Vorabmeldungen Aus der Zeit 49/2005

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Müntefering: Große Koalition kann die politische Kultur verändern

Vizekanzler Franz Müntefering hat seine Meinung über Angela Merkel korrigiert und traut ihr inzwischen zu, dass sie das Zeug zu einer erfolgreichen Bundeskanzlerin hat. „Ich glaube, dass sie als Mensch und als Politikerin es doch kann“, sagt Müntefering der ZEIT. „Sie ist es jetzt. Jetzt muss sie es können.“ Im Wahlkampf hatte Müntefering mehrfach gesagt: „Die kann es nicht.“ Merkel habe „das Talent, Probleme rechtzeitig zu analysieren. Sie wird versuchen, diese informell zu lösen und es nicht auf den großen Zusammenstoß ankommen lassen“, so Müntefering. Dies könne eine „nützliche Tugend“ für die Große Koalition sein.
Der Vizekanzler und Arbeitsminister weist die Einschätzung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zurück, die Große Koalition sei nicht zu echten Reformen in der Lage. „Was wir machen, kann eine große Sache werden. In der Großen Koalition stecken keine Illusionen drin, wohl aber das Bewusstsein, dass man jetzt stark ist – von den Mehrheiten her und in Bezug auf das Potenzial. Es ist kein ‚Projekt’ wie die Große Koalition 1966 oder Rot- Grün. Aber das Bewusstsein, dass man stark ist und viel bewegen kann, ist da“, sagt Müntefering der ZEIT. Die neue Regierung könne „die politische Kultur in Deutschland verändern“.

Der Arbeitsminister sprach sich dafür aus, bei den Themen Gesundheit, Rente und Pflege an die alte Regel anzuknüpfen, wonach große Reformen im Einvernehmen zwischen den beiden Volksparteien stattfinden. „Es wird nicht die reine Bürgerversicherung geben, es wird nicht die reine Kopfpauschale sein. Man kann aber Wege finden, die nicht einfach die Mitte zwischen zwei Ideen, sondern grundsätzlich neu sind.“
Die Mehrwertsteuer soll nach den Worten des Vizekanzlers auch dann erhöht werden, wenn die Konjunktur nicht wie erwartet anspringt: „Es ist ein schmaler Grat, auf dem wir gehen, aber die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden müssen konsolidiert werden.“ An der Erhöhung der Mehrwertsteuer werde auch im umgekehrten Fall einer guten Konjunktur festgehalten.

Müntefering bereut Rücktritt als Parteichef nicht

Vizekanzler Franz Müntefering ist mit seinem Rücktritt vom Amt des SPDVorsitzenden im Reinen. „Irgendwie passte er zu mir“, sagt der Arbeits- und Sozialminister der ZEIT über seinen Rückzug von der Parteispitze. In den 60er Jahre habe er als Mittelläufer beim TuS Sundern Fußball gespielt. „Eines Tages habe ich gesagt: Wenn wir heute nicht gewinnen, höre ich auf. Keiner hat das geglaubt. Wir haben 1:1 gespielt, und ich habe meine Fußballschuhe ausgezogen und nie mehr gespielt. Die anderen haben gesagt: Franz, du bist verrückt. Aber ich bin dabei geblieben - und das Spiel ging woanders weiter", sagt Müntefering.
Die Große Koalition habe er mit Angela Merkel teilweise über die Hintertreppe angebahnt, so Müntefering. „Es wussten wahrscheinlich alle: Wenn einer anfängt zu plappern, geht das Ding hoch. Frau Merkel und ich hatten den Vorteil, dass unsere beiden Büros übereinander lagen, ich war in der vierten, sie in der fünften Etage. Die beiden sind über eine Treppe verbunden, es sah also keiner, wenn wir uns besprochen haben. Das war hilfreich.“ Der als Handymuffel bekannte Müntefering könne die Handynummer von Merkel inzwischen „aus dem Kopf aufsagen“.

