Palästina Abbas’ Rücktritt: Ein genialer Schachzug?

Palästinenserpräsident Abbas hat seinen Rückzug angekündigt. Doch vermuten viele Beobachter dahinter ein Manöver, aus dem er am Ende politisch gestärkt hervorgeht.

© Abbas Momani/AFP/Getty Images

Sie wollen, das Abbas bleibt: Fatah-Anhänger am Montag in Ramallah

Ein Paukenschlag erschütterte vergangenen Mittwoch den Nahen Osten: Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde und Chef der säkularen Fatah erklärte seinen Rückzug aus dem politischen Leben. Angesichts ausbleibender Fortschritte in der Lösung des seit Jahrzehnten schwelenden israelisch-palästinensischen Konflikts habe er "kein Interesse", an den für den 24. Januar angesetzten Wahlen als Kandidat teilzunehmen. Daher werde er sein Präsidentenamt "sehr bald" niederlegen.

Entscheidungsträger in der Region reagierten geschockt. Nahost-Granden vom ägyptischen Staatschef Hosni Mubarak bis zum israelischen Präsidenten Schimon Peres versuchen seitdem, den Palästinenserpräsidenten von seinem Entschluss abzubringen. Zeitgleich schalten Fatah-Kader großflächige Durchhalteappelle in der palästinensischen Presse, während in Jenin, Bethlehem, Hebron und anderen palästinensischen Städten Tausende seiner Anhänger auf die Straße gehen, um Abbas zum Bleiben zu bewegen.

Die überhitzen Reaktionen sind durchaus verständlich. Wie kaum ein anderer steht der Palästinenserpräsident für den Versuch, die nahöstliche Tragödie auf dem Verhandlungsweg zu lösen. Seit Jahren symbolisiert Abbas geradezu prototypisch den 1993 in Oslo eingeschlagenen Weg von Verhandlungen mit dem Endziel einer Zweistaatenlösung. Und in dieser Hinsicht gilt er bisweilen als Repräsentant einer aussterbenden Art – östlich und westlich der israelisch-arabischen Waffenstillstandlinie von 1949.

Schon im Mai 2002 verurteilte er öffentlich die Gewalt der zweiten Intifada und trat im September 2003 aus Protest gegen Jassir Arafats ambivalente diplomatische Schachzüge als Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde zurück. In den folgenden Jahren hielt er stets an Verhandlungen fest und zeigte sich weitgehend unbeeindruckt davon, wer in Jerusalem die politischen Zügel in der Hand hielt. Ariel Sharon, Ehud Barak, Ehud Olmert, Zipi Livni: Für eine ganze Generation von israelischen Entscheidungsträgern bedeuteten Friedensverhandlungen mit den Palästinensern in erster Linie Gespräche mit Abbas.

Vor diesem Hintergrund interpretieren Beobachter den angekündigten Rücktritt derzeit nicht nur als mögliches Ende einer beachtlichen Politikerkarriere, sondern auch als Abgesang an eine Ära. Das Ende Abbas’ wird dabei bisweilen mit dem möglichen Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde gleichgesetzt.

In dieses Horn stieß jüngst nicht zuletzt Saeb Erekat, der langjährige palästinensische Chefunterhändler, der in der Tageszeitung Al-Quds offen darüber spekulierte, ob Abbas nun nicht sowohl das Ende der Friedensverhandlungen als auch das Ende der Autonomiebehörde bekannt geben solle. Im Nachgang forderte Hassan Khraisheh, der stellvertretende Sprecher des Palästinensischen Legislativrates, erst gestern, dass Abbas "eine Auflösung der Autonomiebehörde ernsthaft erwägen" solle.

Dass aber ein Rückzug von Abbas tatsächlich zu einem Kollaps der Palästinensischen Autonomie führen würde, ist unwahrscheinlich. Denn obwohl Abbas derzeit unersetzbar scheint, stehen längst Nachfolger bereit, die den Rais nur zu gerne beerben würden. Genannt werden hier etwa der ehemalige Gaza-Sicherheitschef Mohammed Dahlan oder der Fraktionschef der Fatah Azam Al-Ahmad. Auch der in israelischer Haft befindliche Marwan Barghouti sowie der Neffe Yassir Arafats und ehemalige Außenminister Nasser Al Qidwa werden immer wieder als potenzielle Nachfolger ins Spiel gebracht.

