Guantánamo Obama kann sein Versprechen nicht halten
Der US-Präsident hat erstmals eingeräumt, dass er das Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba nicht wie geplant Ende Januar schließen wird. Eine neue Frist nannte er nicht.
© John Moore/Getty Images
Brisantes politisches Erbe, das für Obama immer stärker zur Last wird: moslemische Gefangene in dem Lager Guantánamo beim Morgengebet
Barack Obama hatte im Januar unmittelbar nach seinem Amtsantritt angekündigt, das von seinem Vorgänger George W. Bush übernommene Gefangenenlager binnen eines Jahres zu schließen, für das die USA weltweit heftig kritisiert worden waren. Er hatte dies in seinem ersten Dekret sogar per Unterschrift besiegelt. Schon länger zeichnete sich jedoch ab, dass vor allem wegen Widerständen im eigenen Land die Frist nicht einzuhalten ist.
In einem Interview mit dem Sender Fox News legte Obama sich nun nicht auf einen neuen Termin fest. Er äußerte aber die Erwartung, dass das umstrittene Lager im Laufe des kommenden Jahres dichtgemacht werde. Er sei "nicht enttäuscht", dass sich der ursprüngliche Termin verschoben habe, zitierten US-Medien aus dem Interview. Er habe gewusst, "dass das hart wird".
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In Guantánamo Bay werden zurzeit noch 215 Gefangene festgehalten. Für Dutzende von ihnen suchen die USA noch Aufnahmeländer. Etwa 50 bis 60 Gefangene sollen vor US-Zivil- oder Militärsondergerichte gestellt werden. So hatte Justizminister Eric Holder in der vergangenen Woche bekannt gegeben, dass den fünf mutmaßlichen Hauptdrahtziehern der Terroranschläge vom 11. September 2001 der Prozess vor einem Bundesgericht in New York gemacht werden soll, darunter der mutmaßliche Chefplaner Chalid Scheich Mohammed.
Obama und Holden stoßen dabei jedoch auf neue Probleme. Denn im Kongress - vor allem bei den Republikanern, aber auch unter den Demokraten - gibt es Widerstand gegen eine Verlegung von Guantánamo-Häftlingen in die USA. Dies gilt nicht nur für die Prozesse, sondern auch für die Gefangenen, die von den amerikanischen Sicherheitsbehörden weiter als gefährlich eingestuft werden, die aber nicht vor Gericht gestellt werden können, weil die Beweise entweder nicht ausreichen oder unter Folter erzwungen wurden.
In dem Interview äußerte Obama Verständnis dafür, "dass Menschen sich fürchten, nach all den Jahren, in denen ihnen gesagt wurde, dass Guantánamo entscheidend sei, um Terroristen von den USA fernzuhalten". Es sei auch technisch schwierig, das Lager dichtzumachen. "Wir sind auf einem Weg und in einem Prozess, der mich erwarten lässt, dass Guantánamo nächstes Jahr geschlossen wird", sagte er. "Ich werde keinen genauen Termin dafür setzen, denn eine Menge wird auch von der Kooperation abhängen, die vom Kongress kommt."
In einem weiteren Interview des Senders CNN zeigte sich Obama überzeugt, dass den Terrorverdächtigen vom 11. September um Chalid Scheich Mohammed bei dem geplanten Verfahren in New York ein rechtsstaatlicher Prozess gemacht werden könne. "Ich glaube, diese Auffassung, dass die Terroristen über eine besondere Macht verfügen, die uns davon abhält, Beweise gegen sie vorzulegen, sie einzusperren und der Gerechtigkeit rasch Genüge zu tun, ich glaube, das ist ein fundamentaler Irrtum", sagte der Präsident.
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- Datum 19.11.2009 - 07:40 Uhr
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...man Dinge Fordert und verspricht, ohne vorher darüber nachgedacht zu haben, wieso die Dinge sind, wie sie sind. Bush hatte gute Gründe für Guantanamos Errichtung und dafür, dass er es später nicht geschlossen hat, als er das wollte.
Hier verstehen wir es nun auch besser als damals. Piraten zum siechenden Tod nach Kenia? In der Bundesrepublik anklagen? Besser freilassen? Dabei geht es um ganz wenige Piraten. Die Dimension ist in Afghanistan eine Ganz andere. Da ging es um Tausende.
