ChemiewaffenSyrien legt Unterlagen zu seinem Giftgasarsenal vor

Kurz vor Ende der von den USA und Russland gesetzten Frist hat Syrien Informationen zu seinen Chemiewaffen vorgelegt. Die US-Regierung zeigt sich "angenehm überrascht".

Ein Schüler in der syrischen Stadt Aleppo bei einer Übung für einen Giftgasangriff

Ein Schüler in der syrischen Stadt Aleppo bei einer Übung für einen Giftgasangriff  |  © AP Photo

Syrien hat eine Woche nach der Einigung auf den Abrüstungsplan für das Land eine erste Bedingung erfüllt. Kurz vor Ablauf einer von den USA und Russland gesetzten Frist sandte die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad Informationen über sein Chemiewaffenarsenal an die Organisation für ein Chemiewaffenverbot (OPCW) in Den Haag. "Eine erste Erklärung" sei eingegangen, teilte die Partnerorganisation der Vereinten Nationen mit. Die Informationen würden nun überprüft. Einzelheiten nannte die OPCW nicht. 

Syrien muss der Organisation ein komplettes Inventar seiner Chemiewaffenbestände und Produktionsstätten übergeben. Unklar ist, ob das Land alle von den USA und Russland geforderten Angaben gemacht hat. Ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung äußerte sich aber zufrieden mit den vorgelegten Unterlagen. "Wir waren angenehm überrascht von der Vollständigkeit der Darlegungen", sagte er der New York Times. "Es war besser als erwartet."

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Die USA und Russland hatten der Regierung von Assad am vergangenen Samstag eine Woche Zeit gegeben, Syriens Bestände an Chemiewaffen offenzulegen. Das ist ein erster Schritt auf dem Weg, die Waffen unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten. Assad war darauf eingegangen, um einen drohenden Militärschlag der USA nach dem mutmaßlichen Einsatz von Giftgas durch die Regierung abzuwenden.

Syrien wird am 14. Oktober offiziell der 190. Mitgliedstaat der OPCW. Die Organisation ist für Ausführung und Kontrolle der Konvention für ein Verbot von Chemiewaffen verantwortlich.

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Leserkommentare
    • arnslot
    • 21. September 2013 6:32 Uhr

    Da wird sich doch noch was finden lassen. Notfalls muß man die "Rebellen" um Hilfe bitten.
    Es wär zu schön um wahr zu sein, wenn auch die Wertegemeinschaft ausnahmsweise keine Bomenschlagzeilen machte. Aber das kmmt schon wieder Hollande und will auch Waffen liefern.

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    Ich wäre ebenfalls angenehm überrascht, wenn die USA, die EU und andere westliche Mitglieder der Genfer Aktionsgruppe als Unterzeichner des Genfer Kommuniqués ihren Verpflichtungen nachkommen würden, diejenigen Akteure, zu einem Dialog zu bringen , auf welche sie Einfluss haben.

    Im Klartext: Zwingt die "syrische Opposition" an den Verhandlungstisch, insbesondere die als "einzig legitimen Vertreter der Syrer" anerkannte Nationale Koalition.

    Was auch immer Assad unternimmt, das Töten geht weiter, wenn der Westen seine bisherige Strategie weiterverfolgt, Druck auf die syrische Regierung auszuüben, nicht jedoch gleichzeitig auf die ihm nahestehenden Akteure der von der Presse so pauschal als Einheit dargestellten "Opposition" oder "Rebellen".

    http://www.aljazeera.com/news/middleeast/2013/09/2013920164342453621.html

    Wohl kaum. Denn wenn schon keine Militärintervention gegen Assad, dann vielleicht gegen Al-Qaida. Man muss ja schließlich der FSA (oder was davon übrig bleibt) beistehen. Irgendwas wird dem Westen schon einfallen, um sich in Syrien dauerhaft einzubringen.

