Nach Rücktritt Abdullahs Wahlkommission sagt Stichwahl in Afghanistan ab
Überraschende Wendung: Die umstrittene Stichwahl in Afghanistan wurde abgesagt. Die Wahlkommission hat den amtierenden Präsidenten Karsai offiziell zum Sieger erklärt.
Hamid Karsai bleibt der Präsident von Afghanistan: Am Montag entschied die umstrittene Wahlkommission (IEC), angesichts des Rückzugs von Herausforderer Abdullah Abdullah die für kommenden Samstag geplante Stichwahl abzusagen. IEC-Chef Asisullah Ludin sagte, Karsai habe vor zweieinhalb Monaten im ersten Wahlgang mit 49,67 Prozent der Stimmen die Mehrheit erzielt. Da er bei der Stichwahl keinen Gegenkandidaten mehr habe, hätten die IEC-Mitglieder einstimmig beschlossen, ihm den Sieg zuzuerkennen. "Wir erklären Hamid Karsai zum gewählten Präsidenten des Landes", sagte Ludin. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Bundesaußenminister Guido Westerwelle gratulierten Karsai.
Abdullah-Sprecher Sayed Fasel Sangcharaki sagte nach der IEC-Entscheidung, Karsai zum Wahlsieger zu erklären: "Wir haben nicht mehr als das von der Wahl erwartet." Eine offizielle Erklärung Abdullahs werde an diesem Dienstag folgen.
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Der erste Wahlgang am 20. August war von massiven Betrugsvorwürfen überschattet. Abdullah hatte von Karsai gefordert, den Chef der Wahlkommission zu entlassen. Als dies erfolglos blieb, hatte Abdullah am Sonntag seine Teilnahme an der zweiten Runde abgesagt und dies damit begründet, dass erneut Manipulationen zu befürchten seien.
Karsai hatte daraufhin zunächst angekündigt, als einziger Kandidat bei der für kommenden Samstag geplanten Stichwahl anzutreten. Es war bis zuletzt jedoch unklar, wie zu verfahren sei, da die afghanische Verfassung den Rücktritt eines Kandidaten in einer Stichwahl nicht vorsieht. Karsais Wahlkampfmanager Omar hatte der britischen BBC gegenüber gesagt: "Wir glauben, dass die Wahlen stattfinden müssen."
Aus westlichen Diplomatenkreisen hatte es zuvor geheißen, die internationale Gemeinschaft sei nach Abdullahs Rückzug gegen eine Stichwahl. Es sei "lächerlich", für eine Wahl mit klarem Ausgang Geld auszugeben und Leben zu riskieren. Die Taliban hatten bereits die erste Wahlrunde am 20. August massiv mit Anschlägen und Angriffen gestört.
UN-Generalsekretär Ban, der am Montag zu einem Überraschungsbesuch in Kabul eingetroffen war, begrüßte die IEC-Entscheidung. "Dies ist ein schwieriger Wahlprozess für Afghanistan gewesen und Lektionen müssen gelernt werden", hieß es in einer Erklärung Bans. "Afghanistan steht nun vor bedeutenden Herausforderungen."
Als erster westlicher Regierungschef gratulierte der britische Premierminister Gordon Brown Karsai in einem Telefonat. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle und sein französischer Amtskollege Bernard Kouchner richteten ihre Glückwünsche aus. "Wir erwarten, dass sich der afghanische Präsident bemüht, die verschiedenen Lager zusammenzuführen, um Präsident aller Afghanen zu sein", sagte Westerwelle während seines Antrittsbesuchs in Paris.
Zunächst blieb allerdings unklar, ob Karsai das Abdullah-Lager an einer künftigen Regierung beteiligen würde. Experten gehen davon aus, dass der afghanische Präsident künftig auf die Unterstützung des ehemaligen Außenministers Abdullah angewiesen ist. "Karsai hat seine Legitimität verloren. Er ist ein sehr schwacher Präsident, und er kann nicht regieren, ohne Dr. Abdullah die Hand zu reichen", sagte der Politologe Harun Mir. "Der Ball liegt jetzt also in Dr. Abdullahs Spielhälfte."