Hätten wir hier den Anteil der Gefangenen übernommen, wie es als Alliierter nur fair gewesen wäre, wussten wir noch besser bescheid ob der Probleme, die Einem Gefangene bei internationalen Sicherheits Operationen bescheren. Man zog es aber vor, ignorant zu moralisieren.
Obama kann sein Versprechen nicht halten, nein das
kann er wirklich nicht und braucht er auch nicht.
Denn wir benötigen das Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba noch. Wo sollen denn Bin Laden und seine Männer
hin bevor sie hingerichtet werden.
Aber keine Angst, dass ist alles nur noch eine Frage
der Zeit.
wirklich noch jemand von verstand den unsinn den die usa uns über 9th11 immer noch auftischt.
das sind doch geschichten die sind auf dem glaubwürdigkeitslevel des 1.buches mose.
der einzige grund an das märchen von bin laden und seinen wilden räubern zu glauben ist das man nicht bereit ist zu akzeptieren das da schrecklich was verquer läuft, das man sich eine intakte, heile welt mit religiösem eifer herbeiwünscht, das man das offensichtliche nicht sehen will.
ich kann es regelmässig nicht fassen, das es menschen gibt die nicht wahrhaben wollen das dieses grösste kunstwerk der geschichte (karl heinz stockhausen) eine veranstaltung der usa war, bei der ein paar bartträger ein wenig mitgeholfen haben.
frage:
wie viele wolkenkratzer wurden am 11.9. in ny vernichtet?
a) 1
b) 2
c) 3
richtige antwort: c.
wenn sie das wundert, gehören sie in deutschland zur mehrheit. hier sehen sie das dritte gebäude einstürzen:
http://www.youtube.com/wa...
ein interessanter film in welchem u.a. mehrere vorträge von us-wissenschaftlern zu sehen sind welche die vorgänge von 9th11 unabhängig untersucht haben:
http://infokrieg.tv/911_r...
....wirklich noch jemand von verstand den unsinn den die usa uns über 9th11 immer noch auftischt."
Sicherlich muss man sich solange damit auseinandergesetzt haben, um zu wissen, dass es nicht 9th11 heißt.
wirklich noch jemand von verstand den unsinn den die usa uns über 9th11 immer noch auftischt.
das sind doch geschichten die sind auf dem glaubwürdigkeitslevel des 1.buches mose.
der einzige grund an das märchen von bin laden und seinen wilden räubern zu glauben ist das man nicht bereit ist zu akzeptieren das da schrecklich was verquer läuft, das man sich eine intakte, heile welt mit religiösem eifer herbeiwünscht, das man das offensichtliche nicht sehen will.
ich kann es regelmässig nicht fassen, das es menschen gibt die nicht wahrhaben wollen das dieses grösste kunstwerk der geschichte (karl heinz stockhausen) eine veranstaltung der usa war, bei der ein paar bartträger ein wenig mitgeholfen haben.
frage:
wie viele wolkenkratzer wurden am 11.9. in ny vernichtet?
a) 1
b) 2
c) 3
richtige antwort: c.
wenn sie das wundert, gehören sie in deutschland zur mehrheit. hier sehen sie das dritte gebäude einstürzen:
http://www.youtube.com/wa...
ein interessanter film in welchem u.a. mehrere vorträge von us-wissenschaftlern zu sehen sind welche die vorgänge von 9th11 unabhängig untersucht haben:
http://infokrieg.tv/911_r...
....wirklich noch jemand von verstand den unsinn den die usa uns über 9th11 immer noch auftischt."
Sicherlich muss man sich solange damit auseinandergesetzt haben, um zu wissen, dass es nicht 9th11 heißt.
Thomson.
1.)
IG(CIA) finanzierte absichtlich U.S.-Botschaftgebäude-Attentate.
2.)
Der IG des CIA hatte U. Bin Laden's
Netzwerk an der Spitze mit mehreren Doppelagenten bis 9/11 unterwandert.
3.) Der CIA hat Muhammed Atta in Hamburg angeheuert.
