Nahostkonflikt Ban Ki Moon rügt Israels Siedlungsbau als illegal
Die USA und die UN sind empört: Entgegen der Forderung der US-Regierung hat Israel einem neuen Siedlungsprojekt mit 900 Wohnungen am Rande Ostjerusalems zugestimmt.
Der Streit zwischen den USA und Israel um den jüdischen Siedlungsbau geht in eine neue Runde. Nachdem die Stadtverwaltung von Jerusalem am Dienstag dem Bau von 900 neuen Wohneinheiten im Vorort Gilo zugestimmt hatte, gab es umgehend Kritik aus den USA: Das Weiße Haus, das sich "bestürzt" über den Plan zeigte, reagierte in ungewohnt scharfer Form auf den neuen Siedlungsbau, der die Bemühungen um Friedensverhandlungen erschwere.
Auch die Vereinten Nationen waren entsetzt über den Plan. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon teilte mit, der Bau auf besetztem Palästinensergebiet sei illegal. "Der Generalsekretär glaubt, dass solche Aktionen die Friedensbemühungen unterminieren und Zweifel an der Realisierbarkeit der Zwei-Staaten-Lösung aufwerfen", ließ Ban am Dienstag in New York durch einen Sprecher erklären.
Der Bau der Wohneinheiten soll in einem Streifen des Westjordanlandes stattfinden, den Israel 1967 erobert hatte und später dem Stadtgebiet von Jerusalem zuschlug. Israel selbst bezeichnet Gilo als Vorort Jerusalems. Die große Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft erkennt die Annexion von 1967 jedoch nicht an und spricht deshalb nicht von Vororten, sondern von jüdischen Siedlungen.
Noch in der vergangenen Woche hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einer USA-Reise betont, den Siedlungsbau einschränken zu wollen. Bei einer Konferenz jüdischer Organisationen hatte er die Palästinenser zur sofortigen Wiederaufnahme von Friedensgesprächen aufgerufen. Keine andere israelische Regierung sei so sehr willens gewesen wie die jetzige, den Siedlungsbau im Westjordanland einzuschränken, sagte Netanjahu in Washington. "Mein Ziel ist es, einen dauerhaften Friedensvertrag zwischen Israel und den Palästinensern zu erreichen – und zwar bald."
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USA hatte vor Genehmigung darum gebeten, den Bau abzubrechen
Diese Aktionen zu einer Zeit, in der wir daran arbeiten, Verhandlungen wieder in Gang zu bringen, machen einen Erfolg unserer Bemühungen schwieriger.
Robert Gibbs, Sprecher des Weißen Hauses
Umso empfindlicher reagiert nun die US-Regierung, die vehement versucht, den Nahostfriedensprozess wieder anzuschieben. "Diese Aktionen zu einer Zeit, in der wir daran arbeiten, (Friedens-)Verhandlungen wieder in Gang zu bringen, machen einen Erfolg unserer Bemühungen schwieriger", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs. Keine Partei sollte Schritte unternehmen, die einseitig die Verhandlungen vorwegnehmen könnten.
Die USA lehnten auch andere israelische Praktiken in Jerusalem ab, darunter die andauernde Serie von Zwangsräumungen und Abrissen palästinensischer Häuser. "Unsere Position ist klar: Der Status von Jerusalem ist eine Frage des permanenten Status, die durch Verhandlungen zwischen den Parteien gelöst werden muss", erklärt Gibbs abschließend.
Die Tageszeitung Jediot Achronot hatte berichtet, dass die USA schon vor der offiziellen Genehmigung des Baus der 900 Wohneinheiten um den Stopp des Vorhabens gebeten hatten. Der US-Nahost-Gesandte George Mitchell hatte laut Zeitung deutlich das Missfallen der US-Regierung zum Ausdruck gebracht.
Dagegen sagte der persönliche Vertreter von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Yizhak Molcho, den Angaben zufolge, dass Gilo integraler Bestandteil Jerusalems sei und deshalb wie Tel Aviv oder Haifa behandelt werde, wo Ministerpräsident Netanjahu auch keine Bauvorhaben genehmigen müsse. Nach israelischen Medienberichten hatte Netanjahu die Mitglieder seiner Regierung angewiesen, nicht auf US-Kritik an den Plänen zu reagieren.
