EU-Beitritt Union und FDP folgen Türkei-Politik der Großen Koalition
Beim heiklen Thema eines möglichen EU-Beitritts der Türkei hat sich Schwarz-Gelb auf einen Kompromiss geeinigt. Dabei konnte sich die Union gegen die FDP durchsetzen.
Die strittige Frage der europäischen Integration der Türkei ist zwischen den Außen- und Verteidigungspolitiker von Union und FDP offenbar gelöst: Beide Seiten haben sich Agenturangaben zufolge auf einen Kompromiss verständigt.
Demnach heißt es in der Formulierung für den Koalitionsvertrag: Die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Türkei sollen "ergebnisoffen" geführt und dieser im Falle einer Ablehnung ihres Beitritts ein "privilegiertes Verhältnis" angeboten werden.
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Mit diesem Ansatz würde eine schwarz-gelbe Koalition den Kurs ihrer Vorgängerregierung fortführen. So heißt es im bisherigen Koalitionsvertrag zur Türkei: "Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten, muss die Türkei in einer Weise, die ihr privilegiertes Verhältnis zur EU weiter entwickelt, möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden."
Sollte sich dieser Kompromiss durchsetzen, hätte sich die Union in den Verhandlungen durchgesetzt. FDP-Chef Guido Westerwelle hatte gefordert, den Beitrittsprozess nicht im Koalitionsvertrag zu erwähnen, um so zu verhindern, dass die Tür zur Aufnahme der Türkei zugeschlagen wird. Die CSU allerdings dürfte die Formulierung zufriedenstellen. Sie lehnt einen EU-Beitritt der Türkei kategorisch ab und fordert stattdessen eine sogenannte privilegierte Partnerschaft für Ankara.
Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz machte deutlich, dass die Beitrittsverhandlungen noch viele Jahre dauern werden und deshalb keine Notwendigkeit bestehe, dass die schwarz-gelbe Koalition nun für die nächsten vier Jahre eine Position festschreibe. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch der Türkei Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen bescheinigt, aber auch weitere Reformen angemahnt – etwa bei der Presse- und Religionsfreiheit sowie der zivilen Kontrolle über das Militär. Zugleich wurde die außen- und energiepolitische Rolle Ankaras gelobt. Die jüngste Normalisierung der Beziehungen zu Armenien sei ein "historischer Schritt".
Weitere Knackpunkte der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung und Europa blieben dagegen weiter ungelöst. Dies gilt vor allem beim Thema Wehrpflicht. Die FDP verlangt die Aussetzung des Pflichtdienstes für Männer, unter anderem weil sie wegen der niedrigen Einberufungszahlen die Wehrgerechtigkeit nicht gewahrt sieht. CDU und CSU halten die Wehrpflicht dagegen für unverzichtbar. Darüber soll nun in der großen Koalitionsrunde am Wochenende beraten werden. Aus allen drei Parteien verlautete, eine Kompromisslinie könnte sein, einen Auftrag zur Überprüfung der Wehrpflicht zu erteilen.
Auch die von den Liberalen geforderte Erweiterung der Zuständigkeiten des Außenministeriums um die Europapolitik und die Aufgaben des Entwicklungsministeriums blieb ohne Kompromiss. Die Themen sollen an die große Verhandlungsrunde weiter gegeben werden. Dies gilt auch für die FDP-Forderung nach Abzug der US-Nuklearwaffen aus Deutschland. Auch hier wurde keine Einigung erzielt.
Einig waren sich die Unterhändler den Angaben zufolge hingegen beim Thema Afghanistan. Die Polizeiausbildung solle verstärkt und die Koordination des gesamten deutschen Engagements, das mehrere Ministerien betrifft, verbessert werden. Ob es einen speziellen Koordinator geben könnte, müsse ebenfalls die große Koalitionsrunde beim Zuschnitt der Ressorts entscheiden.
