Israel und Palästina Westerwelle, der Nahost-Neuling
Will er es allen Seiten Recht machen? Außenminister Westerwelle bleibt in seinen Erklärungen zum Palästina-Konflikt undeutlich. Von Gisela Dachs, Tel Aviv
© David Silverman/Getty Images
Bundesaußenminister Westerwelle in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vashem
Es war ein kurzer Besuch gewesen, und die israelischen Medien haben am Ende auch nicht zuviel Aufhebens gemacht um den deutschen Außenminister. Und was die Journalisten am meisten interessierte – nämlich die brennende Frage nach dem Stand der Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch mit der Hamas – darauf konnte oder durfte Guido Westerwelle keine Antwort geben.
Wobei ja die Selbstverständlichkeit, mit der heute die deutschen Bemühungen um die Freilassung des israelischen Soldaten Gilat Schalit aufgenommen werden – ja auch schon einiges aussagen über die bilateralen Beziehungen. Sie gelten als gut, vor allem dank Angela Merkels Popularität in Israel. Ihr wird geglaubt, was sie sagt. Davon hat Westerwelle erst einmal profitiert.
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Es sieht so aus, als verfolge ihn der Schatten Jürgen Möllemanns stärker in Deutschland als hier. Natürlich werden die anti-semitischen Haltungen des Letzteren, die die gesamte FDP mit in Verruf gebracht hatten, nicht ausgeblendet. Ebenso wenig wie die Tatsache, dass Westerwelle erst eine Zeit lang gebraucht hatte, um sich davon zu distanzieren.
Aber viele Israelis glauben auch, dass Fehler dazu da seien, um daraus zu lernen. So erinnerte man im Vorfeld der Reise vor allem auch an den Satz, den der heute 47-Jährige bei seiner nicht ganz unproblematischen Reise als Oppositionschef 2002 nach Jerusalem in das Gedenkbuch von Jad Vashem geschrieben hatte: "Die Geschichte endet nicht mit einer neuen Generation. Wir müssen weiter dafür Verantwortung übernehmen." Was das konkret heißt, muss sich bei Westerwelle erst noch herausstellen. Deshalb wird man in Israel genau darauf achten, wie die künftige Politik des deutschen FDP-Außenministers gestaltet sein wird.
Dass Westerwelle nicht nur neu im Amt, sondern auch ein Neuling im Nahost-Konflikt ist, haben seine Erklärungen gezeigt. Was das Streben nach einer Zwei-Staaten-Lösung angeht, hat er nur wiederholt, was alle anderen Europäer und Amerikaner derzeit auch sagen. Bei seiner "ausdrücklichen Unterstützung" des Plans des palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad, der eine einseitige Ausrufung eines Palästinenserstaates in zwei Jahren vorsieht, falls es bis dahin nicht zu einer Einigung kommt, fragt man sich jedoch, wie weit er wirklich mit den Details der festgefahrenen Situation vertraut ist.
Denn dies würde ein klares Abrücken von der bisherigen deutschen Position bedeuten. Auch ist nicht ganz klar, ob Westerwelle nun einen kompletten Siedlungsstopp wie die Palästinenser fordert, oder sich eben doch nur mit einem partiellen Baustopp zufrieden gibt, wie ihn die Israelis in Aussicht stellen.
Gut möglich aber auch, dass er es bei seinem ersten Auftritt im Nahen Osten einfach allen Seiten recht machen wollte. Dass kein großes Aufhebens darum gemacht wurde, spricht durchaus für die zweite Option.
- Datum 24.11.2009 - 14:58 Uhr
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Hier zeigt sich, dass die "spaßigen" Jahre in der Opposition nicht genutzt wurden, um eine adäquate Außenpolitik zu entwickeln. Dr Bock ist der Gärtner!
Ich denke schon, dass Westerwelle bewusst ein Junktim zwischen einem totalen Siedlungsstopp und der Ausrufung des Palästinenserstaates hergestellt hat.
