Dirk Niebel Der freundliche Rambo

Zuhause poltert er, im Ausland gibt sich Dirk Niebel ganz diplomatisch. Während seiner Reise nach Vietnam und Kambodscha konnte ein Entwicklungshilfeminister im Lernstadium besichtigt werden.

So ähnlich muss es auch im untergegangenen Ostblock zugegangen sein, wenn hoher politischer Besuch kam. Vor einer ganzen Phalanx stummer kambodschanischer Regierungsmitglieder steht Vizepremier Keat Chhon in einem gut gekühlten Raum seines Wirtschaftsministeriums in Phnom Penh und liest eine Rede auf die deutsch-kambodschanische Freundschaft vom Blatt. 13 quälend lange Minuten dauert der Monolog des alten Mannes mit Goldrandbrille. Der blonde, kräftige Besucher neben ihm knetet derweil mit seinen Fingern ausgiebig den goldenen Füller, mit dem er gerade den Vertrag über weitere deutsche Hilfszahlungen für das Entwicklungsland unterzeichnet hat. Davon sollen unter anderem neue Straßen gebaut werden.

Nach dem Höflichkeitsapplaus für den kambodschanischen Vizepremier ist Dirk Niebel selbst an der Reihe. Der deutsche Entwicklungsminister, der gern schnell zur Sache kommt, braucht nur einen Bruchteil der Zeit, die sein Vorredner sich genommen hat. Die nutzt er für eine deutliche Botschaft an seine Gastgeber, die sich zwar zur Demokratie bekennen, in Wirklichkeit aber Oppositionspolitiker mit dem Strafrecht verfolgen, die Presse knebeln und nach Meinung mancher Beobachter auf einen Einparteienstaat zusteuern. Deutschland wolle mit seiner Hilfe Kambodscha auf dem Weg zur Demokratie unterstützen – und dazu gehöre auch, "das Volk auf diesem Weg mitzunehmen". Über solche Fragen zu sprechen, habe er gerade "sehr offen die Gelegenheit" gehabt, sagt Niebel. Der Vizepremier und die Dutzende von kambodschanischen Regierungsmitgliedern hören der Übersetzung mit ausdrucksloser Miene zu. Die Gastgeber seien in dem Gespräch davor "überrascht von der Deutlichkeit der Ansprache" gewesen, hätten aber einen Dialog über Menschenrechte keineswegs verweigert, sagt Niebel später.

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Es ist eine interessante Erfahrung, Dirk Niebel eine Woche lang auf seiner zweiten großen Auslandsreise als Minister in Vietnam und in Kambodscha zu begleiten und dabei einen Politiker im Lernstadium zu erleben. Sein Auftreten in Südostasien, das zwischen Deutlichkeit und Etikette genau austariert ist, entspricht überhaupt nicht dem Image des Politikers in Deutschland. In Berlin nämlich genießt der 46-jährige frühere FDP-Generalsekretär mittlerweile den zweifelhaften Ruf eines politischen Rambos. Und dazu hat niemand mehr beigetragen als der bekennende Rugby-Fan selbst. Der noch ziemlich unbekannte liberale Minister machte vor allem wegen seiner martialischen Kopfbedeckung von sich reden, die er auf seiner ersten Afrikareise Anfang des Jahres zur Schau stellte: Der langjährige Berufssoldat setzte sich dort eine voll verspiegelte Sonnenbrille auf und eine Gebirgsjägerkappe auf den Kopf, die er seither als sein Markenzeichen preist. Auf diesen Military-Look, so betont er stur, wolle er auch künftig "in unwirtlichen Gebieten außerhalb von Gebäuden" nicht verzichten.

