Wahlkampf "Die SPD reagiert wie Bayern München"
Der Parteienforscher Jürgen Falter warnt vor einem herkömmlichen Wahlkampf in Zeiten der Krise – und rechnet mit einer Fortsetzung der Großen Koalition
© Wolfgang Kumm/dpa
Wahlkampf mit Mätzchen: Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier setzt sein Autogramm auf einen Fußball mit SPD-Logo, Parteichef Franz Müntefering schaut zu
ZEIT ONLINE: Erstmals findet eine Bundestagswahl mitten in einer tiefen Krise statt. Kann es da überhaupt einen normalen Wahlkampf geben mit den üblichen parteipolitischen Auseinandersetzungen, oder werden die Wähler das als unangemessen empfinden?
Jürgen Falter: Die Parteien sollten in dieser Situation besser keinen Wahlkampf mit den üblichen Anfeindungen führen. Aber ich fürchte, sie können nicht über ihren Schatten springen. Vor allem die SPD hat das Bedürfnis, sich gegenüber der Union zu profilieren. Am Ende wird es dann doch wieder ein Wahlkampf sein, in dem die Parteien versuchen, sich gegenseitig die Kompetenz abzusprechen und mit Versprechungen zu punkten, von denen sie glauben, dass sie der eigenen Anhängerschaft gefallen.
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ZEIT ONLINE: Die Krise erschüttert nicht nur das Vertrauen der Bürger in das Wirtschaftssystem, sie stellt auch ganz neue Anforderungen an die Politik. Gleichzeitig wird der Politik vorgeworfen, versagt zu haben, indem sie der Wirtschaft und den Finanzakteuren freie Hand gelassen hat. Trifft das die Parteien der Großen Koalition, oder kommt ihnen ihr Krisenmanagement zugute?
Falter: Da die harten Auswirkungen der Wirtschaftskrise sich vermutlich erst nach der Wahl bemerkbar machen werden, können Union und SPD von der Krise möglicherweise sogar profitieren. Denn sie haben ja Handlungsfähigkeit bewiesen und – nach kurzem Zögern – sehr energisch gegengesteuert. Die kleinen Parteien werden es dagegen schwer haben, sich in der Krise zu profilieren. Die Grünen werden kaum wahrgenommen, die FDP kann mit ihren Positionen nur wenig punkten, und die Linke hat überhaupt keine realistischen Rezept gegen die Krise.
ZEIT ONLINE: Dennoch ist ja nicht abzusehen, wie sich die Krise weiter entwickelt. Die SPD ist gleichwohl früh in den Wahlkampf gestartet. War das ein Fehler?
Falter: Die SPD verhält sich wie Bayern München nach drei Niederlagen hintereinander. Sie reagiert ausgesprochen verschreckt, weil sie aus dem 25-Prozent-Loch nicht herauskommt. Im vorigen Jahr hat sie die Führung ausgewechselt – aber es hat sich nichts geändert, ihr Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier macht fast keine Punkte gegenüber Angela Merkel gut. Deshalb meinte die SPD, nun besonders früh loslegen zu müssen. Das hat den Nachteil, dass sich ihre Konzepte bis zur Wahl verschleißen können. Außerdem werden die Wähler die Sozialdemokraten möglicherweise als diejenigen ansehen, die sich mitten in der Stromschnelle weigern weiter zu paddeln und einfach das Boot verlassen.
ZEIT ONLINE: Eigentlich müsste die Krise der SPD ja helfen. Ihre Themen sind wieder gefragt: der Ruf nach einem starken, regulierenden Staat, die Frage der Gerechtigkeit, die Sorge um die Arbeitsplätze. Wieso verharrt sie dennoch im Umfrageloch?