Der Artikel unterstellt in Hinsicht auf die aktuelle Position des Herrn Westerwelle hier Fahrlässigkeit wegen Unkenntnis. Damit wird deutlich, dass die Artikelschreiberin mit diesem Schwenk in der Israelpolitik nicht einverstanden ist. Ich kann dagegen seine Haltung nur begrüßen. Diese Haltung ist im Interesse der Deutschen Wirtschaft und dem liberalen Teil der Wählerschaft.
Erst wirft man ihm vor, dass er das nachplappert, was alle sagen, und wenn er dann was sagt, was nicht exakt dem ewig repetierten entspricht, versteht die sachkundige Journalistin das natürlich nur als Ausdruck von Unkenntnis und mangelnder Erfahrung.
Angesichts dessen, was all die hochprofessionellen Diplomaten im Nahen Osten bisher so fabriziert haben, ist es unseriös jetzt auf Westerwelle rumzureiten...
So wie es die Autorin der Artikel letztendlich zugeben muss, gibt es zwei Optionen, warum Hr. Westerwelle seine Statements so abgibt, wie er sie nun einmal abgegeben hat:
1. Unwissenheit
Doch das mag die Autorin im letztendlich doch nicht unterstellen.
2. Es jeder Seite Recht machen
Das scheint schon eher der Fall zu sein.
Fazit: Der Arikel strotzt nicht gerade von Fakten und ist meines erachtens eher überflüssig und wenig informativ.
Der Mainstream der Entwicklung zur Mittelmäßigkeit ist auch an der ZEIT nicht vorbeigegangen wie man öfters hier in der Onlineausgabe feststellen kann.
Ja. Der Artikel ist ungenial.
Ja. Der Artikel ist ungenial.
Ja. Der Artikel ist ungenial.
Ich würde gerne das Thema etwas erweitern und einmal eine allgemeine Frage erörtern, die sich vielleicht auch andere Deutsche stellen mögen:
Wann wird sich das Verhältnis zu Israel wieder normalisieren und die Bundesrepublik nicht mehr zu allen Handlungen Israels "Ja und Amen" sagen?
Aus der Perspektive der jungen Generation, der auch ich angehöre, stellt man sich manchmal die Frage, ob man sich als Deutscher ein Leben lang schuldig fühlen muss und ob sich die BRD gegenüber Israel auch einmal kritisch äußern darf.
Das liegt z.T. daran, dass in der Schulzeit der Nationalsozialismus-der ohne Zweifel das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte darstellt und deshalb besonders wichtig ist- überproportional häufig abgehandelt wird, sodass man das Thema letztendlich als Last ansieht, als "ausgelutscht" empfindet und in gewisser Weise eine Verstumpfung stattfindet.
Im Gegensatz dazu wird der Nahostkonflikt und die Entstehung des Staates Israel gerade einmal einige Minuten im Hintergrund gestreift. Schade,wie ich finde,da dieses eines der wichtigsten Themen der Politik ist.
Somit ist man schlichtweg nicht in der Lage, beide Seiten des Konfliktes zu betrachten, bei den deutschen Regierungen auch nicht anders zu sein scheint.
Kritisiert man jedoch in der deutschen Gesellschaft Israel, so wird man schnell als "Rassist" oder Rechter stigmatisiert.
Gerade für die junge Generation, die bald nicht einmal mehr Verwandte hat, die im Krieg waren, ist dies unverständlich.
Es ist in der Tat seltsam zu beobachten, mit welcher Vehemenz von verschiedener Seite auch von "uns" Nachkriegsgeborenen verlangt wird, "Verantwortung" für etwas zu übernehmen, woran man weder ursächlich noch sonst in irgendeiner Art und Weise beteiligt war.
Es gibt nur eine "Argumentationslinie", wie man jemanden eines Verbrechens "schuldig" sprechen kann, der zum Zeitpunkt des Verbrechens noch gar nicht existierte:
Sippenhaftung.
