Familienministerium Wer ist Kristina Köhler?

Die neue Familienministerin kommt aus Hessen. Sie ist evangelisch, aufgeklärt konservativ und ledig. Kristina Köhler ist die CDU-Antwort auf Philipp Rösler - nur noch jünger

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Familienministerin Kristina Köhler

Warum rückt sie ins Kabinett auf?

Knapp fünf Kilometer waren entscheidend. Wäre Kristina Köhler auf der anderen Rheinseite, in Mainz, geboren, würde sie jetzt garantiert nicht Familienministerin werden. Denn Rheinland-Pfälzer braucht Angela Merkel derzeit nicht im Kabinett. Hessen aber schon. Köhler ist Hessin, Wiesbadenerin.

Diese landsmannschaftliche Zugehörigkeit war mindestens wichtig für die Entscheidung von Angela Merkel, wie das Kabinett nach dem Rücktritt des Hessen Franz Josef Jung aussehen würde. Wahrscheinlich war sie sogar entscheidend. Die Bundeskanzlerin muss einen Vertreter aus einem der mächtigsten CDU-Landesverbände im Kabinett haben – sie musste also nicht nur einen Ersatz für das Arbeitsministerium finden, sondern der sollte auch noch hessisch sein. Roland Koch selbst hatte wohl keine Ambitionen, schon gar nicht für ein Ressort der Kategorie B. Und sein gerade erst mühsam zusammengezimmertes Kabinett in Hessen wollte er auch nicht wieder auseinanderreißen. Also musste eine Alternative her.

Und Köhler passte da gut in Merkels Konzept. Sie brauchte eine personelle Antwort auf die beiden Jungstars der schwarz-gelben Koalition: Gesundheitsminister Philipp Rösler und Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg. Beide kommen nicht aus der Partei der Kanzlerin. Der eine, Rösler, ist Liberaler, der andere, Guttenberg, Christsozialer. Mit Köhler hat sie ihre Antwort.

Was für ein Typ ist sie?

Vielleicht ist es Guy de Maupassant, der Auskunft gibt. Sein Buch Stark wie der Tod ist eines ihrer Lieblingsbücher. Obwohl Köhler recht zierlich ist, gilt sie als robust. Sie strahlt eine gewisse Härte aus und achtet genau auf ihre Außendarstellung. Selbst zu Uni-Zeiten verzichtete sie selten auf Perlenkette, Make-up und Kostüm. Viermal pro Woche geht sie joggen. Es ist am Ende aber wohl eher das Politische, das sie hart erscheinen lässt. Mit Extremismus und Integration hat sie sich auseinandergesetzt. Seitdem haftet ihr das Image einer Konservativen an. Auch ihre Mitgliedschaft in der selbstständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche trägt dazu bei. Diese vertritt eine konservative Richtung lutherischer Theologie, die liberale und feministische Deutungen der Bibel eher ablehnt. Dass sie auch Fan der Lindenstraße und der Band Rosenstolz ist, mag auch ein Zeichen sein – für eine Art Wertkonservatismus.

Und doch trügt der Eindruck. Vom "Wertkonservativen" etwa einer CSU sei Köhler meilenweit entfernt, sagt ihr Doktorvater Jürgen Falter von der Universität Mainz. Außerdem zählt sie sich zur sogenannten Pizza-Connection, einem losen Bund von Christdemokraten und Grünen, die sich für eine Zusammenarbeit der beiden Parteien stark machen. Wohl auch ein Grund, warum Falter sie als "liberal-konservativ" bezeichnet. Intellektuell, analytisch sei sie, und "ihr Zeitmanagement ist sehr gut", sagt Parteienforscher Falter.

Viel Zeit für ihre politische Karriere hat sie sich nicht gelassen. Mitgliedschaft in der Jungen Union, Stadtverordnete in Wiesbaden, Mitglied im hessischen CDU-Landesvorstand, Bundestagsabgeordnete und jetzt Ministerin. Kommunikation spielt auf diesem Weg eine wichtige Rolle, moderne Kommunikation. Sie pflegt ihr Profil im Sozialen Online-Netzwerk Facebook, schickt häufig Kurznachrichten über den Online-Dienst Twitter. Sie weiß Kommunikation einzusetzen. Als sie 2002 das erste Mal in ihrem Wahlkreis gegen die bekannte SPD-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul antrat, hat sie bewusst Homestorys in Boulevardblättern wie "Bunte" und "Petra" gemacht. Nur so konnte sie Bekanntheit erzielen im Spiel jüngste CDU-Kandidatin gegen SPD-Urgestein. Danach hat sie diese Geschichten eingestellt. Dann war sie Abgeordnete und es kam ihr auf das Fachliche an. "Sie ist keine Drauflosplauderin, sie argumentiert mehr, als dass sie nur der Kommunikation wegen Small Talk betreibt, sie wahrt eine gewisse Distanz", sagt Falter.