Abdullah selbst hat die Tür für weitere Gespräche offengelassen. Nicht zuletzt sind auch die internationalen Truppenverbände in Afghanistan an einer raschen Lösung der politischen Krise interessiert. Derzeit sind etwa 67.000 US-Soldaten und 42.000 Alliierte am Hindukusch im Einsatz, darunter rund 4000 Bundeswehrsoldaten.
- Datum 02.11.2009 - 16:56 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
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Die vergangene Wahl hat gezeigt, dass es in Afghanistan noch sehr an Demokraten fehlt, sowohl bei der Regierung, als auch in der Opposition.
In Afghanistan muss sich gesellschaftlich und in der politischen Kultur noch viel verändern, bis das Land eine sich selbst tragende Demokratie hat.
Bis dahin werden auch unsere Truppen vor Ort bleiben müssen, um für Recht und Ordnung zu sorgen.
Wer nun einen blinden Abzug fordert, fordert faktisch Bürgerkrieg Leid und Tod für das afghanische Volk. Nebenbei würde ein derartiges Verhalten gegen das Völkerrecht verstoßen. Aber das interessiert Vulgärpazifisten offenbar wenig.
Sind Sie denn sicher, daß sich in der Bevölkerung eine überwiegende Anzahl von Menschen findet, die die Errichtung einer Demokratie nach westlichem Vorbild wünscht? Und das auch noch mit Hilfe "des Schwertes". Leid und Tod hat das Afghanische Volk unter den aktuellen Zuständen; so viel ist sicher. Woher nehmen Sie die Erkenntnis, daß ein Truppenabzug die Lage des Volkes verschlechtert? Lassen Sie mich doch an den Fakten, auf denen Ihre vermeintliche Erkenntnis basiert, teilhaben.
Ich halte den Glauben, dass man unser Wertesystem in die Welt exportieren kann oder soll für einen Irrweg.
Die USA, die dieses 'Sendebewusstsein' seit Dekaden anwenden verschlucken sich von Krisengebiet zu Krisengebiet am Export der Marke 'Demokratie'. Bis auf Deutschland und Japan gibt es kein Beispiel seit dem Zweiten Weltkrieg, wo dieser Zwangsexport wirklich funktioniert hat. Und zu welchem Preis ?
Wie viele Menschen / Soldaten haben auf Grund dieses Sendebewusstseins ihr Leben gelassen ? Wie viele Ressourcen wurden ohne nennenswerten Erfolg in diese Krisengebiete gesteckt ? Die Kosten Nutzen Rechnung fällt wohl ernüchternd aus.
Der Demokratisierungsprozess in Afghanistan ist meiner Ansicht nach ein Witz. Spätestens mit der gekauften Wahl Karsais muss jedem klar sein, dass das Projekt Afghanistan zum Scheitern verurteilt ist. Das weitgehende Schweigen zum Wahlbetrug in Afghanistan nach den lautstarken Protesten zu den gekauften Wahlen im Nachbarland Iran bedeutet einen immensen Gesichtsverlust des Westens und sollte auch die letzten Verfechter der 'Weltdemokratisierungsbewegung' auf den Boden der Realität zurückbringen.
Selbst wenn es gelänge, in Afghanistan eines Tages eine funktionierende Demokratie aufzubauen stellt sich mir die Frage wo wir als nächstes mit dem von den USA übernommenen Sendebewusstsein hingehen ?
Weltpolizei kann und darf nicht Sinn und Zweck deutscher Aussenpolitik sein.
Daran sind die USA schon gescheitert und die haben mehr Mittel als wir.
nach Afghanistan und zeigen Sie es den Vulgärpazifisten!
[Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf persönliche Beleidigungen. Die Redaktion/vv]
"Unsere" Truppen haben dort nichts verloren, ihr Einsatz ist nach auffassung vieler grundgesetzwiedrig. Mit verschiedenen Strategien der Amerikaner und der Deutschen und anderer ist schon so viel kaputt gemacht worden, das jegliche Glaubwürdigkeit gegenüber dem afghanischen Volk vorbei ist.
