CDU: Wer ist Ursula von der Leyen?

Sie ist Tochter eines berühmten Vaters. Und Familienministerin. Noch. Um Gesundheit würde sie sich gern kümmern. Ein schwieriger Job – und ein riskanter.

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Klare Argumente zählen zu den Stärken von Ursula von der Leyen

Welche Rolle spielt sie im neuen schwarz-gelben Kabinett?

Eines stand schon vor Beginn der Koalitionsverhandlungen fest, nachdem Union und FDP die Wahl gewonnen hatten: Was auch immer die Partner vereinbaren, Ursula von der Leyen wird in der neuen Bundesregierung eine wichtige Funktion übernehmen. Dafür gibt es mindestens vier Gründe: Die CDU-Politikerin hat in ihren vier Jahren als Familienministerin der großen Koalition gute Arbeit geleistet und das Land vorangebracht. Sie gehörte schon nach kurzer Zeit zu den populärsten und beliebtesten Politikern der Bundesregierung, obwohl sie vor ihrem Wechsel ins Kabinett Merkel im Jahr 2005 bundesweit kaum bekannt war. Die Kanzlerin schätzt die Leistungen der 51-Jährigen und vertraut ihr. Die CDU-Vorsitzende honoriert auch, dass von der Leyen neue Wählerschichten für ihre Partei erschlossen hat, indem sie das verstaubte Familienbild der CDU modernisierte.

Welcher Minister und welche Ministerin der Union im neuen Kabinett als starke Figur oder sympathischer Politiker gelten wird, hängt auch davon ab, wen die FDP neben Guido Westerwelle mit einem Ministeramt betraut. Sofern die Liberalen neben ihrem Parteichef nur Vertreter der Generation Solms und Brüderle aufbieten, strahlen die Sterne von Ursula von der Leyen und ihrem Jung-Kollegen Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU) noch heller. Aber auch neben einem jüngeren Kabinettskollegen von der FDP müsste sich die Noch- Familienministerin nicht verstecken.

Nur in welchem Ministerium von der Leyen demnächst agieren wird, ist noch nicht ganz klar. Auch wenn sie eine klare Vorstellung hat. Schon lange vor der Bundestagswahl gab es deutliche Hinweise, dass von der Leyen gerne ins Gesundheitsressort wechseln wollte. Die Ministerin selbst ging so offen damit um, dass sie entsprechende Behauptungen zeitweise nicht einmal mehr in Interviews dementierte.

Was befähigt sie, Gesundheitsministerin zu werden?

Zwei Dinge: ihre fundierte Fachkenntnis und ihre Bilanz als Familienministerin. Die potenzielle Gesundheitsministerin ist promovierte Ärztin und hat daneben als „Master of Public Health“ auch über Sozialmedizin und Gesundheitssysteme geforscht. Sie kann mit statistischem Material und Zahlenkolonnen souverän umgehen und war einer der treibenden Köpfe hinter der Forderung nach einer Umstellung der Gesundheitsfinanzierung auf eine einkommensunabhängige Kopfpauschale, die der CDU-Parteitag im Dezember 2003 beschloss. Von der Leyen war damals eine entschiedene Unterstützerin von Merkels grundlegenden Reformvorschlägen. Nachdem das öffentliche Bekenntnis zu den Zumutungen die Union bei der Bundestagswahl 2005 viele Stimmen gekostet hatte, verabschiedete sich Merkel weitgehend von diesem Kurs. In den Koalitionsverhandlungen leitet die Medizinerin nun für die Union die Arbeitsgruppe Gesundheit/Pflege.

Wichtige Ministerialerfahrungen hat von der Leyen als Familienministerin gesammelt. Zwar waren der Ausbau der Kleinkinderbetreuung und die Gestaltung des Elterngeldes längst von ihrer Vorgängerin Renate Schmidt (SPD) konzipiert worden, als sie das Amt übernahm. Doch die Mutter von sieben Kindern musste sich trotzdem durchsetzen. Sie musste in Zeiten knapper Kassen Geld für neue Familienleistungen erstreiten und zudem den Widerstand in CDU und CSU gegen eine modernere Familienpolitik überwinden. Kanzlerin Merkel hielt sich zu Beginn dieses Kampfes bedeckt und ergriff öffentlich nicht Partei für von der Leyens Position, solange ihr noch ein Scheitern drohte.