Falter: Die SPD hat auf der einen Seite damit zu kämpfen, dass ihr die Linke weiter Stimmen wegnimmt. Das liegt an der anhaltenden Unzufriedenheit mit der Politik der Schröder-Regierung, aber auch mit Maßnahmen wie der Rente mit 67 unter der Großen Koalition. Das ist nicht verschwunden, und die SPD kann sich davon nicht völlig distanzieren, zumal unter dem Kanzlerkandidaten Steinmeier, der die Agenda 2010 mit zu verantworten hat. Denn das würde ja das Eingeständnis bedeuten, dass sie in der Vergangenheit alles falsch gemacht hat.
Auf der anderen Seite ist die Bundesregierung gezwungen, in der Krise den Banken mit Hunderten Milliarden unter die Arme zu greifen, während das Geld für andere Dinge fehlt. Das ärgert vor allem die SPD-Anhänger.
ZEIT ONLINE: Die Union steht in den Umfragen zwar etwas besser da, aber sie ist auch in keinem guten Zustand. CDU und CSU sind in vielen Fragen zerstritten, die Wirtschafts- und Ordnungspolitiker opponieren gegen die sozialdemokratische Krisenpolitik der Kanzlerin mit Staatseingriffen bei Banken und Unternehmen. Wie kann die Union aus diesem Dilemma heraus kommen – allein mit einem Kanzlerin-Wahlkampf?
Falter: Die Union hat sich offenbar entschieden, einen Wahlkampf des sehr niedrigen Profils zu führen. Sie wird also nicht wie die SPD klare Forderungen und Positionen formulieren, sondern sie wird stattdessen einen auf die Kanzlerin zugeschnittenen Kompetenzwahlkampf führen. Sie hofft, auf diese Weise erstens nicht den Fehler von 2005 zu wiederholen, als die Wähler mit zu kühnen Positionen verschreckt wurden. Und zweitens möchte sie die innerparteiliche Auseinandersetzung nicht noch anheizen, die unweigerlich käme, wenn sich die CDU zu eindeutigen Positionen durchränge.
ZEIT ONLINE: Aber reicht es für die Union, sich allein auf einen Kompetenzvorsprung Merkels vor Steinmeier zu verlassen?
Falter: Es bleibt ihr kaum etwas anderes übrig. Denn die CDU kann zum Beispiel nicht glaubhaft mit Steuersenkungen werben. Das nimmt ihr angesichts der gewaltigen Staatsverschuldung niemand ab. Auch sonst gibt es wenig Themenfelder, auf denen sie sich klar von der SPD absetzen kann. Also wird die CDU darauf verweisen, dass Merkel das Land bislang ganz gut durch die Krise geführt hat und dass man nicht mitten im Strom die Pferde wechselt.
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- Datum 29.04.2009 - 12:54 Uhr
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Worin denn, im bundeskanzlern? Das kann man doch nur als Amtsinhaber. Nicht, dass ich den Langweiler für besser hielte, aber schlechter ist er auch nicht, als Kanzlerdarsteller. Weil es vollkommen gleichgültig ist, wer dort so tut, als bestimme er oder sie die Richtlinien der Politik. Das könnte auch Dirk Bach oder Hella von Sinnen sein ;-))
...dass da immer "CDU liegt vorne" drauf steht. Das hatten wir schon im Vorfeld zur Bundestagswahl 2005. Da hatten CDU/CSU und FDP das Fell des Bären schon verteilt, bevor er erlegt war. Nach der Wahl hatten viele dann so gar keine Lust mehr "Deutschland zu dienen".
...dass da immer "CDU liegt vorne" drauf steht. Das hatten wir schon im Vorfeld zur Bundestagswahl 2005. Da hatten CDU/CSU und FDP das Fell des Bären schon verteilt, bevor er erlegt war. Nach der Wahl hatten viele dann so gar keine Lust mehr "Deutschland zu dienen".
"Ist das jetzt nicht die Zeit für Populisten wie Oskar Lafontaine?"