- Datum 18.11.2009 - 11:03 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
- Kommentare 89
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Jedenfalls nichts, was im Interesse der Palästinenser wäre.
Eine weitere Bestätigung, wie selbstbewusst die israelische Regierung ihre Lebensraumpolitik fortsetzt.
Und wie heuchlerisch "entrüstet" die Weltpolitik dabei zusieht, vom "Sicherheitsrat" ganz zu schweigen...
"Selbstbewusst" erscheint mir ein starker Euphemismus zu sein. Israel sieht sich noch immer im Krieg und handelt auf Kriegsbasis. Ein Zyniker würde für den Siedlungsbau einen historisch eindeutig geprägten Begriff heranziehen, insbesondere da sich die neuen Siedlungen im Osten der "Stadt" befinden und Israel somit das Gegenteil einer friedlichen Zweistaatenlösung unterstellen.
Hier ist eindeutig die Internationale Gemeinschaft zu deutlichen Protesten und energischem Handeln aufgerufen.
"Selbstbewusst" erscheint mir ein starker Euphemismus zu sein. Israel sieht sich noch immer im Krieg und handelt auf Kriegsbasis. Ein Zyniker würde für den Siedlungsbau einen historisch eindeutig geprägten Begriff heranziehen, insbesondere da sich die neuen Siedlungen im Osten der "Stadt" befinden und Israel somit das Gegenteil einer friedlichen Zweistaatenlösung unterstellen.
Hier ist eindeutig die Internationale Gemeinschaft zu deutlichen Protesten und energischem Handeln aufgerufen.
"Selbstbewusst" erscheint mir ein starker Euphemismus zu sein. Israel sieht sich noch immer im Krieg und handelt auf Kriegsbasis. Ein Zyniker würde für den Siedlungsbau einen historisch eindeutig geprägten Begriff heranziehen, insbesondere da sich die neuen Siedlungen im Osten der "Stadt" befinden und Israel somit das Gegenteil einer friedlichen Zweistaatenlösung unterstellen.
Hier ist eindeutig die Internationale Gemeinschaft zu deutlichen Protesten und energischem Handeln aufgerufen.
Atemberaubend. Diese geistig-moralische Verelendung der etablierten Systeme. In Israel. In Deutschland.
In Israel wird die faktische Strangulation der konkurrierenden Palästinenser qua real-existierender Überlegenheit der physischen Waffenmacht immer radikaler voran getrieben. Der Schluss dieser Entwicklung werden um ihre realen Existenzmöglichkeiten gebrachte Moslems stehen, denen der Spruch der Bremer Stadtmusikanten das letzte Licht in einer dunklen, hoffnungslosen und perspektivlosen Zeit des Vegetierens sein. Dann allerdings gute Nacht. Dann werden wir wohl lernen, was Nihilismus im 21. Jahrhundert bedeuten und bewirken wird. Der Nuklearsprengsatz im eigenen Haus, bläst auch dem Besitzer das Lebenslicht aus.
In Deutschland vollenden wir z.Zt. wohl die engültige Wiederherstellung eines Feudalsystems, allerdings qua Vermögenspolygopolisierung. Diesen real-existierenden Besitzbürgertotalistarismus werden wir keine 10 Jahre mehr aushalten, weil durch den Zusammenbruch des wirtschaftlich aktiven Geldkreislaufs die gesamten Staatsfinanzen schlicht und einfach zusammenbrechen. Die Folge des Liquiditätsinfarktes wird der gesellschaftliche Hirntod und die Entfesselung der existentiellen Gewalttätigkeit zur Erhaltung der eigenen Lebensfunktionen sein.
Kein schöner Land in dieser Zeit. Ein globaler Schwanengesang.
Gegen "Worte der Bestürzung" ist Israel ja nicht erst seit gestern taub. Solche Worte kosten auch nichts und werden auch, wie bisher, keine Konsequenzen haben.