Wir, "das Volk", sind in den letzten Jahren von den Damen und Herren Politikern so frech, wiederholt und nachhaltig angelogen worden, dass wir, "das Volk" gar nichts mehr glauben. Ein längerer Verbleib der Bundeswehr erzeugt noch mehr Gewalt (auch viele Afghanen, die nicht Taliban sind fühlen sich von fremden Truppen "besetzt"). Ein Verteidigungsminister, der bis zum Schluß bestritt, dass es sich um einen Krieg handelt, ist die Oberpappnase der Lügenbrigade.
Liebe Julia,
herrscht denn momentan in Afghanistan kein Krieg mit Leid und Tod? Wie sehr würde sich die Lage durch den Abzug westlicher Mächte wirklich ändern?
Ausserdem ist nicht der Abzug sondern die aktuelle Besatzung durch die USA/GB/.. völkerrechtswidrig. Die Bundeswehr ist an ISAF - ausdrücklich aber nicht an OEF - beteiligt. Warum? Weil OEF ein nicht durch den UN-Sicherheitsrat legitimierter Angriffskrieg ist. Trotzdem ist die Grenze zwischen beiden Operationen fliessend und die BW-Stationierung deshalb fragwürdig.
Und ganz grundlegend: Ich bin der Meinung, dass die direkte Einflussnahme des Westens die moderaten Kräfte im Land schwächt. Denn die haben in der Folge mit dem Vorwurf zu kämpfen, dass sie nur der verlängerte Arm der USA (oder wessen auch immer) und somit Landesverräter seien. Das bessere Mittel ist es, Informationskanäle aufzubauen um den Menschen die Möglichkeit zur selbstbestimmten Weiterbildung und Aufklärung zu bieten. Letzendlich werden Sie sich so eigenständig und kulturell stimmig modernisieren.
--wortwechsel
Sind Sie denn sicher, daß sich in der Bevölkerung eine überwiegende Anzahl von Menschen findet, die die Errichtung einer Demokratie nach westlichem Vorbild wünscht? Und das auch noch mit Hilfe "des Schwertes". Leid und Tod hat das Afghanische Volk unter den aktuellen Zuständen; so viel ist sicher. Woher nehmen Sie die Erkenntnis, daß ein Truppenabzug die Lage des Volkes verschlechtert? Lassen Sie mich doch an den Fakten, auf denen Ihre vermeintliche Erkenntnis basiert, teilhaben.
Ich halte den Glauben, dass man unser Wertesystem in die Welt exportieren kann oder soll für einen Irrweg.
Die USA, die dieses 'Sendebewusstsein' seit Dekaden anwenden verschlucken sich von Krisengebiet zu Krisengebiet am Export der Marke 'Demokratie'. Bis auf Deutschland und Japan gibt es kein Beispiel seit dem Zweiten Weltkrieg, wo dieser Zwangsexport wirklich funktioniert hat. Und zu welchem Preis ?
Wie viele Menschen / Soldaten haben auf Grund dieses Sendebewusstseins ihr Leben gelassen ? Wie viele Ressourcen wurden ohne nennenswerten Erfolg in diese Krisengebiete gesteckt ? Die Kosten Nutzen Rechnung fällt wohl ernüchternd aus.
Der Demokratisierungsprozess in Afghanistan ist meiner Ansicht nach ein Witz. Spätestens mit der gekauften Wahl Karsais muss jedem klar sein, dass das Projekt Afghanistan zum Scheitern verurteilt ist. Das weitgehende Schweigen zum Wahlbetrug in Afghanistan nach den lautstarken Protesten zu den gekauften Wahlen im Nachbarland Iran bedeutet einen immensen Gesichtsverlust des Westens und sollte auch die letzten Verfechter der 'Weltdemokratisierungsbewegung' auf den Boden der Realität zurückbringen.
Selbst wenn es gelänge, in Afghanistan eines Tages eine funktionierende Demokratie aufzubauen stellt sich mir die Frage wo wir als nächstes mit dem von den USA übernommenen Sendebewusstsein hingehen ?
