Münchner Konferenz Europa sucht eine neue Sicherheitspolitik
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Neue Waffen anschaffen und andere mit unseren ausrüsten?
Auch Deutschland muss seine Ziele klären. Welche Interessen hat das Land, und wie will es damit umgehen? Im Moment sieht es eher so aus, als stolpere die Republik von einer Situation in die nächste, werde immer wieder überrascht. Nehmen wir Mali: Der Außenminister ruft rasch ein Nein zum Einsatz, der Verteidigungsminister lässt soeben wissen, dass Deutsche schon bald auch beim Betanken von Kampfjets helfen sollen und dafür schon mal ein Bundestagsmandat nötig ist. Scheibchenweise in den Krieg.
Gleichzeitig sind viele Politiker offenbar nicht böse, dass die meisten Deutschen denken, 2014 würden ihre Soldaten Afghanistan verlassen, wie auch die Diskussion um das Mandat am Donnerstag gezeigt hat. Es werden weniger werden (gehen einige dann nach Mali?), aber der Einsatz ist 2014 nicht vorbei. Das sagt auch der Minister, doch wer hört es? Und es geht nicht nur um eine Handvoll Ausbilder.
Kann nun die Strategie sein, neue Waffen anzuschaffen und andere mit unseren auszurüsten? Es klingt gut: Hauptsache nicht das Blut unserer Soldaten. Natürlich muss ein Land seine Leute schützen. Es stellt sich allerdings die Frage, ob bewaffnete Drohnen zwar Soldaten im Ausland schützen (und weniger nötig wären), ihr Einsatz aber Hass schürt, der durch Attentate andernorts das Blut eigener Zivilisten kosten kann. Die Amerikaner haben damit bereits bittere Erfahrungen. Nicht nur sie wissen auch, was herauskommen kann, wenn man andere mit Waffen ausrüstet. Und dass die Ausbildung anderer dauert. All dies ist eine breite Diskussion wert, unter Sicherheitspolitikern, vor allem aber mit den Bürgern. Das setzt jedoch voraus, dass es ein Konzept gibt. Deutschland will wichtig sein, erwachsen. Die USA trauen das den Deutschen in der EU wohl zu. Aber Deutschland muss es sich auch selbst zutrauen.
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- Datum 01.02.2013 - 15:54 Uhr
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- Quelle Tagesspiegel
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Ist wie das Ungeheuer von Loch Ness, alle reden darüber, aber gesehen hat es noch keiner.
Frankreich und UK turnen in Mali rum und machen Aussenpolitik und die treffen sich auf Schnittchen in München und planen Aussenpolitik - ich sehe da keine Gemeinsamkeiten.
Wenn deutsche Soldaten nach Afghansitan geschickt werden, um die dortige Bevölkerung vor Extremisten zu schützen, dann bewaffnete Drohnen unsere Soldaten im Ausland schützen sollen, deren Einsatz aber Hass in der Bevölkerung schürt, sollte man Soldaten und Drohnen schleunigst nach Hause holen.
"All dies ist eine breite Diskussion wert" - wohl wahr, aber auch Konsequenzen
Darüber kann man durchaus geteilter Meinung sein.
Zumindest in den letzten Jahren erweckte diese "Feuerwehr" eher den Eindruck, das sie wirtschaftspolitische Interessen durchsetzen soll.
Ich für meine Person, würde eine eher zurückhaltende Position bevorzugen und glaube das dies unsere Sicherheit wesentlich mehr helfen würde, als diese ständigen Interventionen die eigentlich nur zu immer mehr Hass führen.
Es hat sich schon etwas geändert! Die Amerikaner können auf sehr große Öl- und Gasvorräte durch das Frakking-Verfahren zurückgreifen. Das Öl des nahen Ostens ist nicth mehr so wichtig. Es wurde auch schon betont, daß Amerika seine Interessen im Südosten von Asien wahren will.
Nur, warum meint man, daß man die aggresive Außenpolitik Amerikas fortsetzen muß? Wenn wir die Länder der 3. Welt nicht länger ausbeuten würden, bräuchten wir uns auch nicht vor Extremisten zu schützen. Etwas vereinfacht gesagt, aber nicht gelogen.
Wir sollten in Abstimmung mit den anderen europäischen Ländern ein Minimum an Waffen und Militär bereit halten und in den Kasernen lassen, anstatt sie weiter Wirtschaftsziele im Ausland mit Gewalt verfolgen zu lassen.
Wenn wir uns aufspielen wie Amerika, dann kann uns auch ein 11.09. blühen -
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf gewaltverherrlichende Beiträge. Danke, die Redaktion/jz
"Ich für meine Person, würde eine eher zurückhaltende Position bevorzugen und glaube das dies unsere Sicherheit wesentlich mehr helfen würde, als diese ständigen Interventionen die eigentlich nur zu immer mehr Hass führen."
Das nützt aber dem Erhalt unseres ressourcenbasierten Wohlstandes nicht, leider. Erwachsen sein, heißt hier "knallhart wirtschaftliche Interessen verteidigen". Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Hier geht es um Wirtschaftspolitik.
Es hat sich schon etwas geändert! Die Amerikaner können auf sehr große Öl- und Gasvorräte durch das Frakking-Verfahren zurückgreifen. Das Öl des nahen Ostens ist nicth mehr so wichtig. Es wurde auch schon betont, daß Amerika seine Interessen im Südosten von Asien wahren will.