Oskar Lafontaine hat als Finanzminister vor den Spekulationsexzessen und der Derivatehölle, angefacht durch Hedgefonds, gewarnt. Er forderte 1998 und '99 mehr Regulierung der globalen Finanzmärkte.
Als Schröder, der Populist, 2000 die unsägliche "Steuerreform" mit Eichel durchboxte und damit dem Desaster Tür und Tor weit öffnete, warnte Lafontaine vor den Folgen. Er gehört zu den Durchblickern, ähnlich Prof. Max Otte (im Ggstz zu Dampfplauderern à la Prof. Sinn).
Lafontaine ist eine der wenigen Politnasen mit wirtschaftspolitischem Sachverstand. Den bewies er schon vor der Währungsunion mit der DDR.
Prof. Falter ist Politologe, das bedeutet: Er redet über alles mit Sachkentnis von nichts.
(wie Überschrift entfernt. Bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich. Die Redaktion/jk) Die Vertiefung von Klischeefurchen ist kein journalistisches Ruhmesblatt!
"Lafontaine ist eine der wenigen Politnasen mit wirtschaftspolitischem Sachverstand."
Ja, das stimmt. Wenn das Land in diesen Zeiten jemanden braucht, dann jemanden, der der konsequenten Deindustrialisierung das Wort redet. Sein folgerichtiger Sachverstand (von welchem reden wir? Oskar hat in seinem Leben soviele Volten geschlagen, daß der Punkt "Sachverstand" bei ihm höchst zeitabhängig ist) auf dem Felde der Ökonomie zeigte sich zuletzt, als er im Bundestag die Komplettverstaatlichung des Bankensektors forderte, während er zur gleichen Zeit im Aufsichtsrat der KfW saß.
Wir erinnern uns: KfW - ja genau! IKB! Zahlungen an Lehman nach Eintreten der Insolvenz! Verscherbelung der IKB zum Schleuderpreis an eine amerikanische Investorengruppe - nach Milliardenhilfen von unserem Steuergeld!
Donnerwetter, Sachverstand, Du hast einen Namen, und der klingt saarländisch.
wohl kaum aufzuhalten, aber Herrschaften: was ist wenn er sich bewaehrt ?DA darf man aber echt gespannt sein ! arno-cote d'azur
"Lafontaine ist eine der wenigen Politnasen mit wirtschaftspolitischem Sachverstand."
Ja, das stimmt. Wenn das Land in diesen Zeiten jemanden braucht, dann jemanden, der der konsequenten Deindustrialisierung das Wort redet. Sein folgerichtiger Sachverstand (von welchem reden wir? Oskar hat in seinem Leben soviele Volten geschlagen, daß der Punkt "Sachverstand" bei ihm höchst zeitabhängig ist) auf dem Felde der Ökonomie zeigte sich zuletzt, als er im Bundestag die Komplettverstaatlichung des Bankensektors forderte, während er zur gleichen Zeit im Aufsichtsrat der KfW saß.
Wir erinnern uns: KfW - ja genau! IKB! Zahlungen an Lehman nach Eintreten der Insolvenz! Verscherbelung der IKB zum Schleuderpreis an eine amerikanische Investorengruppe - nach Milliardenhilfen von unserem Steuergeld!
Donnerwetter, Sachverstand, Du hast einen Namen, und der klingt saarländisch.
wohl kaum aufzuhalten, aber Herrschaften: was ist wenn er sich bewaehrt ?DA darf man aber echt gespannt sein ! arno-cote d'azur
"Lafontaine ist eine der wenigen Politnasen mit wirtschaftspolitischem Sachverstand."
Ja, das stimmt. Wenn das Land in diesen Zeiten jemanden braucht, dann jemanden, der der konsequenten Deindustrialisierung das Wort redet. Sein folgerichtiger Sachverstand (von welchem reden wir? Oskar hat in seinem Leben soviele Volten geschlagen, daß der Punkt "Sachverstand" bei ihm höchst zeitabhängig ist) auf dem Felde der Ökonomie zeigte sich zuletzt, als er im Bundestag die Komplettverstaatlichung des Bankensektors forderte, während er zur gleichen Zeit im Aufsichtsrat der KfW saß.
