Zukunft der Sozialdemokratie Gabriel prophezeit der SPD eine lange Dürrestrecke
Die Partei sei in einem "katastrophalen Zustand", schreibt der designierte Vorsitzende an die Mitglieder. Er fordert innerparteiliche Reformen und rechnet mit seinen Vorgängern ab.
© Sean Gallup / Getty Images
Sigmar Gabriel äußert sich zu den Fehlern der Vergangenheit
Der Sound erinnert fast ein bisschen an Herbert Wehner, den ebenso legendären wie gefürchteten Fraktionschef der SPD. 1982, kurz nach der Abwahl Helmut Schmidts als Bundeskanzler, prophezeite Wehner seiner Partei mindestens "fünfzehn Jahre Opposition". Tatsächlich dauerte es sogar noch ein Jahr länger, bis Gerhard Schröder Helmut Kohl in die politische Rente schickte und die SPD endlich wieder an die Regierung brachte.
Nun hat sich also Sigmar Gabriel als sozialdemokratische Kassandra betätigt. Der designierte Parteichef setzte sich in einem Brief an Parteimitglieder kritisch mit dem Zustand der SPD nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl am 27. September auseinander. Wehner-like ist insbesondere die düstere Prognose, mit der sein Schreiben endet. Womöglich werde erst "die nach uns kommende Generation von Sozialdemokraten" die Früchte der in diesen Wochen beginnenden Oppositionsarbeit ernten, schreibt der 50-Jährige. Keine Rede also davon, dass die SPD womöglich schon 2013, mithilfe von Rot-Rot-Grün, die Macht im Bund zurückerobern könnte.
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Die düstere Zukunft sei eine Folge der für die SPD verheerenden Vergangenheit, so die Analyse Gabriels. Ohne Scheu, aber ohne Namen zu nennen, kritisiert Gabriel den Führungsstil seiner Vorgänger und fordert mehr innerparteiliche Mitsprache. Die Parteispitze, schreibt er, habe die Mitglieder in der Vergangenheit zu wenig einbezogen.
Der SPD befinde sich nach elf Regierungsjahren in einem "katastrophalen Zustand", stellt der künftige Vorsitzende klipp und klar fest. Sie sei zu einer Partei geworden, "in der die Mitglieder meist zu Förder-Mitgliedern degradiert wurden: ohne jeden wirklichen Einfluss, ohne wirkliche Meinungsbildung von unten nach oben". Politik sei Führen und Sammeln. "In den letzten Jahren haben wir nur geführt, nie gesammelt."
Eine richtige Strukturreform sei nun geboten, "bei der wir vor allem wieder Meinungsbildung von unten nach oben schaffen (ohne politische Führung abzuschaffen)". Dabei hält er Urabstimmungen der Mitglieder bei wichtigen Entscheidungen für denkbar. Beim Bundesparteitag in Dresden Mitte November sollten Vorschläge zu einer innerparteilichen Reform diskutiert werden. Ortsvereine und Kreisverbände sollten aktiv und dauerhaft an Entscheidungen beteiligt werden.
Gabriel erinnert daran, dass die Serie verheerender SPD-Niederlagen schon bei den Landtagswahlen zu Beginn dieses Jahrzehnts eingesetzt hatte, lange bevor sich der damalige Kanzler Gerhard Schröder zu seiner umkämpften Agenda 2010 entschieden hatte. Die Botschaft soll wohl lauten: An der Reformpolitik allein kann der dramatische Niedergang der Sozialdemokraten wohl nicht gelegen haben. Gleichwohl räumt er mit Blick auf die Linkspartei ein, dass die Agenda in der SPD "wie ein Treibsatz gewirkt und letztlich das Entstehen einer zweiten Abspaltung (nach den Grünen in den siebziger Jahren) bewirkt" habe.
In der Parteizentrale war man über das Schreiben Gabriels vorab nicht informiert worden. Man sei über diese fundamentale Kritik an der bisherigen Parteiarbeit nicht unbedingt amüsiert, heißt es aus dem Willy-Brandt-Haus.
- Datum 22.10.2009 - 12:59 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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Das wundert mich natürlich nicht - "Unsere Linie ist richtig, wir haben keine Fehler gemacht, der Wähler ist doof, ich habe fertig, Glückauf." Wenn man einen Saustall ausmisten will, dann muss man auch sehen, dass die ganzen Berge nicht einfach schöne Deko sind. So gesehen ist Gabriel wohl schon der richtige Mann am richtigen Platz.
