Russland

Ein Revolutionär ohne Truppen

Präsident Medwedjew fordert eine völlige Neuordnung Russlands. Aber er sagt nicht, wie und mit welchen Kräften er das endlich umsetzen will.

© Natalia Kolesnikova/AFP/Getty Images

Möchte Russland zu neuer Größe führen: Präsident Dmitrij Medwedjew bei seiner Rede zur Lage der Nation in einem goldgeschmückten Saal des Kreml

Revolutionäre Herrscher haben schon immer gerne versucht, ein neues Götterreich ins Sonnensystem zu malen oder die Zeitrechnung auf den Kopf zu stellen. Präsident Dmitrij Medwedjew stand gestern in seiner Rede zur Lage der Nation nicht zurück: Russlands elf Zeitzonen, dieser liebgewonnene Beleg der schieren Größe des russischen Reiches, gehörten auf den Prüfstand – und die Sommerzeit gleich mit dazu. Diesen Vorschlag des Revolutionärs light, Medwedjew, hatte kaum einer im goldblitzenden Georgsaal des Kremls erwartet. 

Die Elite der Beamten und Funktionsträger des Landes, darunter eine Vielzahl blassgesichtiger Kopfnicker, hatte sich einmal mehr zur programmatischen Jahresrede des Präsidenten niedergesetzt. Das Ritual trägt mittlerweile stark den Charakter eines russischen Murmeltiertages unter Kronleuchtern. Aber gestern war es eben doch nicht ganz wie immer. 

Die Redenschreiber Medwedjews hatten sich bemüht, die zumeist wohl bekannten Thesen des Präsidenten mit der Wucht umstürzlerischen Anklangs aufzuputzen. Medwedjew stellte die Herausforderung der kommenden Jahre für sein Land in eine historische Reihe mit dem Sieg über den Faschismus im Großen Vaterländischen Krieg. So groß die Aufgabe sei, so falsch sei es, sich immer wieder mit den Erfolgen der Vergangenheit zu schmücken, verkündete er. Ein neues, zeitgemäßes Russland beschwor der Oberbefehlshaber der Modernisierung, eine Großmacht auf einer neuen Grundlage. 

Der Beifall im Saal kam häufig, blieb kurz und zum Abschluss verhalten. Als die Nationalhymne ausklang, fragten sich vermutlich schon die ersten: War da was? 

Medwedjew lieferte wie in seinem im September veröffentlichten Grundsatzartikel unter dem Titel "Vorwärts Russland" eine weitgehend schonungslose, teilweise gallige Analyse der Lage Russlands. Er sezierte die russischen Übel: die primitive Wirtschaft des Rohstoffhandels, die schlecht funktionierende Staatskorporationen, die grassierende Korruption, die undemokratischen Wahlen und die fehlende politische Konkurrenz. Dazu die unzureichende Kontrolle der Amtsträger, eine Wissenschaft in Agonie, die Energieverschwendung, den Rechtsnihilismus, das unzureichende Bildungssystem, einen ungesunden Lebenswandel vieler Russen und als "größtes ungelöstes Problem" den Flächenbrand der Gewalt im Nordkaukasus. 

Aber schon Wladimir Putin hat als Präsident manche Brandrede darüber gehalten, was schief läuft in Russland, zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Geändert hat sich danach wenig. Medwedjew arbeitete seit 2000 in der Leitung der Präsidialverwaltung und wurde 2005 zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt. Er trägt also einen Teil der politischen Verantwortung für die Systemfehler. Aber bei aller Selbstkritik lieferte er keine Erklärung, warum die früheren präsidialen Reden keine Folgen hatten. Wer trägt die Schuld daran? Wer verhindert Reformen und Fortschritt? Das ist für Medwedjew kein öffentliches Thema. Doch hierin liegt der Schlüssel für eine Antwort auf die Hauptfrage, die nach seinem Auftritt bleibt: Wird seine Rede Folgen haben? 

Eine bedeutende Rolle kommt in jedem Fall seinem Vorgänger Putin zu. Zwar kann Medwedjews Rede als eine Grundsatzkritik am jetzigen Ministerpräsidenten und immer noch wahren Machthaber interpretiert werden. Der Präsident forderte statt einer archaischen Gesellschaft, in der ein Mann alles von oben entscheidet, eine Gesellschaft von klugen und freien Menschen. Das klingt nach einer Kampfansage an das System Putin, den Schöpfer der bedingungslosen Machtvertikale.