Russland Ein Revolutionär ohne Truppen

Präsident Medwedjew fordert eine völlige Neuordnung Russlands. Aber er sagt nicht, wie und mit welchen Kräften er das endlich umsetzen will.

© Natalia Kolesnikova/AFP/Getty Images

Möchte Russland zu neuer Größe führen: Präsident Dmitrij Medwedjew bei seiner Rede zur Lage der Nation in einem goldgeschmückten Saal des Kreml

Revolutionäre Herrscher haben schon immer gerne versucht, ein neues Götterreich ins Sonnensystem zu malen oder die Zeitrechnung auf den Kopf zu stellen. Präsident Dmitrij Medwedjew stand gestern in seiner Rede zur Lage der Nation nicht zurück: Russlands elf Zeitzonen, dieser liebgewonnene Beleg der schieren Größe des russischen Reiches, gehörten auf den Prüfstand – und die Sommerzeit gleich mit dazu. Diesen Vorschlag des Revolutionärs light, Medwedjew, hatte kaum einer im goldblitzenden Georgsaal des Kremls erwartet. 

Die Elite der Beamten und Funktionsträger des Landes, darunter eine Vielzahl blassgesichtiger Kopfnicker, hatte sich einmal mehr zur programmatischen Jahresrede des Präsidenten niedergesetzt. Das Ritual trägt mittlerweile stark den Charakter eines russischen Murmeltiertages unter Kronleuchtern. Aber gestern war es eben doch nicht ganz wie immer. 

Die Redenschreiber Medwedjews hatten sich bemüht, die zumeist wohl bekannten Thesen des Präsidenten mit der Wucht umstürzlerischen Anklangs aufzuputzen. Medwedjew stellte die Herausforderung der kommenden Jahre für sein Land in eine historische Reihe mit dem Sieg über den Faschismus im Großen Vaterländischen Krieg. So groß die Aufgabe sei, so falsch sei es, sich immer wieder mit den Erfolgen der Vergangenheit zu schmücken, verkündete er. Ein neues, zeitgemäßes Russland beschwor der Oberbefehlshaber der Modernisierung, eine Großmacht auf einer neuen Grundlage. 

Der Beifall im Saal kam häufig, blieb kurz und zum Abschluss verhalten. Als die Nationalhymne ausklang, fragten sich vermutlich schon die ersten: War da was? 

Medwedjew lieferte wie in seinem im September veröffentlichten Grundsatzartikel unter dem Titel "Vorwärts Russland" eine weitgehend schonungslose, teilweise gallige Analyse der Lage Russlands. Er sezierte die russischen Übel: die primitive Wirtschaft des Rohstoffhandels, die schlecht funktionierende Staatskorporationen, die grassierende Korruption, die undemokratischen Wahlen und die fehlende politische Konkurrenz. Dazu die unzureichende Kontrolle der Amtsträger, eine Wissenschaft in Agonie, die Energieverschwendung, den Rechtsnihilismus, das unzureichende Bildungssystem, einen ungesunden Lebenswandel vieler Russen und als "größtes ungelöstes Problem" den Flächenbrand der Gewalt im Nordkaukasus. 

Aber schon Wladimir Putin hat als Präsident manche Brandrede darüber gehalten, was schief läuft in Russland, zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Geändert hat sich danach wenig. Medwedjew arbeitete seit 2000 in der Leitung der Präsidialverwaltung und wurde 2005 zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt. Er trägt also einen Teil der politischen Verantwortung für die Systemfehler. Aber bei aller Selbstkritik lieferte er keine Erklärung, warum die früheren präsidialen Reden keine Folgen hatten. Wer trägt die Schuld daran? Wer verhindert Reformen und Fortschritt? Das ist für Medwedjew kein öffentliches Thema. Doch hierin liegt der Schlüssel für eine Antwort auf die Hauptfrage, die nach seinem Auftritt bleibt: Wird seine Rede Folgen haben? 

