Atomverhandlungen USA und Russland erhöhen Druck auf Iran

US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Dmitrij Medwedjew stellen Iran ein Ultimatum und drohen mit schärferen Wirtschaftssanktionen. Doch ein Kompromiss im Atomkonflikt steht nicht in Aussicht.

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Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew forderte bei einem Treffen mit Obama am Rande des Apec-Gipfeltreffens, den Druck auf die Führung in Teheran zu erhöhen

Russland und die USA sind unzufrieden mit dem Tempo der Atomverhandlungen mit Teheran. Sollten die gegenwärtigen Gespräche über eine Lösung des Nuklearkonflikts nicht zum Erfolg führen, müssten "andere Mittel" benutzt werden, sagte Dmitrij Medwedjew am Sonntag nach einem Treffen mit Obama am Rande des Gipfels des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsforums Apec.

"Unser Ziel ist klar: ein transparentes Atomprogramm statt eines Programms, das die Sorgen Anderer erregt", sagte der russische Präsident.

Auch US-Präsident Barack Obama erhöhte den Druck auf Iran. Die Zeit für die Annahme des internationalen Kompromissvorschlags laufe allmählich ab, sagte er. Trotz eines "fairen Angebots" habe die iranische Führung dem Vorschlag bisher nicht zugestimmt, der allgemein als kreativer und konstruktiver Vorstoß angesehen werde.

Beide Präsidenten wollen noch im Dezember ein Nachfolgeabkommen für den Vertrag über die Reduzierung strategischer Waffen (START) unterzeichnen. Es müsse sichergestellt werden, dass Iran die Atomtechnologie ausschließlich zu zivilen Zwecken nutze. "Wenn wir scheitern, bleiben andere Optionen auf dem Tisch, um den Prozess in eine andere Richtung zu lenken", sagte Medwedjew nach Angaben der US-Delegation.

Vor einem Abschluss eines Nachfolgeabkommen gebe es jedoch noch Differenzen hinsichtlich der Höchstzahlen und die Stationierung strategischer Atomwaffen, hieß es. Der START-Vertrag läuft am 5. Dezember aus.

Der Vorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA vom Oktober zielt darauf ab, die Vorräte des Landes an Uran unter die zum Bau von Atomwaffen nötige Menge zu senken. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hätten damit außerdem mehr Zeit für weitere Verhandlungen gewonnen.

Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Falls Teheran nicht einlenkt, wollen westliche Staaten Anfang kommenden Jahres die Wirtschaftssanktionen verschärfen.

Der französische Außenminister Bernard Kouchner bewertete unterdessen die Erfolgsaussichten für den Kompromissvorschlag skeptisch. Eine offizielle Entscheidung der iranischen Regierung stehe zwar noch aus, doch faktisch scheine der Iran ihn bereits abgelehnt zu haben, sagte Kouchner der israelischen Zeitung Jedioth Ahronoth.