Putsch Vorsichtige Zeichen der Annäherung in Honduras
In den Konflikt zwischen dem abgesetzten Präsidenten Zelaya und Übergangspräsident Micheletti kommt offenbar Bewegung. Es soll indirekte Gespräche gegeben haben.
In dem mittelamerikanischen Land Honduras ist es am Donnerstagabend zu einer ersten Vermittlungsaktion zwischen der Übergangsregierung und dem gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya gekommen. Die vier Kandidaten, die sich bei den bevorstehenden Wahlen im November um die Präsidentschaft bewerben, trafen sich zunächst mit dem Übergangspräsidenten Roberto Micheletti und dann mit Zelaya.
Zuvor hatte Zelaya mitgeteilt, er habe in der Nacht zum Donnerstag bereits mit einem Regierungsvertreter Kontakt gehabt. Namen und Funktion seines Gesprächspartners nannte er allerdings nicht. Er sagte lediglich, die Positionen seien nach wie vor "inflexibel". Bei den Präsidentschaftskandidaten handelt es sich um Porfirio Lobo Sosa von der Nationalen Partei, Elvin Santos von der Liberalen Partei, Felicito Avila von der Democracia Cristiana und Bernhard Martínez von der Sozialdemokratischen Partei. Über Ergebnisse gab es zunächst keine Informationen.
Mit Terroristen, die das Land als Geisel nehmen, ist ein Dialog nicht möglich.
Ex-Präsident Manuel Zelaya
Die beiden Kontrahenten Micheletti und Zelaya signalisierten aber Gesprächsbereitschaft. Micheletti sagte, die für November geplante Präsidentschaftswahl sei der Ausweg aus der Krise. Auch Zelaya werde die Möglichkeit haben, seinen Kandidaten in dem demokratischen Wahlprozess zu unterstützen. Sollte dieser den Sieg davontragen, werde das respektiert. Zelaya bekräftigte ebenfalls seine Dialogbereitschaft, schränkte diese aber ein. "Mit Terroristen, die das Land als Geisel nehmen, ist ein Dialog nicht möglich."
Vermittelnd schaltete sich auch ein Weihbischof der katholischen Kirche in den Prozess ein, der am Donnerstagnachmittag mit Micheletti zusammentraf. Die Kirchen in Honduras standen in dem Konflikt stets auf der Seite Michelettis und haben den Staatsstreich vom 23. Juni als notwendig gerechtfertigt.
Zelaya wird von der internationalen Staatengemeinschaft als rechtmäßiger Präsident des mittelamerikanischen Landes anerkannt. Er will die Präsidentschaft zurückerobern. Seine reguläre Amtszeit würde mit dem Amtsantritt eines neuen Präsidenten enden, der am 29. November gewählt werden soll.
Das Militär hatte Ende Juni mit Unterstützung konservativer Parteien den während seiner Amtszeit immer weiter nach links gerückten Zelaya im Streit über eine zweite Amtszeit gestürzt und außer Landes gebracht. Nach derzeitiger Gesetzeslage ist eine zweite Amtszeit des Präsidenten nicht verfassungskonform. Der Putsch löste die tiefste Krise in Mittelamerika seit Jahrzehnten aus und wurde weltweit verurteilt.
- Datum 28.09.2009 - 11:44 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
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Ich lebe hier in Brasilien und habe in den Nachrichten die Meldung
mit bekommen das die Putschisten oder (Terroristen) Giftgas in die
Brasilianischen Botschaft eingesprüht haben!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Ein Hoch auf die neuen Diktatoren!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Ich lebe in Venezuela und dachte, auch in Europa hätte man inzwischen begriffen, dass es in Honduras keinen Putsch gegeben hat, erst recht keinen Militärputsch. Dass aber ausgerechnet aus Brasilien ein chavistischer Kommentar kommt, ist traurig. Die von den neuen Linken terrorisierten Völker Lateinamerikas erhoffen sich von dort etwas mehr Verständnis.
Warum lässt das Ausland die Honduraner ihre innenpolitischen Angelegenheiten nicht ohne Einmischung selber regeln, zumal wenn es schon auf rechtsstaatlich einwandfreie weise geschieht?
In Honduras hatte Parlament hat mit nur 3 Gegenstimmen eine Amtsenthebungsklage beim Obersten Gerichtshof eingereicht, und der hat in der Sache positiv entschieden und die Enthebung Zelayas angeordnet. Kein Militär hat die Initiative ergriffen oder ist an die Macht gekommen. Es ist ein Preis der die Freiheit, dass auch notorische Wahrheitsverdreher ständig zu Wort kommen. Wenn diese aber die Mehrheit ausmachen, ist an dem System wohl was nicht in Ordnung.
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