Klaus Ernst Linker Luxus
Der Linkspartei-Vorsitzende Klaus Ernst bekommt Extrageld von Partei und Fraktion – für manchen Genossen zu viel. Er selbst bestreitet, raffgierig zu sein.
Die Linke kämpft mit dem angeschlagenen Ruf ihres neuen Parteichefs Klaus Ernst. Umstrittene Reisekostenabrechnungen beim Bundestag, Zulagen für den Spitzenfunktionär aus den Kassen von Partei und Fraktion – bei einer Reihe von Genossen entwickelt sich so das Bild eines „raffgierigen Vorsitzenden“. Landauf, landab wird von „Gegrummel an der Basis“ berichtet.
Mehrere Funktionäre wagen sich inzwischen an die Öffentlichkeit. „Das sieht schon alles ein bisschen komisch aus“, gibt Steffen Bockhahn, Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern, zu Protokoll. „Da fragen manche hier: Was ist das für einer? Und das ist beim Mecklenburger keine wohlmeinende Fragestellung.“
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Zusammengekommen ist seit Ernsts Wahl im Mai einiges. Gleich nach dem Rostocker Parteitag schanzte die Partei dem bekennenden Porsche-Fahrer, bis Ende Juni noch hauptamtlicher Funktionär der IG Metall, und anderen Funktionären eine Entschädigung für Einkommensverluste aus früheren Jobs zu – sie musste diesen Beschluss nach erheblicher Kritik aus den Ländern aber wieder kassieren. Dann entschied der Vorstand, Ernst und seine Ko-Chefin Gesine Lötzsch sollten von der Partei zusätzlich zu ihren Diäten als Bundestagsabgeordnete 3500 Euro im Monat erhalten. Ernst nahm die Zulage gern, Lötzsch verzichtete freiwillig. Sie begründete das mit ihrem ruhenden Arbeitsverhältnis an der Berliner Humboldt-Universität.
Kurz vor der Sommerpause dann entschied die Fraktion, Ernst und Lötzsch sollten zwar nicht weiter Vizefraktionschefs bleiben, im Vorstand aber weiter Stimmrecht haben. Verbunden damit das Versprechen: Auch die bisherige Zulage von 1913 Euro aus der Fraktionskasse – zusätzlich zur Bundestagsdiät von 7668 Euro – bleibt. Publik wurde dieses neuerliche Zubrot nicht gemacht. Verschämt spricht Ernst im Internet nur von „den bekannten Bezügen als Bundestagsabgeordneter“. Erst nach Recherchen des Tagesspiegels hat er die Formulierung ändern lassen.
Auch in Sachsen kommt das alles gar nicht gut an. Mehrere Kreisvorsitzende haben die Regelungen angeprangert, Landeschef Rico Gebhardt wurde inzwischen bei Vize-Parteichefin Katja Kipping und Bundesgeschäftsführerin Caren Lay vorstellig. Ernst hat im August eine Reise nach Sachsen angekündigt, die für ihn nicht einfach werden wird. Gebhardt: „Es ist nicht gerechtfertigt, dass jemand von der Partei alimentiert wird und dann eine zusätzliche Aufwandsentschädigung aus der Fraktionskasse bekommt. An der Basis gibt es Unverständnis.“
Auch Bundestagsabgeordnete halten den Beschluss für „inakzeptabel“. Er sei „der Basis nicht mehr vermittelbar“. Ein anderer stänkert: „Das passt schlecht zu der Forderung: ,Reichtum begrenzen’“. Ein „diffuses Gefühl“ hat ein Genosse aus Sachsen-Anhalt – er fürchtet negative Auswirkungen auf den dort bevorstehenden Landtagswahlkampf. Wulf Gallert, Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, sagt: „Für mich erschließt sich die Logik dieser doppelten Zulage nicht.“
Die Entscheidung der Abgeordneten, Lötzsch und Ernst eine Zulage aus der Fraktionskasse zu zahlen, war nach Angaben aus Fraktionskreisen sehr knapp ausgefallen. „Wäre die Abstimmung geheim gewesen, hätte das keine Mehrheit bekommen“, sagt eine Parlamentarierin. „Wer derartige Gelder einfach so widerspruchslos einheimst, verliert sehr schnell jegliche Bodenhaftung“, heißt es im Leserbrief eines Parteianhängers im „Neuen Deutschland“.