Allerdings subventionieren die EU und die USA Israel mit Milliarden an Euros und Dollars, welche es dem israelischen Regime gestatten, seine völkerrechtswidrige Politik fortzusetzen. Sollten den Worten der Bestürzung denn einmal Taten der Bestürzung folgen, z.B. durch ein Einfrieren dieser Subventionen, fände es die israelische Regierung vielleicht nicht so einfach, "nicht auf US-Kritik an den Plänen zu reagieren".
Höchste Zeit also, dass ein hochrangiger israelischer Politiker nach Deutschland fliegt, um feierlich ein paar Kränze niederzulegen, um die Deutschen an ihre Verbrechen zu erinnern. Dann fließen die Milliarden weiter. Sollen die Palestinenser doch heulen...
Israel setzt seinen Siedlungsbau fort. Ein Fortschritt im Friedensprozess ist weiter nicht in Sicht.
Denn die Mehrheit der Israelis hält den Siedlungsbau weiterhin für legitim, eine Zwei-Staaten-Lösung scheint dadurch unwahrscheinlicher denn je. Solange auf Israel kein höherer diplomatischer Druck ausgeübt wird, ist meines Erachtens auch keine wesentliche Änderung möglich.
Zwar wird Israel wesentlich aus den USA durch Transferzahlungen und günstige Kredite unterstützt, seitens Belgiens und Deutschlands besteht dennoch ein "Sanktionspotential" da diese zu den größten Import/Exportpartnern des Landes gehören.
Wie so oft stellen die Bürger dieser Nationalstaaten ihr wirtschaftliches Wohl allerdings über einen friedensschaffenden Einfluss. Schade drum!
[...]. Man solle mal entlich realistisch auf diese
illegale Siedlungspolitik reagieren. Ein Boykott Israels wäre sinnvoll.
Streichen aller Hilfsgelder weltweit.
[Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Pauschalisierungen. Vielen Dank. / Die Redaktion as]
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Eine Zensur findet also statt!
Sind sie sicher das die Redaktion der Zeit niemals Pauschaliert?
Und verstoßen Pauschalierungen etwa gegen das GG?
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Eine Zensur findet also statt!
Sind sie sicher das die Redaktion der Zeit niemals Pauschaliert?
Und verstoßen Pauschalierungen etwa gegen das GG?
Es ist eine Frechheit, was sich Israel herausnimmt. Die westliche Welt kann dabei nur zuschauen und die Bürger nur mit dem Kopf schütteln.
Für jedes andere Land hätte es längst Embargos und Sanktionen geregnet. Für Israel werden es wohl eher weiter Milliarden von Entwicklungshilfe sein.
Obama soll endlich Rückgrat zeigen und etwas für den Frieden tun, statt immer nur durch die Welt zu cruisen und Leuten die Hände zu schütteln.
Von unserer Regierung erwarte ich gar nichts, da D keine Nahostpolitik betreibt und kein Konzept hat. Man zeigt sich immer lediglich "bestürzt" und "geschockt". Mehr ist nicht drin. Schade.
diejenigen die meinen, das israelkritik antisemitismus ist, liegen falsch. nachrichten aus israel sind fuer viele menschen zum fetisch geworden.
jetzt gerade gibt es einen "militaeroperation" bei der saudis eine 10 km breite bufferzone in jeminitischen gebiet errichten wollen, weil sie es leid sind, dass shiitische terroristen sie von jemen aus ueberfallen. so zimperlich scheinen die saudis aber nciht zu sein. nach berichten von al-jazira werden phosforbomben benutzt und doerfer massiv beschossen. auf cnn und al-jazira wird einbisschen daruber berichtet in dtl. ueberhaupt nicht.
sind 900 wohneinheiten in ostjerusalem spannender, als krieg in jemen mit hunderten toten? es mag sein, dass die israel im unrecht sind. aber durch staendige berichte ueber israelische "verbrechen", verliert man schnell die proportionen.
wieso geniessen palaestinenser mehr aufmerksamkeit, als tschetschenen, kurden,tamilen oder tibetbewohner, obwohl sie laenger und brutaler unterdrueckt werden und dazu noch groessere voelker sind, als die palaestinensiche arbaer?