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- Datum 15.10.2009 - 12:21 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 16
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Die Verhandlungen waren doch nie 'ergebnisoffen' mit der Türkei. Es wird auf eine Mitgliedschaft hingearbeitet , und das ist das genaue Gegenteil von 'ergebnisoffen'.
'Ergebnisoffen' wäre es der Türkei eine Sammlung der Notwendigkeiten für eine Mitgliedschaft zu überreichen, sie dann machen zu lassen und wenn sie denn ihren Antrag einreicht alles zu kontrollieren, entweder passt es dann oder nicht. Hier wird gezielt die Mitgliedschaft forciert, davon das irgendetwas offen ist kann keine Rede sein.
Desweiteren sollte die Union vielleicht einmal Gründe vorlegen warum es denn so dringend notwendig ist das sich US-Atomwaffen hier in Deutschland befinden .....
Es ist mir eigentlich peinlich, aber ich gestehe:
Ich stimme der CSU zu.
Ich hätte nicht gedacht, so etwas mal zu erleben - aber in diesem Fall haben unseren Bayernamigos völlig recht.
Die Türkei hat in der EU nichts zu suchen. Dieses mehrheitlich asiatische Land hat zwar eine kleine proeuropäische, kemalistische Elite in Istanbul und Ankara, aber die Mehrheit der 75 Millionen Türken ist mit den Werten Europas nicht kompatibel.
Das ist auch nicht schlimm, eher im Gegenteil. Seine Grenzen zu kennen ist sowohl für die EU als auch für die Türkei sinnvoll und hilfreich. Also machen wir Schluss damit, so zu tun als hätte die Türkei eine realistische Beitrittsperspektive. Ihre Rolle liegt in einer Mittlerfunktion zwischen Orient und Okzident, in einer Führungsposition im Nahen Osten und als Vorbildstaat für viele asiatische Turkvölker.
Das ist eine Menge Bedeutung für die Türkei - mehr, als sie in der EU erreichen könnte.
Hallo Unbekannter Schreiber,
es ist sicherlich geografisch gesehen nicht falsch die Türkei als ein mehrheitlich asiatisches Land anzusehen. Aber solche Kommentare wie Zitat"...Mehrheit der 75 Millionen Türken ist mit den Werten Europas nicht kompatibel." stösst doch sicherlich auf Unverständnis bei vielen Menschen auf.
Müssen nun die Türken auch noch, nachdem Sie in Deutschland leben und sich völlig integrieren sollten, nun auch wie ein Objekt kompatibel zeigen um sich als ein Mensch in Europa zu zeigen?
Dieses und ähnliche Kommentare zeigen wie oft, dass die Schreiber solcher Texte leider voller Vorurteile und mit keinerlei Ahnung "bewaffnet" leider an die Öffentlichkeit gehen. Falls auch dieser Schreiber nur einmal in der Türkei mehr als 3 Tage am Stück Urlaub gemacht und die türken näher kennengelernt hätte; Und wenn dieser Mensch ein Stück weit respektvoller und taktvoller denken würde, könnten solche Texte sicherlich nie in diesem Zusammenhang auf einer Webseite wie die auf www.Zeit.de veröffentlicht werden.
Ich als kulturoffener deutscher frage mich manchmal, ob ich mich mit solchen Menschen je identifizieren kann...? Aber das ist wohl eher eine rhetorische Frage.
hallo colca,
ich als tuerke, finde ihre anmerkung garnicht seltsam. die csu ist eine werteorietierte partei. zumindest bin ich in bayern gluecklich aufgewachsen und sehe bei der csu nun keine (zumindest hinterfotzige) peseudo-ehrlichkeit, wie bei den anderen parteien. auch ich finde es sehr vernunftig, wenn sich die tuerkei selbst von so einem kapitalfehler abbringt und nicht in die eu beitreten wird. ich hoffe es ist ihr ernst, denn auch die tuerkische mehrheit ist gegen.
wir sind ein unabhaengiges volk und wurden niemals kollonalisiert oder ernsthaft bestzt. daher liegt tuerkeis zukunft in ihrer unabhaengigkeit.
