Honduras Ex-Präsident Zelaya ist zurück
Der abgesetzte Präsident Zelaya ist wieder nach Honduras eingereist und hat Zuflucht in der brasilianischen Botschaft gefunden. Die Regierung fordert seine Auslieferung.
© Orlando Sierra/AFP/Getty Images
Honduras' Ex-Präsident Manuel Zelaya spricht zu seinen Anhängern vor der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa
Der vom Militär gestürzte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, ist nach drei Monaten im Exil unerwartet in seiner Heimat aufgetaucht. Er suchte am Montag in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa Zuflucht, um der Verhaftung durch das Militär zu entgehen.
Am 28. Juni hatte die Armee Zelaya in einer Nacht- und Nebel-Aktion außer Landes geschafft und in Costa Rica abgesetzt. Die internationale Staatengemeinschaft hat die Interims-Regierung wegen des Staatsstreiches nicht anerkannt, und betrachtet Zelaya als rechtmäßigen Präsidenten.
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"Ich bin der rechtmäßig vom Volk gewählte Präsident und deshalb bin ich hierher gekommen", sagte Zelaya in einem Telefongespräch aus der Botschaft. Er habe große Strapazen auf sich genommen, um auf seinem Weg in die Hauptstadt Posten des Militärs zu umgehen und unerkannt zu bleiben, erklärte Zelaya.
Vor der brasilianischen Botschaft hatten sich schnell Tausende Anhänger Zelayas versammelt, um seine Wiedereinsetzung ins Präsidentenamt zu fordern. Zelaya sagte, er wolle einen friedlichen Dialog über die Wiederherstellung der Demokratie in Honduras aufnehmen. Sein Gegenspieler, Übergangspräsident Roberto Micheletti verlangte umgehend von Brasilien die Auslieferung Zelayas. Das Militär verhängte zudem eine Ausgangssperre im ganzen Land.
Micheletti wollte die Rückkehr bis zuletzt nicht wahrhaben. Er sagte noch am Nachmittag, Zelaya halte sich weiterhin in aller Ruhe in einem Hotel in der nicaraguanischen Hauptstadt auf. Er und seine Regierung hatten bisher eine Rückkehr Zelayas verhindert. Dessen plötzliches Auftauchen in Honduras erhöht den Druck auf Machthaber Roberto Micheletti und birgt die Gefahr gewaltsamer Auseinandersetzungen.
Noch am Sonntag hatte Micheletti bekräftigt, auf den abgesetzten Präsidenten warte das Gefängnis. Ihm wird vorgeworfen, die Verfassung des mittelamerikanischen Landes verletzt zu haben, unter anderem um an der Macht bleiben zu können. Micheletti versicherte am Montagabend im Fernsehen, Zelaya werde ein fairer Prozess mit allen Rechten gemacht.
Zelaya war nach eigenen Angaben aus Nicaragua kommend mit nur wenigen Begleitern über El Salvador nach Honduras gelangt. Wegen der zahlreichen Kontrollpunkte von Militärs und Polizei sei die Reise sehr gefährlich gewesen. Das berichtete Zelaya dem US-Nachrichtensender CNN. Er habe immer damit rechnen müssen, entdeckt zu werden. Am Nachmittag bestätigte auch das US-Außenministerium, dass Zelaya in Honduras eingetroffen sei. Zelaya hatte zunächst behauptet, in der UN-Vertretung in Tegucigalpa Zuflucht gesucht zu haben. Die Vereinten Nationen dementierten dies jedoch.
Auch der linksgerichtete Staatschef Venezuelas Hugo Chávez bestätigte Zelayas Rückkehr. Dieser sei auf dem Landweg gereist, sagte er. Zelaya habe mit nur vier Begleitern sein Leben riskiert. "Wir verlangen, das Leben Zelayas und das seiner Familie zu respektieren", sagte Chávez.
US-Außenministerin Hillary Clinton sieht nach der Rückkehr Zelayas Chancen für eine Lösung des Konfliktes. Clinton sagte am Montag in New York, es sei wichtig, dass Zelaya und die Übergangsregierung jetzt einen Dialog beginnen. Sie forderte eine friedliche Beilegung des Konflikts. Zelaya müsse seine Amtszeit beenden können. Danach sollte es wie vorgesehen Wahlen und eine friedliche Übergabe der Macht geben. Sie hoffe, dass die Rückkehr Zelayas nicht zu einem Ausbruch der Gewalt führen werde.