"wieso geniessen palaestinenser mehr aufmerksamkeit, als tschetschenen, kurden,tamilen oder tibetbewohner, obwohl sie laenger und brutaler unterdrueckt werden und dazu noch groessere voelker sind, als die palaestinensiche arbaer?"
Ganz einfach. Die israelische Politik gegenüber den Palästinensern dient den Dschihadis auf der ganzen Welt als bestes Argument für ihren "Freiheitskampf". Unter diesem Dschihad hat mittlerweile ein Großteil der westlichen Welt zu leiden. Es werden unglaubliche Ressourcen für daraus resultierende Kriege aufgewendet, die dann an anderer Stelle fehlen.
Israel hat also fast die gesamte westliche Welt mit den Resultaten der eigenen Politik und Kriegsführung "beglückt". Oder anders ausgedrückt: die Sch...., die Israel in Palästina baut, fliegt uns etwas später hier um die Ohren - in der einen oder anderen Form.
Was dagegen ie Jemeniten in Saudi-Arabien oder die Saudis im Jemen machen hat so gut wie keine internationale Relevanz. das ist auch der Grund, warum z.B. in Darfur immer noch Krieg ist und keiner wirklich was dagegen unternimmt.
Das liegt daran, das bei Israel der Anspruch erhoben wird, dass es zur "zivilisierten Welt" gehört.
Dass die Saudis oder die Chinesen Menschen unterdrücken, dass interessiert den "Nachbar Wanst" deswegen nicht, weil das ja eh "Bananenrepubliken" sind. Von den Medien hört man auch nichts anderes: Alles was China, Russland oder Iran macht ist sowieso schlecht. Braucht man also garnicht mehr drüber zu reden.
Oder zeigen Sie mir einen einzigen Artikel in irgendeiner deutschen Zeitung in der "Irans Recht auf eine Atombombe zur Selbstverteidigung" propagiert wird, oder Russlands Vorgehen in Georgien verteidigt wird, oder Chinas
Recht auf "territoriale Integrität" unterstrichen wird. Werden Sie, wette ich, nicht können. Aber dann hätte man eine Diskussionsgrundlage. So wie es jetzt ist, besteht einfach der allgemeine Konsens, dass für asiatische und arabische Länder geringere Maßstäbe gelten, denn "das sind Wilde, die können nicht anders". Jeder ist sich einig, dass alle dagegen sind.
Bei Israel ist das was anderes. Israel ist, der europäischen (und auch der arabischen) Wahrnehmung nach ein "europäisches/amerikanisches Projekt".
Gäb es, sagen wir, in Frankreich, eine Minderheit die seit fünfzig Jahren unterdrückt wird, dann wäre das genauso ein Thema wie Israel.
wieso geniessen palaestinenser mehr aufmerksamkeit, als tschetschenen, kurden,tamilen oder tibetbewohner, obwohl sie laenger und brutaler unterdrueckt werden und dazu noch groessere voelker sind, als die palaestinensiche arbaer?
ganz einfach: weil die Juden [...] selbst inzwischen ein Regime führen, dass mit Mord, Unterdrückung, Angriffskrieg, Landnahme und Hungererpressung im Ghazastreifen tiefstes Unrecht in die Welt setzt [...](Bitte verzichten Sie auf derlei Vergleiche. Die Redaktion /ft
Vielleicht liegt es einfach daran, daß Israels Handeln von uns mitfinanziert wird. Da haben wir sehr wohl ein Recht, genauer darauf zu schauen was passiert. Ausserdem: Ein Volk, das immer gerne selber mit dem moralischen Zeigefinger agiert sollte sich an seinen eigenen Moralvorstellungen messen lassen können. Meinen sie nicht?
DAS der konflickt zwuischen ISRAEL und palestinenser mehr aumersamkeit erzeugt als andere unterdruckt volker der welt liegt daran, das ab der 70er palestinensicher terroristen finanziert und vom arabischer regime gefordert welt weit terroracktionen mit bomben und mit ermordung vom tausend untschuldige Menschen die aufmeramkeit auf sich gesteuerttt haben.Andere unterdruckt volker gehen mit der kampf um ihre freiheit ziwiliziert um.(ob das aber der vehler ist?)
