Obamas Asienreise

Der US-Präsident umwirbt Asien

Keine Nation brauche den Aufstieg einer anderen zu fürchten: Obama hat in seiner Grundsatzrede in Tokio Ostasiens Großmacht China eine enge Zusammenarbeit angeboten.

© Yoshikazu Tsuno/AFP/Getty Images

Neue Bemühungen: Barack Obama wirbt in Tokio für eine engere asiatisch-amerikanische Zusammenarbeit

Zum Auftakt seiner ersten Asienreise hat US-Präsident Barack Obama am Samstag in Tokio eine mit Spannung erwartete Grundsatzrede gehalten. Dabei warb er für engere Beziehungen zwischen den USA und dem pazifisch-asiatischen Raum. "Der Aufstieg eines starken, blühenden Chinas kann eine Quelle der Stärke für die Gemeinschaft der Nationen sein", sagte er vor etwa 1500 japanischen Geschäftsleuten, Wissenschaftlern und anderen Bürgern. Für die USA sei der pazifisch-asiatische Raum von zentraler Bedeutung für die eigene Entwicklung, betonte Obama.

Eine engere Zusammenarbeit zwischen den USA und China werde beiden Ländern zugute kommen. "Wir heißen Chinas Anstrengungen willkommen, eine größere Rolle auf der Weltbühne zu spielen, eine Rolle, bei der die wachsende Wirtschaft begleitet wird von wachsender Verantwortung". Der wachsende Einfluss eines Landes müsse nicht auf Kosten anderer Staaten gehen.
 

In einer zunehmend globalisierten Welt profitierten alle von der internationalen Kooperation, sagte Obama. Keine Nation brauche den Aufstieg einer anderen zu fürchten. Amerika habe wie China eigene Interessen, aber genau deshalb sei es wichtig, "eine pragmatische Zusammenarbeit anzustreben". Keine Nation könne heute allein den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts begegnen.

Obama würdigte auch die Beiträge Chinas zur Ankurbelung der Konjunktur sowie für Sicherheit und Stabilität in Afghanistan und Pakistan. Peking sei auch der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen verpflichtet. Der US-Präsident mahnte aber wenige Tage vor seinem Besuch in Shanghai und Peking die chinesische Führung, die Menschenrechte einzuhalten. Dabei ging er jedoch nicht auf einzelne Fälle von Menschenrechtsverstößen ein.

Birma bot der US-Präsident im Gegenzug für demokratische Reformen und die Freilassung politischer Gefangener bessere Beziehungen an. "Wir unterstützen ein Birma, das vereinigt, friedlich, wohlhabend und demokratisch ist. Wenn sich das Land in diese Richtung entwickelt, ist ein besseres Verhältnis zu den USA möglich", sagte Obama. Solange es keine konkreten Schritte hin zu mehr Demokratie gebe, würden die existierenden Sanktionen beibehalten.

Als mögliche Schritte nannte der US-Präsident die Freilassung der unter Hausarrest stehenden Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und einen echten Dialog zwischen der Regierung und der politischen Opposition.

Obama wie auch Birmas Machthaber Than Shwe nehmen am Sonntag am Treffen der Gemeinschaft südostasiatischer Nationen (Asean) teil. Direkte Gespräche sind nicht geplant.

Die Entwicklung der asiatisch-pazifischen Region hat nach den Worten Obamas einen direkten Einfluss auch auf "unser Leben zu Hause". Die USA strebten sowohl wegen des Handels und der Arbeitsplätze als auch wegen der Sicherheitsfragen eine enge Kooperation mit den Ländern der pazifischen Region an. Auch in der Frage der Energiesicherheit und des Klimaschutzes sei eine enge Abstimmung zwischen allen pazifischen Staaten erforderlich. Die strategischen Allianzen der USA mit Japan, Südkorea, Australien und Thailand sowie den Philippinen seien keine "historischen Dokumente", sondern fundamental für die gemeinsame Sicherheit.

Vier Wochen vor der UN-Konferenz in Kopenhagen hat Barack Obama die Entwicklungsländer zu größeren Zugeständnissen beim Klimaschutz aufgefordert. Zugleich nahm er Industrie- sowie Schwellenländer in die Pflicht und verlangte von ihnen klare Ziele bei der Reduzierung der klimaschädlichen Treibhausgase.

Die Entwicklungsländer müssten "bedeutende Schritte" unternehmen, um ihren Ausstoß zu verringern, sagte Obama. Genauso seien aber auch die größten Klimasünder der Welt gefragt. "Amerika weiß, das noch mehr zu tun ist. Aber wir kommen unserer Verantwortung nach und werden dies auch weiterhin tun", sagte Obama in Tokio. Der US-Präsident erwarte zudem einen starken wirtschaftlichen Impuls von den Klimavereinbarungen. "Wenn wir die richtigen Regeln und Anreize schaffen, dann wird dies die Kreativität unserer besten Wissenschaftler, Ingenieure und Unternehmer frei setzen. Das schafft neue Arbeitsplätze, neue Geschäfte und ganz neue Branchen."

Neben den USA ist China der größte Klimaverschmutzer. Obama will den Ausstoß der US-Industrie bis 2020 um 20 Prozent unter das Niveau von 2005 senken. In Kopenhagen soll vom 7. Dezember an ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll ausgehandelt werden, in dem sich die Staaten auf eine Eindämmung der Erderwärmung verpflichten. Die Verhandlungen sind aber zuletzt ins Stocken geraten.

Obama betonte in Tokio auch den Führungsanspruch der USA in der Welt. "Seit ich mein Amt angetreten habe, arbeite ich dafür, die amerikanische Führung zu erneuern und eine neue Ära der Verantwortung in der Welt basierend auf gemeinsamen Interessen und gegenseitigen Respekt zu bilden", sagte Obama. Die amerikanischen Bemühungen um die asiatisch-pazifische Region fußten in wesentlichem Maße auf der lange andauernden, wiederbelebten Allianz zwischen Japan und den USA.

Nach seiner Rede in Tokio ist der US-Präsident am Samstag zum Gipfeltreffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums APEC in Singapur weitergereist. Dort haben die USA, China, Japan und 18 weitere Staaten aus der Pazifik-Region ihre Ziele für die Verringerung des Ausstoßes von klimaschädlichen Treibhausgasen abgeschwächt. Es werde jetzt angestrebt, den Kohlendioxid-Ausstoß bis 2050 "wesentlich" zurückzufahren, teilten die Länder nach dem Gipfeltreffen mit. Bisher war vorgesehen, bis 2050 den Ausstoß gegenüber dem Niveau von 1990 um die Hälfte zu reduzieren. Die Apec-Staaten sind für etwa 60 Prozent der Emission von Treibhausgasen verantwortlich. Eine Aussage für die Rückführung bis 2020 trafen die Apec-Länder nicht.

Als nächstes stehen für den US-Präsidenten Besuche in China und Südkorea auf dem Programm.