“The Indictment in this case alleges the existence of an entity known as “al Qaeda,” or “the Base,” which is said to be led by Defendant Usama Bin Laden and which is said to be committed to the use of violence as a means of opposing the United States. (See Indictment S(7) 98 Cr. 1023(LBS) at ¶¶ 1-9.) The bombings of the United States Embassies in Nairobi, Kenya and Dares Salaam, Tanzania on August 7, 1998 (“the embassy bombings”) were, according to the Indictment, the work of al Qaeda”United States District Court, S.D. New York, UNITED STATES of America v.Usama BIN LADEN, et al., Defendants,No. 98 CRIM. 1023(LBS), 109 F.Supp.2d 211, 17. August 2000).
Bei Jack-Bauer's regelmässiger Serienfernsehsendung behauptete
A. Scalia vom Obersten Gerichtshof(SCOTUS), eine neue 9/11-ähnliche Attacke sei in Los Angeles 2002 vereitel worden; mehrere hunderttausend unschuldige Leben seien durch die erweiterte Vernehmungsmethode angewendet mit Waterboarding auf "Chefplaner Chalid Scheich Mohammed"[DIE ZEIT] in Los Angeles gerettet worden. A. Scalia begeht
Rechtsbeugung, weil "Chefplaner Chalid Scheich Mohammed"[DIE ZEIT] noch
2003 frei in Asien herumreiste & dann für $ 30 Millionen Schmiergeld des FBI/CIA
vom ISI verschleppt wurde.
wirklich noch jemand von verstand den unsinn den die usa uns über 9th11 immer noch auftischt.
das sind doch geschichten die sind auf dem glaubwürdigkeitslevel des 1.buches mose.
der einzige grund an das märchen von bin laden und seinen wilden räubern zu glauben ist das man nicht bereit ist zu akzeptieren das da schrecklich was verquer läuft, das man sich eine intakte, heile welt mit religiösem eifer herbeiwünscht, das man das offensichtliche nicht sehen will.
ich kann es regelmässig nicht fassen, das es menschen gibt die nicht wahrhaben wollen das dieses grösste kunstwerk der geschichte (karl heinz stockhausen) eine veranstaltung der usa war, bei der ein paar bartträger ein wenig mitgeholfen haben.
frage:
wie viele wolkenkratzer wurden am 11.9. in ny vernichtet?
a) 1
b) 2
c) 3
richtige antwort: c.
wenn sie das wundert, gehören sie in deutschland zur mehrheit. hier sehen sie das dritte gebäude einstürzen:
http://www.youtube.com/wa...
ein interessanter film in welchem u.a. mehrere vorträge von us-wissenschaftlern zu sehen sind welche die vorgänge von 9th11 unabhängig untersucht haben:
http://infokrieg.tv/911_r...
Dies haetten sich die Jurymitglieder die den Unsinn Obahma den Friedensnobelpreis zu geben aufgrund von Versprechen doch denken koennen. Dabei war das Versprechen nur ein Versprecher, das war nicht wirklich ernst gemeint. Wer mit China verhandelt und alle demokratischen Werte und Errungenschaften der Menschheit aufgibt fuer ein paar gruene Scheine und der sich ebenso weigert Klimaziele einzuhalten, der sollte den Erdfriedenspreis erhlaten, da er der Erde geholfen hat den Virus Mensch loszuwerden.
....wirklich noch jemand von verstand den unsinn den die usa uns über 9th11 immer noch auftischt."
Sicherlich muss man sich solange damit auseinandergesetzt haben, um zu wissen, dass es nicht 9th11 heißt.
zukünftig evtl. als lektor bemühen.
wie lange meinen sie denn mit solange.
zukünftig evtl. als lektor bemühen.
wie lange meinen sie denn mit solange.
zukünftig evtl. als lektor bemühen.
wie lange meinen sie denn mit solange.
Entschuldigt meine Ignoranz, aber... Es ist mir nach wie vor nicht klar, wieso Obama nicht die Schliessung von Guantanamo veranlassen kann. Was sind die Befugnisse des Präsidenten, des Kongresses, und des Senats in so einem Fall? Dieser wie die meisten anderen Artikel gehen darauf gar nicht ein. Aufklärung bitte!
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