Palästina Abbas’ Rücktritt: Ein genialer Schachzug?

Palästinenserpräsident Abbas hat seinen Rückzug angekündigt. Doch vermuten viele Beobachter dahinter ein Manöver, aus dem er am Ende politisch gestärkt hervorgeht.

© Abbas Momani/AFP/Getty Images

Sie wollen, das Abbas bleibt: Fatah-Anhänger am Montag in Ramallah

Ein Paukenschlag erschütterte vergangenen Mittwoch den Nahen Osten: Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde und Chef der säkularen Fatah erklärte seinen Rückzug aus dem politischen Leben. Angesichts ausbleibender Fortschritte in der Lösung des seit Jahrzehnten schwelenden israelisch-palästinensischen Konflikts habe er "kein Interesse", an den für den 24. Januar angesetzten Wahlen als Kandidat teilzunehmen. Daher werde er sein Präsidentenamt "sehr bald" niederlegen.

Entscheidungsträger in der Region reagierten geschockt. Nahost-Granden vom ägyptischen Staatschef Hosni Mubarak bis zum israelischen Präsidenten Schimon Peres versuchen seitdem, den Palästinenserpräsidenten von seinem Entschluss abzubringen. Zeitgleich schalten Fatah-Kader großflächige Durchhalteappelle in der palästinensischen Presse, während in Jenin, Bethlehem, Hebron und anderen palästinensischen Städten Tausende seiner Anhänger auf die Straße gehen, um Abbas zum Bleiben zu bewegen.

Die überhitzen Reaktionen sind durchaus verständlich. Wie kaum ein anderer steht der Palästinenserpräsident für den Versuch, die nahöstliche Tragödie auf dem Verhandlungsweg zu lösen. Seit Jahren symbolisiert Abbas geradezu prototypisch den 1993 in Oslo eingeschlagenen Weg von Verhandlungen mit dem Endziel einer Zweistaatenlösung. Und in dieser Hinsicht gilt er bisweilen als Repräsentant einer aussterbenden Art – östlich und westlich der israelisch-arabischen Waffenstillstandlinie von 1949.

Schon im Mai 2002 verurteilte er öffentlich die Gewalt der zweiten Intifada und trat im September 2003 aus Protest gegen Jassir Arafats ambivalente diplomatische Schachzüge als Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde zurück. In den folgenden Jahren hielt er stets an Verhandlungen fest und zeigte sich weitgehend unbeeindruckt davon, wer in Jerusalem die politischen Zügel in der Hand hielt. Ariel Sharon, Ehud Barak, Ehud Olmert, Zipi Livni: Für eine ganze Generation von israelischen Entscheidungsträgern bedeuteten Friedensverhandlungen mit den Palästinensern in erster Linie Gespräche mit Abbas.

Vor diesem Hintergrund interpretieren Beobachter den angekündigten Rücktritt derzeit nicht nur als mögliches Ende einer beachtlichen Politikerkarriere, sondern auch als Abgesang an eine Ära. Das Ende Abbas’ wird dabei bisweilen mit dem möglichen Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde gleichgesetzt.

In dieses Horn stieß jüngst nicht zuletzt Saeb Erekat, der langjährige palästinensische Chefunterhändler, der in der Tageszeitung Al-Quds offen darüber spekulierte, ob Abbas nun nicht sowohl das Ende der Friedensverhandlungen als auch das Ende der Autonomiebehörde bekannt geben solle. Im Nachgang forderte Hassan Khraisheh, der stellvertretende Sprecher des Palästinensischen Legislativrates, erst gestern, dass Abbas "eine Auflösung der Autonomiebehörde ernsthaft erwägen" solle.