Proteste in Italien Massen-Demonstration gegen Berlusconi

Hunderttausende demonstrierten in Rom gegen den Ministerpräsidenten. Zusammengebracht hatte sie nicht die Opposition, sondern das Internet.

Es war die erste fast ausschließlich über das Internet organisierte Massenkundgebung in Italien: In Rom demonstrierten nach Angaben der Veranstalter mehr als 350.000 Menschen gegen die rechtsgerichtete Regierung von Silvio Berlusconi. Veranstalter waren weder Parteien noch Gewerkschaften, sondern Blogger, die Anfang Oktober über Facebook und später über eine Website den Appell lanciert hatten, den umstrittenen 73-Jährigen zum Rücktritt aufzufordern. Innerhalb weniger Tage zählte die Gruppe Tausende von Mitgliedern.

Gewerkschaften, Mitglieder der kommunistischen Partei sowie die kleine Anti-Korruptionspartei Italien der Werte von Antonio Di Pietro schlossen sich der Initiative an. Die größte italienische Oppositionspartei, die Demokratische Partei, hatte dagegen nicht zu der Demonstration aufgerufen. Dennoch kamen viele ihrer Mitglieder, wie die frühere Ministerin Rosy Bindi. Die Veranstalter grenzen sich jedoch bewusst von den etablierten Parteien ab, denen sie allesamt Versagen vorwerfen.

Letzte Auslöser für den Massenprotest waren die neuen Korruptionsprozesse gegen Berlusconi und sein gescheiterter Versuch, sich dagegen mit einem Immunitätsgesetz zu schützen. Auf ihrer Website äußerten zahlreiche Bürger ihren Zorn und ihre tiefe Verbitterung über die Zustände in Italien unter der langjährigen Herrschaft des Multimillionärs, Medienmoguls und skandalerprobten Regierungschefs. In dem Aufruf hieß es dort: "Wir können nicht mehr mit anschauen, wie er unser Land seit über 15 Jahren in Schach hält, wie seine Ideen vom `persönlichen Staat` ihn gegen jede Form von freier Meinungsäußerung aufhetzt, was durch die letzten Angriffe auf die freie Presse, der Satire und dem Internet eindeutig zum Ausdruck kommt. Wir können seine unglaubliche Arroganz nicht mehr ignorieren, und seine blutigen Verwicklungen mit der Mafia auch nicht... Er muss zurücktreten und sich, wie jeder normale Bürger, vor Gericht verteidigen."

Berlusconi hat immer wieder durch seine Probleme mit der Justiz, aber auch mit Sexskandalen für Aufruhr gesorgt. Erst vor einem Monat scheiterte sein Versuch, sich durch das umstrittenes Immunitätsgesetz gleich mehrerer Prozesse zu entledigen. Das oberste italienische Gericht erklärte die Norm für nicht verfassungskonform.

Auch in Berlin, Paris, London oder Sydney gingen zahlreiche Menschen gegen Berlusconi auf die Straße.