Andere sprechen von einer „Neiddebatte“, manche halten sie für unberechtigt. Verglichen mit anderen Parteien liege die Linke im „üblichen Rahmen“, sagt einer. Eine Spitzengenossin führt die Diskussion darauf zurück, dass die Autorität der neuen Führung noch nicht gefestigt sei. Eben erst hat das Institut für Demoskopie Allensbach ermittelt, dass nur noch zwölf Prozent der Bevölkerung meinen, die Linke habe „ausgesprochen tüchtige Politiker“, vor zwei Jahren waren es 16 Prozent. Bei der Frage nach der Bekanntheit rangiert Ernst unter den Linken-Politikern mit 28 Prozent nur auf Platz acht, deutlich besser liegen etwa Oskar Lafontaine und Gregor Gysi (je 96 Prozent), Sahra Wagenknecht (50) und Gesine Lötzsch (43).
Ernst ficht die Kritik nicht an. „An den Grundsätzen, wie bezahlt wird, hat sich nichts geändert“, sagte er dem Tagesspiegel. „Wäre ich raffgierig, hätte ich es nicht gemacht.“ Unter dem Strich habe er weniger in der Tasche als zuletzt zu Zeiten, als er noch IG-Metall-Bevollmächtigter in Schweinfurt war.
Ein Beitrag aus dem Tagesspiegel
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- Datum 29.07.2010 - 15:26 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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...funktioniert einfach nicht ;)
wenigstens für die (partei)nomenklatura
wenigstens für die (partei)nomenklatura
Wasser predigen, Wein saufen...
Trabbi predigen, Porsche fahren! ;-)
Macht IM Erika heute noch...
Wie war das noch? Die Hartz4-Reformen gehen ihr nicht weit genug, sagte sie mal...
Für Banker rauschende Geburtstagspartys schmeissen und 20% der Kinder in Deutschland am ausgestreckten Arm verhungern lassen...
Sei's drumm, sind ja nicht ihre Kinder.
Trabbi predigen, Porsche fahren! ;-)
Macht IM Erika heute noch...
Wie war das noch? Die Hartz4-Reformen gehen ihr nicht weit genug, sagte sie mal...
Für Banker rauschende Geburtstagspartys schmeissen und 20% der Kinder in Deutschland am ausgestreckten Arm verhungern lassen...
Sei's drumm, sind ja nicht ihre Kinder.
Trabbi predigen, Porsche fahren! ;-)
Ernst und SED? Soweit ich weiss ist der Mann Wessi aus Bayern ;)
Zu den Vorwürfen:
Jetzt mal ehrlich, hier wird eine Kleinigkeit (wenige Tausend Euro) aufgebauscht, um künstlich eine Art Skandal zu schaffen.
Man muss sich mal die Damen und Herren anderer Parteien anschauen mit ihren fragwürdigen Nebeneinkünften. Bei den Beträgen wird einem schlecht...aber die pöse Linkspartei hat auch Dreck am Stecken, nicht wahr?
Sondern um die Glaubwürdigkeit von Klaus Ernst und der Linken!
Eigentlich müsste man meinen, dass seine ca. 100.000€ Jaresgehalt für durchaus ausreichend sind. Warum versucht er dann seine Bezüge auf ca. 150.000€ zu erhöhen? Falls ihm das Geld nicht reicht, soll er doch Bücher Schreiben oder auf eine andere Art einen Mehrwert für die Gesellschaft schaffen.
Sein verhalten wirkt aber nach der Selbstbedienungsmentalität, die die Linke gern bei anderen Geißelt.
Wie oben schon geschrieben, Sozialismus funktioniert leider nur in der Theorie, da sie von besseren Menschen ausgeht, als wir in der Gesellschaft haben.
Wer diskutiert über Sommers oder Bsirkes Einkommen und Zusatzeinkommen?
