wahlbeteiligung niedrig war, hat die CDU gewonnen. Nämlich in Sachsen. Und das trotz ihrer sich am Rande der Kriminalität bewegenden Politik, siehe Korruptionsskandal 2007, bewußte Pleite der Landesbank und jetzt die Genehmigung der 2,7 Milliarden für die Landesbank am Parlament vorbei. Daß hier die Nazis ihre Hochburgen haben, ist auch ihrer Politik des Wegschauens zu verdanken. Sie kann von Glück sagen, daß die SPD in willfähriger Art um eine Koalition mit der CDU gebettelt hat und nicht dagegen mobilisiert hat. Und was die Linke angeht, so hat sie auch hier über 20% erhalten - kein Pappenstiel, denke ich. Wenn die Granden der SPD auch nur ein bißchen Grips im Kopf hätten, würden sie sich endlich einmal auf ihre Vergangenheit besinnen - in Sachsen, in Thüringen, im Saarland und anderswo. Dort wo keine Polisarisierung stattfindet, ist die CDU noch stark. Aber auch sie verliert und verliert und verliert. Wichtig ist, daß die Thüringer SPD von ihrem hohen Roß herunterkommt, die Stärke der Linken anerkennt und eine gemeinsame Regierung mit ihr bildet. So, wie anders herum die Linke ja auch den Sieg der SPD anerkennt und als Juniorpartner in die Regierung gehen würde. Es liegt in Deutschland im sozialen Bereich soviel im Argen, daß beide - zusammen mit Grün? - besser heute als morgen zu arbeiten anfangen sollten. Diese ganze Diskussion um "Wer mit wem" ist ohnehin für die Katz, solange nicht die Inhalte im Vordergrund stehen.
Zunächst einmal: dort, wo die Wahlbeteiligung niedrig war, hat die CDU gewonnen. Nämlich in Sachsen. Und das trotz ihrer sich am Rande der Kriminalität bewegenden Politik, siehe Korruptionsskandal 2007, bewußte Pleite der Landesbank und jetzt die Genehmigung der 2,7 Milliarden für die Landesbank am Parlament vorbei. Daß hier die Nazis ihre Hochburgen haben, ist auch ihrer Politik des Wegschauens zu verdanken. Sie kann von Glück sagen, daß die SPD in willfähriger Art um eine Koalition mit der CDU gebettelt hat und nicht dagegen mobilisiert hat. Und was die Linke angeht, so hat sie auch hier über 20% erhalten - kein Pappenstiel, denke ich. Wenn die Granden der SPD auch nur ein bißchen Grips im Kopf hätten, würden sie sich endlich einmal auf ihre Vergangenheit besinnen - in Sachsen, in Thüringen, im Saarland und anderswo. Dort wo keine Polisarisierung stattfindet, ist die CDU noch stark. Aber auch sie verliert und verliert und verliert. Wichtig ist, daß die Thüringer SPD von ihrem hohen Roß herunterkommt, die Stärke der Linken anerkennt und eine gemeinsame Regierung mit ihr bildet. So, wie anders herum die Linke ja auch den Sieg der SPD anerkennt und als Juniorpartner in die Regierung gehen würde. Es liegt in Deutschland im sozialen Bereich soviel im Argen, daß beide - zusammen mit Grün? - besser heute als morgen zu arbeiten anfangen sollten. Diese ganze Diskussion um "Wer mit wem" ist ohnehin für die Katz, solange nicht die Inhalte im Vordergrund stehen.
die Partei Die Linke bis zur Bundestagswahl noch stärker zu machen.
Ihr einziges Ziel, es für Schwarz-Geld nicht reichen zu lassen, dient einer erneuten großen Koalition, nichts anderem. Die Konsequenz kann für mich deshalb nur heißen, eine der Oppositionsparteien, und möglicherweise wird das für mich - bei allen Bauchschmerzen - die Linke sein, so gut es geht zu stärken.