"wieso geniessen palaestinenser mehr aufmerksamkeit, als tschetschenen, kurden,tamilen oder tibetbewohner, obwohl sie laenger und brutaler unterdrueckt werden und dazu noch groessere voelker sind, als die palaestinensiche arbaer?"
Ganz einfach. Die israelische Politik gegenüber den Palästinensern dient den Dschihadis auf der ganzen Welt als bestes Argument für ihren "Freiheitskampf". Unter diesem Dschihad hat mittlerweile ein Großteil der westlichen Welt zu leiden. Es werden unglaubliche Ressourcen für daraus resultierende Kriege aufgewendet, die dann an anderer Stelle fehlen.
Israel hat also fast die gesamte westliche Welt mit den Resultaten der eigenen Politik und Kriegsführung "beglückt". Oder anders ausgedrückt: die Sch...., die Israel in Palästina baut, fliegt uns etwas später hier um die Ohren - in der einen oder anderen Form.
Was dagegen ie Jemeniten in Saudi-Arabien oder die Saudis im Jemen machen hat so gut wie keine internationale Relevanz. das ist auch der Grund, warum z.B. in Darfur immer noch Krieg ist und keiner wirklich was dagegen unternimmt.
Das liegt daran, das bei Israel der Anspruch erhoben wird, dass es zur "zivilisierten Welt" gehört.
Dass die Saudis oder die Chinesen Menschen unterdrücken, dass interessiert den "Nachbar Wanst" deswegen nicht, weil das ja eh "Bananenrepubliken" sind. Von den Medien hört man auch nichts anderes: Alles was China, Russland oder Iran macht ist sowieso schlecht. Braucht man also garnicht mehr drüber zu reden.
Oder zeigen Sie mir einen einzigen Artikel in irgendeiner deutschen Zeitung in der "Irans Recht auf eine Atombombe zur Selbstverteidigung" propagiert wird, oder Russlands Vorgehen in Georgien verteidigt wird, oder Chinas
Recht auf "territoriale Integrität" unterstrichen wird. Werden Sie, wette ich, nicht können. Aber dann hätte man eine Diskussionsgrundlage. So wie es jetzt ist, besteht einfach der allgemeine Konsens, dass für asiatische und arabische Länder geringere Maßstäbe gelten, denn "das sind Wilde, die können nicht anders". Jeder ist sich einig, dass alle dagegen sind.
Bei Israel ist das was anderes. Israel ist, der europäischen (und auch der arabischen) Wahrnehmung nach ein "europäisches/amerikanisches Projekt".
Gäb es, sagen wir, in Frankreich, eine Minderheit die seit fünfzig Jahren unterdrückt wird, dann wäre das genauso ein Thema wie Israel.
wieso geniessen palaestinenser mehr aufmerksamkeit, als tschetschenen, kurden,tamilen oder tibetbewohner, obwohl sie laenger und brutaler unterdrueckt werden und dazu noch groessere voelker sind, als die palaestinensiche arbaer?
ganz einfach: weil die Juden [...] selbst inzwischen ein Regime führen, dass mit Mord, Unterdrückung, Angriffskrieg, Landnahme und Hungererpressung im Ghazastreifen tiefstes Unrecht in die Welt setzt [...](Bitte verzichten Sie auf derlei Vergleiche. Die Redaktion /ft
Vielleicht liegt es einfach daran, daß Israels Handeln von uns mitfinanziert wird. Da haben wir sehr wohl ein Recht, genauer darauf zu schauen was passiert. Ausserdem: Ein Volk, das immer gerne selber mit dem moralischen Zeigefinger agiert sollte sich an seinen eigenen Moralvorstellungen messen lassen können. Meinen sie nicht?
DAS der konflickt zwuischen ISRAEL und palestinenser mehr aumersamkeit erzeugt als andere unterdruckt volker der welt liegt daran, das ab der 70er palestinensicher terroristen finanziert und vom arabischer regime gefordert welt weit terroracktionen mit bomben und mit ermordung vom tausend untschuldige Menschen die aufmeramkeit auf sich gesteuerttt haben.Andere unterdruckt volker gehen mit der kampf um ihre freiheit ziwiliziert um.(ob das aber der vehler ist?)
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