UN-Generalversammlung Auf Obama kommt es an

Nahost und Iran sind die großen Themen der UN diese Woche. Im Mittelpunkt steht dabei US-Präsident Obama. Was kann er bewegen?

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Wird eine wichtige Rolle auf der UN-Generalversammlung spielen: US-Präsident Barack Obama

Mitte September richten sich die Augen der Welt jedes Jahr auf New York. Zu Beginn der neuen Generalversammlung der Vereinten Nationen reisen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt an. Deutschland wird 2009 wegen der Bundestagswahl nicht höchstrangig vertreten sein. Kanzlerin Angela Merkel lässt sich per Video zuschalten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier schickt seinen Staatssekretär Reinhard Silberberg.

Was steht für Obama auf dem Spiel?

US-Präsident Barack Obama nutzt die erste neue UN-Generalversammlung in seiner Amtszeit für einen großen Auftritt: Drei Tage lang sind die Vereinten Nationen die Bühne für amerikanische Weltpolitik. Am Dienstag spricht er beim Klimagipfel des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon, gibt ein Mittagessen für afrikanische Staatsoberhäupter, moderiert das erste Treffen des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas mit Israels neuem Regierungschef Benjamin Netanjahu und trifft Chinas Präsident Hu. Am Mittwoch redet er zur Generalversammlung, führt Gespräche mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Japans neuem Premier Yukio Hatoyama und gibt abends mit seiner Frau Michelle einen Empfang für die Staats- und Regierungschefs. Am Donnerstag leitet Obama eine Konferenz zur Verhinderung der Ausbreitung von Atomwaffen. Nachmittags reist er zum G-20-Gipfel nach Pittsburgh.

Obamas Auftreten ist aus zwei Gründen ungewöhnlich. Für UN-Versammlung und G 20 nimmt er sich eine ganze Arbeitswoche Urlaub von der Innenpolitik, obwohl der Kampf um seine Reformagenda jetzt in eine entscheidende Phase tritt. Zweitens macht er die UN zu seiner Bühne und hebt sich damit von seinem Vorgänger George W. Bush ab, der seine Außenpolitik vorrangig unter Umgehung der Vereinten Nationen vorantrieb.

Doch gerade jetzt mehren sich in den USA die kritischen Stimmen zu Obamas außenpolitischem Ansatz. Die Amerikaner haben sich rasch daran gewöhnt, dass ihr Land unter dem neuen Präsidenten wieder viel beliebter in der Welt ist als in den Bush-Jahren. Nun fragen sie, was Amerika im Gegenzug gewinnt. Die „New York Times“ und die „Washington Post“ druckten am Sonntag kritische Analysen, dass sich Obamas Stil bisher nicht sichtbar ausgezahlt habe. Nordkorea und Iran treiben weiter ungehindert ihre Atom- und Raketenpolitik voran. Die Partner tragen wenig zur Truppenverstärkung in Afghanistan bei. Der Nahostfrieden macht kaum Fortschritte.

Was will Obama mit dem Treffen zwischen Abbas und Netanjahu erreichen?

Die Vermittlung des ersten direkten Treffens zwischen Abbas und Netanjahu seit dessen Wahl zu Israels Regierungschef im März ist für Obama ein Erfolg. Erst spricht er mit jedem der beiden getrennt, dann folgt das Dreiergespräch. Die Botschaft: Der Dialog kommt wieder in Gang, und die USA sind der entscheidende Vermittler. In der Substanz ist dagegen wenig zu erwarten. Abbas spricht nur für einen Teil der Palästinenser. Netanjahu hat sich bisher Obamas Forderung nach einem konsequenten Siedlungsstopp widersetzt.