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So let us not talk falsely now, the hour is getting late
Bereits im Januar war klar, dass Hr. Althaus wegen fahrlässiger Tötung verurteilt werden wird und als vorbestrafter Ministerpräsidentenkandidat antreten wird. 8 Monate hatte die CDU Thüringen Zeit, einen neuen Ministerpräsidenten aufzubauen. Stattdessen hat sie den Kopf in den Sand gesteckt. Und sie ist dafür zu Recht vom Wähler abgestraft worden. Ich gönne ihr 4 Jahre Opposition, um sich neu aufzustellen. Sie hätte es jedenfalls nicht besser verdient.
Ich finde es jedenfalls unerträglich, dass ein Vorbestrafter Ministerpräsident sein darf, bzw. werden kann.
Wenn die SPD für den Politwechsel steht, dann muss sie auch konsequent sein und einen linken Ministerpräsidenten dulden...
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Gib einem Menschen alles, was er sich wünscht, und im gleichen Moment wird
alles nicht alles sein.
(IMMANUEL KANT)
wenn ich den Kommentar von Münte lese, finde ich das erstens eine Frechheit und zweitens bestätigt diese Aussage den Realitätsverlust der etablierten Parteien
Es geht hier nur um Machterhalt, Klüngelwirtschaft, Geldverdienen, Selbsterhalt, Selbstdarstellung und und und - wo bleibt denn da der Wunsch der Bevölkerung zu einem - Change? - das interresiert die doch gar nicht
AABER - nach dieser Landtagswahl habe ich gemerkt, die Bürger lassen sich das nicht länger gefallen - das ist gut so, sie sind aufgewacht - macht weiter so
Für die Bundestagswahl bleibt mir somit keine andere Möglichkeit "nicht zur Wahl zu gehen" sondern mein Kreuzchen da zu machen wo es hingehört - und zwar bei den "nichtetablierten Parteien" - und das ist gut so - ich gehe zur Wahl
Den "Nichtetablierten" gebe ich nun eine Chance, wie ich sie auch schon den Grünen und Linken gegeben habe - denn das Kasperletheather habe ich nun satt - und schlechter als bisher kann es nun Mal nicht werden
"Die Spaltung der Linken ist einem beispiellos egoistischen Verhalten von Herrn Lafontaine zuzuschreiben..."
Müntefering zur Nicht-Zusammenarbeit auf Bundesebene: "Als wichtigste Gründe nannte er die Unterschiede zwischen beiden Parteien in der Wirtschafts- und Außenpolitik sowie die Person des ehemaligen SPD-Chefs und jetzigen Linke-Vorsitzenden Oskar Lafontaine." (Wenigstens nennt er Wirtschafts- und Außenpolitik zuerst.)
Lafontaine ist eben immer und an allem schuld, Punkt, basta!
Speziell, wie SPD und Linke im Saarland abgeschnitten haben, kann nur daran liegen, dass den Wählern noch nicht ausreichend klar gesagt wurde, dass OL immer und an allem schuld ist.
Zur Bundestagswahl ist das dann anders, der Herr Müntfering macht das schon =;)
Alles Gute
Kai Hamann
Müntefering zur Nicht-Zusammenarbeit auf Bundesebene: "Als wichtigste Gründe nannte er die Unterschiede zwischen beiden Parteien in der Wirtschafts- und Außenpolitik sowie die Person des ehemaligen SPD-Chefs und jetzigen Linke-Vorsitzenden Oskar Lafontaine." (Wenigstens nennt er Wirtschafts- und Außenpolitik zuerst.)
Lafontaine ist eben immer und an allem schuld, Punkt, basta!
Speziell, wie SPD und Linke im Saarland abgeschnitten haben, kann nur daran liegen, dass den Wählern noch nicht ausreichend klar gesagt wurde, dass OL immer und an allem schuld ist.
Zur Bundestagswahl ist das dann anders, der Herr Müntfering macht das schon =;)
Alles Gute
Kai Hamann
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