sie haben vollkommen recht. wir sollten lieber unsere resourchen und intensive beziehungen zu russland, turk-staaten, dem nahen- und mittleren osten ausbauen, wie wir das mit europa und der eu auch gerne vollziehen.
die gefahr, die sich fuer die tuerkei bei einem eu-beitritt entwickelt ist die totale unterordnung, verlust von unabhaengigkeit und damit die grosse chance, andere wirtschaftliche entwicklungen zu begleiten. die tuerkei wird ihre neuen und wichtigen beziehungen im nahen osten und in zentral asien verlieren, sollte sie je freiwillig beitreten.
Die Tuerkei ist Mitglied im G20 und in der NATO. Alles andere zaehlt in der zukunft sowieso nicht. also warum so viel aufsehn fuer eine eu, die immer aelter wird, immer aermer, immer ungebildeter und auch den anschluss an die wirklich grossen maechte verliert (china, russland, usa, indien, zentral-asien)?
Hallo Unbekannter Schreiber,
es ist sicherlich geografisch gesehen nicht falsch die Türkei als ein mehrheitlich asiatisches Land anzusehen. Aber solche Kommentare wie Zitat"...Mehrheit der 75 Millionen Türken ist mit den Werten Europas nicht kompatibel." stösst doch sicherlich auf Unverständnis bei vielen Menschen auf.
Müssen nun die Türken auch noch, nachdem Sie in Deutschland leben und sich völlig integrieren sollten, nun auch wie ein Objekt kompatibel zeigen um sich als ein Mensch in Europa zu zeigen?
Dieses und ähnliche Kommentare zeigen wie oft, dass die Schreiber solcher Texte leider voller Vorurteile und mit keinerlei Ahnung "bewaffnet" leider an die Öffentlichkeit gehen. Falls auch dieser Schreiber nur einmal in der Türkei mehr als 3 Tage am Stück Urlaub gemacht und die türken näher kennengelernt hätte; Und wenn dieser Mensch ein Stück weit respektvoller und taktvoller denken würde, könnten solche Texte sicherlich nie in diesem Zusammenhang auf einer Webseite wie die auf www.Zeit.de veröffentlicht werden.
Ich als kulturoffener deutscher frage mich manchmal, ob ich mich mit solchen Menschen je identifizieren kann...? Aber das ist wohl eher eine rhetorische Frage.
hallo colca,
ich als tuerke, finde ihre anmerkung garnicht seltsam. die csu ist eine werteorietierte partei. zumindest bin ich in bayern gluecklich aufgewachsen und sehe bei der csu nun keine (zumindest hinterfotzige) peseudo-ehrlichkeit, wie bei den anderen parteien. auch ich finde es sehr vernunftig, wenn sich die tuerkei selbst von so einem kapitalfehler abbringt und nicht in die eu beitreten wird. ich hoffe es ist ihr ernst, denn auch die tuerkische mehrheit ist gegen.
wir sind ein unabhaengiges volk und wurden niemals kollonalisiert oder ernsthaft bestzt. daher liegt tuerkeis zukunft in ihrer unabhaengigkeit.
sie haben vollkommen recht. wir sollten lieber unsere resourchen und intensive beziehungen zu russland, turk-staaten, dem nahen- und mittleren osten ausbauen, wie wir das mit europa und der eu auch gerne vollziehen.
die gefahr, die sich fuer die tuerkei bei einem eu-beitritt entwickelt ist die totale unterordnung, verlust von unabhaengigkeit und damit die grosse chance, andere wirtschaftliche entwicklungen zu begleiten. die tuerkei wird ihre neuen und wichtigen beziehungen im nahen osten und in zentral asien verlieren, sollte sie je freiwillig beitreten.
Die Tuerkei ist Mitglied im G20 und in der NATO. Alles andere zaehlt in der zukunft sowieso nicht. also warum so viel aufsehn fuer eine eu, die immer aelter wird, immer aermer, immer ungebildeter und auch den anschluss an die wirklich grossen maechte verliert (china, russland, usa, indien, zentral-asien)?