Von Beust beklagt emotionslosen CDU-Wahlkampf

Die CDU hat es nach Ansicht des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust im Bundestagswahlkampf nicht geschafft, Emotionen bei den Wählern auszulösen. „Unser zurückliegender Wahlkampf war dagegen auf eine merkwürdige Art entemotionalisiert“, sagt der CDU-Politiker der ZEIT. Auf die Frage, ob Spitzenkandidatin Angela Merkel keine Emotionen wecken könne, sagt von Beust: „Sie ist eher ein analytischer, naturwissenschaftlicher Typ.“ Allerdings könne das neue Amt als Bundeskanzlerin „auch andere Fähigkeiten freisetzen“. Auch Merkels Führungsstil habe im Wahlkampf Probleme bereitet: „Was ihr fehlt, ist die Symbolik der Führung. Die Menschen erwarten, dass einer ab und an auch mal mit der Faust auf den Tisch haut.“
Im Zusammenhang mit den Privatisierungsplänen in vielen staatlichen Bereichen warnt von Beust vor einem übermäßigen Rückzug des Staates. Viele Menschen bräuchten „einen Arm, an dem sie sich festhalten können und der sie mit sanftem Druck zu ihrer eigenen Sicherheit führt“. Als Beispiel nennt von Beust die 130.000 Wohnungen der städtischen Wohnungsbauunternehmen in Hamburg. Er warne davor, diese Wohnungen „aus ordnungspolitischen Gründen, oder um Geld in die Kasse zu bekommen“ an einen renditeorientierten Investor zu verkaufen.

Giuliana Sgrena rät deutschem Fernsehen zur Ausstrahlung von Entführervideo

Giuliana Sgrena, im Frühjahr 2005 selbst in der Hand irakischer Entführer, hat die deutschen Fernsehanstalten zur Ausstrahlung des Videos mit der entführten Susanne Osthoff aufgefordert. „Es ist besser, das Video zu zeigen. Es hilft, eine Öffentlichkeit zu mobilisieren“, sagt die italienische Journalistin der ZEIT. Sgrena war im Februar und März dieses Jahres für vier Wochen in der Hand von Kidnappern im Irak, ehe sie nach zähen Verhandlungen freikam. Die Mitarbeiterin der ZEIT und der italienischen Zeitung „Il Manifesto“ rät ausländischen Zivilisten, den Irak zu meiden. „Zurzeit ist es besser, dem Irak fernzubleiben“, sagt sie.
Sgrena berichtet, sie sei von den Kidnappern „wie eine Gefangene“ behandelt worden. „Das ist nicht komfortabel, aber es gibt offenbar so etwas wie einen Verhaltenskodex. Ich habe zum Beispiel Medikamente erhalten und auch ausreichend Essen.“ Ihre Entführer waren nach ihren Angaben keine gewöhnlichen Kriminellen und auch keine Terroristen vom Schlage Abu Musab al- Sarqawi. „Meine Entführer haben sich als sehr politisch herausgestellt ... Politischere Gruppen sind Verhandlungen gegenüber aufgeschlossener. Da gibt es etwas mehr Spielraum, um die Geisel zu befreien.“

Christiansen freut sich über Große Koalition: „Bringt uns einen freien Platz“

Die Größen der deutschen Talkshow-Szene schätzen die Wirkung der Großen Koalition auf ihre Sendungen völlig unterschiedlich ein. ARD-Frau Sabine Christiansen denkt in der ZEIT praktisch und sagt: „Wir haben erst mal Glück, wir müssen nicht mehr jedes Mal die Union und die SPD besetzen, sondern wir können uns auf den zuständigen Minister oder die Ministerin beschränken. Das bringt uns einen freien Platz ein.“
Ihre ZDF-Kollegin Maybrit Illner rechnet weiter mit Streit in ihren Sendungen. „Es sieht auf absehbare Zeit überhaupt nicht nach Streichelzoo oder Friedhof der Kuscheltiere aus.“ Sie freue sich auf „interessante Flügelkämpfe innerhalb der Parteien“. Interessenkonflikte werde „es immer geben, egal, wer regiert“. Sandra Maischberger, die für die ARD und n-tv Talksendungen macht, rechnet dagegen wie Christiansen mit weniger in den Shows sichtbaren Konflikten: „Es wird schwelen in der Großen Koalition, aber in den Talkshows der Republik wird dieses Schwelen nicht sichtbar sein.“ Die Politiker würden in Hintergrundgesprächen mit der Presse „ihre Pfeile gegen die Große Koalition“ abschießen, „und wir vom Fernsehen können sie anschließend auf offener Bühne danach fragen“.