Weltpolizei kann und darf nicht Sinn und Zweck deutscher Aussenpolitik sein.
Daran sind die USA schon gescheitert und die haben mehr Mittel als wir.
nach Afghanistan und zeigen Sie es den Vulgärpazifisten!
[Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf persönliche Beleidigungen. Die Redaktion/vv]
"Unsere" Truppen haben dort nichts verloren, ihr Einsatz ist nach auffassung vieler grundgesetzwiedrig. Mit verschiedenen Strategien der Amerikaner und der Deutschen und anderer ist schon so viel kaputt gemacht worden, das jegliche Glaubwürdigkeit gegenüber dem afghanischen Volk vorbei ist.
Wir, "das Volk", sind in den letzten Jahren von den Damen und Herren Politikern so frech, wiederholt und nachhaltig angelogen worden, dass wir, "das Volk" gar nichts mehr glauben. Ein längerer Verbleib der Bundeswehr erzeugt noch mehr Gewalt (auch viele Afghanen, die nicht Taliban sind fühlen sich von fremden Truppen "besetzt"). Ein Verteidigungsminister, der bis zum Schluß bestritt, dass es sich um einen Krieg handelt, ist die Oberpappnase der Lügenbrigade.
Liebe Julia,
herrscht denn momentan in Afghanistan kein Krieg mit Leid und Tod? Wie sehr würde sich die Lage durch den Abzug westlicher Mächte wirklich ändern?
Ausserdem ist nicht der Abzug sondern die aktuelle Besatzung durch die USA/GB/.. völkerrechtswidrig. Die Bundeswehr ist an ISAF - ausdrücklich aber nicht an OEF - beteiligt. Warum? Weil OEF ein nicht durch den UN-Sicherheitsrat legitimierter Angriffskrieg ist. Trotzdem ist die Grenze zwischen beiden Operationen fliessend und die BW-Stationierung deshalb fragwürdig.
Und ganz grundlegend: Ich bin der Meinung, dass die direkte Einflussnahme des Westens die moderaten Kräfte im Land schwächt. Denn die haben in der Folge mit dem Vorwurf zu kämpfen, dass sie nur der verlängerte Arm der USA (oder wessen auch immer) und somit Landesverräter seien. Das bessere Mittel ist es, Informationskanäle aufzubauen um den Menschen die Möglichkeit zur selbstbestimmten Weiterbildung und Aufklärung zu bieten. Letzendlich werden Sie sich so eigenständig und kulturell stimmig modernisieren.
--wortwechsel
was Abdullah mit seiner Entscheidung erreichen wollte.
Hat er keine Chance auf einen Sieg gesehen und sich deshalb gedacht, dass das Risiko möglicher ziviler Opfer durch Anschläge der Taliban dann gar nicht erst eingegangen werden muss? Oder steckt was ganz anderes dahinter?
Nr.2 fs:
Beim ersten Wahlgang gab es Wahlbetrug in Höhe von 1 Million Stimmen (von 5,5 Millionen) und der zweite soll mit der gleichen Wahlkommission nochmal stattfinden. Das ist doch wohl ein Witz!-
Warum soll die eine Demokratie nach westlichem vorbild die richtige Staatsform für Afghanistan sein?
Was ist so schlecht an Stammesstrukturen wenn die Menschen dort so leben wollen?
Der britische Premier hat Karsai zur "Wiederwahl" gratuliert- ich hoffe immer noch, dass dies ein Scherz ist.
Wenn man in den paar Geschichtsbüchern über den Ereignissen der letzten Jahrzehnten in Afghanistan einen Blick reinwirft, kommen einem solche Spielchen von Abdullah und der Leuten um ihn bekannt vor. Allerdings, haben sie einen Fortschritt gemacht: Sie nutzen keine Waffen um ihre Interesse durchzusetzen - bis jetzt mindestens.
