Russland Ein Revolutionär ohne TruppenSeite 2/2

Doch ohne seinen Mentor Putin, der während der Ansprache vielmals eher verdrossen zur Saaldecke blickte, wird Medwedjew seine Ziele kaum verwirklichen können. Das Präsidentenwort bedarf erst der Beglaubigung durch den Premierminister und Patriarchen der russischen Politik. Putin schweigt bisher.  

Medwedjew präsentierte sich in der klassischen Rolle des Modernisierers eines Landes, das sich am Westen orientiert. Aber zugleich setzte er sich von den historischen Modernisierern wie Peter dem Großen oder Stalin ab, indem er deren eher technokratischen, menschenverachtenden Projekten eine Aufholjagd auf der Grundlage von humanen Werten und Demokratie gegenüberstellte. Er platzierte sich als Innenpolitiker, der die Außenbeziehungen dem Ziel der inneren Modernisierung unterordnen möchte.  

Der Präsident versucht vor allem, mit jungen, gebildeten Russen, mit Unternehmern und Wissenschaftlern ins Gespräch zu kommen, nachdem sich viele von ihnen in den vergangenen Jahren von der Politik abgewandt haben – aus Apathie, aus Desinteresse, aber auch, weil das intransparente System der Hinterzimmerentscheidungen unter Putin keinen Ansatz zu Diskussion oder gar Mitsprache bot. In seine Grundsatzrede nahm Medwedjew demonstrativ Anregungen und Kritik aus Kommentaren auf seine Videoblogs im Internet auf. 

Doch seine Rede wandelte sich schnell von einem revolutionären Blut- und Tränen-Aufruf ("es geht um das Überleben des Landes") in einen technokratischen Aufgabenkatalog voller "Systematik", "Strategie" und "Optimisierung". Dem Abstrakten folgte wiederum ein Überschwang an Details in einem rhetorischen Parforce-Galopp, der vom Torf als Bioenergieressource über das landesweite digitale Fernsehen bis zum warmen Mittagessen und drei Stunden Sportunterricht pro Woche in den Schulen des Landes führte. Das klang doch wieder mehr nach Erneuerung von oben als nach einer innovativen Gesellschaft kluger, freier Menschen. So ganz geheuer scheint es auch Medwedjew nicht zu sein mit der Eigenbestimmtheit der Bevölkerung: Jeder Versuch, die Gesellschaft mit demokratischen Losungen zu spalten, werde, sagte der Präsident, verfolgt werden. Was immer das heißen mag. 

Die Reaktionen unter Politikern und Experten in Russland waren meist positiv, aber mit skeptischer Zurückhaltung. Optimisten betonen, dass es in einem so zentral geführten Land besonders wichtig sei, was der Präsident als Leitlinien vorgebe. Aber dem folgt die Einschränkung, dass viele weiterhin Putin als den starken Mann ansehen. 

Zudem hat die Vielzahl der programmatisch liberalen Reden Medwedjews der vergangenen Monate bereits einen Ermüdungseffekt à la Obama bewirkt. Den bedeutsamen Signalen müssten endlich Taten folgen. Aber auf wen kann Medwedjew, der selbst ernannte Modernisierer, dabei setzen? Der Georgsaal war gefüllt mit den Erfolgreichen der politischen Klasse. Ihnen geht es so gut, dass sie möglichst wenig verändern wollen. Eine erkennbare Machtbasis hat sich Medwedjew in den vergangenen anderthalb Jahren mit seiner Kaderwahl nicht geschaffen. So stand er am Rednerpult da wie ein Kaiser fast ohne Hofstaat und Truppen. 

Dass Russland sich verändern muss, hat Medwedjew überzeugend aufgezeigt. Die Antwort darauf, wie er das umsetzen will, blieb er wie zuvor schuldig.