Diese Diskussion zeigt, dass WASG und PDS einfach nicht zusammenpassen. Ob man Ernst nun mag oder nicht, er ist ein kompetenter Verfechter sozialer Gerechtigkeit, wortstark und engagiert.
Und dazu muss er nicht wie Ghandi nur mit einem Tuch bekleidet zu Fuß auftreten.
Ich bin in einem Kreisvorstand der LINKEN. Ernst hat uns persönlich angeschrieben und die Sache klargestellt. Den Rest entscheiden die Gerichte - hoffentlich unbeeinflusst.
Ich habe langsam die Schnauze voll von den Querelen aus den östlichen Teilen unserer Partei. Ernst war für viele "Drüben" schon ein (ironisch) rotes Tuch. Dabei haben sie selber Mühe, "unbefleckte" Kandidaten aufzuweisen.
Das Experiment PDS/WASG ist gescheitert. Die "Vereinigten Linken" im Westen sollten sich bewusst werden, dass mit den sozialen Fragen als "Forum" viel mehr wohlwollendes Interesse zu erhalten ist als mit dieser unsäglichen Debatte über ostdeutsche Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit ohne Vergangenheitsbewältigung.
Und wenn es dann endlich - befreit von Altlasten - um die richtigen Themen gehen sollte, dann wird ein bestimmtes Klientel im Osten die LINKE ausdünnen bis zu deren SED-Basis. Wo das alte Parteivermögen begraben ist wird bis dahin auch geklärt sein. Es geht ja nicht um ein Nasenwasser.
Also kurzum:
Wir brauchen in Gesamt-Deutschland eine handlungsfähige Linkspartei die in der Lage ist regierungs- und koalitionsfähig zu sein.
ist halt so ein gerwerkschaftsmann. schon deshalb ist er bereits ohne größeren vertrauensbonus gestartet. den rest hat er jetzt wohl bei einigen verspielt. aber besser einer stolpert gleich über die eigenen beine, als später über einen wichtigen ball. und sag noch mal einer, die linken wären keine ganz normale partei :)
Sondern um die Glaubwürdigkeit von Klaus Ernst und der Linken!
Eigentlich müsste man meinen, dass seine ca. 100.000€ Jaresgehalt für durchaus ausreichend sind. Warum versucht er dann seine Bezüge auf ca. 150.000€ zu erhöhen? Falls ihm das Geld nicht reicht, soll er doch Bücher Schreiben oder auf eine andere Art einen Mehrwert für die Gesellschaft schaffen.
Sein verhalten wirkt aber nach der Selbstbedienungsmentalität, die die Linke gern bei anderen Geißelt.
Wie oben schon geschrieben, Sozialismus funktioniert leider nur in der Theorie, da sie von besseren Menschen ausgeht, als wir in der Gesellschaft haben.
Wer diskutiert über Sommers oder Bsirkes Einkommen und Zusatzeinkommen?
Diese Diskussion zeigt, dass WASG und PDS einfach nicht zusammenpassen. Ob man Ernst nun mag oder nicht, er ist ein kompetenter Verfechter sozialer Gerechtigkeit, wortstark und engagiert.
Und dazu muss er nicht wie Ghandi nur mit einem Tuch bekleidet zu Fuß auftreten.
Ich bin in einem Kreisvorstand der LINKEN. Ernst hat uns persönlich angeschrieben und die Sache klargestellt. Den Rest entscheiden die Gerichte - hoffentlich unbeeinflusst.
Ich habe langsam die Schnauze voll von den Querelen aus den östlichen Teilen unserer Partei. Ernst war für viele "Drüben" schon ein (ironisch) rotes Tuch. Dabei haben sie selber Mühe, "unbefleckte" Kandidaten aufzuweisen.
Das Experiment PDS/WASG ist gescheitert. Die "Vereinigten Linken" im Westen sollten sich bewusst werden, dass mit den sozialen Fragen als "Forum" viel mehr wohlwollendes Interesse zu erhalten ist als mit dieser unsäglichen Debatte über ostdeutsche Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit ohne Vergangenheitsbewältigung.
