Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani einen Deutschlandbesuch nahegelegt. Er habe Ruhani gebeten, bei seiner nächsten Europareise auch Deutschland als Ziel in Erwägung zu ziehen, sagte Steinmeier nach dem Treffen in Teheran. "Wir haben verabredet, darüber im Gespräch zu bleiben," sagte er.

Eine förmliche Einladung ist das aber nicht. Die müsste protokollarisch von Kanzlerin Angela Merkel oder Bundespräsident Joachim Gauck kommen. Steinmeier hätte sie aber mündlich oder schriftlich überbringen können, was nicht geschehen ist.

Ruhani hatte vor wenigen Tagen bei seiner ersten Europareise nach Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nur Italien und Frankreich besucht und dabei Milliardengeschäfte auf den Weg gebracht. Reisen nach Österreich und Belgien sind bis zum Sommer geplant. Dass es aus Deutschland noch keine Einladung an Ruhani gibt, hat in Teheran für Verwunderung gesorgt.

Insgesamt gab es nach Angaben des Außenministers bereits zehn Reisen deutscher Delegationen in den Iran, acht weitere sind geplant. Für die deutsche Wirtschaft ist eine politische Begleitung ihrer Bemühungen um Geschäfte im Iran besonders wichtig. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hofft auf eine Vervierfachung der Exporte in den Iran auf zehn Milliarden Euro innerhalb von vier Jahren.

Streit mit Saudi-Arabien soll beigelegt werden

Ein weiteres Thema bei den Gesprächen im Iran war die Situation in Syrien. Der Iran wolle sich bei Staatschef Baschar al-Assad dafür einsetzen, dass mehr humanitäre Hilfe in Syrien ermöglicht werde, sagte Steinmeier. Die iranische Führung habe ihm zugesichert, dass sie ihren Einfluss auf das Regime in Damaskus in den Genfer Friedensgesprächen auch nutzen werde.  

Er habe auch den Eindruck, dass der Iran auf eine Beruhigung seines Streits mit Saudi-Arabien hinwirken wolle. Wer eine Lösung in Syrien will, müsse auch dafür sorgen, dass die Auseinandersetzung zwischen den großen Regionalmächten unter Kontrolle sei. Steinmeier reiste anschließend nach Saudi-Arabien weiter, wo er an der Eröffnung eines Kulturfestivals teilnimmt. 

Anfang Januar waren die Spannungen zwischen Regierungen in Riad und Teheran eskaliert. Anlass war die Hinrichtung von 47 Menschen in Saudi-Arabien, darunter der bekannte schiitische Geistliche Nimr al-Nimr. Kurz darauf stürmten in Teheran aufgebrachte Demonstranten die saudi-arabische Botschaft. Beide Länder brachen daraufhin ihre diplomatischen Beziehungen ab. Steinmeier will bei seiner Reise vor allem darauf hinwirken, dass dieses Zerwürfnis die Syriengespräche nicht beeinträchtigt.

Ziel der Beratungen in der Schweiz sind indirekte Friedensgespräche zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien, in dessen Verlauf seit März 2011 etwa 260.000 Menschen getötet wurden. Grundlage der Genfer Gespräche ist die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats vom 18. Dezember. Diese sieht einen mehrstufigen Zeitplan zur Beendigung des Konflikts vor.