Steuern und Tabus Steuererhöhungen!
Ja, wir müssen sparen. Aber es kann nur gespart werden, wenn das größte Tabu fällt: Wir müssen auch über höhere Steuern sprechen.
Als "Rammbock gegen den Sozialstaat" bezeichnet Verdi-Chef Frank Bsirske den hessischen Ministerpräsidenten. Aus den eigenen Reihen wird Roland Koch vornehmer attackiert. Die Front der CDU/CSU-Spitze gegen Rückschritte bei Kinderbetreuung und Bildung steht. Zum Glück, schlimmer als jedes Tabu sind kurzsichtige Dummheiten.
Sein Thema aber hat der robuste Hesse auf diese Weise zum Credo der Regierung gemacht: Es muss gespart werden, alles muss auf den Prüfstand. Wer immer aus CDU oder CSU Kochs Vorschläge mit der Formel zurückweist, für die Kinder, aber nicht an den Kindern zu sparen, fügt eifrig hinzu, dass es "ansonsten" keine Tabus geben dürfe.
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Lassen wir uns einmal auf das denkbar beste Motiv ein, das Koch umtreiben könnte. Er ist Ministerpräsident, er und seine Kollegen haben schon im letzten Herbst gewusst, wie sehr das schwarz- gelbe Wachstumsbeschleunigungsgesetz die öffentlichen Haushalte strapazieren würde. Länder und Kommunen sind an der Grenze ihrer Möglichkeiten angelangt. Nicht Roland Koch, sondern schon die überflüssigen Steuererleichterungen für Hotels, Erben, Unternehmen und besserverdienende Eltern haben die Pläne zum Ausbau der Kinderbetreuung de facto ins Wanken gebracht.
Aber erst mit der Euro-Krise und dem schwarz-gelben Debakel in Nordrhein-Westfalen ist es in den C-Parteien erlaubt, der bitteren Wahrheit ins Auge sehen. Die Finanzkrise hat die bescheidenen Konsolidierungserfolge der großen Koalition mit einem Schlage zunichte gemacht, der neuerliche Kriseneinschlag hat die Staatsfinanzen zusätzlich stranguliert. Zugleich ist wenig getan worden, um die Finanzmärkte an Wiederholungsfällen zu hindern.
Dass Deutschland nicht, wie die Kanzlerin auf dem Kirchentag gesagt hat, über, sondern in gewisser Weise unter seinen Verhältnissen lebt, sagt eine Minderheit unter den Wirtschaftssachverständigen schon seit geraumer Zeit. Sie sollte jetzt wirklich gehört werden. Denn sonst läuft jede Sparpolitik Gefahr, sachlich wenig zu bringen, kontraproduktiv zu wirken oder politisch zu scheitern.
Wenn der Staat spart, kann er das am meisten bei denen, die auf ihn angewiesen sind. Neben den Schulden sind es die Kosten für Alter und soziale Sicherung, die (nicht nur) in Deutschland die großen Brocken in den Staatshaushalten bilden. Schulden müssen bedient werden.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Steuererhöhungen!
- Seite 2 Schere zwischen arm und reich – das eigentliche Megathema
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- Datum 18.05.2010 - 09:42 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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denn alle in Europa suchen nach Erspartem und wenn es irgendwo etwas zu zholen gibt (Erspartes), ist die Bedürftigenschlange schon da.
... der Dumme ist derjenige der einen Kredit aufnimmt und damit das Geld erzeugt, welches du dann dem Markt entziehst und auf die hohe Kante legst, weil du offensichtlich mehr verdienst als du brauchst.
Bei Kleinsparern ist das irrelevant, bei manchen häufen sich die gesparten Sümmchen aber auf hunderte von Millionen Euro, gar Milliarden Euro. Die Hälfte des Volkes arbeitet nur noch, um denen die Zinsen zu bezahlen, obwohl die selbst oft niemals arbeiten mussten. Muss man das wirklich immer wieder von neuem erklären?:
http://www.meudalismus.dr...