Der Präsident von Costa Rica, Oscar Arias, sagte im Beisein Clintons, er sei bereit, zu Vermittlungsgesprächen in die honduranische Hauptstadt Tegucigalpa zu fahren, falls beide Seiten dies wollten. Arias hatte schon zuvor vergeblich versucht, den Konflikt zu lösen. Clinton und Arias hatten in New York über die Lage in Honduras gesprochen.
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- Datum 22.09.2009 - 18:18 Uhr
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...auf Micheletti. Die Rückkehr von Zelaya ist eine schwere Niederlage für die Putschisten.
Dennoch zeigt sich an Honduras, wie stumpf die Mittel sind, die der internationale Politik zur Verfügung stehen, um einen Putsch rückgängig zu machen. Internationale Ächtung allein jedenfalls schafft das nicht und externe Intervention ist immer äußerst schwierig und auch keine gute Lösung. Den Menschen in Honduras kommt jetzt die wichtigste Aufgabe zu.
"Den Menschen in Honduras kommt jetzt die wichtigste Aufgabe zu."
Das kann schnell ins Auge gehen und in Gewalt und Bürgerkrieg ausarten. Besser wäre es, die Herren Politiker fänden möglichst bald eine für alle akzeptable Lösung. Neuwahlen unter internationaler Aufsicht, was auch immer.
"Den Menschen in Honduras kommt jetzt die wichtigste Aufgabe zu."
Das kann schnell ins Auge gehen und in Gewalt und Bürgerkrieg ausarten. Besser wäre es, die Herren Politiker fänden möglichst bald eine für alle akzeptable Lösung. Neuwahlen unter internationaler Aufsicht, was auch immer.
von Zelaya birgt das Risiko von Gewalt seitens seiner kleinen Schar von durchaus gewaltbereiten Anhaengern, die mit Staatsgeldern nachweislich bezahlt wurden. Diese hatten schon zuvor ein mit Eltern und Kindern besetztes Restaurant in der Hauptstadt angezuendet. Das von der Generalstaatsanwaltschaft verhaengte Urteil ist rechtskraeftig und verfassungskonform. Warum dies einMilitaerputsch sein soll entzieht sich meiner Logik. Hier waere eine bessere Recherche anzuraten. Facts are stubborn things. Der ueberwiegende groessere Teil der Honduraner will Zelaya auf jeden Fall nicht zurueck. Dies aud guten Gruenden.
Ob die Mehrheit der honduranischen Bevölkerung Zelaya zurück will oder nicht weiß ich nicht und darüber erlaube ich mir kein Urteil. Nach honduranischer Verfassung kann aber ein Bürger nicht einfach in ein anderes Land verschleppt werden, schon gar nicht ohne Verfahren. Daher war die ganze Aktion verfassungswidrig.
Zelaya wurde in einer Nacht- und Nebelaktion von Militärs in seinem Heim verhaftet und außer Landes gebracht. Es gab keine Anhörung somit keine Chance auf Verteidigung. In der honduranischen Verfassung ist dies allerdings festgeschrieben. Folglich gab es keine verfassungskonforme Verurteilung. Demnach kann ich nur zu dem Urteil kommen, dass dies ein Putsch war. Ausgeführt durch das Militär.
Ich dachte immer, Urteile werden von Gerichten erlassen.
Na, die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP, die den Putsch kräftig unter stützt hat, wird sich jetzt ärgern.
Ob die Mehrheit der honduranischen Bevölkerung Zelaya zurück will oder nicht weiß ich nicht und darüber erlaube ich mir kein Urteil. Nach honduranischer Verfassung kann aber ein Bürger nicht einfach in ein anderes Land verschleppt werden, schon gar nicht ohne Verfahren. Daher war die ganze Aktion verfassungswidrig.
Zelaya wurde in einer Nacht- und Nebelaktion von Militärs in seinem Heim verhaftet und außer Landes gebracht. Es gab keine Anhörung somit keine Chance auf Verteidigung. In der honduranischen Verfassung ist dies allerdings festgeschrieben. Folglich gab es keine verfassungskonforme Verurteilung. Demnach kann ich nur zu dem Urteil kommen, dass dies ein Putsch war. Ausgeführt durch das Militär.
Ich dachte immer, Urteile werden von Gerichten erlassen.
Na, die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP, die den Putsch kräftig unter stützt hat, wird sich jetzt ärgern.
Ob die Mehrheit der honduranischen Bevölkerung Zelaya zurück will oder nicht weiß ich nicht und darüber erlaube ich mir kein Urteil. Nach honduranischer Verfassung kann aber ein Bürger nicht einfach in ein anderes Land verschleppt werden, schon gar nicht ohne Verfahren. Daher war die ganze Aktion verfassungswidrig.