Nur, warum meint man, daß man die aggresive Außenpolitik Amerikas fortsetzen muß? Wenn wir die Länder der 3. Welt nicht länger ausbeuten würden, bräuchten wir uns auch nicht vor Extremisten zu schützen. Etwas vereinfacht gesagt, aber nicht gelogen.
Wir sollten in Abstimmung mit den anderen europäischen Ländern ein Minimum an Waffen und Militär bereit halten und in den Kasernen lassen, anstatt sie weiter Wirtschaftsziele im Ausland mit Gewalt verfolgen zu lassen.
Wenn wir uns aufspielen wie Amerika, dann kann uns auch ein 11.09. blühen -
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf gewaltverherrlichende Beiträge. Danke, die Redaktion/jz
"Ich für meine Person, würde eine eher zurückhaltende Position bevorzugen und glaube das dies unsere Sicherheit wesentlich mehr helfen würde, als diese ständigen Interventionen die eigentlich nur zu immer mehr Hass führen."
Das nützt aber dem Erhalt unseres ressourcenbasierten Wohlstandes nicht, leider. Erwachsen sein, heißt hier "knallhart wirtschaftliche Interessen verteidigen". Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Hier geht es um Wirtschaftspolitik.
Kampfdrohnen an sich schüren sicher keinen Hass, die Einsatzweise der Amerikaner ist das Problem. Deutschland würde Drohnen lediglich als bewaffneten Begleitschutz für Patrouillen einsetzen oder um im Falle eines Angriffs Feuerunterstützung zu leisten.
Die Zerstörungskraft der Drohnen ist dabei natürlich wesentlich geringer als die der Panzerhaubitze 2000, des Kampfhubschrauber Tigers oder des Eurofighter Typhoons.
Wie sie alle dasitzen. In der zweiten Reihe die Waffenlobby, der Sabber läuft vor lauter Vorfreude aus den Mundwinkeln, In den Augen blinken die €-Zeichen.
Bei jedem Wort werden sich Notizen gemacht über Waffen die man brauchen wird, vielleiht wird sogar Griechenland weitere Waffen bestellen, obwohl die anderen noch nicht bezahlt sind (Hermes machts möglich).
Panzer (spürpanzer Fuchs, Allzweckpanzer Bär, Panzerdrohnen?), Raketenbestückte Drohnen, Abwehrraketen, aahh!
Ich muß hier aufhören.
Ich muß mein Portfolio (10 Aktien) umschichten.
Schliesslich will ja jeder daran vredienen, daß unsere Sicherheit weiter gewährleistet wird.
Schnell, wo ist mein Fahrrad, auf zur Bank.
Otto?
Otto?
"Deutschland will wichtig sein, erwachsen. Die USA trauen das den Deutschen in der EU wohl zu. Aber Deutschland muss es sich auch selbst zutrauen."
Die simple Übersetzung dafür lautet: wir müssen für den Zugang zu den Ressourcen in (potentiellen) Kriesengebieten selbst genügend Militär aufbieten, die daraus resultierende Gefahr inländischer Bedrohung durch Terrorismus in Kauf nehmen, innenpolitisch in geeigneter Weise aufrüsten, die Waffenproduktion für Einsätze im In- und Auslande ankurbeln was Wachstum und damit weiteren Ressourcenverbrauch erzeugt, welche wieder (wir kommen zum Anfang zurück) militärische Sicherung der Zugänge zu den Ressourcen bedeutet.
Eigentlich alles beim Alten. Vertsändlich ist aus Sicht der USA, dass wir für das Spiel selbst mehr den Kopf hinhalten sollen.
Aber so ist das mit dem Erwachsenwerden: Die gleichen Faxen im Kopf wie in der Pupertät, aber ab 18 gilt halt das normales Strafrecht und man darf Auto fahren. Mehr nicht. Hurra.
Otto?
denn wer musste denn in den letzten Jahren denn der Familie Bush bei ihren Privatfehden beistehen und wer hat am Ende eigentlich wirklich davon profitiert?
Der erste Weg zur Sicherheit wäre, Krisengebiete nicht wie wild aufzurüsten. Rebellen nicht permanent Waffen und Geld in die Hand drücken. Damit wäre schon viel erreicht.
Wir, der Westen, Europa, Russland, China, wir alle unterstützen das System der globalen Eskalation, weil wir davon profitieren und das auf vielfältige, perfide Art und Weise.
Sicherheitspolitik beginnt beim Waffenexport, geht weiter über Diplomatie, der Stärkung von Zivilgesellschaften, der geistigen Förderung von Demokratieprozessen (wirtschaftlicher Druck oder Unterstützung ist da immer ein gutes Mittel).
Der größte Fehler war jedoch das Aufbauschen des Terrorismus, denn das Konzept des "Krieges gegen den Terrorismus" wurde zur selbsterfüllenden Prophezeiung. Jeder neue Krieg, jede Intervention, jeder Drohnenangriff mit zivilen Opfern bringt neue potenzielle Terroristen hervor.
Die internationale Sicherheit erreicht man in der Tat nur gemeinsam und da sollte sich jede Regierung der beteiligten Länder selbst kritisch hinterfragen. In Syrien herrscht Krieg. Was hat diesen ermöglicht? Aufrüstung Syriens durch Russland und der Rebellen durch die USA, Saudis etc.
Und welche Interessen in Libyen oder auch Mali vertreten werden steht auch nochmals auf einem anderen Blatt. Sicherheit bringt auch ein gerechter finanzieller Ausgleich für die ausgebeuteten Länder.
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