Weltlage Effizienz statt Demokratie in Europa
Der Lissabon-Vertrag soll Europa demokratischer machen. Doch ist es Demokratie, wenn eine Mehrheit von Staaten für eine Minderheit Gesetze erlässt?
- Datum 18.03.2010 - 11:20 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 29
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Leider konnte ich den Artikel nicht lesen, aber Demokratie
ist mit Einstimmigkeit nicht machbar. Minderheiten haben einen Schutz der aus einer allgemein gueltigen Werteskala
hervorgeht, gegen die keine Mehrheit vorgehen kann.
Der Lissaboner Vertrag wurde ausgehandelt, jetzt wird er angewandt, solange kein neuer beschlossen wird.
Wenn man alles dauernd infrage stellt, erreicht man gar nichts.
Man kann den Artikel nicht lesen, da es nur ein Video gibt. Mir leuchtet auch nicht so richtig ein, welchen Vorteil ein Video hat, in dem ein Kommentar einfach nur gesprochen wird.
So richtig argumentiert wird da dann eigentlich auch nicht.
Demokratie bedeutet im Wesentlichen Mehrheitsentscheidungen der Bürger (unter Brücksichtigung von Minderheitsinteressen).
Der Kommentator bemerkt selbst, dass es da ja ein EU-Parlament gibt, dessen Bedeutung beständig wächst. Außerdem stellt die Doppelte Mehrheit, wie sie der Lissabon-Vertag einführt, ja sicher, dass bei Ratsentscheidungen wirklich Repräsentanten der Mehrheit der EU-Bürger zustimmen.
Nun mag die demokratische Legitimation der EU-Organe immer noch etwas schlechter sein, als die der nationalen, da Entscheidungen bislang meist weniger transparent, da zwischen Regierungen ausgehandelt, sind, was in einer kaum vorhandenen EU-Öffentlichkeit resultiert und in einer niedrigen Wahlbeteiligung zum EU-Parlament.
Das EU-Parlament scheint aber bereits einiges an Selbstbewusstsein gewonnen zu haben durch seine neuen Einfluss. Es ist also durchaus möglich, dass sich das ändert.
Die These, dass wir ein neues Verständnis für Demokratie bräuchten, um die EU zu verstehen, halte ich also für falsch. Wir müssen lediglich darauf achten, dass der Grad an demokratischer Legitimation der EU-Organe ihrer Macht entspricht. Und da gibt es durchaus auch Anlass zum Optimismus.
Dann verstehen Sie die Problematik eventuell besser.
Jeder Luxembourger bezahlt € 198.-- netto
Jeder Niederländer bezahlt € 125.-- netto
Jeder Schwede bezahlt € 116.-- netto
Jeder Deutsche bezahlt € 87.-- netto
Jeder Franzose bezahlt € 50.-- netto
Aber bestimmen wollen nur die Deutschen und die Franzosen.
Wenn Sie als Person wissen, dass sie mehr als doppelt so viel bezahlen wie der Nachbar, möchten Sie nicht, dass man bei Allem und Jedem über sie drüberfährt wenn es nicht dem Interesse der Großen entspricht.
Aber Demokratie und EU passen momentan nicht zusammen.
bitte mit Quellen, sonst ist der Beitrag leider wertlos.
mfg
Nun, die EU-Beiträge ergegben sich aus einer Art Mehrwertsteuerabgabeund einem Restfinanzierungsbedarf, der an Hand des Brutonationaleinkommens aufgeteilt wird, wenn ich das richtig verstanden habe.
Die genannten kleineren Länder haben dann wohl einfach etwas mehr Wirtschaftskraft oder Wahrenumsatz pro Einwohner. Daraus lässt sich so direkt keine Ungerechtigkeit konstruieren. Auch haben sie ja durchaus mehr Einfluss, als ihrer Bevölkerungszahl entsprechen würde, da eben auch eine Mehrheit der Staaten notwendig ist. Damit so ein Rat aus National (oder auch Bundesstaaten) gibt, muss man eben einen gewissen Ausgleich schaffen, wenn man sehr unterschiedlich große Staaten hat.
Die Lösung der doppelten Mehrheit ist zumindest ein brauchbarer Ansatz, sie verhindert, dass kleine Staaten jede Entscheidung torpedieren oder zusammen gar die Mehrheit der EU-Bürger überstimmen können, garantiert aber auch einen gewissen Minderheitenschutz.
@Almduler
Das sehe ich genauso wie Almdudler.
@Hickey
Die Zahlen stehen z.B. hier
http://www.hieronymi.de/PDF Dokumente/Europa-A4-M
die €u ist ein reines €litenprojekt.