Nr.2 fs:
Beim ersten Wahlgang gab es Wahlbetrug in Höhe von 1 Million Stimmen (von 5,5 Millionen) und der zweite soll mit der gleichen Wahlkommission nochmal stattfinden. Das ist doch wohl ein Witz!-
Warum soll die eine Demokratie nach westlichem vorbild die richtige Staatsform für Afghanistan sein?
Was ist so schlecht an Stammesstrukturen wenn die Menschen dort so leben wollen?
Der britische Premier hat Karsai zur "Wiederwahl" gratuliert- ich hoffe immer noch, dass dies ein Scherz ist.
Wenn man in den paar Geschichtsbüchern über den Ereignissen der letzten Jahrzehnten in Afghanistan einen Blick reinwirft, kommen einem solche Spielchen von Abdullah und der Leuten um ihn bekannt vor. Allerdings, haben sie einen Fortschritt gemacht: Sie nutzen keine Waffen um ihre Interesse durchzusetzen - bis jetzt mindestens.
Sind Sie denn sicher, daß sich in der Bevölkerung eine überwiegende Anzahl von Menschen findet, die die Errichtung einer Demokratie nach westlichem Vorbild wünscht? Und das auch noch mit Hilfe "des Schwertes". Leid und Tod hat das Afghanische Volk unter den aktuellen Zuständen; so viel ist sicher. Woher nehmen Sie die Erkenntnis, daß ein Truppenabzug die Lage des Volkes verschlechtert? Lassen Sie mich doch an den Fakten, auf denen Ihre vermeintliche Erkenntnis basiert, teilhaben.
Ich halte den Glauben, dass man unser Wertesystem in die Welt exportieren kann oder soll für einen Irrweg.
Die USA, die dieses 'Sendebewusstsein' seit Dekaden anwenden verschlucken sich von Krisengebiet zu Krisengebiet am Export der Marke 'Demokratie'. Bis auf Deutschland und Japan gibt es kein Beispiel seit dem Zweiten Weltkrieg, wo dieser Zwangsexport wirklich funktioniert hat. Und zu welchem Preis ?
Wie viele Menschen / Soldaten haben auf Grund dieses Sendebewusstseins ihr Leben gelassen ? Wie viele Ressourcen wurden ohne nennenswerten Erfolg in diese Krisengebiete gesteckt ? Die Kosten Nutzen Rechnung fällt wohl ernüchternd aus.
Der Demokratisierungsprozess in Afghanistan ist meiner Ansicht nach ein Witz. Spätestens mit der gekauften Wahl Karsais muss jedem klar sein, dass das Projekt Afghanistan zum Scheitern verurteilt ist. Das weitgehende Schweigen zum Wahlbetrug in Afghanistan nach den lautstarken Protesten zu den gekauften Wahlen im Nachbarland Iran bedeutet einen immensen Gesichtsverlust des Westens und sollte auch die letzten Verfechter der 'Weltdemokratisierungsbewegung' auf den Boden der Realität zurückbringen.
Selbst wenn es gelänge, in Afghanistan eines Tages eine funktionierende Demokratie aufzubauen stellt sich mir die Frage wo wir als nächstes mit dem von den USA übernommenen Sendebewusstsein hingehen ?
Weltpolizei kann und darf nicht Sinn und Zweck deutscher Aussenpolitik sein.
Daran sind die USA schon gescheitert und die haben mehr Mittel als wir.
Stammesgesellschaft, die Sowjetunion ist glorreich daren gescheitert einen Sozialismus aufzupfropfen, jetzt wir mit einer "Demokratie" . Meinen wir mehr eine britisch-/USA-,italienische-,oder eher eine Pinochet/Strößner-mäßige Demokratie ?!
Wir konnten doch alles von der Sowjetunion kurz vorher lernen, wie man "siegt".Wie ignorant/inkompetent waren und sind unsere Politiker eigentlich? ( Man denke nur, was Peter Scholl-Latour schon immer gesagt hat.)
In der Geschichte ist es nie gelungen, eine Gesellschaft mit Gewalt zu zwingen, mehrere Entwicklungsstufen zu überspringen !
