Koalition Schwarz-Gelb zerbröselt
Schon nach knapp 100 Tagen wächst der Überdruss über die neue Koalition. Nach der NRW-Wahl könnte sie zerbrechen.
Die Koalition befindet sich in einem ungeheuren Unzustand. Fortlaufend Streitereien oder Nickligkeiten. Wer hätte gedacht, dass Schwarz und Gelb, diese vermeintlichen Wunschpartner, so wenig miteinander anzufangen wüssten? Und wer hätte gedacht, nach nicht einmal hundert Tagen im Amt ohne rechte Würde, dass dieses Bündnis seinen Höhepunkt womöglich schon überschritten haben könnte, bevor es überhaupt dazu kam? Das erinnert an Rot-Grün, die erste Auflage, 1998. Da war das sogenannte Projekt auch keines mehr, die Zeit war bereits darüber hinweggegangen, als es dann doch noch beginnen sollte.
Wie die Koalitionäre, in ihrer Mehrzahl versierte, zum Teil auch ausgebuffte Politiker, sehenden Auges solchen Mist produzieren können wie den vermaledeiten Hotelrabatt, bleibt unbegreiflich. Nicht nur, dass das Thema ein Geschmäckle hat, wie die Baden-Württemberger sagen würden (die den Rabatt in der FDP ja erst richtig groß gemacht haben und auch jetzt noch stramm verteidigen). Es ist außerdem so kompliziert, dass es für den Bürger-Wähler zu schwer zu verstehen ist, als dass er es richtig gut finden könnte (wie der FDP-Vize eben erst bänglich festgestellt hat). Damit wird kein Wachstum gefördert, sondern Verdruss. Und das musste sich die Koalition von niemand geringerem sagen lassen als dem Bundestagspräsidenten, dem Christdemokraten Norbert Lammert. Auch nicht schön.
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Aber wenigstens sagt mal einer, was Sache ist. Denn es kann doch jeder sehen – der es sehen will –, was los ist. Die Übermüdung der Bundeskanzlerin droht chronisch zu werden. Und aus Übermüdung kann Überdruss werden. Angela Merkel hat sich das Ganze sicher anders vorgestellt, gut abzulesen an ihren jüngsten Äußerungen, dass diese Legislaturperiode gewiss nicht leicht wird. Wenn sich dieser Eindruck erst einmal festsetzt, dann leitet sich daraus irgendwann das Gefühl der institutionalisierten Überforderung gab. Mag nicht jeder im Land jede Wendung der Politik nachvollziehen oder verstehen – die Stimmung teilt sich doch mit, subkutan. Die Wirkung ist wie bei schleichendem Gift.
Und nun stellen wir uns kurz vor, dass im bevölkerungsreichsten und industriestärksten Bundesland, in Nordrhein-Westfalen, bei dessen „kleiner Bundestagswahl“ im Mai Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr erhält. In NRW, das immer, geradezu aus Tradition, Vorläufer für große neue Entwicklungen im Bund war! Diese Alternativen sind in Düsseldorf möglich und aufregend: Rot-Rot-Grün, einerlei, was die SPD heute sagt; wenn sie die Macht zurückholen kann, wird sie es tun. Oder aber: Schwarz-Grün. Ja, genau, in NRW. Nicht Jamaika, das will keine von den kleineren Parteien dort, sondern wie in Hamburg. An den Grünen würde das, nach allem, was zu hören ist, nicht scheitern.
Dann gäbe es kein Halten mehr, jedenfalls nicht so einfach. Das Bündnis im Bund käme zusätzlich zu dem gegenwärtigen so sehr unter neuen Druck, dass es darunter sogar zusammenbrechen könnte. Zumal der FDP immer noch weitere Verluste drohen. Sie ist in der Zwickmühle: Hat Standfestigkeit versprochen, ist dafür vorab entlohnt worden und müsste es darum bleiben, kann zugleich aber ohne Geschmeidigkeit nicht mitregieren. Die FDP hat ja nicht 30 Prozent. Da bleibt nicht aus, dass am Ende fast alle irgendwie von ihr enttäuscht sind.
Wie von dieser Koalition schon nach hundert Tagen.
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- Datum 01.02.2010 - 13:44 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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"Schon nach knapp 100 Tagen wächst der Überdruss über die neue Koalition."
Nicht so sehr über die Koalition als solche, sondern mehr über die Bundeskanzlerin und die FDP-Minister. Erstere zeigt akute Führungsschwäche und scheint vollkommen die politische Peilung verloren zu haben, wenn sie einen weiteren Linksrutsch der CDU ankündigt und den konservativen Flügel noch weiter schwächen will. Die FDP-Minister mehr durch politische Instinktlosigkeiten wie die von der Bevölkerung abgelehnte Forcierung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei durch Westerwelle und die Inkompetenz Brüderles in den Augen der Wirtschaft. Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger verdankte ihre Ernennung eh nur dem Proporzdenken und hatte sich bereits in Kohl-Zeiten durch Inkompetenz einen negativen Namen gemacht. Der einzige Lichtblick Philipp Rösler geräte gerade durch die erhöhten Krankenkassenbeiträge in Bedrängnis.
