Afghanistan-Einsatz SPD-Kritiker formieren sich
Steinmeier und Gabriel zum Trotz: In der SPD-Bundestagsfraktion will gut ein Drittel der Abgeordneten das Afghanistan-Mandat nicht verlängern. Von S. Haselberger
In der SPD wächst der Widerstand gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Die SPD-Fraktionsführung rechnet nach Informationen des Tagesspiegels damit, dass bis zu einem Drittel der SPD-Abgeordneten bei der Entscheidung im Bundestag Ende Januar gegen die Verlängerung der Mission stimmen, sich enthalten oder der Abstimmung fernbleiben könnte. Die Kritiker bemängeln vor allem, dass sich die Bundesregierung in ihrem Mandatsentwurf nicht definitiv auf einen Truppenabzug noch ab 2011 festlegt.
Dies wird zwar als Ziel genannt. Auf Druck von Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU) schränkte das Kabinett jedoch ein: "Soweit es die Lage zulässt.“ Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) und etliche SPD-Bundestagsabgeordnete sehen darin einen Freibrief, den Abzug zu verschieben. Einer bloße Bemühenszusage reicht ihnen nicht aus. Dass Guttenberg erklärte, es sei "wurscht“, welche Jahreszahl genannt werde, hat ihr Misstrauen zusätzlich geschürt. – es herrsche "große Verärgerung über den Provokateur“, hieß es aus der Fraktion. "Guttenberg unterminiert das Vertrauen“, klagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und ehemalige Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Gernot Erler.
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In der Fraktionssitzung meldeten mehrere Abgeordnete vom linken Flügel erhebliche Bedenken gegen die Einsatzverlängerung an, darunter auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse. Nach Teilnehmerberichten kritisierte er das Abzugsziel als zu vage. Ähnlich äußerte sich der Bremer Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling. Gerold Reichenbach aus Hessen kündigte an, der Einsatzverlängerung wegen der Korruption in Afghanistan nicht zuzustimmen. Groß ist die Skepsis auch bei ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten. "Etliche werden nicht mitstimmen“, hieß es aus ihren Reihen.
Am Dienstag will sich die Fraktionsführung in einer Probeabstimmung ein Bild über das Ausmaß des Widerstands machen. Für SPD-Chef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier geht es dabei auch ums Prestige: Der SPD- Bundesvorstand hatte die Abgeordneten aufgefordert, dem Mandat zuzustimmen.
- Datum 20.01.2011 - 12:28 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
- Kommentare 6
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Genau dieser Satz lag mir auch schwer im Magen. Ich hörte diesen Satz und das die SPD ihm zustimmen wollte. Da habe ich innerlich aufgegeben, denn ich wußte dass der Einsatz auf unbestimmte Zeit verlänjgert wird.
Das es innerhalb der SPD Widerstand gibt gibt mir jetzt wieder Hoffnung. Man kann auch Staatstragend sein wenn man Guttembergs Formulierung widerspricht und gegen sie stimmt.
Die SPD-Führung sollte auf ihre Abgeordneten hören. Die sind nämlich näher am Puls der Zeit. Es könnte positive Effekte für die SPD haben.
"Die SPD-Führung sollte auf ihre Abgeordneten hören. Die sind nämlich näher am Puls der Zeit. Es könnte positive Effekte für die SPD haben."
Es hat keine Rolle zu spielen was zur Zeit am "Puls der Zeit" also populistisch ist. Die SPD hat diesen Krieg begonnen , und sollte jetzt auch dafür sorgen das er verantworlich beendet wird. Es ist insbesondere daruf zu achten das der Rückzug ohne zusätzliche Riskiken für die Soldaten vonstatten geht, ebenso dürfen keine erzielten Erfolge durch den Abzug wieder zunichte gemacht werden.
Moralisch ist der Versuch , die Verantwortung für den Krieg möchlichst der aktuellen Regierung zuzuschieben bzw. sie damit allein zu lassen unter aller Sau.
"Die SPD-Führung sollte auf ihre Abgeordneten hören. Die sind nämlich näher am Puls der Zeit. Es könnte positive Effekte für die SPD haben."
Es hat keine Rolle zu spielen was zur Zeit am "Puls der Zeit" also populistisch ist. Die SPD hat diesen Krieg begonnen , und sollte jetzt auch dafür sorgen das er verantworlich beendet wird. Es ist insbesondere daruf zu achten das der Rückzug ohne zusätzliche Riskiken für die Soldaten vonstatten geht, ebenso dürfen keine erzielten Erfolge durch den Abzug wieder zunichte gemacht werden.
Moralisch ist der Versuch , die Verantwortung für den Krieg möchlichst der aktuellen Regierung zuzuschieben bzw. sie damit allein zu lassen unter aller Sau.
"Die SPD-Führung sollte auf ihre Abgeordneten hören. Die sind nämlich näher am Puls der Zeit. Es könnte positive Effekte für die SPD haben."
Es hat keine Rolle zu spielen was zur Zeit am "Puls der Zeit" also populistisch ist. Die SPD hat diesen Krieg begonnen , und sollte jetzt auch dafür sorgen das er verantworlich beendet wird. Es ist insbesondere daruf zu achten das der Rückzug ohne zusätzliche Riskiken für die Soldaten vonstatten geht, ebenso dürfen keine erzielten Erfolge durch den Abzug wieder zunichte gemacht werden.
Moralisch ist der Versuch , die Verantwortung für den Krieg möchlichst der aktuellen Regierung zuzuschieben bzw. sie damit allein zu lassen unter aller Sau.
Alle Politiker, die für die Fortsetzung des Mandats sind, belügen uns.
Als Kampf gegen die Terroristen von Al Qaida begonnen, wandelte sich der Krieg still, heimlich und leise (zumindest in der Wahrnehmung, die der weichgespülten Presse zu entnehmen war) zum Kampf gegen die Taliban, also zu einem von außen unterstützten Bürgerkrieg (vergleichbar mit Vietnam).
Aus deutscher Sicht ist dieser Krieg grundgesetzwidrig. Je früher der deutsche Beitrag beendet wird, umso besser.
Aber die Sozis weigern sich ja, Erkenntnisse umzusetzen. Sie sind sozusagen beratungsresistent. Meine Meinung zu Herrn Gabriel wird auch zunehmend schlechter. Er lügt, ist ein Feiglng oder beides.
Aber es ist ja nichts Neues für die Bevölkerung, von den Sozialdemokraten verraten zu werden.
dass Ihre Formulierungen hier Bestand haben, ist schon verwunderlich.
dass Ihre Formulierungen hier Bestand haben, ist schon verwunderlich.
zustimmt oder nicht, ändert nichts am Bw-Einsatz.
dass Ihre Formulierungen hier Bestand haben, ist schon verwunderlich.
Der Bundesvorstand überschätzt sich maßlos - er kann keine Abgeordnete zu irgendetwas auffordern !! Die Abgeordneten sind ausschließlich ihrem Gewissen und dem Wähler gegenüber verantwortlich.
Auch die Opposition steht in der Verantwortung und sollte endlich ihre Hausaufgaben machen und der Regierungskoalition keinen Blankocheck ausstellen. Der Wähler sollte das Kriterium für die kommende Entscheidung sein - und dieser sagt mehrheitlich Nein zu diesem Einsatz.
Mit Gabriel und Steinmeier hat die SPD sehr viel Glaubwürdigkeit verloren. Der Wähler lässt sich auf Dauer nicht täuschen und aufmerksam verfolgen, wie sich die SPD bei Hartz VI und Afghanistan positionieren wird.
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