Werter Landsmann,
Ihr Kommentar zeitigt leider das typisch österreichische Missverständnis von Demokratie. Nicht wer zahlt schafft an, sondern auch der Penner von der Straße hat eine Stimme, die genau so viel wiegt, wie die eines Unternehmers - der hat andere Interessengruppen, in der er seiner Stimme ein viel größeres Gewicht verleihen kann, als im lächerlichen österreichischen Parlament - ähnlich verhält es sich wohl mit dem Lobbyparcour den man als Europabeamter tagtäglich zu absolvieren hat.
Wie bereits in einer Antwort angedeutet, setzt ja eine europäische Entscheidung nicht nur eine Bevölkerungsmehrheit voraus, sondern auch eine gewisse Anzahl von Mitgliedsstaaten, die dafür stimmen.
Ihr Verständnis zeugt leider viel zu sehr von unserer typisch österreichischen Kaltschnäuzigkeit, die immer noch meint, dass es die europäischen Partner nötig hätten, den Österreichern immer eine Sondereinladung zu schicken und auf Knien angekrochen kommen müssen, damit sich Felix Austria einmal bewegt - Luxemburg ist ein verlässlicher Partner, der über seine Bevölkerung hinaus mehr Stimmgewicht besitzt, weil es sich einfach einbringt - über Luxemburg ist es schlicht nicht so einfach drüberzufahren, weil es nicht dauernd o'gfressen in da Eck'n steht, wie wir Österreicher, leider.
bitte mit Quellen, sonst ist der Beitrag leider wertlos.
mfg
Nun, die EU-Beiträge ergegben sich aus einer Art Mehrwertsteuerabgabeund einem Restfinanzierungsbedarf, der an Hand des Brutonationaleinkommens aufgeteilt wird, wenn ich das richtig verstanden habe.
Die genannten kleineren Länder haben dann wohl einfach etwas mehr Wirtschaftskraft oder Wahrenumsatz pro Einwohner. Daraus lässt sich so direkt keine Ungerechtigkeit konstruieren. Auch haben sie ja durchaus mehr Einfluss, als ihrer Bevölkerungszahl entsprechen würde, da eben auch eine Mehrheit der Staaten notwendig ist. Damit so ein Rat aus National (oder auch Bundesstaaten) gibt, muss man eben einen gewissen Ausgleich schaffen, wenn man sehr unterschiedlich große Staaten hat.
Die Lösung der doppelten Mehrheit ist zumindest ein brauchbarer Ansatz, sie verhindert, dass kleine Staaten jede Entscheidung torpedieren oder zusammen gar die Mehrheit der EU-Bürger überstimmen können, garantiert aber auch einen gewissen Minderheitenschutz.
@Almduler
Das sehe ich genauso wie Almdudler.
@Hickey
Die Zahlen stehen z.B. hier
http://www.hieronymi.de/PDF Dokumente/Europa-A4-M
die €u ist ein reines €litenprojekt.
Werter Landsmann,
Ihr Kommentar zeitigt leider das typisch österreichische Missverständnis von Demokratie. Nicht wer zahlt schafft an, sondern auch der Penner von der Straße hat eine Stimme, die genau so viel wiegt, wie die eines Unternehmers - der hat andere Interessengruppen, in der er seiner Stimme ein viel größeres Gewicht verleihen kann, als im lächerlichen österreichischen Parlament - ähnlich verhält es sich wohl mit dem Lobbyparcour den man als Europabeamter tagtäglich zu absolvieren hat.
Wie bereits in einer Antwort angedeutet, setzt ja eine europäische Entscheidung nicht nur eine Bevölkerungsmehrheit voraus, sondern auch eine gewisse Anzahl von Mitgliedsstaaten, die dafür stimmen.
Ihr Verständnis zeugt leider viel zu sehr von unserer typisch österreichischen Kaltschnäuzigkeit, die immer noch meint, dass es die europäischen Partner nötig hätten, den Österreichern immer eine Sondereinladung zu schicken und auf Knien angekrochen kommen müssen, damit sich Felix Austria einmal bewegt - Luxemburg ist ein verlässlicher Partner, der über seine Bevölkerung hinaus mehr Stimmgewicht besitzt, weil es sich einfach einbringt - über Luxemburg ist es schlicht nicht so einfach drüberzufahren, weil es nicht dauernd o'gfressen in da Eck'n steht, wie wir Österreicher, leider.
Ich kann mich den beiden anderen nur anschließen: Warum veröffentlicht die Zeit so etwas nicht einfach als Text? Das Videoformat hat in diesem Fall keinen Mehrwert, sondern einen Minderwert.
Es wird in dem Video nichts anhand zusätzlicher Grafiken oder Animationen erklärt. Die starke Animation des Hintergrunds mittels Google-Earth-Flügen erschwert es ungemein, sich auf den Inhalt zu konzentrieren. Und die übertriebene Gestik von Herrn Bittner wirkt wie in einem schlechten Seminar antrainiert.
