Selten hat ein Urteil sozialpolitische Ignoranz so bloßgestellt wie der Richterspruch zu Hartz IV. Er ist ein Offenbarungseid für die Politik, kommentiert M. Horeld [weiter…]
Dem Karlsruher Urteil könnten höhere Hartz-IV-Regelsätze folgen. Dies sorgt für eine neue koalitionsinterne Debatte über die Finanzierbarkeit geplanter Steuersenkungen. [weiter…]
Bei einem Treffen der Koalitionäre bei der Kanzlerin soll es lauter zugegangen sein. Anlass waren die Haltung von Umweltminister Röttgen zum Atomausstieg. [weiter…]
Der im Amt bestätigte Präsident Rajapakse löst das Parlament auf. Er schafft damit Raum für eine Neuwahl. Seinen unterlegenen Gegenkandidaten stellt er vor Gericht. [weiter…]
Ab Mittwoch ist er Ministerpräsident im Südwesten: Mappus, der harte Konservative. Doch der CDU-Politiker zeigt auch ganz andere, weiche Seiten. Von Patrik Schwarz [weiter…]
Mit dreimonatiger Verspätung kann die EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Wegen einer umstrittenen Kandidatin hatte das Parlament die Kommission zuvor abgelehnt. [weiter…]
Israels Wirtschaft wächst, während europäische Länder in der Krise stecken. Josef Joffe erklärt, wie der internationale Hartz-IV-Fall zur Start-up-Nation wurde.
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Die ukrainische Präsidentschaftskandidatin Timoschenko sträubt sich gegen die Niederlage und spricht von Wahlfälschung. Ihr Kurs ist bei Parteifreunden umstritten. [weiter…]
Wir leben über unsere Verhältnisse. Doch für mehr Nachhaltigkeit müssen wir die Region zum ökonomischen Zentrum machen - und Verzicht üben. Von P. Ibisch und L. Schmidt. [weiter…]
Mehr Soldaten für Afghanistan: Die Bundesregierung hat die Erhöhung des Truppenkontingents vor Ort besiegelt - künftig sollen bis zu 5350 Mann im Einsatz sein. [weiter…]
In China ist erneut ein Mann verurteilt worden, der Baumängel an Schulen angeprangert hatte. Bei einem Erdbeben in Sichuan waren 2008 Tausende Kinder getötet worden. [weiter…]
Iran hat mit der umstrittenen Anreicherung von Uran in der Atomanlage Natans begonnen. Dies teilte der Leiter der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, mit. [weiter…]
Im Streit um die Jobcenter haben sich die Unionsministerpräsidenten gegen die eigene Fraktion durchgesetzt. Für die Arbeitslosen ist das gut. Von Katharina Schuler [weiter…]
In dem verzweifelten Wunsch nach Stabilität haben die Ukrainer den dubiosen Wiktor Janukowitsch gewählt. Politisch ruhigere Zeiten verspricht das nicht. Von A.-D. Boy. [weiter…]
Streit ohne Pause und keine gemeinsame Linie: Schwarz-Gelb erweckt nach 100 Tagen schon den Eindruck einer Übergangsregierung. Von Matthias Geis und Bernd Ulrich [weiter…]
Merkels Fehlstart überdeckt, dass auch die Opposition desorientiert wirkt. SPD, Linke und Grüne kämpfen mehr mit sich als gegen die Koalition. Ein Kommentar von L. Greven [weiter…]
Ohne Plan, dafür viel Streit: Schwarz-Gelb ist unglücklich und unter hämischen Kommentaren gestartet. Das hat in der Bundesrepublik schlechte Tradition. Von M. Schlieben [weiter…]
Wer sind die Taliban? Was unterscheidet sie von al-Qaida? Gegen wen kämpft die Nato? Fragen und Antworten zum Konflikt um Afghanistan und Pakistan. Von Ulrich Ladurner [weiter…]
Im Streit um die Jobcenter haben sich die Unionsministerpräsidenten gegen die eigene Fraktion durchgesetzt. Für die Arbeitslosen ist das gut. Von Katharina Schuler [weiter…]
Der im Amt bestätigte Präsident Rajapakse löst das Parlament auf. Er schafft damit Raum für eine Neuwahl. Seinen unterlegenen Gegenkandidaten stellt er vor Gericht. [weiter…]
Die Menschen in der afghanischen Hauptstadt trotzen dem Krieg. Der Fotograf Spencer Platt hat ihren Alltag auf der Straße, im Kino, auf dem Markt fotografiert. [weiter…]
Darf eine muslimische Schülerin im Unterricht einen Schleier tragen? Eine klare Regelung fehlt. Das führt zu Unsicherheit und Ärger, wie ein aktuelles Beispiel zeigt. [weiter…]
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