Niebels Berufung als Chef des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) war die verblüffendste Personalentscheidung der schwarz-gelben Regierung: Seine Partei hatte das Ministerium mit seinem Etat von knapp sechs Milliarden Euro schließlich vor der Wahl abschaffen und dem Auswärtigen Amt zuschlagen wollen. Und der neue Minister gab sich von Anfang an alle Mühe, die mehrheitlich links orientierte entwicklungspolitische Szene zu schocken: Wenn deutsche Hilfsorganisationen in Afghanistan nicht mit der Bundeswehr kooperierten, müssten sie sich "andere Geldgeber suchen", polterte er.

Die strenge Trennung von Entwicklungshilfe und Förderung deutscher Firmeninteressen, auf die Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) großen Wert legte, erklärte er für überholt. Deutsche Arbeitsplätze sind für den Neuen im BMZ wie die Achtung der Menschenrechte ein wichtiges Argument. Völlig unverständlich ist Kritikern schließlich, warum ein Entwicklungsminister eine Finanztransaktionssteuer strikt ablehnt, mit der seine Aufgaben bezahlt werden könnten. Sogar die Kanzlerin wirbt für das Instrument.

Als Niebel auch noch Schlüsselpositionen im BMZ mit alten Weggefährten aus der FDP und aus der Bundeswehr besetzte, schäumte die Opposition über eine angebliche Selbstbedienungsmentalität der Liberalen. Der neue Minister aber hielt es für eine gute Idee, seinen Golden Retriever "Hermann" auf einer Internetseite mit Militärkappe und Sonnenbrille abzulichten. Das entsprach zwar dem Humor des im Umgang mit anderen Menschen gern kumpelhaften Politikers – wurde von seinen Kritikern aber als Verhöhnung empfunden.

So stur blieb Niebel seinem ruppigen Stil treu, dass inzwischen auch unstrittig vernünftige Vorschläge des Ministers in der Öffentlichkeit schnell als Unsinn abgetan werden. Das gilt vor allem für seinen Plan, die verkrusteten, ineffektiven Strukturen der deutschen Entwicklungspolitik neu zu ordnen und die wichtigsten Organisationen zusammenzulegen, die mit Steuermillionen in den Empfängerländern konkrete Projekte organisieren und begleiten. Ein ähnliches Ziel hatte auch seine Vorgängerin Wieczorek-Zeul (SPD) verfolgt, war aber daran gescheitert.

Leser-Kommentare
  1. [...] Bitte verzichten Sie auf pietätlose Anspielungen. Die Redaktion/sh

    • A-Z
    • 13.03.2010 um 17:25 Uhr

    viel mehr fällt mir zu dem Mann nicht ein - also besser: "Volle Deckung"!

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    der Gute will doch seinen gutdotierten Job behalten und gibt daher outside den Guten.
    Das ist mir jetzt aber zuviel des Guten und deshalb lasse ich mir keinen Sand mehr in die Augen streuen.
    Niebel ist ebenso eine Fehlbesetzung wie Westerwelle, Brüderle, Rösler und Co.
    Er krakehlt halt nicht so dreist, wie sein Chef.

    der Gute will doch seinen gutdotierten Job behalten und gibt daher outside den Guten.
    Das ist mir jetzt aber zuviel des Guten und deshalb lasse ich mir keinen Sand mehr in die Augen streuen.
    Niebel ist ebenso eine Fehlbesetzung wie Westerwelle, Brüderle, Rösler und Co.
    Er krakehlt halt nicht so dreist, wie sein Chef.

    • xpol
    • 13.03.2010 um 18:04 Uhr

    ... wirklich langsam Zeit, dass der Entwicklungshilfe-Sumpf ausgetrocknet wird:

    - Nur noch projektbezogene Zahlungen.
    - Ausführung nur noch durch deutsche Firmen.
    - Strikte Kontrolle beteiligter NGO´s.

    So oder eben nicht - haben wir was zu verschenken?

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    ...xpol scheint wirklich null Ahnung zu haben, was Entwicklungszusammenarbeit leisten kann, wie sie funktioniert und wie man das anstellen kann, onicht wahr?

    Schnell ein Blick auf die Bulevardpresse und wir schreiben einen (un)sinnigen Kommentar... da haben wir's.