Maischberger hat Verständnis für Politiker-Warnung vor Talkshows

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat mit seiner Kritik an Politikerauftritten in Talkshows einen ungewöhnlichen Verbündeten gefunden. Die Fernseh-Moderatorin Sandra Maischberger äußert in der ZEIT Verständnis für Steinbrücks Forderung, Politiker sollten die Diskussionsrunden besser meiden. „Wenn Steinbrück es ernst meinen würde, hätte ich zwar als Fernsehmacherin ein Problem, aber als Bürgerin bin ich ganz bei ihm“, sagt die Moderatorin der ARD-Sendung „Menschen bei Maischberger“ und einer Interview-Sendung beim Nachrichtenkanal n-tv. "Politiker benutzen Sendungen, um Auseinandersetzungen zu führen, bevor sie ihre Kritik mit denen besprechen, an die sie eigentlich gerichtet ist“, so Maischberger. „Wir profitieren davon sehr, gar keine Frage, aber für den politischen Betrieb schafft das natürlich ein Riesenproblem“, räumt die Moderatorin ein. Finanzminister Steinbrück hatte vor kurzem erklärt, er plädiere dafür, dass sich Politiker in Talkshows wie „Sabine Christiansen“ rarer machten. Die Bürger hätten die Verkümmerung der Politik zur Quatscherei satt.

Neuer BND-Chef Uhrlau: Keine Hinweise auf geheime US-Gefangenentransporte über Deutschland

Die Bundesregierung hat nach Angaben des designierten BND-Präsidenten Ernst Uhrlau keine Hinweise oder Fakten dafür vorliegen, dass Flughäfen in Deutschland für geheime US-Gefangenentransporte genutzt worden sind. „Wir haben keine Hinweise, keine Fakten. Es gibt nur Gerüchte“, sagt Uhrlau der ZEIT. Uhrlau reagiert damit auf Berichte, wonach der US-Geheimdienst CIA Deutschland als Drehscheibe für geheime Transporte mutmaßlicher Terroristen genutzt hat. Der bisherige Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt übernimmt am Donnerstag die Leitung des Bundesnachrichtendienstes.
Uhrlau kündigt Konsequenzen nach der Journalisten-Affäre des BND an. In der ZEIT fordert er, es müsse künftig klare Richtlinien für Überwachungsmaßnahmen geben. Kürzlich war bekannt geworden, dass der BND in den Jahren 1993 und 1994 Journalisten ausspioniert hatte, um einem Leck in der Behörde auf die Spur zu kommen. Uhrlau: „Wir müssen wissen, welche Leute und politischen Kreise wir auf der Suche nach Löchern in unserer Behörde, also zum Eigenschutz, beobachten dürfen.“ Es müsse auch klar werden, „wer wann wie entscheidet und dafür die Verantwortung trägt“.
Uhrlau steckt sich für seine künftige Arbeit beim BND ein klares Ziel: eine Behörde, die „nach Recht und Gesetz“ handelt. „Verstöße, die in Grundrechte eingreifen“, so Uhrlau, „dürfen nicht geschehen. Und wenn ja, muss die Ursache dafür im Fehlverhalten Einzelner liegen und nicht in strukturellen Verfehlungen der Behörde.“ Der 59jährige Uhrlau war die vergangenen sieben Jahre Sicherheitskoordinator im Bundeskanzleramt. Vorher leitete er den Hamburger Verfassungsschutz und dann die Polizei der Stadt.

Ex-Nestlé-Chef Maucher kritisiert scharf die Renditefetischisten unter den Unternehmensführern

Der frühere Nestlé-Chef Helmut Maucher lehnt angesichts aktueller Streitfälle wie Continental den Abbau von Jobs zur Steigerung der Unternehmensrendite klar ab. „Was ich scharf kritisiere, sind die Renditefetischisten unter den Unternehmensführern, denen es nur darum geht, kurzfristig alles zu tun, um den eigenen Aktienkurs nach oben zu treiben. Diese trennen sich nicht von Mitarbeitern, weil es dem Unternehmen langfristig nützt, sondern weil die Börse das goutiert“, sagt Maucher der ZEIT. Aktionäre ließen sich aber auch schon durch ausreichend „gute Renditen“ und vernünftige Arbeit anziehen. „Wenn einige Manager heute also eine immer höhere Rendite propagieren, hat das entweder mit ihrer eigenen Eitelkeit oder mit ihren Aktienoptionen zu tun, und sie wollen womöglich nur kaschieren, dass sie den Aktionären keine vernünftige langfristige Unternehmensstrategie bieten können.“ Noch mehr als auf seine Rendite müsse ein Unternehmen auf seine Wettbewerbsfähigkeit achten. Dazu müsse es auch schon mal kurzfristige Ausschläge des Aktienkurses hinnehmen. „Dazu brauche ich das nötige Rückgrat. Doch daran scheint es heute einigen meiner aktiven Kollegen zu fehlen“, sagt Maucher der ZEIT. „Wer eine sinnvolle Investition unterlässt, weil sie kurzfristig den Gewinn – und damit den Aktienkurs – drücken könnte, der versündigt sich am Unternehmen.“ Argumente, wonach eine hohe Rendite vor einer feindlichen Übernahme schütze, lässt Maucher nicht gelten. „Eine Übernahme zu verhindern darf nicht das erste Ziel des Managements sein.“