Da Deutschland und Europa - wie ich meine - über das Mittelalter hinaus sind und von solch archaischen Formen der "Bestrafung" längst abgerückt sind, lässt sich tatsächlich in KEINER Weise argumentieren, warum "nachgeborene" Generationen sich auch nur im Entferntesten "schuldig" fühlen sollen.
Ja, Deutschland trägt Verantwortung für den Frieden -
und damit im Übrigen genauso wie alle anderen Länder dieser Welt.
sie fragen wann sich das verhaeltnis israels zu deutschland WIEDER normalisieren wird. dann wuerde es mich interessieren, wer in deutschland "ja und amen" sagt. des weiteren verstehe ich nicht warum sie verantwortung mit schuld vermengen. deutschland soll sich nicht im gefuehl der schuld baden, sondern angemessene lehren aus der geschichte ziehen. eine gefuehlsduselige denkmalmentalitaet hilft niemandem. es geht darum antisemitischen wahn aufzudeken und der eliminatorischen gesinnung der wahnsinnigen, die ihm verfallen sind entschlossen und esntschieden zu begegnen. es ist die verantwortung deutschlands sich solidarisch mit dem juedischen staat zu zeigen. nach ausschwitz ist deutschland moralisch nur denkbar, wenn es sich mit israel solidarisch zeigt.
wenn ihnen die geschichte des fanatischen judenhass "ausgelutscht" vorkommt ist das sehr traurig. der export, der seiner zeit an weltanschauung in die islamische welt erfolgt ist, hat dort das ende der nazis ueberdauert und ist sehr aktuell. die juedische weltverschwoerung, die rigides vorgehen verlangt. wenn sie den konflikt im nahen osten ideologiekritsch betrachten, dann werden sie einigen wahnvorstellungen begegnen, denen auch die nazis angehangen haben. dann verstehen sie ploetzlich, warum die israelis ihre sicherheit in ihren EIGENEN haenden wissen wollen. uebrigens ist antisemitismus nicht nur in nahost aktuell. vor wenigen tagen wurden in hamburg besucherInnen des films "warum israel" als judenschweine beschimpft.
Es ist in der Tat seltsam zu beobachten, mit welcher Vehemenz von verschiedener Seite auch von "uns" Nachkriegsgeborenen verlangt wird, "Verantwortung" für etwas zu übernehmen, woran man weder ursächlich noch sonst in irgendeiner Art und Weise beteiligt war.
Es gibt nur eine "Argumentationslinie", wie man jemanden eines Verbrechens "schuldig" sprechen kann, der zum Zeitpunkt des Verbrechens noch gar nicht existierte:
Sippenhaftung.
Da Deutschland und Europa - wie ich meine - über das Mittelalter hinaus sind und von solch archaischen Formen der "Bestrafung" längst abgerückt sind, lässt sich tatsächlich in KEINER Weise argumentieren, warum "nachgeborene" Generationen sich auch nur im Entferntesten "schuldig" fühlen sollen.
Ja, Deutschland trägt Verantwortung für den Frieden -
und damit im Übrigen genauso wie alle anderen Länder dieser Welt.
sie fragen wann sich das verhaeltnis israels zu deutschland WIEDER normalisieren wird. dann wuerde es mich interessieren, wer in deutschland "ja und amen" sagt. des weiteren verstehe ich nicht warum sie verantwortung mit schuld vermengen. deutschland soll sich nicht im gefuehl der schuld baden, sondern angemessene lehren aus der geschichte ziehen. eine gefuehlsduselige denkmalmentalitaet hilft niemandem. es geht darum antisemitischen wahn aufzudeken und der eliminatorischen gesinnung der wahnsinnigen, die ihm verfallen sind entschlossen und esntschieden zu begegnen. es ist die verantwortung deutschlands sich solidarisch mit dem juedischen staat zu zeigen. nach ausschwitz ist deutschland moralisch nur denkbar, wenn es sich mit israel solidarisch zeigt.