Inhaltlich: Natürlich hat die Konstruktion der EU demokratische Schwächen. Aber wie soll es besser gehen? Macht man Einstimmigkeit zur Voraussetzung für Entscheidungen, so wird man komplett handlungsunfähig. Und man kann über bestimmte Faktoren und Formeln bezüglich der Stimmrechte diskutieren. Aber eine proportional Kopplung der Stimmrechte an die jeweiligen Bevölkerungszahlen würde die kleinen Länder völlig entrechten.
Ich würde als Bürger eines kleinen EU Landes für einen direkten Volksentscheid aller EU-Bürger bei wesentlichen Angelegenheiten sprechen.
Ich denke, dass Vernunft,Volksnähe und Neutralität in Form von Unbestechlichkeit in der Grundgesamtheit der Bevölkerung stärker vertreten ist als in der Brüsseler EU Verwaltung.
Fachkenntnis ist für die meisten der Anstehenden Probleme nicht notwendig. Zumindest auch bis jetzt nicht notwendig gewesen. Oder wurde aus politischen Gründen ignoriert.
Eine ordentliche Informationspolitik sollte es der Bevölkerung leicht machen auch über komplexe Themen zu entscheiden. Auch in Eu- und Nationalen Parlamenten sitzen in der Regel keine Spezialisten sondern meistens verdiente Parteimitglieder.
Wir sollten uns baldigst aus dem Zeitalter der Parteien- und Ideologiendiktatur in eine wirklich demokratische Gesellschaft entwickeln welche das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Zeit wäre es.
Ich würde als Bürger eines kleinen EU Landes für einen direkten Volksentscheid aller EU-Bürger bei wesentlichen Angelegenheiten sprechen.
Ich denke, dass Vernunft,Volksnähe und Neutralität in Form von Unbestechlichkeit in der Grundgesamtheit der Bevölkerung stärker vertreten ist als in der Brüsseler EU Verwaltung.
Fachkenntnis ist für die meisten der Anstehenden Probleme nicht notwendig. Zumindest auch bis jetzt nicht notwendig gewesen. Oder wurde aus politischen Gründen ignoriert.
Eine ordentliche Informationspolitik sollte es der Bevölkerung leicht machen auch über komplexe Themen zu entscheiden. Auch in Eu- und Nationalen Parlamenten sitzen in der Regel keine Spezialisten sondern meistens verdiente Parteimitglieder.
Wir sollten uns baldigst aus dem Zeitalter der Parteien- und Ideologiendiktatur in eine wirklich demokratische Gesellschaft entwickeln welche das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Zeit wäre es.
bitte mit Quellen, sonst ist der Beitrag leider wertlos.
mfg
Nun, die EU-Beiträge ergegben sich aus einer Art Mehrwertsteuerabgabeund einem Restfinanzierungsbedarf, der an Hand des Brutonationaleinkommens aufgeteilt wird, wenn ich das richtig verstanden habe.
Die genannten kleineren Länder haben dann wohl einfach etwas mehr Wirtschaftskraft oder Wahrenumsatz pro Einwohner. Daraus lässt sich so direkt keine Ungerechtigkeit konstruieren. Auch haben sie ja durchaus mehr Einfluss, als ihrer Bevölkerungszahl entsprechen würde, da eben auch eine Mehrheit der Staaten notwendig ist. Damit so ein Rat aus National (oder auch Bundesstaaten) gibt, muss man eben einen gewissen Ausgleich schaffen, wenn man sehr unterschiedlich große Staaten hat.
Die Lösung der doppelten Mehrheit ist zumindest ein brauchbarer Ansatz, sie verhindert, dass kleine Staaten jede Entscheidung torpedieren oder zusammen gar die Mehrheit der EU-Bürger überstimmen können, garantiert aber auch einen gewissen Minderheitenschutz.
Das ganze ist ein politisches Spiel denke ich.
Wenn in der EU als Beispiel über Fischereirechte abgestimmt wird hat zBsp. Luxemburg ein Stimmrecht aber sicher kein besonderes Interesse.
Seine Stimme als Land wird es gegen etwas tauschen. Die nach Einwohner wird nicht so wertvoll sein.
Zum Beispiel es unterstützt Deutschland als Land und erhält dafür für ein luxemburgisches Thema das nächste Mal das EW Gewicht Deutschlands.
Das führt doch auf Dauer zu nichts ausser zu Gruppenbildungen und verhärteten Fronten. Es werden keine sachlichen Entscheidungen getroffen sondern politische.
Hier muß der Chef als Emulgator dazu in diesem Fall die Bevölkerung!
Das ganze ist ein politisches Spiel denke ich.
