Afghanistan "Die neue Bundesregierung muss den Abzug auf den Weg bringen"

Zwiespältiges Urteil des aus dem Bundestag scheidenden Grünen Winfried Nachtwei: Im Interview spricht er vom Fortschritt beim Aufbau Afghanistans – bei steigender Gefahr.

© Michael Kappeler/AFP/Getty Images

Ein afghanischer Polizist und sein Hund suchen ein Auto nach einer Bombe ab. Die Sicherheitslage hat sich in den vergangenen Wochen stark verschlechtert

ZEIT ONLINE: Sie kommen gerade aus Afghanistan zurück. Was haben Sie dort erlebt?

Winfried Nachtwei: Das war meine 14. Reise nach Afghanistan und ich wollte diesmal etwas über die Aufbaubemühungen erfahren. Die Deutschen sehen in Afghanistan vor allem Gewalt und Terrorismus. Doch ich konnte mich in einigen Regionen ohne militärischen Schutz frei bewegen – sogar in der Dunkelheit. Ich bin mit einem normalen Auto gefahren, an der Straße wurde gewunken – das habe ich seit Jahren nicht mehr erlebt.

ZEIT ONLINE: Das ist aber nicht im gesamten Mandatsgebiet der Bundeswehr so. Wie bewerten Sie die Sicherheitslage im Raum Kundus?

Nachtwei: In Kundus hat sich die Sicherheitslage noch mal verschärft. Diesmal habe ich die Region nicht besuchen können – die Bundeswehr hat dort gerade anderes zu tun, als Politiker herumzuführen. Heute gibt es in der Provinz Kundus sechs große Gebiete die No-Go-Areas sind. Dort ruht die deutsche Entwicklungshilfe. Und ich bin skeptisch, dass die Sicherheitslage besser wird.

ZEIT ONLINE: Dennoch sprechen Sie von Fortschritten...

Nachtwei: Bei jedem Besuch sehe ich Fortschritte – denn ich habe im Hinterkopf immer, wie schlecht es 2002 aussah. Diesmal habe ich mir unter anderem Projekte zur Lehrerausbildung angesehen. An einem Zentrum werden 1800, in einem anderen 3000 Pädagogen ausgebildet. Die Ausbildung macht einen richtig guten Eindruck. Und ich habe mir Lokalradios angeschaut, die wichtig sind für die örtliche Teilhabe und die Kontrolle. Da gehen mutige Leute auf Sendung, die unter spärlichen Bedingungen erfolgreich arbeiten.

ZEIT ONLINE: Die offizielle Bewertung der Sicherheitslage durch die Bundesregierung zeichnet ein positiveres Bild als Sie. Woran liegt das?

Nachtwei: Die Bundesregierung legt ihr Wissen über die tatsächliche Bedrohungslage nicht offen auf den Tisch. Nicht einmal die Obleute im Verteidigungsausschuss erhalten ein klares Lagebild mit einer Sicherheitsbewertung. Ich habe mehrfach im Ausschuss gefragt, warum sich die Sicherheitslage verschlechtert hat und was dagegen getan werden kann. Darauf gab es kein klares Lagebild.

ZEIT ONLINE: Der amerikanische Isaf-General McChrystal sagt, dass nur eine geänderte Strategie verhindern kann, dass die Taliban den Krieg gewinnen. Wie sehen Sie das?

Nachtwei: Mehr Truppen am Boden und weniger Angriffe aus der Luft scheint mir schon ein richtiger Weg zu sein. Seitdem die Isaf ihre Strategie geändert hat, starben deutlich weniger Zivilisten. Allerdings hat die Isaf auch noch nie so hohe Verluste beklagt. Weniger Luftschläge bedeutet auch ein höheres Risiko für die Soldaten, die nun in Gefechte verwickelt werden.

ZEIT ONLINE: Die neue Afghanistan-Taktik kopiert das Vorgehen der Amerikaner im Irak. Ist das der richtige Weg?

Nachtwei: Der Ansatz der amerikanischen Generäle Petraeus und McChrystal den Fokus absolut auf die Zivilbevölkerung zu richten, ist richtig. Im Irak haben sie die Strategie erfolgreich angewendet. Die Grünen haben seit etlichen Jahren kritisiert, dass in Afghanistan nur auf die Gegnerbekämpfung ohne Rücksicht auf Verluste gesetzt wurde. Aber der Irak ist nicht Afghanistan, es gibt riesige Unterschiede in der Gesellschaft und bei der Infrastruktur. Und ob McChrystals Forderung nach mehr Soldaten richtig ist, bezweifle ich sehr. In der Vergangenheit konnte man sehen, dass desto mehr Soldaten eingesetzt wurden, es umso mehr Gewalt gab.

ZEIT ONLINE: Afghanistan hat im deutschen Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. Warum hat die Opposition das Thema nicht stärker aufgegriffen?

Nachtwei: Afghanistan ist ein heißes Eisen. Gewinnen können mit dem Thema vor allem die "Schnell-Raus-Forderer". In den anderen Parteien gibt es die verbreitete Ansicht, dass das Thema gefährlich ist. Ich nehme für uns Grüne aber in Anspruch, dass wir darüber in den vergangenen Jahren vergleichsweise viele Debatten geführt und Initiativen gestartet haben.

ZEIT ONLINE: Für die Kanzlerin ist und war Afghanistan zumindest kein Herzensthema...