Dieses weinerliche und selbstgerechte Raffen ist also ziemlich fehl am Platze. Auch und gerade angesichts der Tatsache, dass gerade den ohnehin Bessergestellten allenthalben der rote Teppich ausgerollt wird, massenweise Steueroasen existieren und auf Kosten der ganzen Gemeinschaft sinnvolle Steuern erlassen wurden. Von der Erbschaftssteuer, über die Vermögenssteuer, über die Spitzensteuersätze usw. während man die breite Masse über die Mwst. zusätzlich schröpft.
Ich denke, dass ein großes Problem bei allen Initiativen zu einer gerechteren Besteuerung ist dass jeder Hansel, der sich n Haus und ein, zwei Autos angespart hat sich als reich wähnt und glaubt, bei höheren Steuern blechen zu müssen. Außerdem denke ich dass man - falls man den Leuten die wirklich viel Cash haben und die den beispielsweise nicht in irgendwelchen Champagner-Orgien auf ihren Luxusyachten mit Topmodels verprasst haben nicht so ohne weiteres unterstellen sollte, dass man ihnen moralisch unrecht täte, wenn man von ihnen eine steuer verlangen würde. Ne Krankenschwester und n leitender zeitungsangestellter mit 2,3 Kindern zahlen zB teils so hohe steuern dass se sich im ggsatz zu manchem Millionär nicht allzu groß was ansparen können ( http://www.youtube.com/wa... ). Und niedriglöhner werden teils auch bei guter qualifikation so ausgebeutet, dass ihr arbeitgeber/kapitalgeber erst dadurch soviel ansparen können. Solche Leute sollten blechen. Und Wieso redet eigentlich niemand mehr von der kalten Progression usf.? Und was haben die Leute gegen ne Reichensteuer? nagut, anscheinend wollen alle reich sein weil man dann wohl glücklich ist. Das ist zwar in weiten Teilen ein Wahnglaube aber gut. Jedenfalls frag ich mich was man ab ner bestimmten summe mit dem Geld noch machen soll? wieso zig hunderte mio, mrd aufm konto?
und nicht verschwendet, wird (vor allem in der EU) ausgebeutet werden. Denn Steuergelder sind scheinbar einfacher abzuzocken als Privatpersonen mit zu viel Kapital!
... der Dumme ist derjenige der einen Kredit aufnimmt und damit das Geld erzeugt, welches du dann dem Markt entziehst und auf die hohe Kante legst, weil du offensichtlich mehr verdienst als du brauchst.
Bei Kleinsparern ist das irrelevant, bei manchen häufen sich die gesparten Sümmchen aber auf hunderte von Millionen Euro, gar Milliarden Euro. Die Hälfte des Volkes arbeitet nur noch, um denen die Zinsen zu bezahlen, obwohl die selbst oft niemals arbeiten mussten. Muss man das wirklich immer wieder von neuem erklären?:
http://www.meudalismus.dr...
Dieses weinerliche und selbstgerechte Raffen ist also ziemlich fehl am Platze. Auch und gerade angesichts der Tatsache, dass gerade den ohnehin Bessergestellten allenthalben der rote Teppich ausgerollt wird, massenweise Steueroasen existieren und auf Kosten der ganzen Gemeinschaft sinnvolle Steuern erlassen wurden. Von der Erbschaftssteuer, über die Vermögenssteuer, über die Spitzensteuersätze usw. während man die breite Masse über die Mwst. zusätzlich schröpft.
