Afghanistan Abdullah sagt Teilnahme an Stichwahl ab
Protest gegen Wahlbetrug: Der Herausforderer des afghanischen Präsidenten verweigert die Teilnahme an der geplanten Stichwahl
© Majid/Getty Images News
Aufgabe des Herausforderers: Abdullah Abdullah will nicht an der geplanten Stichwahl in Afghanistan teilnehmen
Sechs Tage vor der geplanten Stichwahl in Afghanistan hat der Herausforderer von Präsident Hamid Karsai, Abdullah Abdullah, seine Teilnahme an der Abstimmung abgesagt. "Ich werde an der Wahl am 7. November nicht teilnehmen", sagte der frühere Außenminister am Sonntag in Kabul. Er protestiere damit gegen die "unangemessenen Taten" der Regierung und der umstrittenen Wahlkommission (IEC). Abdullah fürchtet, dass es während der Stichwahl abermals zu Wahlbetrug kommt, wie es ihn bei der ersten Runde am 20. August gegeben hatte. Er hatte erfolglos gefordert, dass Karsai den IEC-Chef und drei Minister ablöst.
Abdullah sagte, er habe sich die Entscheidung zum Rückzug nicht leichtgemacht. Mit gebrochener Stimme erklärte der ehemalige Außenminister vor Stammesältesten und Anhängern, er habe die Entscheidung im "Interesse der Nation" gefällt. Abdullah äußerte sich aber nicht dazu, ob er und Präsident Karsai die Macht hätten teilen können. Dies deutet darauf hin, dass entsprechende Kompromissgespräche mit dem Präsidenten gescheitert sind.
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Amtsinhaber Karsai hatte sich erst nach internationalem Druck zu der für Samstag geplanten Stichwahl bereiterklärt, war auf die Forderungen Abdullahs aber nicht eingegangen. Zuletzt war der Druck auf Abdullah gewachsen, sich aus der Abstimmung zurückzuziehen. Westlichen Diplomaten zufolge war nur noch die Frage, ob er sein Gesicht wahren oder zum Boykott aufrufen würde. Abdullah sei sich darüber klargeworden, wie schmerzhaft eine zweite Runde für das Land sein würde, sagte ein Diplomat. Afghanistan war seit Wochen politisch gelähmt.
Karsais Wahlkampfmanager Wahid Omar sprach sich trotz Abdullahs Rückzug für eine Stichwahl aus. Omar sagte der britischen BBC: "Wir glauben, dass die Wahlen stattfinden müssen." Abdullahs Entscheidung
sei "sehr unglücklich", da die Afghanen das Recht hätten, zwischen zwei Kandidaten zu wählen. Man müsse nun auf die Wahlkommission warten, die über die Stichwahl entscheiden werde.
Abdullah waren für die für kommenden Samstag geplante Stichwahl wenige Chancen eingeräumt worden. Nach dem um gefälschte Stimmen bereinigten amtlichen Endergebnis hatte er in der ersten Wahlrunde fast 20 Prozentpunkte hinter Karsai gelegen. Der Amtsinhaber hatte die absolute Mehrheit mit 49,67 Prozent der Stimmen knapp verfehlt. Daher war eine Stichwahl zwischen Karsai und Abdullah notwendig geworden.
Die afghanische Verfassung sieht den Rückzug eines Kandidaten bei der Stichwahl allerdings nicht vor. Unklar blieb deshalb, ob Karsai nun ohne Stichwahl weiterregieren oder die Abstimmung trotz Abdullahs Rückzug stattfinden könnte. Artikel 61 der Verfassung bestimmt, dass der Präsident im ersten Wahlgang mit mehr als 50 Prozent der Stimmen gewählt werden muss. Der Präsident äußerte sich zunächst nicht. Nach offiziellen Angaben sind bereits rund 15 Millionen Wahlzettel für die Stichwahl zwischen Karsai und Abdullah gedruckt.
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- Datum 01.11.2009 - 11:12 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Raus aus Afghanistan und die Menschen alleine in dem Bürgerkrieg sitzen lassen, in den wir sie geführt haben. Sehr verantwortungsvoll! Alle gewonnene Lebensqualität und Partizipationsfähigkeit der Bevölkerung wäre mit dem Sieg der Radikalen auf einen Schlag dahin. Die Bevölkerung würde sich vollkommen zu Recht im Stich gelassen und enttäuscht fühlen. Und die Frauen dürften zurück in ihre Keller.