Wir erinnern uns: KfW - ja genau! IKB! Zahlungen an Lehman nach Eintreten der Insolvenz! Verscherbelung der IKB zum Schleuderpreis an eine amerikanische Investorengruppe - nach Milliardenhilfen von unserem Steuergeld!
Donnerwetter, Sachverstand, Du hast einen Namen, und der klingt saarländisch.
Mir gefällt immer wieder, wie Sie, Viscount, ohne viel Polemik, antworten. Nicht, ohne den Schuss Ironie oder Häme fast unbemerkt hinzuzufügen.
Wir mögen in einigen Ansichten auseinander liegen - ich aber freue mich jedesmal, einen Artikel oder einen Kommentar von Ihnen zu lesen.
Und in der Person 'Oskar' - ich nenne ihn den Barnie Geröllheimer der Politszene - liegen wir (klar, wir sind ja Matrosen! Leichtmatrosen?) auf einer Wellenlänge. Die doppelten Kimbles, die immer dann auf der Flucht sind, wenn es gilt, Verantwortung zu übernehmen, heißen Greogor G. & Oskar L. - Trotzdem machen beide vor den Fernsehkameras eine bessere Figur als die eineiigen Zwillinge Po & Falla... ,-)
Meer... Quatsch, mehr wollte ich Ihnen eigentlich gar nicht mitteilen.
;-)
Überall den Senf dazugeben - ohne jedes Aroma!
hat er ja spätestens bei der KfW begriffen, daß das nicht anders geht.
Mir gefällt immer wieder, wie Sie, Viscount, ohne viel Polemik, antworten. Nicht, ohne den Schuss Ironie oder Häme fast unbemerkt hinzuzufügen.
Wir mögen in einigen Ansichten auseinander liegen - ich aber freue mich jedesmal, einen Artikel oder einen Kommentar von Ihnen zu lesen.
Und in der Person 'Oskar' - ich nenne ihn den Barnie Geröllheimer der Politszene - liegen wir (klar, wir sind ja Matrosen! Leichtmatrosen?) auf einer Wellenlänge. Die doppelten Kimbles, die immer dann auf der Flucht sind, wenn es gilt, Verantwortung zu übernehmen, heißen Greogor G. & Oskar L. - Trotzdem machen beide vor den Fernsehkameras eine bessere Figur als die eineiigen Zwillinge Po & Falla... ,-)
Meer... Quatsch, mehr wollte ich Ihnen eigentlich gar nicht mitteilen.
;-)
Überall den Senf dazugeben - ohne jedes Aroma!
hat er ja spätestens bei der KfW begriffen, daß das nicht anders geht.
Mir gefällt immer wieder, wie Sie, Viscount, ohne viel Polemik, antworten. Nicht, ohne den Schuss Ironie oder Häme fast unbemerkt hinzuzufügen.
Wir mögen in einigen Ansichten auseinander liegen - ich aber freue mich jedesmal, einen Artikel oder einen Kommentar von Ihnen zu lesen.
Und in der Person 'Oskar' - ich nenne ihn den Barnie Geröllheimer der Politszene - liegen wir (klar, wir sind ja Matrosen! Leichtmatrosen?) auf einer Wellenlänge. Die doppelten Kimbles, die immer dann auf der Flucht sind, wenn es gilt, Verantwortung zu übernehmen, heißen Greogor G. & Oskar L. - Trotzdem machen beide vor den Fernsehkameras eine bessere Figur als die eineiigen Zwillinge Po & Falla... ,-)
Meer... Quatsch, mehr wollte ich Ihnen eigentlich gar nicht mitteilen.
;-)
Überall den Senf dazugeben - ohne jedes Aroma!