Und wann die SPD wieder mitspielen darf, hängt auch von Schwarz-Gelb ab. 16 Jahre werden sie nicht nochmal schaffen, denn so ein Glücksgeschenk wie die Einheit wird sie nicht nochmal retten. Die Chance für 2013 ist eher, dass sich Schwarz-Gelb als Fortsetzung der letzten Kohl-Jahre herausstellt, nach dem Motto "wir stellen die roten Zahlen in den Schatten, dann sehen sie schwarz aus". Politikwechsel ist selten die Wahl von etwas vielversprechendem und sehr oft die Abwahl von etwas, was nichts taugt. Das einzige, was das verhindern kann, ist eine Opposition, die für noch weniger tauglich befunden wird (Stoiber Projekt-18-FDP z.B., da haben die Wähler dann doch lieber Rot-Grün behalten).
Die Frage nach der Regierung liegt nicht mehr in den Haenden der SPD. Wenn es fuer Schwarz Gelb reicht, ist es sowieso klar und wenn nicht, dann sind die Gruenen das Zuenglein an der Waage. Die SPD kann dann noch hoffen, von der Linken als wieder regierungsfaehig eingestuft zu werden, eine eigene machtpolitische Entscheidung kann sie jedoch nicht treffen.
Deshalb ist es richtig von Gabriel, jetzt einen innerparteilichen langen Diskussionsprozess einzuleiten. Am Ende von diesem muss aber dann neues Personal und eine neue Leitidee fuer Gesamtdeutschland stehen. Es ist illusionaer, mit Themen wie dem Mindestlohn eine Wahl in der Mitte zu gewinnen. Die SPD muss wieder alle Menschen ansprechen wollen. Rot-Gruen hat das geschafft und war rueckblickend gesehen gar nicht so schlecht fuer das Land.
Auf jeden Fall kann die Zukunft der SPD weder in einer Fortschritt verweigernden Franziska Drohsel bestehen, noch in dem Agenda-Personal der Schroeder-Jahre.
Der Umgestaltungsprozess braucht Zeit. Die SPD sollte sie sich nehmen.
...nach dem Motto "wir stellen die roten Zahlen in den Schatten, dann sehen sie schwarz aus".
Danke für diese köstliche aktuelle Formulierung eines Schattenhaushalts
aber auch sonst stimme ich Ihnen zu
Die SPD hat ganz im Gegensatz zu den Unionsparteien neue politische Erscheinungen (Grüne) hochkommen lassen und die Linke nicht bekämpft. Das rächt sich.
Die Frage nach der Regierung liegt nicht mehr in den Haenden der SPD. Wenn es fuer Schwarz Gelb reicht, ist es sowieso klar und wenn nicht, dann sind die Gruenen das Zuenglein an der Waage. Die SPD kann dann noch hoffen, von der Linken als wieder regierungsfaehig eingestuft zu werden, eine eigene machtpolitische Entscheidung kann sie jedoch nicht treffen.
Deshalb ist es richtig von Gabriel, jetzt einen innerparteilichen langen Diskussionsprozess einzuleiten. Am Ende von diesem muss aber dann neues Personal und eine neue Leitidee fuer Gesamtdeutschland stehen. Es ist illusionaer, mit Themen wie dem Mindestlohn eine Wahl in der Mitte zu gewinnen. Die SPD muss wieder alle Menschen ansprechen wollen. Rot-Gruen hat das geschafft und war rueckblickend gesehen gar nicht so schlecht fuer das Land.
Auf jeden Fall kann die Zukunft der SPD weder in einer Fortschritt verweigernden Franziska Drohsel bestehen, noch in dem Agenda-Personal der Schroeder-Jahre.
Der Umgestaltungsprozess braucht Zeit. Die SPD sollte sie sich nehmen.
...nach dem Motto "wir stellen die roten Zahlen in den Schatten, dann sehen sie schwarz aus".
Danke für diese köstliche aktuelle Formulierung eines Schattenhaushalts
aber auch sonst stimme ich Ihnen zu
Die SPD hat ganz im Gegensatz zu den Unionsparteien neue politische Erscheinungen (Grüne) hochkommen lassen und die Linke nicht bekämpft. Das rächt sich.
Die Frage nach der Regierung liegt nicht mehr in den Haenden der SPD. Wenn es fuer Schwarz Gelb reicht, ist es sowieso klar und wenn nicht, dann sind die Gruenen das Zuenglein an der Waage. Die SPD kann dann noch hoffen, von der Linken als wieder regierungsfaehig eingestuft zu werden, eine eigene machtpolitische Entscheidung kann sie jedoch nicht treffen.