[Anmerkung: Bitte vermeiden Sie sinnlose Pauschalisierungen. Die Redaktion/vv]
Juhuu!
Nein: Um dieser Gesellschaft eine Chance zu geben, muss der Westen, und damit auch die Bundeswehr, auf jeden Fall noch auf Jahre dort bleiben - mit mehr Soldaten und mehr finanziellen Mitteln.
Für das Land ist es schade, dass Abdullah mit seinem Rückzug eine Weiterentwicklung der Demokratie in Afghanistan erstmal verzögert hat und das Land somit wohl weiter mit dem von uns eingesetzten Karsai leben müssen wird. Denn auch wenn es bei der Stichwahl wieder zum Betrug des Volkes gekommen worden wäre (oder wird), wäre sie eine weitere Möglichkeit gewesen, aller Welt auf die noch existierenden Probleme und Defizite aufmerksam zu machen.
Was interessiert Sie so an Afghanistan? Ist Afghanistan das einzige Land, wo Menschenrechte gebrochen werden? Ist Afghanistan das einzige Land in dem die Bevölkerung terrorisiert wird? Ist Afghanistan das einzige Land, das der Westen in die Scheiße geritten hat? Nein! Also woher kommt dann unser Engagement, in Afghanistand eine Demokratie zu etablieren?
Wenn uns Menschenrechte wirklich so wichtig sind, warum ziehen wir die Nummer nicht konsequent durch? Warum sind zahlreichte Länder in Afrika noch nicht besetzt? Der Kapitalismus zu Kolonialzeiten hat dafür gesorgt, dass heute in Afrika so unfassbar schlimme Greueltaten an der Tagesordnung sind? Bürgerkrieg, Völkermord, Beschneidung von Frauen das gibt es alles auch in Afrika. Woher kommt diese Ignoranz?
Was interessiert Sie so an Afghanistan? Ist Afghanistan das einzige Land, wo Menschenrechte gebrochen werden? Ist Afghanistan das einzige Land in dem die Bevölkerung terrorisiert wird? Ist Afghanistan das einzige Land, das der Westen in die Scheiße geritten hat? Nein! Also woher kommt dann unser Engagement, in Afghanistand eine Demokratie zu etablieren?
Wenn uns Menschenrechte wirklich so wichtig sind, warum ziehen wir die Nummer nicht konsequent durch? Warum sind zahlreichte Länder in Afrika noch nicht besetzt? Der Kapitalismus zu Kolonialzeiten hat dafür gesorgt, dass heute in Afrika so unfassbar schlimme Greueltaten an der Tagesordnung sind? Bürgerkrieg, Völkermord, Beschneidung von Frauen das gibt es alles auch in Afrika. Woher kommt diese Ignoranz?
Ich halte das für Wahltaktik eines gegenwärtig aussichtslosen Kandidaten.
Die Afghanen müssen eben noch lernen, dass es unehrenhaft und in einer Demokratie nicht statthaft ist, so kurz vor der Wahl die Kandidatur zurückzuziehen und ihre Wahlgesetze und Geschäftsordnungen entsprechend anpassen.
[Anmerkung: Bitte vermeiden Sie sinnlose Pauschalisierungen. Die Redaktion/vv]
Ein Kandidat, der sich so verhält, sollte sein passives Wahlrecht für 10 Jahre verlieren.
Aber auch in Deutschland hat es gedauert, bis man demokratisch miteinander umging. Noch heute dominiert auch bei uns all zu oft Trickserei mit der Geschäftsordnung. Insofern ist das nicht über zu bewerten.
Ein Herbeisehnen von Bürgerkrieg, wie das Kommentator "Argusaugen" offenbar tut, halte ich für unverantwortlich.