Jetzt haben Sie's mir aber richtig gegeben! Bei soviel Fachkompetenz in der Argumentation kann ich Ihnen nur sagen: So ist man's von Ihnen gewohnt!
Jetzt haben Sie's mir aber richtig gegeben! Bei soviel Fachkompetenz in der Argumentation kann ich Ihnen nur sagen: So ist man's von Ihnen gewohnt!
seid's doch nicht gleich beleidigt!!
Wie nennt man jemanden, der viel Worte über etwas verliert, ohne substanzielle Information zu transportieren? Richtig, einen Schwätzer. Wie denn sonst?
Also in einem muss ich Ihnen Recht geben: Wenn man Oskar Lafontaine einen Populisten nennen darf (wofür es durchaus Gründe gibt), dann darf man auch denjenigen der das tut durchaus auch einen Schwätzer nennen (was ebenso nicht völlig von der Hand zu weisen ist). Nur so besteht Waffengleichheit, wenn man öffentlich provokante politische Meinungen vertritt.
Ich finde das auch keinesfalls trivial, was die Medien im Fall Lafontaine veranstalten. So viele Tiefschläge wie O.L. einstecken musste kann er gar nicht mehr austeilen in seinem Alter. Es ist ja inzwischen völlig normal ihn einen Demagogen oder Populisten zu nennen, obwohl Unterschiede zwischen dem Vorgehen von O.L. und anderen Politikern gar nicht mal so groß sind. Auch Politiker sind Menschen und ich möchte so etwas gegen mich nicht erleben müssen. So ein durchhaltevermögen muss man erstmal haben. Und ein O.L. gehört zu einer Demokratie eben auch dazu. Wenn einem das nicht passt sollte man dafür sorgen, dass die Spielregeln geändert werden, anstatt den Ruf der unliebsamen Gegenspieler zu ruinieren. Nur ersteres ist fair.
Also in einem muss ich Ihnen Recht geben: Wenn man Oskar Lafontaine einen Populisten nennen darf (wofür es durchaus Gründe gibt), dann darf man auch denjenigen der das tut durchaus auch einen Schwätzer nennen (was ebenso nicht völlig von der Hand zu weisen ist). Nur so besteht Waffengleichheit, wenn man öffentlich provokante politische Meinungen vertritt.
Ich finde das auch keinesfalls trivial, was die Medien im Fall Lafontaine veranstalten. So viele Tiefschläge wie O.L. einstecken musste kann er gar nicht mehr austeilen in seinem Alter. Es ist ja inzwischen völlig normal ihn einen Demagogen oder Populisten zu nennen, obwohl Unterschiede zwischen dem Vorgehen von O.L. und anderen Politikern gar nicht mal so groß sind. Auch Politiker sind Menschen und ich möchte so etwas gegen mich nicht erleben müssen. So ein durchhaltevermögen muss man erstmal haben. Und ein O.L. gehört zu einer Demokratie eben auch dazu. Wenn einem das nicht passt sollte man dafür sorgen, dass die Spielregeln geändert werden, anstatt den Ruf der unliebsamen Gegenspieler zu ruinieren. Nur ersteres ist fair.
Jetzt haben Sie's mir aber richtig gegeben! Bei soviel Fachkompetenz in der Argumentation kann ich Ihnen nur sagen: So ist man's von Ihnen gewohnt!
Schreibe so, dass es der Rezipient auch erfassen kann.
Ist mir bei Ihnen nicht ganz gelungen, obzwar ich mich redlich um Einfachheit bemüht habe...
[Anmerkung: Bitte bemühen Sie sich um eine sachliche und niveauvolle Diskussion. Vielen Dank. / Die Redaktion as]
Schreibe so, dass es der Rezipient auch erfassen kann.
Ist mir bei Ihnen nicht ganz gelungen, obzwar ich mich redlich um Einfachheit bemüht habe...