Eine bedeutende Rolle kommt in jedem Fall seinem Vorgänger Putin zu. Zwar kann Medwedjews Rede als eine Grundsatzkritik am jetzigen Ministerpräsidenten und immer noch wahren Machthaber interpretiert werden. Der Präsident forderte statt einer archaischen Gesellschaft, in der ein Mann alles von oben entscheidet, eine Gesellschaft von klugen und freien Menschen. Das klingt nach einer Kampfansage an das System Putin, den Schöpfer der bedingungslosen Machtvertikale.

Doch ohne seinen Mentor Putin, der während der Ansprache vielmals eher verdrossen zur Saaldecke blickte, wird Medwedjew seine Ziele kaum verwirklichen können. Das Präsidentenwort bedarf erst der Beglaubigung durch den Premierminister und Patriarchen der russischen Politik. Putin schweigt bisher.  

Medwedjew präsentierte sich in der klassischen Rolle des Modernisierers eines Landes, das sich am Westen orientiert. Aber zugleich setzte er sich von den historischen Modernisierern wie Peter dem Großen oder Stalin ab, indem er deren eher technokratischen, menschenverachtenden Projekten eine Aufholjagd auf der Grundlage von humanen Werten und Demokratie gegenüberstellte. Er platzierte sich als Innenpolitiker, der die Außenbeziehungen dem Ziel der inneren Modernisierung unterordnen möchte.  

Der Präsident versucht vor allem, mit jungen, gebildeten Russen, mit Unternehmern und Wissenschaftlern ins Gespräch zu kommen, nachdem sich viele von ihnen in den vergangenen Jahren von der Politik abgewandt haben – aus Apathie, aus Desinteresse, aber auch, weil das intransparente System der Hinterzimmerentscheidungen unter Putin keinen Ansatz zu Diskussion oder gar Mitsprache bot. In seine Grundsatzrede nahm Medwedjew demonstrativ Anregungen und Kritik aus Kommentaren auf seine Videoblogs im Internet auf. 

Doch seine Rede wandelte sich schnell von einem revolutionären Blut- und Tränen-Aufruf ("es geht um das Überleben des Landes") in einen technokratischen Aufgabenkatalog voller "Systematik", "Strategie" und "Optimisierung". Dem Abstrakten folgte wiederum ein Überschwang an Details in einem rhetorischen Parforce-Galopp, der vom Torf als Bioenergieressource über das landesweite digitale Fernsehen bis zum warmen Mittagessen und drei Stunden Sportunterricht pro Woche in den Schulen des Landes führte. Das klang doch wieder mehr nach Erneuerung von oben als nach einer innovativen Gesellschaft kluger, freier Menschen. So ganz geheuer scheint es auch Medwedjew nicht zu sein mit der Eigenbestimmtheit der Bevölkerung: Jeder Versuch, die Gesellschaft mit demokratischen Losungen zu spalten, werde, sagte der Präsident, verfolgt werden. Was immer das heißen mag. 

Die Reaktionen unter Politikern und Experten in Russland waren meist positiv, aber mit skeptischer Zurückhaltung. Optimisten betonen, dass es in einem so zentral geführten Land besonders wichtig sei, was der Präsident als Leitlinien vorgebe. Aber dem folgt die Einschränkung, dass viele weiterhin Putin als den starken Mann ansehen. 

Zudem hat die Vielzahl der programmatisch liberalen Reden Medwedjews der vergangenen Monate bereits einen Ermüdungseffekt à la Obama bewirkt. Den bedeutsamen Signalen müssten endlich Taten folgen. Aber auf wen kann Medwedjew, der selbst ernannte Modernisierer, dabei setzen? Der Georgsaal war gefüllt mit den Erfolgreichen der politischen Klasse. Ihnen geht es so gut, dass sie möglichst wenig verändern wollen. Eine erkennbare Machtbasis hat sich Medwedjew in den vergangenen anderthalb Jahren mit seiner Kaderwahl nicht geschaffen. So stand er am Rednerpult da wie ein Kaiser fast ohne Hofstaat und Truppen. 

Dass Russland sich verändern muss, hat Medwedjew überzeugend aufgezeigt. Die Antwort darauf, wie er das umsetzen will, blieb er wie zuvor schuldig.