Deshalb ist es richtig von Gabriel, jetzt einen innerparteilichen langen Diskussionsprozess einzuleiten. Am Ende von diesem muss aber dann neues Personal und eine neue Leitidee fuer Gesamtdeutschland stehen. Es ist illusionaer, mit Themen wie dem Mindestlohn eine Wahl in der Mitte zu gewinnen. Die SPD muss wieder alle Menschen ansprechen wollen. Rot-Gruen hat das geschafft und war rueckblickend gesehen gar nicht so schlecht fuer das Land.
Auf jeden Fall kann die Zukunft der SPD weder in einer Fortschritt verweigernden Franziska Drohsel bestehen, noch in dem Agenda-Personal der Schroeder-Jahre.
Der Umgestaltungsprozess braucht Zeit. Die SPD sollte sie sich nehmen.
Sie hatte schon genügend Sargträger und jetzt kriegt sie auch noch eine Grabrede.
Zeig mir jemand einen jungen Menschen, der einer solchen, Leichengeruch ausströmenden, Partei eintritt!
Irgendwie kommt mir die SPD vor wie ein verkleinertes Abbild von Deutschland. Auf jedes Lobeswort kommen 10 beamtete Schlechtredner.
Abwicklung!
Wie wäre es mit mir?
Und bei uns im Ort (13k Einwohner) gibts noch mehr Parteimitglieder unter 20.
Wie wäre es mit mir?
Und bei uns im Ort (13k Einwohner) gibts noch mehr Parteimitglieder unter 20.
Ich bin der Boss und ich sage wo es lang geht. Das gilt nicht nur in der Politik sondern auch in der Wirtschaft. Die Zeche zahlen immer die "Untergebenen". Ein gutes Beispiel in der Politik ist der "Zwang" immer für die Entscheidungen der Parteispitze zu stimmen (Bundestag). Wozu braucht eine Partei z.B. 120 Abgeordnete wenn sie sowieso alle immer JA sagen? Man könnte die Anzahl nach dem Verhältnis reduzieren. Dann hätten wir im Bundestag vielleicht nur noch 40 Abgordnete. Das wäre viel effizienter und preiswerter. Die auf den hinteren Bänken haben doch sowieso nichts zu sagen.
Alles in allem eine Art Diktatur.
das Prinzip der Kostenminimierung zwecks Effektivitätssteigerung sollte im Parlament der heutigen Parteiendemokratie unbedingt umgesetzt werden.
Wo ist denn der unabhängige und nur seinem Gewissen verpflichtete Abgeodnete noch zu finden? Entweder werden die Abgeordneten durch ihre Partei an die kurze Leine genommen oder sie befinden sich an der kurzen Leine eines oder mehrerer Lobbyisten. Abstimmungsroboter mit wahrlich fürstlicher Entlohnung und überbordender Alterssicherung, eigenem luxuriösen Dienstwagen und vielen anderen, sehr geldwerten Bezügen, sollten wir uns nicht mehr länger leisten! Der Regierungsbank steht eine Oppositionsbank gegenüber und das alles hätte sogar in einem grossen Konferenzraum Platz.
Der übergroße Einfluss der Parteien (und der Lobbyisten) war im Grundgesetz so bestimmt nicht vorgesehen.
das Prinzip der Kostenminimierung zwecks Effektivitätssteigerung sollte im Parlament der heutigen Parteiendemokratie unbedingt umgesetzt werden.
Wo ist denn der unabhängige und nur seinem Gewissen verpflichtete Abgeodnete noch zu finden? Entweder werden die Abgeordneten durch ihre Partei an die kurze Leine genommen oder sie befinden sich an der kurzen Leine eines oder mehrerer Lobbyisten. Abstimmungsroboter mit wahrlich fürstlicher Entlohnung und überbordender Alterssicherung, eigenem luxuriösen Dienstwagen und vielen anderen, sehr geldwerten Bezügen, sollten wir uns nicht mehr länger leisten! Der Regierungsbank steht eine Oppositionsbank gegenüber und das alles hätte sogar in einem grossen Konferenzraum Platz.
Der übergroße Einfluss der Parteien (und der Lobbyisten) war im Grundgesetz so bestimmt nicht vorgesehen.
Einspruch und Zustimmung, Herr Gabriel.
Ja, die SPD ist in einem katastrophalen Zustand. Trotzdem trifft das Adjektiv nicht, weil der Zustand nicht durch eine Katastrophe (plötzliches, unvorhersehbares, unabwendbares Ereignis) entstanden ist, sondern wahrlich "herbeigeführt", also wissentlich geschaffen wurde.