Wenn aber der Mittler nicht integriert wird, wird er sich umorientieren.
Und das ist schlecht, auch für die Türken, die hier leben.
die schwarz-gelbe brigade keine anderen probleme in deutschland?
was ist mit der krise?
was mit den arbeitslosen z.B?
diese politiker sollten sich um wichtigere sachen kümmern und keine billigen versprechen abgeben.
Ich bin als Türke auch gegen einen EU-Beitritt. Von einem Beitritt zu einem kleinkarierten, spießigem und mittlerweile offen rassistichem Verein können wir nichts gewinnen. Ich bin allerdings auch gegen eine "privilegiert Partnerschaft".
In jedem Land gibt es Rassisten und Kleinkarierte, aber das sind Minderheiten. Integration bedeutet, dass ich die Kultur und Gesetze des Landes anerkenne und Rücksicht auf Lebensweisen nehme. Ich habe mehr als zwanzig Länder besucht und mich vorher sehr genau über die Länder informiert. Was erwartet mich dort und auf was habe ich Rücksicht zu nehmen. Rücksichtnahme bedeutet zum Beispiel in Griechenland, dass eine Frau nicht mit einem Minirock eine Kirche besucht und Nacktbaden verboten ist. Die Aussage, dass viele Türken nicht bereit sind sich wirklich zu integrieren stammt von einer türkischen Freundin aus unserem Freundeskreis.
Es macht keinen Sinn einem untergehenden Verein/Club/Gemeinschaft beiuzutreten. Europa wird auf lang oder kurz mit dieser unflexiblen Strategie untergehen, da sollten sich die Länder wie die Türkei anderen vertrauensvolleren und zukunftsfähigeren Partnern zuwenden.
In jedem Land gibt es Rassisten und Kleinkarierte, aber das sind Minderheiten. Integration bedeutet, dass ich die Kultur und Gesetze des Landes anerkenne und Rücksicht auf Lebensweisen nehme. Ich habe mehr als zwanzig Länder besucht und mich vorher sehr genau über die Länder informiert. Was erwartet mich dort und auf was habe ich Rücksicht zu nehmen. Rücksichtnahme bedeutet zum Beispiel in Griechenland, dass eine Frau nicht mit einem Minirock eine Kirche besucht und Nacktbaden verboten ist. Die Aussage, dass viele Türken nicht bereit sind sich wirklich zu integrieren stammt von einer türkischen Freundin aus unserem Freundeskreis.
Es macht keinen Sinn einem untergehenden Verein/Club/Gemeinschaft beiuzutreten. Europa wird auf lang oder kurz mit dieser unflexiblen Strategie untergehen, da sollten sich die Länder wie die Türkei anderen vertrauensvolleren und zukunftsfähigeren Partnern zuwenden.
Hallo Unbekannter Schreiber,
es ist sicherlich geografisch gesehen nicht falsch die Türkei als ein mehrheitlich asiatisches Land anzusehen. Aber solche Kommentare wie Zitat"...Mehrheit der 75 Millionen Türken ist mit den Werten Europas nicht kompatibel." stösst doch sicherlich auf Unverständnis bei vielen Menschen auf.
Müssen nun die Türken auch noch, nachdem Sie in Deutschland leben und sich völlig integrieren sollten, nun auch wie ein Objekt kompatibel zeigen um sich als ein Mensch in Europa zu zeigen?
Dieses und ähnliche Kommentare zeigen wie oft, dass die Schreiber solcher Texte leider voller Vorurteile und mit keinerlei Ahnung "bewaffnet" leider an die Öffentlichkeit gehen. Falls auch dieser Schreiber nur einmal in der Türkei mehr als 3 Tage am Stück Urlaub gemacht und die türken näher kennengelernt hätte; Und wenn dieser Mensch ein Stück weit respektvoller und taktvoller denken würde, könnten solche Texte sicherlich nie in diesem Zusammenhang auf einer Webseite wie die auf www.Zeit.de veröffentlicht werden.