Ich denke, dass ein großes Problem bei allen Initiativen zu einer gerechteren Besteuerung ist dass jeder Hansel, der sich n Haus und ein, zwei Autos angespart hat sich als reich wähnt und glaubt, bei höheren Steuern blechen zu müssen. Außerdem denke ich dass man - falls man den Leuten die wirklich viel Cash haben und die den beispielsweise nicht in irgendwelchen Champagner-Orgien auf ihren Luxusyachten mit Topmodels verprasst haben nicht so ohne weiteres unterstellen sollte, dass man ihnen moralisch unrecht täte, wenn man von ihnen eine steuer verlangen würde. Ne Krankenschwester und n leitender zeitungsangestellter mit 2,3 Kindern zahlen zB teils so hohe steuern dass se sich im ggsatz zu manchem Millionär nicht allzu groß was ansparen können ( http://www.youtube.com/wa... ). Und niedriglöhner werden teils auch bei guter qualifikation so ausgebeutet, dass ihr arbeitgeber/kapitalgeber erst dadurch soviel ansparen können. Solche Leute sollten blechen. Und Wieso redet eigentlich niemand mehr von der kalten Progression usf.? Und was haben die Leute gegen ne Reichensteuer? nagut, anscheinend wollen alle reich sein weil man dann wohl glücklich ist. Das ist zwar in weiten Teilen ein Wahnglaube aber gut. Jedenfalls frag ich mich was man ab ner bestimmten summe mit dem Geld noch machen soll? wieso zig hunderte mio, mrd aufm konto?
und nicht verschwendet, wird (vor allem in der EU) ausgebeutet werden. Denn Steuergelder sind scheinbar einfacher abzuzocken als Privatpersonen mit zu viel Kapital!
Gut! Man könnte z. Bsp. all die Steuern die man in den vergangenen Jahren einseitig zu Gunsten der sehr vermögenden eliminiert hat, aber zu Lasten der abhäng Beschäftigten erhöht hat, wieder aktiveren. Vermögens- Erbschafts- etliche Kapitalgewinn- Dividenden- Spitzensteuersatz - Eigenkapital usw. Steuern... und zu Guter letzt, die Progression kann man auch dazu verwenden die Arbeit als solches zu entlasten und Kapitaleinkünfte zu belasten. Man kann diese auch dazu benutzen das sehr hohe Einkommen einen höheren Anteil bezahlen...
Ist nicht's spezielles, war alles schon mal da...
1. Es stimmt einfach nicht, pauschal nach Sparen zu rufen. Es geht vielmehr um den durchschnittlichen Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben über mehrere Jahre hinweg.
2. In Zeiten guter Konjunkturlage müssen die Defizite ausgeglichen werden, die in schlechten Zeiten notwendig entstehen.
3. Es ist einfach falsch zu behaupten, die finanzstarke Oberschicht sei aus Verpflichtungen entlassen worden. Ein Blick auf Einkommen und Einkommensteuer nach Einkunftsgruppen entlarvt diese Behauptung als dummes Zeug.
4. Steigende Einnahmen des Staates haben die Politik noch nie dazu gebracht, den Haushalt in Einklang zu bringen. Die Ursache liegt in der Füllhornpolitik der Parteien, die Stimmen kaufen.
die überproportionalen Vermögenszuwächse und die wundersame Vermehrung der Milliardärs- und Millionärsklassen in beinahe allen Ländern?
Wie erklären sie das die obersten 1-10% der Bevölkerung sich jährlicher zuwächse an Vermögen von ca. 15% erfreuen konnte während diese für die untersten 70% !!! bereinigt um ca. 7% geschrumpft sind...
Das ist sehr wohl direkt von der Steuergesetzgebung abhängig.
die überproportionalen Vermögenszuwächse und die wundersame Vermehrung der Milliardärs- und Millionärsklassen in beinahe allen Ländern?
Wie erklären sie das die obersten 1-10% der Bevölkerung sich jährlicher zuwächse an Vermögen von ca. 15% erfreuen konnte während diese für die untersten 70% !!! bereinigt um ca. 7% geschrumpft sind...
Das ist sehr wohl direkt von der Steuergesetzgebung abhängig.