    Fast so unqualifiziert, wie dieser Minister!!

    • xpol
    • 13.03.2010 um 19:23 Uhr

    Mir geht es allerdings weniger darum, was Entwicklungszusammenarbeit "leisten" kann, als um das, was sie uns nützen sollte:

    - Export fördern.
    - Angemessen verzinster Rückfluss der eingesetzten Mittel.
    - Abhängigkeiten schaffen.
    - Politischen Einfluss gewinnen.

    Ich habe die Hoffnung, dass dieser Minister das auch so sieht.

    ...xpol scheint wirklich null Ahnung zu haben, was Entwicklungszusammenarbeit leisten kann, wie sie funktioniert und wie man das anstellen kann, onicht wahr?

    Schnell ein Blick auf die Bulevardpresse und wir schreiben einen (un)sinnigen Kommentar... da haben wir's.

    Fast so unqualifiziert, wie dieser Minister!!

    • xpol
    • 13.03.2010 um 19:23 Uhr

    Mir geht es allerdings weniger darum, was Entwicklungszusammenarbeit "leisten" kann, als um das, was sie uns nützen sollte:

    - Export fördern.
    - Angemessen verzinster Rückfluss der eingesetzten Mittel.
    - Abhängigkeiten schaffen.
    - Politischen Einfluss gewinnen.

    Ich habe die Hoffnung, dass dieser Minister das auch so sieht.

  2. denn sie streben gegen Unendlich! Und bei dem einen ist der Verlauf der Lernkurve vermutlich flacher, als bei anderen. Das verhilft dann offensichtlich auch dem einen schneller zu lernen als dem anderen.

    Und beim Zusammenkommen der unterschiedlich verlaufenden Lernkurven von mehreren Politikern - habe ich den persönlichen Eindruck gewonnen - das es gilt: "Werden verschiedene Lernkurven von unterschiedlichen Politikern zusammengeführt, so ist das Ergebnis undefiniert!?"

    Das mag dann das augenblickliche Politikchaos in diesem Land, auch irgendwie erklärbar machen?

    Im Übrigen, wenn man sich als unbedarfter Bürger die Vita von Herr Niebel anschaut, fragt man sich schon, welche berufliche Erfahrung (die aus einer Tätigkeit als Arbeitsvermittler beim Arbeitsamt Heidelberg?) ihn qualifizieren, eine Behörde mit 600 MitarbeiterInnen und einem Etat von 5,814 Milliarden Euro zu führen?

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    ...vielleicht hat er ja recht viele Spender herangeschafft... ;-)

    ...vielleicht hat er ja recht viele Spender herangeschafft... ;-)

  3. Wie auch immer sein politisches Auftreten zu bewerten ist, so ist etwas Kantigkeit neben den Heerscharen charakterloser Politker ohne Kontur eine angenehme Abwechslung.

  4. ...xpol scheint wirklich null Ahnung zu haben, was Entwicklungszusammenarbeit leisten kann, wie sie funktioniert und wie man das anstellen kann, onicht wahr?

    Schnell ein Blick auf die Bulevardpresse und wir schreiben einen (un)sinnigen Kommentar... da haben wir's.

    Fast so unqualifiziert, wie dieser Minister!!

    Antwort auf "Es wird ..."
  5. ...vielleicht hat er ja recht viele Spender herangeschafft... ;-)

    • xpol
    • 13.03.2010 um 19:23 Uhr
    8. Danke!

    Mir geht es allerdings weniger darum, was Entwicklungszusammenarbeit "leisten" kann, als um das, was sie uns nützen sollte:

    - Export fördern.
    - Angemessen verzinster Rückfluss der eingesetzten Mittel.
    - Abhängigkeiten schaffen.
    - Politischen Einfluss gewinnen.

    Ich habe die Hoffnung, dass dieser Minister das auch so sieht.

    Antwort auf "Es wird ..."

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