Ich als kulturoffener deutscher frage mich manchmal, ob ich mich mit solchen Menschen je identifizieren kann...? Aber das ist wohl eher eine rhetorische Frage.
würde Dir (und auch vielen Politikern) mal 3 Tage Urlaub in Duisburg - Marxloh empfehlen, damit Du Dir die aktuellen Fortschritte der Parallelkultur…., äh meine Integration anschauen kannst.
die Mehrheit der Türken in Deutschland hat sich bisher weder integriert, noch beherrscht sie die Deutsche Sprache, woraus zahlreiche, schwerwiegende Konflikte resultieren. Ein Beitritt wäre kein Gewinn für die EU, sondern mit hohen Kosten verbunden, die in erster Linie von Deutschland getragen würden. Zudem wären europaweite Konflikte die Folge, wie sie jetzt schon in Belgien herrschen.
1) "Bitte keinen Größenwahn
Ein Beitritt der Türkei würde die Europäische Union überfordern"
Von Helmut Schmidt
http://www.zeit.de/2004/4...
2) "Wir erweitern uns zu Tode
Die Türkei wird keine westliche Demokratie. Ihr fehlen dafür die
historischen Voraussetzungen. Ein Beitritt Ankaras in die Europäische
Union würde beide Seiten politisch und emotional überfordern.
Von Heinrich August Winkler
http://www.zeit.de/politi...
3) "Für immer fremd
Eine neue Studie zeigt: Vor allem Türken zählen zu den Verlierern."
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,603321,00.html
4) "Arm, arbeitslos und ohne Bildung
Bei Migranten sind Arbeitslosigkeit und Kriminalitätsrate doppelt so
hoch wie in der Gesamtbevölkerung"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,629715,00.html
5) "Traditionell und bildungsfern
'Wer sind wir?' wollte eine türkische Tageszeitung wissen und gab
eine Art Bestandsaufnahme der türkischen Seele in Auftrag."
http://www.welt.de/politi...
-die-tuerkische-Seele.html
würde Dir (und auch vielen Politikern) mal 3 Tage Urlaub in Duisburg - Marxloh empfehlen, damit Du Dir die aktuellen Fortschritte der Parallelkultur…., äh meine Integration anschauen kannst.
die Mehrheit der Türken in Deutschland hat sich bisher weder integriert, noch beherrscht sie die Deutsche Sprache, woraus zahlreiche, schwerwiegende Konflikte resultieren. Ein Beitritt wäre kein Gewinn für die EU, sondern mit hohen Kosten verbunden, die in erster Linie von Deutschland getragen würden. Zudem wären europaweite Konflikte die Folge, wie sie jetzt schon in Belgien herrschen.
1) "Bitte keinen Größenwahn
Ein Beitritt der Türkei würde die Europäische Union überfordern"
Von Helmut Schmidt
http://www.zeit.de/2004/4...
2) "Wir erweitern uns zu Tode
Die Türkei wird keine westliche Demokratie. Ihr fehlen dafür die
historischen Voraussetzungen. Ein Beitritt Ankaras in die Europäische
Union würde beide Seiten politisch und emotional überfordern.
Von Heinrich August Winkler
http://www.zeit.de/politi...
3) "Für immer fremd
Eine neue Studie zeigt: Vor allem Türken zählen zu den Verlierern."
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,603321,00.html
4) "Arm, arbeitslos und ohne Bildung
Bei Migranten sind Arbeitslosigkeit und Kriminalitätsrate doppelt so
hoch wie in der Gesamtbevölkerung"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,629715,00.html
5) "Traditionell und bildungsfern
'Wer sind wir?' wollte eine türkische Tageszeitung wissen und gab
eine Art Bestandsaufnahme der türkischen Seele in Auftrag."
http://www.welt.de/politi...