Zelaya wurde in einer Nacht- und Nebelaktion von Militärs in seinem Heim verhaftet und außer Landes gebracht. Es gab keine Anhörung somit keine Chance auf Verteidigung. In der honduranischen Verfassung ist dies allerdings festgeschrieben. Folglich gab es keine verfassungskonforme Verurteilung. Demnach kann ich nur zu dem Urteil kommen, dass dies ein Putsch war. Ausgeführt durch das Militär.
Da haben Sie offensichtlich die Honduransische Verfassung nicht genau gelesen. Fakt ist, dass M Zelaya eine Volksbefragung durchfuehren wollte, um sich eine weitere Amtszeit zu erzwingen. Laut Honduranischer Vefassung kann ein Praesident nur fuer eine Amtszeit gewaehlt werden. Eine Aenderung der Verfassung kann nur mit einer vollumfaenglichen Zustimmung des Parlaments erfolgen. So ist es geschrieben. Nicht durch das Volk. Das M Zelaya die Befragung durchfuehren wollte, war daran ersichtlich, das die Wahlurnen und Wahlzettel, wie auch das Ergebnisse der Befragung (welches auf den PCs seiner Mitarbeiter vorab gefunden wurde) vorhanden waren. Weiterhin befahl er dem Militaer seine illegalen Aktionen zu unterstuetzen, was dieses verweigerte. In diesem Momnet traf der Starftatbestand des Landesverats zu. Dieser fuehrt lt. Verfassung automatisch zur Absetzung des Praesidenten. Der oberste Gerichtshof verurtteilte (schon-nicht-mehr-Praesident) M Zelaya und beauftragte das Militaer, diesen festzunehmen. Aus Sicherheitsgruenden flog man Zelaya nach Costa Rica. Ja, ueber diesen Punky kann man sehr wohl argumentieren. Das Militaer hatte zu keiner Zeit eine aktive politische Rolle gespielt. Dies ist mE der erste Militaerputsch, bei dem die demokratische Verfassung verteidigt wird, die Militaers keine Macht ausueben und es eine Regierung gibt, die freie Wahlen abhaelt. Somit kann ich Ihre Definition eines Militaerputsches nicht nachvollziehen.
Da haben Sie offensichtlich die Honduransische Verfassung nicht genau gelesen. Fakt ist, dass M Zelaya eine Volksbefragung durchfuehren wollte, um sich eine weitere Amtszeit zu erzwingen. Laut Honduranischer Vefassung kann ein Praesident nur fuer eine Amtszeit gewaehlt werden. Eine Aenderung der Verfassung kann nur mit einer vollumfaenglichen Zustimmung des Parlaments erfolgen. So ist es geschrieben. Nicht durch das Volk. Das M Zelaya die Befragung durchfuehren wollte, war daran ersichtlich, das die Wahlurnen und Wahlzettel, wie auch das Ergebnisse der Befragung (welches auf den PCs seiner Mitarbeiter vorab gefunden wurde) vorhanden waren. Weiterhin befahl er dem Militaer seine illegalen Aktionen zu unterstuetzen, was dieses verweigerte. In diesem Momnet traf der Starftatbestand des Landesverats zu. Dieser fuehrt lt. Verfassung automatisch zur Absetzung des Praesidenten. Der oberste Gerichtshof verurtteilte (schon-nicht-mehr-Praesident) M Zelaya und beauftragte das Militaer, diesen festzunehmen. Aus Sicherheitsgruenden flog man Zelaya nach Costa Rica. Ja, ueber diesen Punky kann man sehr wohl argumentieren. Das Militaer hatte zu keiner Zeit eine aktive politische Rolle gespielt. Dies ist mE der erste Militaerputsch, bei dem die demokratische Verfassung verteidigt wird, die Militaers keine Macht ausueben und es eine Regierung gibt, die freie Wahlen abhaelt. Somit kann ich Ihre Definition eines Militaerputsches nicht nachvollziehen.
Ich dachte immer, Urteile werden von Gerichten erlassen.
Na, die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP, die den Putsch kräftig unter stützt hat, wird sich jetzt ärgern.
Korrekt, mein Fehler. Anklage Generalstaatsanwalt, Urteil Oberster Gerichtshof. Bitte dies zu entschuldigen -
Korrekt, mein Fehler. Anklage Generalstaatsanwalt, Urteil Oberster Gerichtshof. Bitte dies zu entschuldigen -
"Den Menschen in Honduras kommt jetzt die wichtigste Aufgabe zu."