Nachtwei: ...Bei der Regierung habe ich einen geduckten Umgang mit dem Thema Afghanistan beobachtet. Ich halte das für brandgefährlich. Wenn es eigene Verluste gibt, wird die Regierung so schnell zum Getriebenen. In solchen Situation sind Führungsstärke, Überzeugungskraft und vor allem Ehrlichkeit gefordert. Kanzlerin und Verteidigungsminister zeichneten sich bislang nicht dadurch aus, dass sie die Bevölkerung beim Thema Afghanistan überzeugt haben.

ZEIT ONLINE: Welche Rolle spielte Frank-Walter Steinmeier, der scheidende Außenminister, in der Afghanistan-Politik?

Nachtwei: Beim Außenminister liegt eigentlich die Federführung für den Afghanistan-Einsatz. Auch wenn er alljährlich hingeflogen ist, hat er das Thema nur notgedrungen mitbehandelt. Die fehlende Intensität beim Polizeiaufbau in Afghanistan hat viel mit dem Auswärtigen Amt zu tun. Dass die Botschaft in Kabul ganz schwach mit Personal ausgestattet ist, sagt alles: Die deutsche Vertretung hat einschließlich der Sicherheitskräfte und Polizisten circa 100 Mitarbeiter dort; die Briten rund 800 und die USA über 2000. Mit so wenigen Diplomaten kann sich Deutschland nicht mit Gewicht in den politischen Prozess in Afghanistan einbringen.

ZEIT ONLINE: Nicht nur in der Regierung scheinen die Afghanistan-Fachleute zu fehlen, sondern generell in der deutschen Politik. Namhafte Experten prangern an, dass es zu wenige kompetente Außen- und Sicherheitspolitiker gibt....

Nachtwei: ...Das können Sie aber laut sagen. Das stimmt leider. Da gibt es ein erhebliches Rekrutierungsproblem. Viele Mitglieder des Verteidigungsausschuss wurden "zwangsrekrutiert". Bei der Kandidatenaufstellung der Parteien spielt Außen- und Sicherheitspolitik eine abnehmende Rolle.

ZEIT ONLINE: Halten Sie es für möglich, dass auch ohne militärischen Schutz weiterhin Entwicklungshilfe geleistet wird?

Nachtwei: Einzelne Hilfsorganisationen könnten vermutlich auch nach einem Truppenabzug weiterarbeiten. Aber größere Entwicklungsorganisationen die Regionen übergreifende Projekte durchführen, brauchen die Absicherung der Isaf. Vor allem die Organisationen, die Polizisten ausbilden oder die afghanischen Behörden beraten.

ZEIT ONLINE: Union und SPD versprachen vor der Wahl einen Abzug innerhalb von fünf bis zehn Jahren. Wie sehen Sie das?

Nachtwei: Vor vier Jahren habe ich den Begriff Exit noch strikt gemieden. Ich sah die Gefahr einer doppelt verderblichen Botschaft: Eine Entmutigung derjenigen, die das Land aufbauen wollen und umgekehrt eine Ermutigung der Gewaltfraktion. Aber zehn weitere Jahre mit einem militärischen Engagement in der aktuellen Intensität würden weder die Afghanen noch die Entsendestaaten.

ZEIT ONLINE: Welches Datum halten Sie für realistisch?

Nachtwei: Einen exakten Stichtag zu nennen wäre unseriös. Ich halte einen Zeithorizont von drei oder vier Jahren für sinnvoll und notwendig. Das sehen auch Isaf-Offiziere und Strategen im Nato-Hauptquartier so. In dieser Zeit muss dann aber noch viel geschafft werden. Die Holländer und die Kanadier haben sich klare Abzugsperspektiven gesetzt, das führte zu viel konzentrierten und systematischeren Bemühungen.

ZEIT ONLINE: Demnach sollte die neue Bundesregierung den Abzug beschließen und umsetzen?

Nachtwei: In der kommenden Legislatur muss der militärische Abzug auf den Weg gebracht werden.

ZEIT ONLINE: Rot-Grün hat den Einsatz 2001 beschlossen. Gab es damals eine Exit-Strategie?

Nachtwei: Nein, damals war der Beschluss mit einem erheblichen Maß an Naivität verbunden. Das müssen wir uns heute auch selbstkritisch vorwerfen.

ZEIT ONLINE: Warum haben Sie nicht erneut für den Bundestag kandidiert. Waren sie amtsmüde?

Nachtwei: Nein, aber ich wollte vor allem selber bestimmen, wann mit der Politik Schluss ist. Ich bin seit 1983 Direktkandidat in Münster, da ist irgendwann mal ein Wechsel fällig. Politiker ist ein totaler Beruf, der hat in seiner Totalität auch asoziale Züge. Dieser Schritt war meine letzte Chance für eine Resozialisierung. Dieser Schritt heißt aber nicht, dass ich mich vom Acker mache. Am Thema Afghanistan und an der Krisenprävention bleibe ich dran.

Die Fragen stellte Hauke Friederichs

15 Jahre lang saß Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag, bei der vergangenen Wahl trat er nicht mehr an. Mit dem führenden Verteidigungspolitiker der Grünen geht ein Politiker, der bei der Bundeswehr und großen Teilen der Friedensbewegung gleichermaßen respektiert ist. Bei Nachtweis letzter Rede im Bundestag applaudierten nicht nur die eigenen Parteifreunde, sondern auch die politische Konkurrenz. Der ehemalige Geschichtslehrer zeichnete sich durch eine unbequeme Hartnäckigkeit und viel Kompetenz in der Sicherheitspolitik aus