Einzige Ausnahme im Schlechten vielleicht der Stahlinismus. Aber dessen Mittel können und wollen wir doch wohl nicht anwenden.
Stammesgesellschaft, die Sowjetunion ist glorreich daren gescheitert einen Sozialismus aufzupfropfen, jetzt wir mit einer "Demokratie" . Meinen wir mehr eine britisch-/USA-,italienische-,oder eher eine Pinochet/Strößner-mäßige Demokratie ?!
Wir konnten doch alles von der Sowjetunion kurz vorher lernen, wie man "siegt".Wie ignorant/inkompetent waren und sind unsere Politiker eigentlich? ( Man denke nur, was Peter Scholl-Latour schon immer gesagt hat.)
In der Geschichte ist es nie gelungen, eine Gesellschaft mit Gewalt zu zwingen, mehrere Entwicklungsstufen zu überspringen !
Einzige Ausnahme im Schlechten vielleicht der Stahlinismus. Aber dessen Mittel können und wollen wir doch wohl nicht anwenden.
nach Afghanistan und zeigen Sie es den Vulgärpazifisten!
[Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf persönliche Beleidigungen. Die Redaktion/vv]
Den Begriff "Vulgärpazifisten" habe nicht ich, sondern Julia09 eingeführt und bezeichnet damit Menschen, die den Abzug der ausländischen Truppen aus Afghanistan fordern.
Meine Aufforderung Julia09 möge doch nach Afghanistan gehen (um dort ihre Ansichten umzusetzen) und es den Vulgärpazifisten zu zeigen (wie man das Land befriedet und der Demokratie zuführt), ist keine persönliche Beleidigung, sondern die Aufforderung es besser zu machen!
Den Begriff "Vulgärpazifisten" habe nicht ich, sondern Julia09 eingeführt und bezeichnet damit Menschen, die den Abzug der ausländischen Truppen aus Afghanistan fordern.
Meine Aufforderung Julia09 möge doch nach Afghanistan gehen (um dort ihre Ansichten umzusetzen) und es den Vulgärpazifisten zu zeigen (wie man das Land befriedet und der Demokratie zuführt), ist keine persönliche Beleidigung, sondern die Aufforderung es besser zu machen!
Offensichtlich ist jede Regierung recht, die gerade noch akzeptabel ist. Billiger ist es sicher. http://viereggtext.blogsp...
"Unsere" Truppen haben dort nichts verloren, ihr Einsatz ist nach auffassung vieler grundgesetzwiedrig. Mit verschiedenen Strategien der Amerikaner und der Deutschen und anderer ist schon so viel kaputt gemacht worden, das jegliche Glaubwürdigkeit gegenüber dem afghanischen Volk vorbei ist.
Wir, "das Volk", sind in den letzten Jahren von den Damen und Herren Politikern so frech, wiederholt und nachhaltig angelogen worden, dass wir, "das Volk" gar nichts mehr glauben. Ein längerer Verbleib der Bundeswehr erzeugt noch mehr Gewalt (auch viele Afghanen, die nicht Taliban sind fühlen sich von fremden Truppen "besetzt"). Ein Verteidigungsminister, der bis zum Schluß bestritt, dass es sich um einen Krieg handelt, ist die Oberpappnase der Lügenbrigade.
So traurig dieses Kasperltheater dort für die notleidende Bevölkerung ist, so lehrreich für unser westliches Demokratisierungsbemühen: Die dortigen Machteliten zeigen dem Rest der Welt die Früchte ihrer Arbeit: es geht nach wie vor nicht um Demokratie oder den Aufbau einer solchen, sondern um Fortbestand des alten Systems. Wer hier so naiv war, und einem Karsai oder Abdullah lautere Absichten unterstellt hat wird jetzt eines Besseren belehrt. Solche typen sehen nur eine zweite Chance, neben den Regionalfürsten auch vom Kuchen der Macht zu profitieren. Wollen wir wirklich mithelfen, den Verteilungskampf um Opium, Territorialrechte, Verteilung der Hilfsgüter, Besetzung von Machtpositionen mit Familienmitgliedern,... zu finanzieren?
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