Eine Transall der Bundeswehr © Mario Vedder

Seit zwei Wochen läuft der französische Militäreinsatz in Mali. Am Montag nahmen Truppen Malis und Frankreichs gemeinsam die von Islamisten besetzte Timbuktu ein. Einwohner Timbuktus begrüßten die französischen Truppen und riefen "Vive la France" und "Merci François Hollande". Die Bundesregierung lobt in jedem Statement über Mali den französischen Einsatz. Doch auf Fragen, wie Deutschland den Bündnispartner in Paris bei der schwierigen Mission in Afrika unterstützen will, weicht die Regierung meist aus. Nur stückweise werden von der Bundesregierung kleine Gesten der Hilfe für Frankreich und Mali bekannt gegeben.

"Das ist ein laufender Abstimmungs-, Prüf- und vor allem Gesprächsprozess sowohl mit den Franzosen als auch mit den Afrikanern", heißt es beim Auswärtigen Amt. Man sei dabei, sich intensiv Gedanken zu machen, wie der Militäreinsatz unterstützt werden könne.

Als die französische Mission begann, versprach Außenminister Guido Westerwelle seinem französischen Kollegen deutsche Hilfe. Seitdem sind zwei Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr im Einsatz, um Material und Truppen nach Mali zu bringen. Deutschland habe bereits Soldaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas in das Konfliktland gebracht, sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, und Sanitätsmaterial aus Frankreich in die Region. Nun soll eine dritte Transportmaschine den Franzosen helfen.

Freudige Hilfe klingt anders

Mit den von Frankreich erbetenen Flugzeugen zur Luftbetankung gibt es hingegen Probleme. Die Vereinigten Staaten hätten Tankflugzeuge im dreistelligen Bereich, Frankreich verfüge zudem selbst über solche Maschinen und die Bundeswehr habe lediglich vier dieser fliegenden Tankstellen, zählt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums während der Regierungspressekonferenz am Montag in Berlin auf. Freudige Hilfe klingt anders. Zudem gebe es ein Probleme, das bisher den Einsatz der deutschen Tankflugzeuge verhindere. Es fehle an einem zertifizierten Luftbetankungsverfahren zwischen Deutschland und Frankreich: "Wir arbeiten daran und suchen nach einer Lösung."

Die Vereinigten Staaten sollen bereits ihre Tankflugzeuge angeboten haben. Zudem haben die USA angekündigt, eine neue Basis für ihre Drohnen in Westafrika aufzubauen, auch um die Situation in Mali im Blick zu behalten.

Einen Einsatz von Kampftruppen schließt die Bundesregierung weiterhin kategorisch aus. Deutsche Soldaten könnten dennoch bald am Boden in Westafrika zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr erwägt, Techniker in den Senegal zu schicken, wo sie bei der Wartung der Transportmaschinen helfen sollen. Eine Mission der Europäischen Union erkundet momentan Mali und prüft, ob dort Truppen trainiert werden können. Ob auch deutsche Soldaten zur Ausbildung der malischen und anderer afrikanischen Truppen in die Region geschickt werden, bleibt bisher offen.  "Es gibt entsprechende Überlegungen dazu", heißt es beim Verteidigungsministerium. "Diese sind aber noch nicht in Gänze abgeschlossen, aber wir haben immer deutlich gemacht, dass wir dieses Segment gerne unterstützen werden."

Berlin will 20 Millionen Euro an Mali geben

Nachgefragt, ob deutsche Soldaten auch die europäische Ausbildungsmission direkt in Mali unterstützen werden, antwortet der Sprecher von Thomas de Maizière: "Ich schließe aus, dass die Ausbildung auf dem Mond stattfindet – ansonsten ist vieles denkbar." Nur mit Erwägungen und Planungen dürfte die Bundesrepublik international bald nicht mehr weiterkommen.

Im äthiopischen Addis Abeba treffen sich derzeit die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union mit internationalen Vertretern der EU, UN, Frankreich, Großbritanniens, den USA und Deutschlands zu einer Geberkonferenz für Mali. Sie beraten, wie es mit dem Militäreinsatz weitergehen soll. Die Afrikaner haben angekündigt, ihren konkreten Bedarf zu nennen. Berlin versprach jetzt, Mali mit rund 20 Millionen Euro zu unterstützen. Außerdem wolle man eventuell die afrikanischen Truppen mit Uniformen und Lastwagen unterstützen, werde aber erstmal sehen, welche Wünsche die afrikanischen Friedenstruppen überhaupt haben.

Keine Waffen und Munition aus Deutschland

In den vergangenen Jahren hatte die Bundesrepublik die malischen Streitkräfte mit Altbeständen aus dem Fahrzeugpark der Bundeswehr versorgt, dazu mit Zelten und Sanitätsmaterial. Die Islamisten im Norden des Landes zu stoppen, dazu waren die malischen Streitkräfte dennoch nicht in der Lage. Waffen und Munition werde Deutschland nicht liefern, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Am Dienstag wurden aber 50 Splitterschutzwesten sowie Sonden zum Abtasten aus Deutschland nach Mali geschickt. Die Regierung Malis hatte sich die Schutzwesten für ihre Armee bei einem Besuch von Westerwelle im vergangenen Jahr in der Hauptstadt Bamako gewünscht. Immerhin rund 100.000 Euro sei die Lieferung wert, hieß es beim Auswärtigen Amt. Was Deutschland darüber hinaus leisten wird, muss die Bundesregierung spätestens am 12. Februar erklären. Dann soll der europäische Ausbildungseinsatz in Brüssel beschlossen werden.