Bündnisse
Moskau schlägt Westen Sicherheitsvertrag vor
Russlands Präsident Medwedjew hat den Plan für die von ihm angestrebte neue globale Sicherheitsarchitektur vorgelegt. Die USA und Großbritannien zeigten sich bisher skeptisch.
© AFP/Getty Images
Präsident Dmitrij Medwedjew will eine Sicherheitsarchitektur in der Welt
Der Kreml veröffentlichte den Vertrag über die europäische Sicherheit am Sonntag auf seiner Internetseite. Das Werk umfasst 14 Artikel. Ziel sei es, endgültig mit dem Erbe des Kalten Krieges zu brechen. Dmitrij Medwedjew hatte erstmals auf dem G-8-Gipfel in Japan im vergangenen Jahr einen euroatlantischen Sicherheitsvertrag vorgeschlagen. Der Westen hatte angekündigt, Russlands Vorschläge prüfen zu wollen.
Die USA und Großbritannien hatten jedoch Bedenken geäußert, neben der Nato noch eine neue Struktur für die militärisch-politische Sicherheit zu schaffen. Der Vertrag verpflichtet die Unterzeichner zum Beispiel, sich im Angriffsfall gegenseitig militärisch zu unterstützen. Medwedjew hatte zuletzt immer wieder von einer globalen Sicherheitsarchitektur zwischen Vancouver (Kanada) und Wladiwostok (Russland/Sibirien) gesprochen, ohne Details zu nennen.
Der fertig formulierte Vertrag ging nicht nur an die Staats- und Regierungschefs mehrerer westlicher Regierungen, sondern auch an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und an die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), einem Bündnis früherer Sowjetrepubliken.
In der Kremlmitteilung wurde betont, dass die Unterzeichner sich auch verpflichten würden, ihre Sicherheit nicht auf Kosten anderer Staaten zu stärken. Russland fühlt sich etwa durch die Nato-Osterweiterung bis vor seine Grenzen in seiner Sicherheit bedroht und will einen Beitritt der Ex-Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine zu dem westlichen Militärbündnis verhindern.
- Datum 29.11.2009 - 19:31 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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"Die USA und Großbritannien hatten jedoch Bedenken geäußert, neben der Nato noch eine neue Struktur für die militärisch-politische Sicherheit zu schaffen." Mit mehr militärischen Organisationen verzettelt man sich.
Daher wäre es sinnvoll, die Föderation in einen Assoziierungsstatus mit Nato aufnehmen und sie als Vollmitglied, sobald sie demokratisch sind.
Schon Dostojewski beklagt, daß der "Westler" den Russen für babarisch hält, dass Riesensummen aus dem Land fliessen und die Leute entweder saufen oder Atheisten sind. Dem Russen der im "Westen" nach der wahren Lehre sucht blüht dort nur die Enttäuschung weil er mit "Freiheit ohne Verantwortung" nichts anfangen kann. Es bleibt Ihnen also nichts anderes übrig als die Eigenarten anderer Länder zu respektieren. Medwedews Vorschlag macht es England und den VSA schwerer Kriege vom Zaun zu brechen- es ist ja auch ein Sicherheitsvertrag. Der würde notfalls auch ohne diese beiden Länder funktionieren, sobald eine kritische Masse überschritten ist.
... eigentlich ganz gut, was her Medwedew da so aufgeschrieben hat: http://eng.kremlin.ru/tex... - Nur scheint mir seine Betonung der "unteilbaren Sicherheit" und der Nichteinmischung noch viel zu sehr in dem Denken des kalten Krieges verhaftet, als dass sein Vorschlag so, wie er da steht, durchkommen wird. Der russische Präsident widerspricht sich da ein wenig selbst. Aber auch wenn dahinter vielleicht auch innenpolitische Gedanken stecken, die Idee an sich ist nicht schlecht. Die NATO hat keine Bestandsgarantie in die Ewigkeit und ist kein Dogma. Wieso sollte man sie nicht auflösen zugunsten einer Konstruktion ähnlich der, die Medwedew da vorschlägt? Natürlich werden die USA und ihre Wag-the-dog Partner UK Bedenken haben, schließlich geht es ja um ihr Image als Weltmacht. Aber auch in den USA wird man sich an den Umstand gewöhnen müssen, dass die Welt nach dem kalten Krieg multi- und eben nicht unipolar ist. Und je schneller die USA sich mit dem Gedanken anfreunden, umso weniger läuft man dort Gefahr, gleich dem United Kingdom nur noch die Erinnerungsfotos der einstigen Größe auf dem Kaminsims abzustauben.
Schon Dostojewski beklagt, daß der "Westler" den Russen für babarisch hält, dass Riesensummen aus dem Land fliessen und die Leute entweder saufen oder Atheisten sind. Dem Russen der im "Westen" nach der wahren Lehre sucht blüht dort nur die Enttäuschung weil er mit "Freiheit ohne Verantwortung" nichts anfangen kann. Es bleibt Ihnen also nichts anderes übrig als die Eigenarten anderer Länder zu respektieren. Medwedews Vorschlag macht es England und den VSA schwerer Kriege vom Zaun zu brechen- es ist ja auch ein Sicherheitsvertrag. Der würde notfalls auch ohne diese beiden Länder funktionieren, sobald eine kritische Masse überschritten ist.
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