"Nach der NRW-Wahl könnte sie zerbrechen."
Die Koalition wird nicht zerbrechen, aber nun wird die Kritik an Merkel immer lauter werden. Am Ende könnte sie der mögliche Verluste von NRW ihr Amt kosten, was vermutlich sowohl für die CDU als auch für die deutsche Politik ein Segen wäre.
Wer Rösler einen Lichtblick nennt, der findet es richtig, dass in der BRD die Lobbyisten herrschen.
Wer Rösler einen Lichtblick nennt, der findet es richtig, dass in der BRD die Lobbyisten herrschen.
Es ist doch erstaunlich, wie nun Frau Merkel auch noch für die Sünden der FDP büssen muss.
Wenn es eine ausgleichende Gerechtigkeit gäbe, könnte man allerdings sagen, wer einst von den Stärken (Steinbrück) der SPD Gewinn hatte, sollte jetzt auch mal unter den Schwächen der FDP leiden.
Man muss der Bundeskanzlerin allerdings zugute halten, dass sie - ähnlich wie viele Wähler - sich das gegenwärtige Ausmaß des FDP-Dilletantismus wohl kaum hat vorstellen können.
entschuldigung, aber das ist eine Regirung, eine koalition. Die CDU trägt alles was die FDP durchsetzen konnte mit! Also haben sie die gleiche verantwortung und verdienen die gleiche harsche kritik.
dies ekoalition ist unsäglich und ich bete, dass wir sie wenigstens in NRW absetzen können.(Ja, auch als Atheist)
entschuldigung, aber das ist eine Regirung, eine koalition. Die CDU trägt alles was die FDP durchsetzen konnte mit! Also haben sie die gleiche verantwortung und verdienen die gleiche harsche kritik.
dies ekoalition ist unsäglich und ich bete, dass wir sie wenigstens in NRW absetzen können.(Ja, auch als Atheist)
Darf ich Sie einmal erinnern? Rot-grün kam nach 16 Jahren Opposition an die Macht. Grün regierte zum 1. Mal im Bund. Der komplette Beamtenapparat war schwarz / gelb besetzt.
Angela Merkel unsere "hochgelobt Beliebteste" sitzt seit über 4 Jahren im Kanzleramt und mit ihr einige Minister. Der kleinere Teil der Regierung ist nur neu.
Aber wahrscheinlich meinen Sie das "Projekt". Aber auch hier sollten Sie sich erinnern. Es gab nach 1998
- Ausstieg aus der Kernenergie
- Erneuerbare Energiengesetz
- Staatsbürgerschaftsrecht
- gleichgeschlechtliche Partnerschaften
um nur einige Dinge zu nennen.
Die Tigerenten-Regierung ist gebildet, die Regierungserklärung abgegeben, aber das einzige was in Erinnerung ist, ist der Begriff "Wachstum".
Der Vergleich mit rot - grün hinkt gewaltig.
Man kann für Deutschland nur hoffen, dass ihre Prophezeiung auch Eintritt. Die FDP stellt sich gerade als Inkompetenz heraus, die CDU weiß nicht mehr, was sie wollen soll um an der Macht zu bleiben und die CSU denkt eh nur noch an Bayern....kein Wunder das die Kanzlerin müde wirkt. Dass eine Regierung bereits so schnell am Ende ist, hätte keiner gedacht. Aber so viele Fehler gleich zu Beginn hat selbst Rotgrün nicht zu Stande gebracht. Die FDP stellt sich gerade als die Partei der "Besserverdienenden" heraus, die schon in den 90er Jahren zu recht als "fast drei prozent" abgekürzt wurde. Man kann nur hoffen, dass sie in Umfragen bald wieder auf dieses Niveau zurückfällt. Von einer gesamtstaatlichen Verantwortung keine Spur! Aber man möchte den Staat eh abschaffen. Dass geht am besten, wenn man ihn vorher ruiniert. Schade, dass die Allgemeinheit für diese Leute auch noch Straßen, Gerichte, Universitäten und Flughäfen finanziert....
Man kann nur hoffen, dass die Union aus Verantwortung für Deutschland sich schnellstens besinnt, dass im Bundestag auch andere Mehrheiten möglich wären. Ansonsten wird Rotrotgrün - mit dem Abgang Lafontaines und der linken Sektierer aus dem Westen durchaus realistisch - für die Wähler "der Mitte" 2013 das kleinere Übel sein als eine Regierung, die immer noch der verlängerte Arm finanziell ruinierter Gr0ßbanken ist und nur "Besserverdienende" bedient....
....nicht passieren dürfen, dass sie ihr Lobbyisten Image mit der Annahme einer Millionenspende noch bestätigt. Sie hat von der Frustration mancher Wähler bei der Wahl profitiert und scheinbar vergessen, dass ihr Wahlerfolg auch langfristig zu sichern wäre. Der kritische Wähler vergisst dies nicht. Bin früher ein traditioneller SPD Wähler gewesen, habe bei der Wahl 09 meine Stimme der FDP gegeben (geliehen). Werde sicherlich wie auch viele andere bei der nächsten Wahl mir gut überlegen, ob ich wieder meine Stimme einer offensichtlichen Lobbyistenpartei geben werde.