Rajendra K. Pachauri rechnet nicht mit weltweiter Renaissance der Atomenergie

Der Vorsitzende des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), Rajendra K. Pachauri, rechnet nicht mit einer weltweiten Renaissance der Atomenergie. Sie werde, sagt er in der ZEIT, für die globale Energiekrise „nicht die ganze Lösung sein, nur ein Teil“. Der Inder fordert, die Weltgemeinschaft müsse den armen Ländern auch finanziell helfen, ihre Wirtschaft an die bereits spürbaren Folgen des Klimawandels wie Dürren und Wasserknappheit anzupassen. Beispielsweise müssten womöglich Bauern umgesiedelt und neue Arbeitsmöglichkeiten gefunden werden. Auch wenn das Wachstum in Indien den Energieverbrauch dort allmählich ansteigen lässt, liege die Hauptverantwortung bei der Emissionsminderung nach wie vor im Norden, sagt Pachauri: „Zunächst sind die Industrieländer dran. (...) Sie müssen Vorbild sein.“

Klinsmann beklagt Indiskretionen von Spielern

Bundestrainer Jürgen Klinsmann kritisiert gezielte informelle Zusammenarbeit zwischen einzelnen Medien und Spielern aus der Bundesliga: „Ich habe es als Spieler bei Mannschaftskollegen nicht nur in Deutschland selber erlebt, dass solche Indiskretionen nie ohne Gegenleistung abliefen: Der eine verrät Interna und wird dafür dann beim nächsten Spiel etwas freundlicher beurteilt. Das ist zu einem Problem geworden, in ganz Europa“, sagt Klinsmann der ZEIT. Er selbst habe nach seinem Amtsantritt beim Deutschen Fußball-Bund dieses Phänomen auch erst abstellen müssen: „Natürlich gab es gewachsene Bindungen und einen gezielten Informationsaustausch zwischen Leuten im DFB und Journalisten. Das haben wir durch unsere inzwischen vollzogenen Wechsel im Umfeld der Nationalmannschaft beendet, vertrauliche Informationen bleiben jetzt wirklich intern“, sagt Klinsmann. Namen nannte er nicht.

Klinsmann: Bei WM-Sieg keine automatische Vertragsverlängerung

Entgegen vorherigen Äußerungen betont Bundestrainer Jürgen Klinsmann, eine Verlängerung seines Vertrages hänge nicht allein von einem Erfolg bei der WM 2006 in Deutschland ab. „Auch wenn wir Weltmeister werden, entscheidet das nicht allein über meine Zukunft beim DFB“, sagt der Bundestrainer jetzt der ZEIT. „Es gibt da keinen Automatismus“, fügte er hinzu.

Bildungsexperte warnt: Deutsches Berufsbildungssystem nicht der EU-Vereinheitlichung opfern

Der deutschen Berufsbildung droht akute Gefahr durch die geplante Vereinheitlichung der Ausbildungssysteme in Europa. Davor warnt der Bremer Berufsbildungsexperte Felix Rauner, einer der führenden Köpfe seiner Zunft, in der ZEIT. Die europäischen Bildungsminister hätten sich darauf geeinigt, einen „europäischen Berufsbildungsraum“ nach dem Vorbild Großbritanniens zu gestalten, dem Land, das laut Rauner „über eines der schwächsten Ausbildungssysteme in Europa“ verfüge.
Statt Berufe zu erlernen, sollen Jugendliche laut dem geplanten Europäischen Qualifikationsrahmen (EQR) einzelne berufliche Fähigkeiten erwerben, die sich dann flexibel in der Arbeitswelt einsetzen ließen. Laut Felix Rauner klinge das verlockend, wäre aber „fatal“ für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. In der deutschen Berufsbildung ist traditionell die betriebliche mit der schulischen Ausbildung verzahnt. Es gebe ein tiefes Verständnis zwischen „Gelernten“ und „Studierten“: den Facharbeitern, Meistern und Ingenieuren. Diese erfolgreiche Tradition dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Zudem stifte die duale Berufsbildung die für die Produktqualität wichtige berufliche Identifikation und leiste einen wichtigen Beitrag zur Integration Jugendlicher in die Gesellschaft.
Felix Rauner fordert in der ZEIT von der neuen Bundesregierung, den „Europäischen Qualifikationsrahmen“ als nicht kompatibel mit dem deutschen Berufsbildungssystem zurückzuweisen und einen Alternativvorschlag vorlegen. Die Zeit ist knapp – Stellungnahmen zum EQR können nur noch bis Ende Dezember abgegeben werden.