"Ja, es muss gespart werden. Aber es kann nur gespart werden, wenn das größte Tabu fällt. Eine finanzstarke Oberschicht ist über Jahrzehnte aus Verpflichtungen mehr und mehr entlassen worden. Über Steuererhöhungen muss gesprochen werden."
Ich dachte schon, ich würde wahnsinnig werden. Überall das Gerede über Sparen und niemand denkt daran auch mal über die Vermögenden zu reden.
Röttgen wies schon solche Gedanken bei Anne Will mit der Begründung ab, dass man doch vorher genau hinsehen sollte, wo gespart werden könne.
Ich bin ehrliechtert, dass man nun in der Öffentlichkeit auch diesen Punkt anfängt zu diskutieren.
die überproportionalen Vermögenszuwächse und die wundersame Vermehrung der Milliardärs- und Millionärsklassen in beinahe allen Ländern?
Wie erklären sie das die obersten 1-10% der Bevölkerung sich jährlicher zuwächse an Vermögen von ca. 15% erfreuen konnte während diese für die untersten 70% !!! bereinigt um ca. 7% geschrumpft sind...
Das ist sehr wohl direkt von der Steuergesetzgebung abhängig.
Vermögen entsteht durch Investition, nicht durch Konsum. Im weiteren Sinn sind auch alle investiv angelegten Einkommensteile, also auch Wertpapiere, Beteiligungen, Zinsgelder u. ä. vermögensbildend.
Zwar hatte man für die Häuslebauer steuerliche Vergünstigungen geschaffen; es fehlte in der Politik jedoch völlig die Einsicht, daß der technische Fortschritt die menschliche Arbeitskraft immer weiter entbehrlich macht. Die Schlußfolgerung daraus hätte sein müssen, für weite Teile der Bevölkerung die Vermögensbildung mit entsprechenden Einkünften aus nicht lohnabhängiger Tätigkeit zu fördern und zu begünstigen. Versäumnisse über 30 Jahre hinweg, die ich den Parteien insgesamt anlaste.
Besonders kontraprodsuktiv in diesem Sinn sind dann noch zusätzlich erhöhte Verbrauchsteuern, die treffen ja die kleineren Einkommen überproportional. Wo bleibt damit der Spielraum zum Sparen?
Zustimmend und ergänzend zu den Ausführungen von morgenrot möchte ich noch hinzufügen, dass es bei den potentiellen Steuererhöhungen definitiv NICHT um die Größenordnungen irgendwelcher "Einkommensgruppen" (Thomas Ernst, in Komm. 3, Pkt. 3) geht, sondern um Einkommen und Vermögen, die so hoch sind, dass sie in keiner klassischen Statistik mehr erfasst werden!
Will heißen, selbst der mittlere Verdiener, der sich heutzutage in der höchsten ESt-Klasse wähnt, wäre hiervon nicht betroffen. - Immer wieder süß, wie sich Vertreter der Mittelschicht auf der "elitären" oder "Oberschicht"-Seite wähnen und damit den Gralshütern des schrankenlosen Reichtums das Wort reden. - Ohne selbst dazuzugehören!;-)
Vermögen entsteht durch Investition, nicht durch Konsum. Im weiteren Sinn sind auch alle investiv angelegten Einkommensteile, also auch Wertpapiere, Beteiligungen, Zinsgelder u. ä. vermögensbildend.
Zwar hatte man für die Häuslebauer steuerliche Vergünstigungen geschaffen; es fehlte in der Politik jedoch völlig die Einsicht, daß der technische Fortschritt die menschliche Arbeitskraft immer weiter entbehrlich macht. Die Schlußfolgerung daraus hätte sein müssen, für weite Teile der Bevölkerung die Vermögensbildung mit entsprechenden Einkünften aus nicht lohnabhängiger Tätigkeit zu fördern und zu begünstigen. Versäumnisse über 30 Jahre hinweg, die ich den Parteien insgesamt anlaste.
