James Comey - Trump entlässt überraschend FBI-Chef Das Weiße Haus begründete den Schritt mit Comeys Vorgehen in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton unmittelbar vor der Präsidentschaftswahl. © Foto: Kevin Lamarque/Reuters

Noch nicht einmal James Comey selbst ahnte, was da auf ihn zukam. Der FBI-Direktor sprach in Los Angeles gerade zu einer Gruppe von Angestellten, als im Hintergrund die Nachricht über die Fernsehbildschirme flackerte: Comey hatte soeben per Entscheidung aus dem Oval Office mit sofortiger Wirkung seinen Job verloren. Neben dem FBI-Direktor wurde auch der Rest des politischen Amerikas auf dem Weg in den Feierabend von der Meldung überrascht.

Die offizielle Erklärung für die Entlassung von James Comey könnte dabei kaum ironischer sein. Comey, so Trump vage in seinem Brief an den FBI-Direktor, habe die Ermittlungen in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton nicht angemessen gehandhabt. Es sei deshalb wichtig, hieß es in den wenigen Absätzen, das Vertrauen der Öffentlichkeit in das FBI wiederherzustellen. Die Entlassung stelle einen "Neubeginn" für die Behörde dar, die Suche nach einem Nachfolger laufe bereits.

Nicht nur die Liberalen zeigten sich am Abend alarmiert in ihren Stellungnahmen. Auch führende Republikaner gaben zu, angesichts des Zeitpunkts und der Begründung wahlweise "beunruhigt" und "irritiert" zu sein. Wenn die damalige Handhabe des FBI-Direktors tatsächlich der Grund sei, fragte stellvertretend der Statistikguru Nate Silver auf Twitter, warum habe Trump ihn dann nicht gleich im Januar gefeuert?

Tatsächlich hatte Trump im Wahlkampf die Diskussion rund um Clintons Nutzung von privaten Servern selbst immer wieder angeheizt und damit Zweifel bei den Wählern gestreut. Auch als der FBI-Direktor nur wenige Tage vor der Wahl bekannt gab, neu aufgetauchte E-Mails zu untersuchen, und damit Schockwellen durch das demokratische Lager schickte, scheute das Trump-Team nicht davor zurück, daraus politisches Kapital zu schlagen.

Doch Fragen bleiben nicht nur angesichts dieses plötzlichen Kurswechsels. Denn mit James Comey feuert der Präsident nun ausgerechnet den Chef jener Behörde, die derzeit federführend die Ermittlungen wegen einer möglichen Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf und Verbindungen zwischen Trump-Beratern und dem Kreml leitet. 

Dass ausgerechnet Jeff Sessions dem Präsidenten empfohlen hatte, den FBI-Direktor zu entlassen, hilft da wenig, um Zweifel zu zerstreuen. Der amtierende Justizminister hatte sich selbst erst vor wenigen Wochen von sämtlichen Ermittlungen rund um die Rolle Moskaus in den US-Wahlen zurückziehen müssen, nachdem bekannt geworden war, dass er sich als Senator während des Wahlkampfs gleich mehrmals mit russischen Entsandten getroffen hatte – und dies bei seiner Anhörung verschwiegen hatte. "Das ist nicht normal", so Jeffrey Toobin, einer der bekanntesten Rechtsanalysten des Landes, am Abend in einem Interview auf CNN. Es sein ein "grotesker Missbrauch von Macht", den der Präsident mit dem Schritt gezeigt habe. "Dies ist die Art von Verhalten, wie wir sie von Nichtdemokratien kennen", so Toobin.

Nicht nur in fernen Regimes, auch in den USA gibt es allerdings einen Präzedenzfall. 1973 hatte schon der damalige Präsident Richard Nixon den Sonderermittler Archibald Cox entlassen. Der leitete damals die Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Watergate-Skandal – der ein Jahr später zum Sturz Nixons führte. Die Parallelen blieben vor allem den Liberalen nicht verborgen. "Sind die Ermittlungen dem Präsidenten zu nahe gekommen?", fragte der demokratische Senator Chuck Schumer in einer ersten Stellungnahme.

Kritische Juristen mussten gehen

Donald Trump bricht mit der Entscheidung vom Dienstag nicht zum ersten Mal mit dem Protokoll, um unliebsame Figuren aus politisch wichtigen Ämtern zu entfernen. Erst im März hatte der Präsident den New Yorker Staatsanwalt Preet Bharara gefeuert, nachdem der sich geweigert hatte, freiwillig zurückzutreten. Bharara galt seit Jahren als einer der einflussreichsten Juristen im Land und hatte sich einen Ruf als entschiedener Kämpfer gegen Finanzbetrug und Korruption erarbeitet.

Im Januar entließ der frisch gekürte Präsident die damalige Interimsjustizministerin Sally Yates – wenige Tage nachdem die ihre Behörde angewiesen hatte, den verhängten Einreisestopp gegen Bürger aus sieben muslimischen Ländern vor Gericht nicht zu verteidigen. Yates hatte erst gestern vor einem Ausschuss des Senats zu möglichen Verbindungen zwischen Trumps ehemaligem Sicherheitsberater Michael Flynn und Vertretern der russischen Regierung ausgesagt und angegeben, den Präsidenten persönlich gewarnt zu haben, Flynn in sein Kabinett zu berufen.

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Comey selbst war bereits im März in Ungnade bei Trump gefallen. Während einer Anhörung vor dem Repräsentantenhaus hatte der FBI-Direktor nicht nur erstmals Ermittlungen seiner Behörde zu Verbindungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Moskau öffentlich gemacht. Im selben Atemzug hatte Comey auch Behauptungen des Präsidenten zurückgewiesen, Amtsvorgänger Barack Obama habe den Trump Tower im Wahlkampf verwanzt und Trump sowie sein Team abgehört. Darauf, so Comey damals, gebe es keinerlei Hinweise. "Trump feuert den einen Mann, der sich traut, sich ihm in den Weg zu stellen", schrieb das Fachblog Lawfare am Abend. 

Politiker beider Seiten verlangten am Abend nach einer unabhängigen Kommission, um die Rolle Russlands in der Wahl im November festzustellen. Rod Rosenstein – hinter Jeff Sessions die Nummer zwei im Justizministerium, habe die Einrichtung einer solchen Kommission zum angemessen Zeitpunkt versprochen, so Chuck Schumer gegenüber Journalisten. "Dieser Zeitpunkt ist jetzt gekommen."