Außerdem ist sie politisch, durch und durch. Von ihr stammt das Zitat: "Als ich zwölf war, hat mich der Mauerfall total fasziniert. Die in meiner Klasse haben für Pferde geschwärmt, ich für Helmut Kohl." Die Mechanismen der Politik kennt sie. Köhler baut auf ein Netzwerk aus Junge-Union-Zeiten – und sie kennt die richtigen Fragen: "Wann geht man offensiv ran, wann telefoniert man rum, wann hält man besser die Klappe, wann geht man nach vorn, wann bleibt man stehen, wie sucht man sich Verbündete, wie stellt man sich dar. Das passt nicht in Algorithmen, dafür entwickelt man ein Feeling. Man muss natürlich eine gewisse soziale Intelligenz haben", sagte sie dem Autor Thomas Leif für sein Buch "Angepasst und ausgebrannt. Die Parteien in der Nachwuchsfalle".

Was hat sie bisher geleistet?

Ihre größten Auftritte hatte Köhler bislang im BND-Untersuchungsausschuss. Die Unionsfraktion hatte sie als Obfrau in das Gremium geschickt. Mag sein, dass in der SPD dann einige glaubten, diese junge Abgeordnete sei zu unerfahren, um beispielsweise einem politischen Schwergewicht wie dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier Probleme zu bereiten. Das war ein Irrtum. Köhler bohrte hartnäckig in Steinmeiers Amtszeit als Chef des Kanzleramts (1999 bis 2005) herum. Der Sozialdemokrat war damals auch für die Aufsicht über den Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz zuständig. Und war damit einer der Verantwortlichen für den umstrittenen Einsatz von zwei BND-Männern in Bagdad während der Invasion der US-Armee im Irak. Köhler nervte Steinmeier mit ihren Fragen zu den militärisch nutzbaren Informationen, die von den BND-Agenten an die Amerikaner gegangen waren. Und sie nahm keine Rücksicht darauf, dass Steinmeier als Minister in der von Union und SPD gemeinsam geführten Regierung saß. Sie attackierte ihn scharf, in Oppositionsmanier. Köhler hielt dem prominenten SPD-Mann vor, er sei politisch und moralisch dafür mitverantwortlich, dass Deutschland sich indirekt doch am Irakkrieg beteiligt habe – obwohl im Bundestagswahlkampf 2002 der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) mit der Absage an den Irakkrieg kräftig für sich geworben hatte.

Reichlich Widerspruch provoziert Köhler auch mit ihrem Mantra, rechte, linke und ausländische Extremisten seien gleichermaßen eine Gefahr für die Demokratie. In der Union heißt es scherzhaft, Köhler sei "die heilige Johanna der Extremisten". Das klingt erst mal schief, gemeint ist, Köhler sei ein ikonenhaftes Feindbild von Extremisten (eine Zeitlang stand sie sogar unter Polizeischutz) – und all jener, die von ihr zu hören bekommen, sie nähmen es mit der Abgrenzung zu totalitären Tendenzen nicht so genau. Vor allem mit der Linkspartei legt sich die "Berichterstatterin der CDU/CSU- Fraktion für Extremismus" gerne an. Köhler pocht auf die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz. Und in der Aktuellen Stunde des Bundestages zu den Krawallen am 1. Mai in Kreuzberg behauptete sie, in Berlin gebe es "No-go-areas für Demokraten". Knackig konservativ, nach der Machart eines Jörg Schönbohm, ist Köhler jedoch nicht. Geht es um Islam und Integration, sind differenzierte Töne zu hören.

Was kann sie als Ministerin leisten?

Sie muss zuerst einmal lernen, ein Ministerium zu führen, nach innen und nach außen; sie muss sich in eine neues Thema einarbeiten und sie muss große Fußstapfen ausfüllen. Schließlich war Ursula von der Leyen eine der erfolgreichsten und populärsten Familienministerinnen. Doch genau das ist auch Köhlers Chance. Die großen ideologischen Schlachten sind geschlagen. Sie hat ein ähnliches gesellschafts- und familienpolitisches Bild wie ihre Vorgängerin. Sogar an den familienpolitischen Passagen im Grundsatzprogramm der CDU soll sie mitgearbeitet haben. Ihre Aufgabe wird es sein, das Feld, das von der Leyen vorbereitet hat, nun zu bestellen. Sie muss die Detailarbeit machen. Das Betreuungsgeld gehört dazu. Da macht sie zwar, ganz in der Terminologie einer Sozialwissenschaftlerin, einen "schweren Zielkonflikt" aus. Aber sie will das Betreuungsgeld im Sinne des Koalitionsvertrages lösen, der sowohl Barzahlungen als auch Gutscheine für die Betreuung von Kleinkindern zu Hause vorsieht. Überhaupt wolle sie die Linie ihrer Vorgängerin fortsetzen. Warum auch nicht? So kann sie liberaler, weicher sein.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 29.11.2009)