Die USA und Südkorea haben Anfang des Monats inmitten erhöhter Spannungen mit Nordkorea eine mehrwöchige Militärübung begonnen. Und daran wollen sie trotz Bedenken Chinas festhalten. Die US-Regierung sei offen für einen Dialog, sagte Außenamtssprecher Mark Toner. Es sei aber an Nordkorea, Handlungsbereitschaft zu zeigen und die Provokationen, wie Raketentests, zu unterlassen. Das gemeinsame Manöver mit Seoul sei transparent und diene ausschließlich Verteidigungszwecken.

Der chinesische Außenministers Wang Yi hatte zuvor einen Kompromiss vorgeschlagen: Nordkorea solle seine Atom- und Raketentests aussetzen, wenn die USA und Südkorea im Gegenzug ihre Militärmanöver einstellten. Die USA lehnten das ab und verlangten Vorleistungen Nordkoreas. Auch Südkorea war gegen den Vorschlag.

"Zu diesem Zeitpunkt sehen wir das nicht als machbares Abkommen", sagte Außenamtssprecher Toner. Pentagon-Vertreter Gary Ross sagte, US-Verteidigungsaktivitäten in Südkorea könnten nicht gleichgestellt werden mit den wiederholten Verletzungen von Verpflichtungen und Abkommen vonseiten Nordkoreas. Nordkorea wirft den beiden Ländern regelmäßig vor, mit ihren Übungen einen Angriff vorzubereiten, was beide aber bestreiten.

Gefahr eines Rüstungswettlaufs

In New York befasste sich der UN-Sicherheitsrat in einer von Japan und den USA einberufenen Sitzung mit Nordkoreas Raketentests. Nach Worten von Matthew Rycroft, Großbritanniens UN-Botschafter und derzeitigem Vorsitzenden des höchsten UN-Gremiums, verurteilte der Rat die Tests scharf. Sie würden zu Spannungen in der Region beitragen und die Gefahr eines Rüstungswettlaufs vergrößern.

Raketenversuche unter Verwendung ballistischer Raketentechnik sind Nordkorea durch UN-Resolutionen untersagt. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, kritisierte den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un: "Das ist jemand, der um Aufmerksamkeit ringt. Das ist jemand, der eine Reaktion hervorrufen will", sagte sie mit Blick auf die Atom- und Raketentests und erwähnte auch den Giftmord an Kims Halbbruder Kim Jong Nam in Malaysia. "Die Weltgemeinschaft muss verstehen, dass jedes Land durch die Handlungen Nordkoreas in Gefahr ist."

Die seit 40 Jahren stattfindenden Militärmanöver der USA bezeichnete Haley als "sehr transparent und sehr offen". Südkoreas Botschafter Cho Tae Yul sagte, die Militärübungen dienten der Verteidigung. Es sei inakzeptabel, sie mit den Provokationen Nordkoreas gleichzusetzen. Es sei nicht die Zeit für einen Dialog. Nordkorea könne nur durch Druck und Sanktionen dazu gebracht werden, sein Verhalten zu ändern.

China, eigentlich ein kommunistischer Verbündeter von Nordkorea, hatte in jüngster Zeit Druck auf Pjöngjang ausgeübt, damit das Land sein Nuklear- und Raketenprogramm aufgibt. Im vergangenen Monat setzte Peking alle Kohleimporte aus Nordkorea bis zum Ende des Jahres aus. Für Nordkorea ist China größter Lieferant für Handel und Hilfsgüter.