Es gibt keine Alternative zum Stabilisierungseinsatz in Afghanistan. Dass dabei insbesondere durch unsere Politik eklatante Fehler gemacht wurden (lächerliche Wortklauberei um das Wort "Krieg", dem Auftrag nicht angemessene Kontingentstärke und Ausrüstung, mangelnde Vermittlung von Ursache, Sinn und Zweck dieses Einsatzes gegenüber der eigenen Bevölkerung, mangelnde Klarheit bei der Durchsetzung des eigenen Interesses etc.) ändert nichts an seiner alternativlosen Notwendigkeit.
Sollte wer auch immer das Verhalten Abdullahs zum Anlass für Gewalt nehmen, dann haben Nato und afghanische Kräfte das unverzüglich und unmissverständlich zu verhindern.
"Die Afghanen müssen eben noch lernen, dass es unehrenhaft und in einer Demokratie nicht statthaft ist, so kurz vor der Wahl die Kandidatur zurückzuziehen und ihre Wahlgesetze und Geschäftsordnungen entsprechend anpassen.
[Anmerkung: Bitte vermeiden Sie sinnlose Pauschalisierungen. Die Redaktion/vv]
Ein Kandidat, der sich so verhält, sollte sein passives Wahlrecht für 10 Jahre verlieren."
Danke für den Hinweis. Der Absatz ist in der Tat unglücklich formuliert.
Gemeint ist nicht die Addition aller afghanischen Bürger, sondern die politische Kultur im Land, die von der Summe der Verhaltensweise vieler aktiver Individuen geprägt wird. Einzelereignisse können hier einen großen Einfluss auf die gesellschaftliche politische Kultur haben.
Eine politische Kultur in Parteien etc., die einen Kandidaten, der einen solchen kurzfristigen Rückzug vornimmt, mit zukünftiger politischer Bedeutungslosigkeit "abstrafen" würde, ist eben in afghanischen Strukturen bisher kaum ausgeprägt. Auch Demokratie muss und kann eben erlernt werden.
"Die Afghanen müssen eben noch lernen, dass es unehrenhaft und in einer Demokratie nicht statthaft ist, so kurz vor der Wahl die Kandidatur zurückzuziehen und ihre Wahlgesetze und Geschäftsordnungen entsprechend anpassen.
[Anmerkung: Bitte vermeiden Sie sinnlose Pauschalisierungen. Die Redaktion/vv]
Ein Kandidat, der sich so verhält, sollte sein passives Wahlrecht für 10 Jahre verlieren."
Danke für den Hinweis. Der Absatz ist in der Tat unglücklich formuliert.
Gemeint ist nicht die Addition aller afghanischen Bürger, sondern die politische Kultur im Land, die von der Summe der Verhaltensweise vieler aktiver Individuen geprägt wird. Einzelereignisse können hier einen großen Einfluss auf die gesellschaftliche politische Kultur haben.
Eine politische Kultur in Parteien etc., die einen Kandidaten, der einen solchen kurzfristigen Rückzug vornimmt, mit zukünftiger politischer Bedeutungslosigkeit "abstrafen" würde, ist eben in afghanischen Strukturen bisher kaum ausgeprägt. Auch Demokratie muss und kann eben erlernt werden.
Was interessiert Sie so an Afghanistan? Ist Afghanistan das einzige Land, wo Menschenrechte gebrochen werden? Ist Afghanistan das einzige Land in dem die Bevölkerung terrorisiert wird? Ist Afghanistan das einzige Land, das der Westen in die Scheiße geritten hat? Nein! Also woher kommt dann unser Engagement, in Afghanistand eine Demokratie zu etablieren?
Wenn uns Menschenrechte wirklich so wichtig sind, warum ziehen wir die Nummer nicht konsequent durch? Warum sind zahlreichte Länder in Afrika noch nicht besetzt? Der Kapitalismus zu Kolonialzeiten hat dafür gesorgt, dass heute in Afrika so unfassbar schlimme Greueltaten an der Tagesordnung sind? Bürgerkrieg, Völkermord, Beschneidung von Frauen das gibt es alles auch in Afrika. Woher kommt diese Ignoranz?
Unsere Soldaten stehen in Afghanistan, weil unser Nato- Partner USA aus Afghanistan heraus angegriffen wurde.