Und wenn es dann endlich - befreit von Altlasten - um die richtigen Themen gehen sollte, dann wird ein bestimmtes Klientel im Osten die LINKE ausdünnen bis zu deren SED-Basis. Wo das alte Parteivermögen begraben ist wird bis dahin auch geklärt sein. Es geht ja nicht um ein Nasenwasser.
Also kurzum:
Wir brauchen in Gesamt-Deutschland eine handlungsfähige Linkspartei die in der Lage ist regierungs- und koalitionsfähig zu sein.
ist halt so ein gerwerkschaftsmann. schon deshalb ist er bereits ohne größeren vertrauensbonus gestartet. den rest hat er jetzt wohl bei einigen verspielt. aber besser einer stolpert gleich über die eigenen beine, als später über einen wichtigen ball. und sag noch mal einer, die linken wären keine ganz normale partei :)
sich die Partei noch über solche "Sperenzchen".
Sollten die SPDCDUCSUFDPDIEGRÜNEN-Anhänger vielleicht doch mal an ihre eigenen Partei-Nasen fassen.
Selbstbedienungsladen? Kennt man dieses Wort / diesen Vorwurf?
wird sie uns bald informieren, welche Zusatzeinkommen andere Abgeordnete haben, welche Automarken sie fahren und welche Schuhmarken sie bevorzugen.
Das glauben Sie nicht - ich auch nicht!
Doch, das glaube ich doch sehr !
Liebe Zeit !
Das ist jetzt von Ihnen zu erwarten. Bekommen Mitglieder anderer Parteien ähnliche Zahlungen, und wenn, in welcher Höhe ?
Denn, nur mit beiden Augen sieht man das ganze Bild.
Doch, das glaube ich doch sehr !
Liebe Zeit !
Das ist jetzt von Ihnen zu erwarten. Bekommen Mitglieder anderer Parteien ähnliche Zahlungen, und wenn, in welcher Höhe ?
Denn, nur mit beiden Augen sieht man das ganze Bild.
Ernst schießen. Wenn man bedenkt das sie auch eine Menge Holz gegenüber derm realen Lohndurchscnitt eines Arbeiters verdienen, mehr als heuchlerisch die Vorwürfe. Die machen sich immer lächerlicher. Aber davon mal abgesehen, die KPD hatt alle Bezüge die ihre Paralmentarier über dem Durchschnittslohns eines Arbeiters lagen eingezogen und für die Partei verwendet. Ähnlich sah es in der DDR aus, die Funktionärsgehälter durften nicht über dem höchsten Arbeiterlohn liegen, Volkskammerbezüge wurden eingezogen. Wein gab es in der DDR außerdem nicht, nur Kadarka.....
"Verglichen mit anderen Parteien liege die Linke im „üblichen Rahmen“ "
nur dass die Linke eben SO anders sein will...
...die einzige Partei die Diäterhöhungen regelmäßig spendet und nicht in die eigene Tasche steckt.
Ich fase es nicht, dass hier einem Menschen vorgeworfen wird durch Nebentüätigkeit Geld zu verdienen. Ist es nicht westerwelle, der für einen vortrag 10.000€ bekommt? Oder wie war nochmal die uerträgliche Summe?
Links sein bedeutet nicht, arm sein. Links sein bedeutet den Armen ein leben in Würde zu beschaffen. Es bedeutet sich für die einzusetzen, die Opfer des Systems sind. Es bedeutet nicht, selbst zu einem solchen opfer künstlich zu erden, nur weil sosnt alle rumheulen würden.
...die einzige Partei die Diäterhöhungen regelmäßig spendet und nicht in die eigene Tasche steckt.
Ich fase es nicht, dass hier einem Menschen vorgeworfen wird durch Nebentüätigkeit Geld zu verdienen. Ist es nicht westerwelle, der für einen vortrag 10.000€ bekommt? Oder wie war nochmal die uerträgliche Summe?
Links sein bedeutet nicht, arm sein. Links sein bedeutet den Armen ein leben in Würde zu beschaffen. Es bedeutet sich für die einzusetzen, die Opfer des Systems sind. Es bedeutet nicht, selbst zu einem solchen opfer künstlich zu erden, nur weil sosnt alle rumheulen würden.
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