Wenn in der EU als Beispiel über Fischereirechte abgestimmt wird hat zBsp. Luxemburg ein Stimmrecht aber sicher kein besonderes Interesse.
Seine Stimme als Land wird es gegen etwas tauschen. Die nach Einwohner wird nicht so wertvoll sein.
Zum Beispiel es unterstützt Deutschland als Land und erhält dafür für ein luxemburgisches Thema das nächste Mal das EW Gewicht Deutschlands.
Das führt doch auf Dauer zu nichts ausser zu Gruppenbildungen und verhärteten Fronten. Es werden keine sachlichen Entscheidungen getroffen sondern politische.
Hier muß der Chef als Emulgator dazu in diesem Fall die Bevölkerung!
Ich würde als Bürger eines kleinen EU Landes für einen direkten Volksentscheid aller EU-Bürger bei wesentlichen Angelegenheiten sprechen.
Ich denke, dass Vernunft,Volksnähe und Neutralität in Form von Unbestechlichkeit in der Grundgesamtheit der Bevölkerung stärker vertreten ist als in der Brüsseler EU Verwaltung.
Fachkenntnis ist für die meisten der Anstehenden Probleme nicht notwendig. Zumindest auch bis jetzt nicht notwendig gewesen. Oder wurde aus politischen Gründen ignoriert.
Eine ordentliche Informationspolitik sollte es der Bevölkerung leicht machen auch über komplexe Themen zu entscheiden. Auch in Eu- und Nationalen Parlamenten sitzen in der Regel keine Spezialisten sondern meistens verdiente Parteimitglieder.
Wir sollten uns baldigst aus dem Zeitalter der Parteien- und Ideologiendiktatur in eine wirklich demokratische Gesellschaft entwickeln welche das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Zeit wäre es.
Und ein Bürgerentscheid sollte die Interessen kleiner Länder besser schützen? Wenn da einfach nur die Stimmen zählen, wird das kaum funktionieren. Zählen wird dann die öffentliche Meinung in den großen Staaten. Man kann sich natürlich so eine Art doppelte Mehrheit bei Entscheiden oder gar einen Entscheid, bei dem dann Staaten gezählt werden, überlegen.
Aber wie man dabei sieht, hat die Direktheit der Repräsentation (keine, Parlament, Rat der Regierungen), wenig damit zu tun, wie gut die Interessen kleinerer Staaten vertreten werden. Das entscheidet sich am Abstimmungsmodus.
Was klar ist, ist, dass eine Organisation wie die EU eine Vertretung der Interessen verschiedener Regionen/Staaten braucht. Auch klar ist, das es eine unmittelbare Vertretung der Bürger braucht, durch ein Parlament und evtl. zustäzlich durch Entscheide.
Größere Macht der EU erfordert eine Stärkung dieser direkten Repräsentation um diese Macht zu legitimieren. Das erfordert aber auch eine stärkere Aufmerksamkeit der Bürger für EU-Entscheidungen. Von daher bin ich mir gar nicht sicher, ob für die EU jetzt Bürgerentscheide schon eignen würden. Erstmal würde es mir schon genügen, wenn die Stärkung des Parlaments dazu führt, dass die EU-Debatten eine breitere Öffentlichkeit erreichen.
Und ein Bürgerentscheid sollte die Interessen kleiner Länder besser schützen? Wenn da einfach nur die Stimmen zählen, wird das kaum funktionieren. Zählen wird dann die öffentliche Meinung in den großen Staaten. Man kann sich natürlich so eine Art doppelte Mehrheit bei Entscheiden oder gar einen Entscheid, bei dem dann Staaten gezählt werden, überlegen.
Aber wie man dabei sieht, hat die Direktheit der Repräsentation (keine, Parlament, Rat der Regierungen), wenig damit zu tun, wie gut die Interessen kleinerer Staaten vertreten werden. Das entscheidet sich am Abstimmungsmodus.
Was klar ist, ist, dass eine Organisation wie die EU eine Vertretung der Interessen verschiedener Regionen/Staaten braucht. Auch klar ist, das es eine unmittelbare Vertretung der Bürger braucht, durch ein Parlament und evtl. zustäzlich durch Entscheide.
Größere Macht der EU erfordert eine Stärkung dieser direkten Repräsentation um diese Macht zu legitimieren. Das erfordert aber auch eine stärkere Aufmerksamkeit der Bürger für EU-Entscheidungen. Von daher bin ich mir gar nicht sicher, ob für die EU jetzt Bürgerentscheide schon eignen würden. Erstmal würde es mir schon genügen, wenn die Stärkung des Parlaments dazu führt, dass die EU-Debatten eine breitere Öffentlichkeit erreichen.
Quelle: 2005: EU-Kommission 2006, Statistisches Jahrbuch 2006 für das Ausland
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