  1. Ich wäre ebenfalls angenehm überrascht, wenn die USA, die EU und andere westliche Mitglieder der Genfer Aktionsgruppe als Unterzeichner des Genfer Kommuniqués ihren Verpflichtungen nachkommen würden, diejenigen Akteure, zu einem Dialog zu bringen , auf welche sie Einfluss haben.

    Im Klartext: Zwingt die "syrische Opposition" an den Verhandlungstisch, insbesondere die als "einzig legitimen Vertreter der Syrer" anerkannte Nationale Koalition.

    Was auch immer Assad unternimmt, das Töten geht weiter, wenn der Westen seine bisherige Strategie weiterverfolgt, Druck auf die syrische Regierung auszuüben, nicht jedoch gleichzeitig auf die ihm nahestehenden Akteure der von der Presse so pauschal als Einheit dargestellten "Opposition" oder "Rebellen".

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  2. http://www.aljazeera.com/news/middleeast/2013/09/2013920164342453621.html

    Wohl kaum. Denn wenn schon keine Militärintervention gegen Assad, dann vielleicht gegen Al-Qaida. Man muss ja schließlich der FSA (oder was davon übrig bleibt) beistehen. Irgendwas wird dem Westen schon einfallen, um sich in Syrien dauerhaft einzubringen.

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    • APGKFT
    • 21. September 2013 8:50 Uhr

    Das macht er mit Aggressivität nach außen wett. Ein bekanntes Muster in der Politiuk.

    • APGKFT
    • 21. September 2013 8:50 Uhr

    Das macht er mit Aggressivität nach außen wett. Ein bekanntes Muster in der Politiuk.

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  3. Ist es nicht brandgefährlich die Koordinaten der Lagerstätten offen zu legen? In der Region gibt es einige unberechenbare Akteure. Man kann nur hoffen dass an Tel Aviv und Riad entsprechende Warnungen eingegangen sind, insb. den "Terrorprinzen" Bandar http://www.strategic-culture.org/news/2013/09/21/bandar-bush-buys-votes-...

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  4. Und ich wäre angenehm überrascht, wenn Bashar al-Assad am Ende den USA zeigen würde, wie es aussieht, wenn ein Land Verträge einhält und ein Regierungschef glaubwürdig dasteht. Von so etwas kann Obama ja nur träumen.

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  5. Diese - auf Vermittlung Russlands - entstandene Wendung ist gut für alle Seiten: Die USA haben einen Gegner mit bedrohlichen Massenvernichtungswaffen weniger. Russland bewahrt sein Gesicht. Und in Syrien können sich die verfeindeten Parteien zwar immer noch gegenseitig mit "normalen" Waffen die Köpfe einschlagen, aber künftig hoffentlich nicht mehr mit Giftgas.

    Jag

  6. Bin ich mir ziemlich sicher dass es nicht Assad war, der die chemischen Waffen benutzt hat. Die Rebellen kommen in Frage, aber auch einzelne Kommandeure oder Verräter unter Assad, die vielleicht zu inkompetent sind oder es eben so geplant haben. Oder vielleicht ein Unfall.

    Was anderes ist eigentlich nicht logisch zu erklären, nach all dem was nun abläuft.

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    Könnte es nicht auch Kalkül sein, gerade dann zuzuschlagen, wenn es keiner einem zutraut ?
    Ich kann mir gut vorstellen, dass Assad selbst nicht direkt etwas damit zu tun hat. Aber ansonsten hat er daraus durchaus "Gewinn" (es hat in jedem Fall seine Gegner geschwächt)
    Stellen sie sich vor, es wäre tatsächlich so, dass die Rebellen ihre eigenen Familien und Anhänger umbrachten, nur um zu bewirken, dass der "Westen" Assad aus der Luft angreift - glauben Sie tatsächlich es gäbe dann noch Rückhalt aus der eigenen Bevölkerung? - wohl kaum.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, kp
  • Schlagworte Information | Regierung | Russland | Syrien | US-Regierung | USA
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