G20-Proteste - Polizei stoppt schwarzen Block bei Großdemo in Hamburg Die Demonstrationen in Hamburg wurden mit einem massiven Polizeiaufgebot begleitet. ZEIT-Redakteurin Amrai Coen hat den Moment festgehalten, in denen die Polizei den schwarzen Block von Welcome to Hell aufzulösen versucht.

Das Ende der Autonomendemonstration mit dem martialischen Namen "Welcome to hell" am gestrigen Donnerstagabend war zugleich der Auftakt zu einer Nacht und einem folgenden Morgen der Gewalt. Brennende Autos, eingeworfene Scheiben – das sind derzeit die am weitesten verbreiteten Bilder vom G20-Gipfel in Hamburg. Weshalb die Demonstration und der Polizeieinsatz, mit denen diese Eskalation begann, im Rückblick noch etwas Aufmerksamkeit verdienen. Die Grünen, in Hamburg immerhin eine Regierungspartei, fordern bereits eine detaillierte Aufarbeitung.

Also, was war da los? Und hätte die Polizei anders vorgehen können?

Klar ist im Rückblick, dass der Einsatz aus Sicht der Polizei nicht wunschgemäß verlaufen ist. Die Beamten hatte den Zug nach wenigen Hundert Metern gestoppt und die Demonstration aufgelöst – ihr Ziel sei es aber gewesen, sagte Innensenator Andy Grote am Donnerstagmittag der Presse, die umstrittene Demonstration sicher durch die Stadt zu geleiten. Man habe "das wesentlich problematischere Szenario", dass nämlich linke Gewalttäter in Kleingruppen durch die Stadt ziehen, eigentlich vermeiden wollen. Nun ist genau dieser Fall eingetreten.

Schon das ist eine Darstellung, die Fragen aufwirft. Noch am Donnerstagabend hatte Polizeisprecher Timo Zill das Vorgehen der Polizei "alternativlos" genannt. Es gab demnach keine Alternative zu einem Vorgehen, das am Ende sein Ziel verfehlte?

G20-Protestrouten

Routenführung und voraussichtlicher Abschlussort der wichtigsten Protestmärsche in Hamburg

Wer das Auftreten der Polizei beobachtet hat, für den drängen sich weitere Fragen auf. Der Polizeieinsatz mit Wasserwerfern und Schlagstöcken richtete sich gegen den schwarzen Block der Autonomen an der Spitze des Zuges, grob geschätzt 1.000 Personen. Dieser Abschnitt der gerade begonnenen Demonstration befand sich in einer Art Straßenschlucht am Hamburger Hafen: auf der einen Seite Gebäude, auf der anderen Seite eine etwa zwei Meter hohe Flutschutzmauer mit einem eigenen, von einem Geländer begleiteten Fußweg auf der Oberseite.

In dieser Straßenschlucht hat die Polizei die Autonomen zunächst aufgehalten, ihren schwarzen Block dann in Kleingruppen zerteilt, gegen die Flutschutzmauer gedrängt und mit Schlagstöcken traktiert. Das Ziel dieses Einsatzes sei gewesen, die Autonomen vom Rest des Demonstrationszugs zu trennen, sagt Innensenator Grote nun. Der weitaus überwiegende Teil der "Welcome-to-Hell"-Demonstration habe aus friedlichen Teilnehmern bestanden, denen die Polizei die Ausübung ihres Versammlungsrechts habe ermöglichen wollen – und zu diesem Zweck habe man den schwarzen Block eben vom Rest der Menge trennen müssen.

Sonderlich einleuchtend ist das nicht. Die Hamburger Polizei hat gefährliche Demonstrationen auch schon eingekesselt und stundenlang festgehalten. Wäre es nur darum gegangen, friedliche und unfriedliche Demonstranten zu trennen, hätte es genügt, den vorderen Teil des Zugs in der Straßenschlucht festzusetzen und den weitaus größeren hinteren Teil umzuleiten.

Hamburger Polizei zieht Zwischenbilanz Bei den Krawallen anlässlich des G20-Treffens habe es zahlreiche Verletzte und Festnahmen gegeben, sagte der Hamburger Polizeipräsident Ralf Martin Meyer. © Foto: Reuters TV

Kapuzen und Sonnenbrillen wurden geduldet

Auch die Begründung für das Vorgehen gegen den schwarzen Block hat bei genauerer Betrachtung Lücken.

Vom erhöhten Fußweg aus habe ich selbst den Polizeieinsatz gegen den hinteren Teil des schwarzen Blocks verfolgen können. Es handelte sich um mehrere Hundert, größtenteils junge Leute, die überwiegend regelrecht uniformiert waren. Praktisch alle trugen schwarze Nylonregenjacken mit Kapuzen, die sie aufgesetzt hatten, und dazu Sonnenbrillen.

Warum dieses Detail wichtig ist? Weil der Versammlungsleiter der Autonomendemo nach eigener Darstellung mit dem Einsatzleiter der Polizei eine Übereinkunft erzielt hatte: Kapuzen und Sonnenbrillen würden geduldet, Schals und Tücher seien aber von der unteren Gesichtshälfte zu entfernen. Wenn das zutrifft, hat sich der Teil des Polizeieinsatzes, den ich selbst verfolgen konnte, praktisch ausschließlich gegen Versammlungsteilnehmer gerichtet, die sich an die Auflagen der Polizei gehalten haben.

Die Polizei bestätigt diese Darstellung nicht, widerspricht allerdings auch nicht explizit. Als Vermummung sei alles zu betrachten, was Demonstranten unkenntlich mache, erklärt eine Sprecherin. Die Rechtsprechung in dieser Frage ist nicht eindeutig, offenbar hat die Polizei in solchen Fragen einen weiten Ermessensspielraum.

Ein Polizeieinsatz bei einer heiklen und möglicherweise gewalttätigen Demonstration ist eine Aufgabe für Experten; dem Laien sollte klar sein, dass er von dem, was er beobachtet, selbst nur wenig versteht. Weshalb das folgende Urteil ausdrücklich das eines Laien ist: Der Polizeieinsatz, der die Autonomendemonstration "Welcome to hell" beendet hat, ist im Ergebnis gescheitert. Seine öffentliche Begründung ist wenig einleuchtend. Wo die Polizei einen Ermessensspielraum hatte, hat sie ihn offenbar nicht genutzt, um jenen Ablauf der Versammlung zu ermöglichen, der ihr nach eigenem Bekunden der liebste gewesen wäre. Und möglicherweise – aber das ist nicht bewiesen – hat die Polizei auch jene Regeln missachtet, auf die sich ihr Einsatzleiter mit den Organisatoren der Demonstration zuvor geeinigt hatte.