Jede Nachfolgeregelung wäre dabei rechtlich ein Balanceakt. Denn im Falle eines Rücktritts des Präsidenten ist verfassungsmäßig der Sprecher des Palästinensischen Legislativrats als Nachrücker vorgesehen. Dieser jedoch gehört ausgerechnet Hamas an, die seit 2007 in Gaza eine Gegenregierung unterhält.

Angesichts dieser Schwierigkeiten wird derzeit darüber spekuliert, ob Abbas seinen Rücktritt in den kommenden Tagen widerrufen könnte. Tatsächlich ist ein vollständiger Rückzug von Abbas aus der Politik zwar derzeit die dramatischste, jedoch nicht unbedingt die wahrscheinlichste Option. Laut einer gestern veröffentlichten Meinungsumfrage der Near East Consulting in Ramallah rechnen stattliche 76 Prozent der Palästinenser mit einem Verbleiben von Abbas an der Macht.

Die Reaktionen in den Palästinensischen Gebieten, in denen Demonstranten Abbas derzeit täglich zum Einlenken auffordern, könnten hierfür einen willkommenen Anlass liefern. Ein historisches Vorbild hierfür gäbe es durchaus: Im Juni 1967 bot der ägyptische Präsident Nasser nach dem verlorenen Sechstagekrieg seinen Rücktritt an und ließ sich im Anschluss an sein Rücktrittsgesuch durch orchestrierte Massendemonstrationen umstimmen.

Eine ähnliche Wirkung wie der Druck aus der palästinensischen Öffentlichkeit hätten auch positive Signale aus den USA. Sollte sich Präsident Obama etwa abermals für einen vollständigen Baustopp in den israelischen Siedlungen einsetzen oder ein klares Bekenntnis zum Status Ost-Jerusalems abgeben, würde sich Abbas’ Ankündigung als geschickter politischer Schachzug entpuppen und sein politisches Standing in den Palästinensergebieten erheblich verbessern.

Die Erfahrungen der vergangenen Jahre eröffnen dabei noch eine zweite Option: Angesichts der innerpalästinensischen Spaltung und der Unmöglichkeit, ohne eine Versöhnung zwischen Hamas und Fatah demokratische Wahlen abzuhalten, könnte Abbas offiziell an seinem Rücktritt festhalten und dennoch als provisorischer Präsident in Amt und Würden bleiben. Vor dem Hintergrund des formal erfolgten Rücktrittes könnte er Wahlen weiter verschieben und das Ruder dennoch in der Hand behalten. Ähnlich hatte Premierminister Salam Fayyad im Frühjahr gehandelt und leitet die Autonomiebehörde nun trotz seines eingereichten Rücktrittes bis auf Widerruf.

Doch wie ist Abbas’ Vorgehen in dieser Lage zu interpretieren? Angesichts der anhaltenden Unklarheit ist bislang nur eines deutlich: Die Entscheidung Abbas’ ist ein Signal der Enttäuschung in Richtung arabische Staaten und Washington.

Nachdem Abbas sich dezidiert auf politische Rückendeckung von Präsident Obama verlassen hatte, steht er politisch weitgehend isoliert da. Auf US-Druck hin hatte er erst im August in einem innenpolitischen Kraftakt die versteinerte Fatah-Partei reformiert und war auch dem expliziten US-Wunsch nach einem israelisch-palästinensischen Dialog in New York nachgekommen. Zu guter Letzt hatte Abbas zunächst zugestimmt, dem umstrittenen Goldstone-Bericht zu Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Krieg auf Eis zu legen und mit dieser Entscheidung einen Sturm der Entrüstung nicht nur in der Westbank, sondern auch in Gaza ausgelöst

Im Gegenzug jedoch ließen Amerikaner und Israelis Abbas aus palästinensischer Perspektive im Regen stehen. Nach den jüngsten Äußerungen von US-Außenministerin Hillary Clinton zur Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen unter Fortsetzung des israelischen Siedlungsbaus kann dieser nun nicht einmal einen vorläufigen Siedlungsstopp als Erfolg verbuchen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die politische Dividende der Ära Abbas bislang als reichlich mager dar.

Bleibt zu hoffen, dass nun zumindest Mahmud Abbas’ letzter politischer Paukenschlag nicht ungehört verhallt.

Dr. Michael Bröning leitet das Büro der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem. Henrik Meyer ist dort wissenschaftlicher Mitarbeiter.