Das kann schnell ins Auge gehen und in Gewalt und Bürgerkrieg ausarten. Besser wäre es, die Herren Politiker fänden möglichst bald eine für alle akzeptable Lösung. Neuwahlen unter internationaler Aufsicht, was auch immer.
Da haben Sie offensichtlich die Honduransische Verfassung nicht genau gelesen. Fakt ist, dass M Zelaya eine Volksbefragung durchfuehren wollte, um sich eine weitere Amtszeit zu erzwingen. Laut Honduranischer Vefassung kann ein Praesident nur fuer eine Amtszeit gewaehlt werden. Eine Aenderung der Verfassung kann nur mit einer vollumfaenglichen Zustimmung des Parlaments erfolgen. So ist es geschrieben. Nicht durch das Volk. Das M Zelaya die Befragung durchfuehren wollte, war daran ersichtlich, das die Wahlurnen und Wahlzettel, wie auch das Ergebnisse der Befragung (welches auf den PCs seiner Mitarbeiter vorab gefunden wurde) vorhanden waren. Weiterhin befahl er dem Militaer seine illegalen Aktionen zu unterstuetzen, was dieses verweigerte. In diesem Momnet traf der Starftatbestand des Landesverats zu. Dieser fuehrt lt. Verfassung automatisch zur Absetzung des Praesidenten. Der oberste Gerichtshof verurtteilte (schon-nicht-mehr-Praesident) M Zelaya und beauftragte das Militaer, diesen festzunehmen. Aus Sicherheitsgruenden flog man Zelaya nach Costa Rica. Ja, ueber diesen Punky kann man sehr wohl argumentieren. Das Militaer hatte zu keiner Zeit eine aktive politische Rolle gespielt. Dies ist mE der erste Militaerputsch, bei dem die demokratische Verfassung verteidigt wird, die Militaers keine Macht ausueben und es eine Regierung gibt, die freie Wahlen abhaelt. Somit kann ich Ihre Definition eines Militaerputsches nicht nachvollziehen.
Sie haben offensichtlich meinen Beitrag nicht gelesen.
Ich schrieb nichts zu den Verstößen gegen die Verfassung durch Zelaya. Ich schrieb nur, dass nach Verfassung jeder Bürger das Recht hat sich zu verteidigen, dieses Recht wurde Zelaya vorenthalten. Dadurch haben sich die Putschisten verfassungswidrig verhalten. Selbst wenn sich Zelaya verfassungswidrig verhalten hat, macht sie das zu Putschisten.
Ich schrieb ebenfalls nicht, dass es ein Militärputsch war. Nur ein Putsch mit Hilfe des Militärs. Da kein Militär als Staatschef eingesetzt wurde, ist es in meinen Augen auch keiner.
Verfassungsrechtler argumentieren auch damit, dass im Falle des Außerlandesbringung der Stellvertreter die Regierung übernehmen müsste. War auch nicht der Fall.
Somit wurde gegen die Verfassung verstossen und man kann wohl kaum von einer Verteidigung der selbigen reden.
Sie haben offensichtlich meinen Beitrag nicht gelesen.
Ich schrieb nichts zu den Verstößen gegen die Verfassung durch Zelaya. Ich schrieb nur, dass nach Verfassung jeder Bürger das Recht hat sich zu verteidigen, dieses Recht wurde Zelaya vorenthalten. Dadurch haben sich die Putschisten verfassungswidrig verhalten. Selbst wenn sich Zelaya verfassungswidrig verhalten hat, macht sie das zu Putschisten.
Ich schrieb ebenfalls nicht, dass es ein Militärputsch war. Nur ein Putsch mit Hilfe des Militärs. Da kein Militär als Staatschef eingesetzt wurde, ist es in meinen Augen auch keiner.
Verfassungsrechtler argumentieren auch damit, dass im Falle des Außerlandesbringung der Stellvertreter die Regierung übernehmen müsste. War auch nicht der Fall.
Somit wurde gegen die Verfassung verstossen und man kann wohl kaum von einer Verteidigung der selbigen reden.
Korrekt, mein Fehler. Anklage Generalstaatsanwalt, Urteil Oberster Gerichtshof. Bitte dies zu entschuldigen -
Der Botschafter wurde zur Bericherstattung zurück nach Brasilien bestellt. Der Konsul hat die amerikanische Botschaft um Diesel für den Generator gebeten. Vor der Botschaft hat die honduranische Armee einen Lärmerzeuger aufgestellt. Bislang sind zwei Bürger seit der Rückkehr von Zelaya von Militärs erschossen worden.
Man behalte immer im Gedächtnis, das dies mit Duldung oder Förderung der Bürgerrechtspartei FDP geschieht.
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