Eigentlich war auch vor der Wahl weitreichend bekannt, dass gerade die FDP Lobbyisten verpsorhcen ist. Das liegt nunmal daran, dass sie alles tun wollen um es den Industrien leicht zu machen, meist eben auf kosten der Bürger und der Demokratie.
Neben der Millionenspende ist ja auch ein großes Stück, dass Rösler den Lobbyisten der Privaten Krankenversicherungen Christian Weber an prominenter Stelle in seinem Ministerium gestezt hat. Und das auch noch als Abteilungsleiter für Grundsatzfragen.
Im Tierschutz und Umweltschutz, also dort wo es kein geld gibt, sondern es um Schutz von Individuen und Natur geht, sieht man den lobbywahn der FDP besonders deutlich.
Forschen Sie dem mal hinterher, dann sehen Sie was ich meine.
Ich kann nur Hoffen, dass die FDP nie, nie, nie wieder dieses Land regieren dürfen. Das MUSS uns eine Lehre sien.
Eigentlich war auch vor der Wahl weitreichend bekannt, dass gerade die FDP Lobbyisten verpsorhcen ist. Das liegt nunmal daran, dass sie alles tun wollen um es den Industrien leicht zu machen, meist eben auf kosten der Bürger und der Demokratie.
Neben der Millionenspende ist ja auch ein großes Stück, dass Rösler den Lobbyisten der Privaten Krankenversicherungen Christian Weber an prominenter Stelle in seinem Ministerium gestezt hat. Und das auch noch als Abteilungsleiter für Grundsatzfragen.
Im Tierschutz und Umweltschutz, also dort wo es kein geld gibt, sondern es um Schutz von Individuen und Natur geht, sieht man den lobbywahn der FDP besonders deutlich.
Forschen Sie dem mal hinterher, dann sehen Sie was ich meine.
Ich kann nur Hoffen, dass die FDP nie, nie, nie wieder dieses Land regieren dürfen. Das MUSS uns eine Lehre sien.
Das kommt davon, wenn die Wählerschaft unserer Republik sich immer wieder von Wahlversprechen ver(Gesäß)en läßt.
Der nächste Skandal wartet schon, wenn Finanzminister Schäuble sich weigert die Liste der Steuerbetrüger zu kaufen. Dann nämlich wird unweigerlich die Frage laut werden, warum man sich 100 Millionen (pessimistische Schätzung) an Steuergeldern entgehen läßt (was übrigens gegen die übliche Praxis auf Landesebene wäre). Fürchtet sich da jemand vor der Namensliste?
geglaubt, sie könne die Koalition mit den üblichen wir-müssen-eine-gemeinsame-Lösung-finden-Phrasen zusammenhalten.
Das ging bei der SPD, weil die selber nicht mehr wusste, was sie wollte. Die Drang der FDP zum Rampenlicht hat sich als zu groß erwiesen. Und mit dem gleißenden Rampenlicht sind auch die Schattenseiten deutlich zu Tage getreten:
Die FDP ist letzten Endes doch nicht anderes als eine Klientelpartei für die - immer wenigeren - Besserverdienenden.
Daher hat die FDP auch nichts besseres verdient.
Herr, schick', Neuwahlen vom Himmel, ich kann die schlechteste Regierung seit 1948 nicht mehr sehen!
Die Liebesheirat war wohl ein Irrtum, die Partner haben nichts miteinander gemeinsam, außer ihrem Hang zur Wählertäuschung, zur Empfänglichkeit für Parteispenden und Lobbyistenwünsche und eine dreiste, politische Instinktlosigkeit, die noch niemand so an den Tag gelegt hat.
Augustinus, Anselm oder Descartes haben es in jahrzehntelanger Arbeit nicht geschafft. Nur 100 Tage Schwarz-Gelb und wir wittern einen Gottesbeweiß? Ich würde mich freuen über solch ein Wunder, und augenblicklich eine Oblate verdrücken .
Hat es schwarz-gelb schon geschafft, daß uns nur noch das Gebet oder ein Wunder helfen kann?!
Ich würde sagen: Noch leben wir in einer Demokratie, noch können wir selbst diese Diletanten zum Teufel jagen!
Augustinus, Anselm oder Descartes haben es in jahrzehntelanger Arbeit nicht geschafft. Nur 100 Tage Schwarz-Gelb und wir wittern einen Gottesbeweiß? Ich würde mich freuen über solch ein Wunder, und augenblicklich eine Oblate verdrücken .
Hat es schwarz-gelb schon geschafft, daß uns nur noch das Gebet oder ein Wunder helfen kann?!
Ich würde sagen: Noch leben wir in einer Demokratie, noch können wir selbst diese Diletanten zum Teufel jagen!
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