-die-tuerkische-Seele.html
würde Dir (und auch vielen Politikern) mal 3 Tage Urlaub in Duisburg - Marxloh empfehlen, damit Du Dir die aktuellen Fortschritte der Parallelkultur…., äh meine Integration anschauen kannst.
nicht um die EU Mitgliedschaft der in Ihrem Stadtteil lebenden Deutschtürken, sondern um die Türkei, ein in südöstlicher Richtung ca. 2000 km von hier entferntes Land. In diesem Land leben Menschen, die die hier wohnenden Türken in Ihrer Landessprache als "Deutschlinge" bezeichnen. Wie dem auch sei, Ihr Vorredner hat selbst darauf hingewiesen, fahren Sie doch mal 3 Tage in die Türkei und schauen Sie sich dort um. Auch er macht aber (aus meiner Sicht) zunächst den Fehler davon zu sprechen, wie sich Türken hier in Deutschland integriert haben. Dies wäre höchstens geeignet zu veranschaulichen, dass Menschen mit türkischen Wurzeln sich mehr oder weniger gut mit unsere Werten arrangieren können. Der Vergleich hinkt aber gewaltig, da wie gesagt, die hier lebende Gruppe, manche von Ihnen kaum integriert, andere so erfolgreich integriert, dass wir sie gar nicht mehr mitzählen, wenn wir über Integrationsprobleme sprechen, diese hier lebende Gruppe ist nicht direkt vergleichbar mit den Türken in der Türkei. Ihr persönliches Beispiel Duisburg-Marxloh ist daher auch nicht ausschlaggebend für die Überlegungen zum EU Beitritt der Türkei. Wäre es das, wäre ich einer der ersten, der für einen Abbruch der Verhandlungen wären.
nicht um die EU Mitgliedschaft der in Ihrem Stadtteil lebenden Deutschtürken, sondern um die Türkei, ein in südöstlicher Richtung ca. 2000 km von hier entferntes Land. In diesem Land leben Menschen, die die hier wohnenden Türken in Ihrer Landessprache als "Deutschlinge" bezeichnen. Wie dem auch sei, Ihr Vorredner hat selbst darauf hingewiesen, fahren Sie doch mal 3 Tage in die Türkei und schauen Sie sich dort um. Auch er macht aber (aus meiner Sicht) zunächst den Fehler davon zu sprechen, wie sich Türken hier in Deutschland integriert haben. Dies wäre höchstens geeignet zu veranschaulichen, dass Menschen mit türkischen Wurzeln sich mehr oder weniger gut mit unsere Werten arrangieren können. Der Vergleich hinkt aber gewaltig, da wie gesagt, die hier lebende Gruppe, manche von Ihnen kaum integriert, andere so erfolgreich integriert, dass wir sie gar nicht mehr mitzählen, wenn wir über Integrationsprobleme sprechen, diese hier lebende Gruppe ist nicht direkt vergleichbar mit den Türken in der Türkei. Ihr persönliches Beispiel Duisburg-Marxloh ist daher auch nicht ausschlaggebend für die Überlegungen zum EU Beitritt der Türkei. Wäre es das, wäre ich einer der ersten, der für einen Abbruch der Verhandlungen wären.
In jedem Land gibt es Rassisten und Kleinkarierte, aber das sind Minderheiten. Integration bedeutet, dass ich die Kultur und Gesetze des Landes anerkenne und Rücksicht auf Lebensweisen nehme. Ich habe mehr als zwanzig Länder besucht und mich vorher sehr genau über die Länder informiert. Was erwartet mich dort und auf was habe ich Rücksicht zu nehmen. Rücksichtnahme bedeutet zum Beispiel in Griechenland, dass eine Frau nicht mit einem Minirock eine Kirche besucht und Nacktbaden verboten ist. Die Aussage, dass viele Türken nicht bereit sind sich wirklich zu integrieren stammt von einer türkischen Freundin aus unserem Freundeskreis.
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