[Anmerkung: Bitte bemühen Sie sich um eine sachliche und niveauvolle Diskussion. Vielen Dank. / Die Redaktion as]
Also in einem muss ich Ihnen Recht geben: Wenn man Oskar Lafontaine einen Populisten nennen darf (wofür es durchaus Gründe gibt), dann darf man auch denjenigen der das tut durchaus auch einen Schwätzer nennen (was ebenso nicht völlig von der Hand zu weisen ist). Nur so besteht Waffengleichheit, wenn man öffentlich provokante politische Meinungen vertritt.
Ich finde das auch keinesfalls trivial, was die Medien im Fall Lafontaine veranstalten. So viele Tiefschläge wie O.L. einstecken musste kann er gar nicht mehr austeilen in seinem Alter. Es ist ja inzwischen völlig normal ihn einen Demagogen oder Populisten zu nennen, obwohl Unterschiede zwischen dem Vorgehen von O.L. und anderen Politikern gar nicht mal so groß sind. Auch Politiker sind Menschen und ich möchte so etwas gegen mich nicht erleben müssen. So ein durchhaltevermögen muss man erstmal haben. Und ein O.L. gehört zu einer Demokratie eben auch dazu. Wenn einem das nicht passt sollte man dafür sorgen, dass die Spielregeln geändert werden, anstatt den Ruf der unliebsamen Gegenspieler zu ruinieren. Nur ersteres ist fair.
mag man ihn ja nennen - doch sollte man neidlos anerkennen, wo er die Dinge glasklar und messerscharf analysiert oder die Entwicklung ihn im Nachhinein bestätigt hat!
Dazu braucht's aber mehr ökonomischen Sachverstand als bei "Parteienforschern".
"Wenn man Oskar Lafontaine einen Populisten nennen darf (wofür es durchaus Gründe gibt), dann darf man auch denjenigen der das tut durchaus auch einen Schwätzer nennen."
(Ihr Zitat, Veil_of_Ignorance)
Auch ich möchte Ihrem Gedankengang folgen können. Helfen Sie mir bitte. Sie schreiben, dass es gute Gründe gäbe, Oskar Lafontaine (den ich - hagego - lange als ein Dickschiff der SPD betrachtet habe) einen Populisten zu nennen. Jetzt macht das ein User - es sollte doch egal sein, welchen Grund er sich ausgeguckt hat - und Sie folgern nun daraus, diesen User deshalb einen 'Schwätzer' nennen zu dürfen. Diese Konklusion scheint mir sehr brüchig. Eigentlich nicht haltbar.
- Ich bedaure auch, dass O. Lafontaine ans linke Ufer des Flusses geschwommen ist. Er wird schon wissen, warum. -
mag man ihn ja nennen - doch sollte man neidlos anerkennen, wo er die Dinge glasklar und messerscharf analysiert oder die Entwicklung ihn im Nachhinein bestätigt hat!
Dazu braucht's aber mehr ökonomischen Sachverstand als bei "Parteienforschern".
"Wenn man Oskar Lafontaine einen Populisten nennen darf (wofür es durchaus Gründe gibt), dann darf man auch denjenigen der das tut durchaus auch einen Schwätzer nennen."
(Ihr Zitat, Veil_of_Ignorance)
Auch ich möchte Ihrem Gedankengang folgen können. Helfen Sie mir bitte. Sie schreiben, dass es gute Gründe gäbe, Oskar Lafontaine (den ich - hagego - lange als ein Dickschiff der SPD betrachtet habe) einen Populisten zu nennen. Jetzt macht das ein User - es sollte doch egal sein, welchen Grund er sich ausgeguckt hat - und Sie folgern nun daraus, diesen User deshalb einen 'Schwätzer' nennen zu dürfen. Diese Konklusion scheint mir sehr brüchig. Eigentlich nicht haltbar.
- Ich bedaure auch, dass O. Lafontaine ans linke Ufer des Flusses geschwommen ist. Er wird schon wissen, warum. -
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