wenn ihnen die geschichte des fanatischen judenhass "ausgelutscht" vorkommt ist das sehr traurig. der export, der seiner zeit an weltanschauung in die islamische welt erfolgt ist, hat dort das ende der nazis ueberdauert und ist sehr aktuell. die juedische weltverschwoerung, die rigides vorgehen verlangt. wenn sie den konflikt im nahen osten ideologiekritsch betrachten, dann werden sie einigen wahnvorstellungen begegnen, denen auch die nazis angehangen haben. dann verstehen sie ploetzlich, warum die israelis ihre sicherheit in ihren EIGENEN haenden wissen wollen. uebrigens ist antisemitismus nicht nur in nahost aktuell. vor wenigen tagen wurden in hamburg besucherInnen des films "warum israel" als judenschweine beschimpft.
In Zukunft sollte sich das meiner Meinung nach ändern, ohne dabei die Geschichte und auch die Verantwortung zu vergessen, und Israel behandelt werden wie jeder andere normale Staat.
Mich würde sehr interessieren, wie andere User hierüber denken.
Ich wäre sehr dafür, dass man Israel in Deutschland als einen normalen Staat behandelt. Das würde für mich bedeuten:
- das obsessive Umkreisen angeblicher oder echter Fehler der israelischen Politik zu unterlassen. Im Gegensatz zu dem, was hier de geschätzte Mitforist schreibt, habe ich nämlich den Eindruck, dass Israel überdurchschnittlich viel in Deutschland (und in anderen Staaten der westlichen Welt) kritisiert wird. Wenn man sich die deutschen Medien (Printmedien, Fernsehen, etc...) der letzten Jahrzehnte ansieht, wird man erkennen, dass es kein anderes aussereuropäisches Thema gibt, über das so viel geschrieben wurde wie über den Nahost-Konflikt. Und sehr viel davon ist israel-kritisch (was nicht heisst, dass es nichts zu kritisieren gibt). Es fällt auf, dass der bis heute bestehende Gulag in China ("Laogai"), der Völkermord in ruanda (800.000 Tote in wenigen Monaten), Darfur (viele hundert tausend Tote), der Bürgerkrieg in Sri Lanka, die Kashmirfrage oder aber die Besetzung eines Teils Zypersn durch einen türkischen Marionettenstaat nur sehr wenig Aufmerksamkeit erhalten und den Menschen hier eigentlich egal sind. Normalisierung könnte also heissen: "wir" regen uns mal etwas weniger auf;
- "Normalisierung" könnte auch heissen, dass jene Gründe nicht mehr bestehe, warum Synagogen in Deutschland zu den am meisten gefährdeten Einrichtungen gehören;
Ich kann eigentlich meinen Vorkommentatoren nur zustimmen. Du (wie sind ja eines Alters, schätze ich) kritisierst die Vermittlung des NS in den Schulen und da hast Du sicher recht. Ich höre auch immer wieder, dass es ein ausgelutschtes Thema sei. Aber das liegt daran, dass es eben als Erinnerungspflicht vermittelt wird und nicht als absolut gegenwartsbezogene Aufgabe. Es wird runtergebetet und wird Teil einer oberflächlichen Selbstvergewisserung im Betroffenheitskitsch, der echten Gedanken sanktioniert. Stattdessen sollte sich Deutschland darauf besinnen, dass es die größte Verplichtung hat, für den Staat Israel einzustehen, da er die einzig mögliche Antwort auf Auschwitz war. An der grasierenden Israelkritik bes. in Deutschland lässt sich erkennen, dass gerade die Entstehunhgsgeschichte I.s nur wenig bekannt ist. D.s Aufgabe scheint mir am ehesten darin zu bestehen, die Chimäre einer selbstbewussten Nation nicht länger zu verfolgen und einen neuen Umgang mit Nationalität zu finden, nämlich einen, der Nation als das begreift, was sie ist: ein institutionelles Abstraktum. Für mich heißt Erinnerung auch, sich nicht mehr mit einer Nation zu identifizieren. Betrachtet man die dt. Außenpolitik genau, dann sieht man, dass es eher um nationale Interessen denn um eine Freundschaft mit I. geht (z. B. die enormen Handelsbeziehungen mit Iran). Hier sollte man ansetzen, denn eins sollte klar sein: ein deutcher Staat hat nach 45 nur ein geborgtes Existenzrecht.