Die "Faboulous Five" der SPD (Brioni-Gerd, Schnodder-Wolfi (Clement), Agenda-Fränkie, Renten(mit 67)-Münte und Knüppel-Otto (Schiliy) haben ihn, unterstützt von ihren Jüngern und Bewunderern in der Partei, über Jahre hinweg mühsam gestaltet.
Und noch eins, Herr Gabriel: Für das, was die Partei ihren Anhängern angetan hat, wie sie das jährlich erwirtschaftete Volkseinkommen denen vor die Füße geworfen hat, die ohnehin schon genug besitzen, dafür ist sie noch lange nicht dort, wo sie hingehört: Unter 20%!
Aber die "Alten" sind ja noch da, die schaffen das schon noch.
Lieber „silberblues“,
natürlich kann Gabriel das Wort katastrophal benutzen. Er beschreibt ja nur den Zustand der SPD, etwa so, wie man jetzt im Herbst die Blätter an den Bäumen als bunt bezeichnet. Also: Für ihren jetzigen Zustand brauchte die SPD keine Katastrophe. Das Wahlergebnis ist allerdings eins. Echter Klimawandel: Wählerdürre an der Urne.
Und sollte die SPD selbst die Katastrophe sein, so fragt sich, wer hat sie denn wissentlich geschaffen – die SPD? Das untersuchen wir jetzt besser nicht, sonst kommen wir noch zum Ergebnis, dass Gabriel die SPD nicht nur beschreibt, sondern gleich abschreibt.
Vielleicht sollte die SPD analog zu den Banken eine „Bad Party“ gründen und die ganzen Giftpapiere mit der schriftlich fixierten heißen Luft darin parken. Geht nicht? Analog ist Käse? Schade, dann kann man die Parteien ja auch nicht mit der Lebensmittel-Ampel versehen, was erklärt, warum die nach der Wahl nicht gekommen ist.
Tja, der Wähler sorgt manchmal für katastrophale Ergebnisse und macht auf katastrophale Verhältnisse in den beteiligten Parteien aufmerksam. Das ist jetzt nicht wirklich eine Katastrophe, oder?
Lieber „silberblues“,
natürlich kann Gabriel das Wort katastrophal benutzen. Er beschreibt ja nur den Zustand der SPD, etwa so, wie man jetzt im Herbst die Blätter an den Bäumen als bunt bezeichnet. Also: Für ihren jetzigen Zustand brauchte die SPD keine Katastrophe. Das Wahlergebnis ist allerdings eins. Echter Klimawandel: Wählerdürre an der Urne.
Und sollte die SPD selbst die Katastrophe sein, so fragt sich, wer hat sie denn wissentlich geschaffen – die SPD? Das untersuchen wir jetzt besser nicht, sonst kommen wir noch zum Ergebnis, dass Gabriel die SPD nicht nur beschreibt, sondern gleich abschreibt.
Vielleicht sollte die SPD analog zu den Banken eine „Bad Party“ gründen und die ganzen Giftpapiere mit der schriftlich fixierten heißen Luft darin parken. Geht nicht? Analog ist Käse? Schade, dann kann man die Parteien ja auch nicht mit der Lebensmittel-Ampel versehen, was erklärt, warum die nach der Wahl nicht gekommen ist.
Tja, der Wähler sorgt manchmal für katastrophale Ergebnisse und macht auf katastrophale Verhältnisse in den beteiligten Parteien aufmerksam. Das ist jetzt nicht wirklich eine Katastrophe, oder?
...hat die heutige Sozial Demokratische PARTEI (SPD) nichts mehr gemeinsam.
[...]
[Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Äußerungen dieser Art. Vielen Dank. / Die Redaktion as]
O-Ton Gabriel über Steinmeier: "Ich kann nicht am Freitag vor dem Brandenburger Tor bei der Abschlussveranstaltung des Bundestagswahlkampfes "Hosianna" rufen und am Montag/Dienstag "kreuzigt ihn".
Dazu kann ich nur anmerken: Wenn Herr Steinmeier einen Funken Anstand besäße, dann hätte er seine Genossen erst garnicht in diese Bedrullje gebracht ... sondern hätte selber und in ehrenvoller Weise sich zurück gezogen! Am besten noch am Wahlabend!
Werter Skeptic,
die Aussage Gabriels bezog sich auf die Kritik von Herrn Wowereit an Herrn Steinmeier direkt nach der Wahl.
Werter Skeptic,
die Aussage Gabriels bezog sich auf die Kritik von Herrn Wowereit an Herrn Steinmeier direkt nach der Wahl.
Wie wäre es mit mir?
Und bei uns im Ort (13k Einwohner) gibts noch mehr Parteimitglieder unter 20.
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