Im Gegensatz zu Ländern wie Deutschland, Pakistan oder dem Sudan, in denen ebenfalls im Untergrund Angriffsvorbereitungen getroffen wurden, sind die damaligen Machthaber in Afghanistan nicht gegen die angreifende Organisation vorgegangen, sondern haben sogar bekundet, dass sie sich in einer Allianz mit al-Qaida befinden, sie beschützen und ihre Ziele militärisch unterstützen werden. Das war faktisch eine Kriegserklärung.
Das hat dann zur Ausrufung von Artikel 5 Natovertrag geführt, den Taliban wurde eine Frist gesetzt ihre feindseligen Ankündigungen zu revidieren und Terroristen auzuliefern. Nach Ablauf dieser Frist wurden die Taliban innerhalb weniger Wochen im symmetrischen Krieg militärisch geschlagen.
Sieger sind verpflichtet, gemäß dem Kriegsvölkerrecht human mit Besiegten umzugehen. Im konkreten Fall hat man sich, wie die Alliierten 1945 bei Deutschland, dazu entschieden, dem Besiegten die eigene Werteordnung aufzuzwingen (Humanität, Demokratie, Menschenrechte statt Steinzeit- Islamismus) und im Rahmen einer Besatzung die Erreichung dieser Ziele sicherzustellen. Seit ca. 2005 gibt es einen relevanten Taliban- Guerillakrieg, der nun niederzuschlagen ist.
Andere Unrechtsregime wie Zimbabwe oder Nordkorea haben kein Natoland angegriffen oder einen derartigen Angriff unterstützt. Das ist der wesentliche Unterschied.
Dass es weitere Unrechtsstaaten und Menschenrechtsverletzungen weltweit gibt, habe ich nie in Frage gestellt. Zudem teile ich Ihre Einschätzung der Situation Afrikas und deren Ursachen. Dies war aber nicht Thema des Artikels. Hier liegt der Fokus auf Afghanistan und, um genau zu werden, auf den Ereignissen rund um die anstehende(?) Stichwahl in diesem Land.
Des Weiteren verweise ich auf den Kommentar "Kriegsvölkerrecht vs innere Angelegenheiten".
Unsere Soldaten stehen in Afghanistan, weil unser Nato- Partner USA aus Afghanistan heraus angegriffen wurde.
Im Gegensatz zu Ländern wie Deutschland, Pakistan oder dem Sudan, in denen ebenfalls im Untergrund Angriffsvorbereitungen getroffen wurden, sind die damaligen Machthaber in Afghanistan nicht gegen die angreifende Organisation vorgegangen, sondern haben sogar bekundet, dass sie sich in einer Allianz mit al-Qaida befinden, sie beschützen und ihre Ziele militärisch unterstützen werden. Das war faktisch eine Kriegserklärung.
Das hat dann zur Ausrufung von Artikel 5 Natovertrag geführt, den Taliban wurde eine Frist gesetzt ihre feindseligen Ankündigungen zu revidieren und Terroristen auzuliefern. Nach Ablauf dieser Frist wurden die Taliban innerhalb weniger Wochen im symmetrischen Krieg militärisch geschlagen.
Sieger sind verpflichtet, gemäß dem Kriegsvölkerrecht human mit Besiegten umzugehen. Im konkreten Fall hat man sich, wie die Alliierten 1945 bei Deutschland, dazu entschieden, dem Besiegten die eigene Werteordnung aufzuzwingen (Humanität, Demokratie, Menschenrechte statt Steinzeit- Islamismus) und im Rahmen einer Besatzung die Erreichung dieser Ziele sicherzustellen. Seit ca. 2005 gibt es einen relevanten Taliban- Guerillakrieg, der nun niederzuschlagen ist.
Andere Unrechtsregime wie Zimbabwe oder Nordkorea haben kein Natoland angegriffen oder einen derartigen Angriff unterstützt. Das ist der wesentliche Unterschied.
Dass es weitere Unrechtsstaaten und Menschenrechtsverletzungen weltweit gibt, habe ich nie in Frage gestellt. Zudem teile ich Ihre Einschätzung der Situation Afrikas und deren Ursachen. Dies war aber nicht Thema des Artikels. Hier liegt der Fokus auf Afghanistan und, um genau zu werden, auf den Ereignissen rund um die anstehende(?) Stichwahl in diesem Land.
