Verteidigungsetat

Kosten für Afghanistan-Einsatz steigen enorm an

Im Dezember wird über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes entschieden: Die geplanten Ausgaben für das Jahr 2010 sind 215 Millionen Euro höher als im Vorjahr.

Deutschland wird für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr im nächsten Jahr so viel Geld ausgeben wie noch nie. Die Kosten steigen im Vergleich zum laufenden Jahr voraussichtlich um 215 Millionen auf 785 Millionen Euro. Das geht aus dem Regierungsantrag an den Bundestag zur Verlängerung des Mandats für die internationale Afghanistan-Schutztruppe Isaf hervor. Die Verteuerung des Einsatzes hat aber nichts mit bereits eingeplanten Kosten durch eine spätere Truppenaufstockung zu tun.

Als Gründe für die Ausgabenerhöhung gab das Verteidigungsministerium unter anderem gestiegene Personal- und Materialkosten an. Dazu zählen die Erhöhung der Zulage für die in Afghanistan eingesetzten Soldaten von 92 auf 110 Euro pro Tag, Mehrkosten für Materialbeschaffung und -erhaltung sowie für Infrastrukturmaßnahmen wie den Flughafenausbau am Standort des deutschen Feldlagers Masar-i-Scharif in Nordafghanistan.

Der Bundestag berät an diesem Donnerstag über das am 13. Dezember auslaufende Mandat und will nächste Woche über die Verlängerung des Einsatzes bis zum 14. Dezember 2010 entscheiden. Die jetzige Obergrenze von 4500 Soldaten soll dabei nicht verändert werden. Die Zustimmung gilt als sicher. Aus Bundeswehrkreisen verlautet aber seit Wochen, dass sich die Militärführung auf eine spätere Aufstockung des deutschen Kontingents einstelle. Berichte über eine Anhebung auf 7000 Soldaten waren im Herbst aber dementiert worden.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will für Beratungen über eine mögliche Aufstockung die neue Afghanistan-Strategie von US-Präsident Barack Obama und die internationale Afghanistan-Konferenz, vermutlich am 28. Januar in London, abwarten. Nach Informationen der New York Times will Obama zwischen 25.000 und 30.000 zusätzliche Soldaten an den Hindukusch schicken. Damit könnte sich der Druck auf die europäischen Bündnispartner erhöhen, ebenfalls mehr Kräfte einzusetzen.

Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour sagte, es sei absehbar, dass das deutsche Mandat schon im Frühjahr verändert werde. Deshalb sollte es jetzt nur um sechs Monate verlängert werden.

Für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes bis zum 14. Dezember 2010 hat die Regierung Kosten von insgesamt rund 820,7 Millionen Euro berechnet, davon 36 für die zweite Dezemberhälfte 2009 und 784,7 Millionen Euro im nächsten Jahr. Der gesamte Verteidigungsetat 2010 beläuft sich nach jetzigem Stand auf 31,1 Milliarden Euro.

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