Von den 12.000 ausreisepflichtigen Afghanen in Deutschland kann nur jeder Sechste abgeschoben werden. Die Mehrheit besitze eine Duldung, berichtete die Welt am Sonntag vorab unter Berufung auf Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Bei ihnen liegt ein sogenanntes Abschiebungshindernis vor. Darunter fallen etwa schwere Erkrankungen, die Sorge für minderjährige Kinder mit Aufenthaltsrecht oder eine ungeklärte Identität.

Am Mittwoch wurden 18 Afghanen mit der dritten Sammelabschiebung von München nach Kabul geflogen. Im vergangenen Jahr schob Deutschland insgesamt 67 Ausreisepflichtige nach Afghanistan ab, in den Jahren 2014 und 2015 jeweils neun. Laut dem Bericht haben 2016 rund 127.000 Afghanen in Deutschland Asyl beantragt, 20 Prozent davon wurde als Flüchtling Asyl gewährt. Insgesamt bekommen laut Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) 56 Prozent aller afghanischer Flüchtlinge einen Schutzstatus, das liege weit über der Quote in anderen europäischen Staaten.

In der Bild am Sonntag fordert Grünen-Chef Cem Özdemir die Bundesregierung auf, Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen: "Es ist doch eindeutig: Afghanistan ist nicht sicher und es darf keine Abschiebungen in unsichere Länder geben." Özdemir verwies auf die Sicherheitsbeurteilung der Vereinten Nationen. Die Grünen fordern von Außenminister Gabriel eine Neubewertung der Sicherheitslage in dem Krisenstaat. "Wir hoffen sehr, dass Gabriel seinem neuen Amt gewachsen ist und endlich die Einschätzung der Sicherheitslage in Afghanistan an die Realität anpasst", sagte Hessens stellvertretender Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) dem Spiegel.

Mehrere Bundesländer hatten im Januar die Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan beschlossen, darunter Schleswig-Holstein. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier warf deshalb der Landesregierung in Kiel "Verrat am Rechtsstaat" vor. Es sei "unverantwortlich", dass sich rot-grün regierte Bundesländer bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gegen den Bund stellten. Der Bund und die Gerichte würden in jedem Einzelfall prüfen, ob eine Rückführung etwa nach Afghanistan rechtens sei, sagte der CDU-Landesvorsitzende. In einzelne Landesteile sei eine Rückführung laut Außen- und Verteidigungsministerium möglich.

Sichere und unsichere Regionen in Afghanistan

Sicherheitslage in verschiedenen Teilen Afghanistans nach Einschätzung der Bundesregierung

konstant ausreichend sicher hohe Bedrohungslage