Des Weiteren verweise ich auf den Kommentar "Kriegsvölkerrecht vs innere Angelegenheiten".
Unsere Soldaten stehen in Afghanistan, weil unser Nato- Partner USA aus Afghanistan heraus angegriffen wurde.
Im Gegensatz zu Ländern wie Deutschland, Pakistan oder dem Sudan, in denen ebenfalls im Untergrund Angriffsvorbereitungen getroffen wurden, sind die damaligen Machthaber in Afghanistan nicht gegen die angreifende Organisation vorgegangen, sondern haben sogar bekundet, dass sie sich in einer Allianz mit al-Qaida befinden, sie beschützen und ihre Ziele militärisch unterstützen werden. Das war faktisch eine Kriegserklärung.
Das hat dann zur Ausrufung von Artikel 5 Natovertrag geführt, den Taliban wurde eine Frist gesetzt ihre feindseligen Ankündigungen zu revidieren und Terroristen auzuliefern. Nach Ablauf dieser Frist wurden die Taliban innerhalb weniger Wochen im symmetrischen Krieg militärisch geschlagen.
Sieger sind verpflichtet, gemäß dem Kriegsvölkerrecht human mit Besiegten umzugehen. Im konkreten Fall hat man sich, wie die Alliierten 1945 bei Deutschland, dazu entschieden, dem Besiegten die eigene Werteordnung aufzuzwingen (Humanität, Demokratie, Menschenrechte statt Steinzeit- Islamismus) und im Rahmen einer Besatzung die Erreichung dieser Ziele sicherzustellen. Seit ca. 2005 gibt es einen relevanten Taliban- Guerillakrieg, der nun niederzuschlagen ist.
Andere Unrechtsregime wie Zimbabwe oder Nordkorea haben kein Natoland angegriffen oder einen derartigen Angriff unterstützt. Das ist der wesentliche Unterschied.
Dass es weitere Unrechtsstaaten und Menschenrechtsverletzungen weltweit gibt, habe ich nie in Frage gestellt. Zudem teile ich Ihre Einschätzung der Situation Afrikas und deren Ursachen. Dies war aber nicht Thema des Artikels. Hier liegt der Fokus auf Afghanistan und, um genau zu werden, auf den Ereignissen rund um die anstehende(?) Stichwahl in diesem Land.
Des Weiteren verweise ich auf den Kommentar "Kriegsvölkerrecht vs innere Angelegenheiten".
"Die Afghanen müssen eben noch lernen, dass es unehrenhaft und in einer Demokratie nicht statthaft ist, so kurz vor der Wahl die Kandidatur zurückzuziehen und ihre Wahlgesetze und Geschäftsordnungen entsprechend anpassen.
[Anmerkung: Bitte vermeiden Sie sinnlose Pauschalisierungen. Die Redaktion/vv]
Ein Kandidat, der sich so verhält, sollte sein passives Wahlrecht für 10 Jahre verlieren."
Danke für den Hinweis. Der Absatz ist in der Tat unglücklich formuliert.
Gemeint ist nicht die Addition aller afghanischen Bürger, sondern die politische Kultur im Land, die von der Summe der Verhaltensweise vieler aktiver Individuen geprägt wird. Einzelereignisse können hier einen großen Einfluss auf die gesellschaftliche politische Kultur haben.
Eine politische Kultur in Parteien etc., die einen Kandidaten, der einen solchen kurzfristigen Rückzug vornimmt, mit zukünftiger politischer Bedeutungslosigkeit "abstrafen" würde, ist eben in afghanischen Strukturen bisher kaum ausgeprägt. Auch Demokratie muss und kann eben erlernt werden.
Afghanistan ist politisch lokal organisiert. Was der Westen dort versucht ist der Versuch dem Land die eigenen Regeln aufzuzwingen. Der Krieg wird gegen Dörfer und Täler geführt, gegen eine paschtunische Schweiz. Dieser Angriffskrieg ist zutiefst undemokratisch. Abzug ist die einzige Lösung. Probleme die wir in Deutschland mit unserer desintegrierten Gesellschaft haben, können gerade nicht am Hindukusch gelöst werden.
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