Günter Grass will neue GRUPPE 47 gründen

Literaturnobelpreisträger Günter Grass plant regelmäßige Treffen mit jüngeren Schriftstellern nach dem Vorbild der Gruppe 47. „Ich habe vorgeschlagen, da wir in erster Linie Schriftsteller sind, über Literatur zu reden und auch vorzulesen, aus dem Manuskript, ein Werkstattgespräch zu machen... Sicher werden wir aber auch über Politik reden“, sagt Grass in der ZEIT. Das erste Treffen findet in der kommenden Woche in Grass’ Lübecker Büro statt. „Ich habe natürlich ein Interesse daran, dass das, was ich mit Autoren meiner Generation jahrzehntelang gemacht habe – sich politisch einzumischen –, nicht abbricht.“ Grass sagt, er wolle den „Stafettenstab“ des engagierten Schriftstellers an eine jüngere Generation übergeben: „Das Bedürfnis nach politischer Einmischung wird bleiben. Es wird sogar noch zunehmen in dem Maße wie die Parteien und auch die Regierung an Macht verlieren. Der Neoliberalismus produziert immer neue Ohnmachtsgesten des Staates. Das Jonglieren mit dem Begriff der Vollbeschäftigung halte ich zum Beispiel für kriminell. Und der shareholder ist eine sakrosankte Person. Da wird der Druck von der Straße weiter zunehmen.“ Außerdem sollen die Treffen den Schriftstellern helfen, aus der „Verstreuung“ über das ganze Land herauszukommen. Zum Vorbildcharakter der Gruppe 47 sagte Grass: „Wenn sich die Jüngeren weiterhin treffen sollten, kann ich vor allem eins zur Nachahmung empfehlen: Die Gruppe 47 ... war eine Vereinigung ohne feste Mitgliedschaft, ohne Vorstandswahlen, ohne Kassenwart. Es gab absolut nichts schriftlich Festgelegtes außer der Einladung auf einer Postkarte, von Hans Werner Richter unterschrieben. Die Grundlage der Gruppe war, was auch unser Treffen prägen soll: kollegiales Verhalten. Was ich nicht ausstehen kann, sind Genies.“

Ex-Kulturstaatsminister Nida-Rümelin kritisiert Neumann

Der ehemalige Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hat eine abfällige Bemerkung seines amtierenden Nachfolgers Bernd Neumann von der CDU als „unglücklich“ zurückgewiesen. Der Berufspolitiker Neumann hatte die drei früheren Kulturstaatsminister Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin und Christina Weiss als „freischwebende Schwäne“, schöngeistige Seiteneinsteiger ohne Substanz, bezeichnet.
Nida-Rümelin sagt dazu, das sei erstens nicht richtig, da Christina Weiss und er schon vorher als Kulturreferenten tätig waren, und zweitens ein schlechtes Signal. „Dieses Amt versteht sich als Brücke zwischen Kultur und Politik“, sagt er der ZEIT. Wenn es nun als reine Politikadministration verstanden werde, „verfehlt das Amt seinen Zweck“.
Ein Kulturstaatsminister müsse Sensibilität für die Künste mitbringen. Er hätte sich gewünscht, dass Kultur einen größeren Stellenwert bei den Koalitionsgesprächen zwischen CDU und SPD eingenommen hätte. „Ich fand es alarmierend, dass das Thema keine Rolle gespielt hat. Da werden wir Gerhard Schröder vielleicht noch vermissen“, sagt er.

Neo Rauch wirft deutschen Museen kulturpessimistischen Kleinmut vor

Der Leipziger Maler Neo Rauch, dessen Werke vor allem in den USA Höchstpreise erzielen, hat im Gespräch mit der ZEIT den deutschen Museen mangelnde Begeisterungsfähigkeit und kulturpessimistischen Kleinmut vorgeworfen: „Wie blöd – erst kritisieren sie die naiven US-Sammler. Aber dann, wenn deutsche Kunst dort Erfolg hat, schielen sie nach Amerika. Sie geben ihr Zaudern erst auf, wenn es für sie zu teuer geworden ist.“ Über Amerika sagt Rauch: „Die Amerikaner haben diese fast kindliche, mir so sympathische Begeisterungsfähigkeit. Die Deutschen schlagen erst im kulturpessimistischen Handbuch nach, ob sie etwas mögen dürfen.“

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