Besonders kontraprodsuktiv in diesem Sinn sind dann noch zusätzlich erhöhte Verbrauchsteuern, die treffen ja die kleineren Einkommen überproportional. Wo bleibt damit der Spielraum zum Sparen?
Zustimmend und ergänzend zu den Ausführungen von morgenrot möchte ich noch hinzufügen, dass es bei den potentiellen Steuererhöhungen definitiv NICHT um die Größenordnungen irgendwelcher "Einkommensgruppen" (Thomas Ernst, in Komm. 3, Pkt. 3) geht, sondern um Einkommen und Vermögen, die so hoch sind, dass sie in keiner klassischen Statistik mehr erfasst werden!
Will heißen, selbst der mittlere Verdiener, der sich heutzutage in der höchsten ESt-Klasse wähnt, wäre hiervon nicht betroffen. - Immer wieder süß, wie sich Vertreter der Mittelschicht auf der "elitären" oder "Oberschicht"-Seite wähnen und damit den Gralshütern des schrankenlosen Reichtums das Wort reden. - Ohne selbst dazuzugehören!;-)
Zunächst einmal widerspreche ich der Aufassung, Steuerrehöhung seien von einem Tabu belegt. Die Regierung Merkel hat in ihrer ersten Legislaturperiode bereits die Verbrauchssteuern erhöht.
Die Frage hinter dem "mehr Steuern" ist doch, wer diese zu entrichten hat. Grundsätzlich gibt es da mehrere Möglichkeiten.
Verbrauchssteuern belasten die Konsumenten, das könnte sich negativ auf die Nachfrage auswirken. Andererseits generieren Umsatzsteuererhöhungen zuverlässig Milliardeneinnahmen. So könnte z.B. die Umsatzsteuersätze auf 10/20% gelegt werden. Negativ daran ist, dass untere Einkommen relativ gesehen stärken von einer derartigen Steuer betroffen sind. Ist eine "Kapitalumsatzsteuer" in dem Sinne ein Tabu?
Einkommenssteuern im weitesten Sinne (also Lohnsteuer, Körperschaftssteuern, Kapitalertragssteuer, Vermögenszuwachssteuer, Erbschaftssteuer, ...) treffen absolut gesehen diejenigen stärker, die höhere Einkommen haben. Darüber hinaus gibt es in diesem Bereich tatsächlich einige Denkverbote seitens der gegenwärtigen Regierung.
In einem anderen Punkt sollte aber doch mit bedacht werden, ob es nicht flankierend zu Steuererhöhung(en) eine stärkere Überprüfung von Staatsausgaben geben sollte.
Seit Gründung der Bundesrepublik regieren Parteien, die die Gewaltenteilung unterlaufen, dieses Land - und verseuchen das Gemeinwesen mit ihren willfährigen Günstlingen.
Seit Gründung der Bundesrepublik gibt dieser Staat, den sich die Partei(en) auf allen Ebenen unter den Nagel gerissen hat, deutlich mehr Geld aus, als er einnimmt. Die Bürger werden mit einer kameralistischen Nebelrechnung getäuscht, die jedem Kioskbesitzer vom Finanzamt um die Ohren geschlagen würde.
Was bitte, sollte ein noch höherer Tribut da ändern?
Bis 1956 entstand Staatsvermögen; der sogenannte Juliusturm. Siehe http://de.wikipedia.org/w....
Bis 1956 entstand Staatsvermögen; der sogenannte Juliusturm. Siehe http://de.wikipedia.org/w....
Einzige logische Schlussfolgerung: der Druck im Kessel steigt und steigt. Wer glaubt es wird dort geschröpft wo Geld vorhanden ist, der irrt gewaltig.
Ich denke, das was kommen wird können wir nicht verhindern. Wir können aber in der Zeit danach was besseres schaffen.
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