Ich wäre sehr dafür, dass man Israel in Deutschland als einen normalen Staat behandelt. Das würde für mich bedeuten:
- das obsessive Umkreisen angeblicher oder echter Fehler der israelischen Politik zu unterlassen. Im Gegensatz zu dem, was hier de geschätzte Mitforist schreibt, habe ich nämlich den Eindruck, dass Israel überdurchschnittlich viel in Deutschland (und in anderen Staaten der westlichen Welt) kritisiert wird. Wenn man sich die deutschen Medien (Printmedien, Fernsehen, etc...) der letzten Jahrzehnte ansieht, wird man erkennen, dass es kein anderes aussereuropäisches Thema gibt, über das so viel geschrieben wurde wie über den Nahost-Konflikt. Und sehr viel davon ist israel-kritisch (was nicht heisst, dass es nichts zu kritisieren gibt). Es fällt auf, dass der bis heute bestehende Gulag in China ("Laogai"), der Völkermord in ruanda (800.000 Tote in wenigen Monaten), Darfur (viele hundert tausend Tote), der Bürgerkrieg in Sri Lanka, die Kashmirfrage oder aber die Besetzung eines Teils Zypersn durch einen türkischen Marionettenstaat nur sehr wenig Aufmerksamkeit erhalten und den Menschen hier eigentlich egal sind. Normalisierung könnte also heissen: "wir" regen uns mal etwas weniger auf;
- "Normalisierung" könnte auch heissen, dass jene Gründe nicht mehr bestehe, warum Synagogen in Deutschland zu den am meisten gefährdeten Einrichtungen gehören;
Ich kann eigentlich meinen Vorkommentatoren nur zustimmen. Du (wie sind ja eines Alters, schätze ich) kritisierst die Vermittlung des NS in den Schulen und da hast Du sicher recht. Ich höre auch immer wieder, dass es ein ausgelutschtes Thema sei. Aber das liegt daran, dass es eben als Erinnerungspflicht vermittelt wird und nicht als absolut gegenwartsbezogene Aufgabe. Es wird runtergebetet und wird Teil einer oberflächlichen Selbstvergewisserung im Betroffenheitskitsch, der echten Gedanken sanktioniert. Stattdessen sollte sich Deutschland darauf besinnen, dass es die größte Verplichtung hat, für den Staat Israel einzustehen, da er die einzig mögliche Antwort auf Auschwitz war. An der grasierenden Israelkritik bes. in Deutschland lässt sich erkennen, dass gerade die Entstehunhgsgeschichte I.s nur wenig bekannt ist. D.s Aufgabe scheint mir am ehesten darin zu bestehen, die Chimäre einer selbstbewussten Nation nicht länger zu verfolgen und einen neuen Umgang mit Nationalität zu finden, nämlich einen, der Nation als das begreift, was sie ist: ein institutionelles Abstraktum. Für mich heißt Erinnerung auch, sich nicht mehr mit einer Nation zu identifizieren. Betrachtet man die dt. Außenpolitik genau, dann sieht man, dass es eher um nationale Interessen denn um eine Freundschaft mit I. geht (z. B. die enormen Handelsbeziehungen mit Iran). Hier sollte man ansetzen, denn eins sollte klar sein: ein deutcher Staat hat nach 45 nur ein geborgtes Existenzrecht.
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