Kurden-Konflikt Türkei verbietet größte Kurdenpartei des Landes
Rückschlag für eine friedliche Lösung des Kurden-Konflikts in der Türkei: Das Verfassungsgericht hat die kurdische DTP verboten. Die Partei wird nun aufgelöst.
© AFP/Getty Images
Der DTP-Parteichef Ahmet Türk erhält ein fünfjähriges politisches Betätigungsverbot
Die Bemühungen um eine politische Versöhnung von Türken und Kurden haben einen herben Rückschlag erlitten: Das türkische Verfassungsgericht hat die größte Kurden-Partei DTP verboten. Sobald die Entscheidung im Amtsblatt veröffentlicht sei, so Gerichtspräsident Hasim Kilic in Ankara , werde die Partei aufgelöst. Darüber hinaus erhalten 37 DTP-Politiker ein fünfjähriges politisches Betätigungsverbot, darunter auch Parteichef Ahmet Türk.
Nach Auffassung der Richter unterstütze die DTB Terrorismus und politische Gewalt. "Als Organisation haben sie sich nicht ausreichend von Gewalt distanziert", sagte Kilic. "Eine Partei mit Verbindungen zum Terror muss verboten werden." Auf Parteiveranstaltungen und im Parlament hätten DTP-Politiker dem Terror das Wort geredet und ihre politischen Rechte damit missbraucht. Immer wieder wurde die DTP bezichtigt, sie sei der politische Arm der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK.
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Den Verbotsantrag hatte der türkische Chefankläger Abdurrahman Yalcinkaya vor fast genau zwei Jahren eingereicht. Er hatte der mit 21 Abgeordneten im türkischen Parlament vertretenen DTP vorgeworfen, ihre Aktivitäten richteten sich gegen den türkischen Staat und die Einheit der Nation. Der Staatsanwalt hatte eine Auflösung der DTP und ein mehrjähriges Betätigungsverbot für insgesamt 221 DTP Politikern, darunter acht Parlamentarier, gefordert.
Die Entscheidung ist ein Scherbengericht für die Kräfte, die sich für eine friedliche Lösung des jahrzehntelangen Konfliktes einsetzen. So hatte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan den Kurden eine "demokratische Öffnung" versprochen, die ihnen mehr Rechte bringen soll. Auch Erdogan gehört zu den Kritikern der DTP. Der Regierungschef hatte sich aber stets gegen Parteienverbote ausgesprochen, nachdem seine islamisch-konservative AKP eine Schließung nur knapp abwenden konnte.
In den vergangenen Monaten schien es zudem, als wäre endlich Bewegung in den schon mehr als 25 Jahre dauernden Konflikt zwischen der Türkei und der PKK gekommen. Inzwischen werden kurdische Fachbereiche an mehreren türkischen Universitäten vorbereitet. Die kurdische Sprache soll im öffentlichen Leben erlaubt werden, auch mit zweisprachigen Ortsschildern.
Die Kurden stellen die größte ethnische Minderheit in der Türkei. Rund 20 Prozent der Bevölkerung und damit bis zu 15 Millionen Menschen gehören der kurdischen Volksgruppe an.
- Datum 11.12.2009 - 19:24 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Richtig so Zeit.
Bloß Mitleid für eine Partei erregen, die offenkundig mit Terroristen unter einer Decke steckt.
Hauptsache: Anti Türkisch!
Einige Kreise haben offensichtlichst ein Problem damit, dass die Verträge von Mudros und Sevres nicht ungesetzt werden konnten. Und jeder der gegen die Unsätzung kämpft, der nur für die Unabhängigkeit für die Türkei ist, wird als Faschist & Nationalist beschimpft. Einige Menschen die in der Türkei leben und sich als Kurden ausgeben (ein fester Bestandteil der türkischen Nation und unverzichtbar für das Land)und versuchen im Auftrag bestimmter Kreise Unruhe zu stiften, bieten den besten Närboden für die zahlreich vorhandenen Türkeikritiker!
Nur wer sein eigenes Land schlecht redet und unwahre Geschichten einiger Verleumder öffentlich Lob preist, ist ein guter Demokrat und bekommt auch einen Nobel-Preis...
[...]...
[entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschalisierende und sinnlose Äußerungen. Danke, die Redaktion/vv]
...ist nicht die Demokratie. Für eine demokratische Türkei braucht es demokratische Mittel, wozu allen voran legal gewählte Parteien gehören. Wenn die Möglichkeit der politischen Betätigung PolitikerInnen verwehrt wird, die von der Mehrheit der kurdischen WählerInnen demokratisch legitimiert sind, verliert die türkische Regierung einen wichtigen Ansprechpartner auf der kurdischen Seite und ist weit entfernt von einer friedlichen Lösung des Konfliktes.
Einige Kreise haben offensichtlichst ein Problem damit, dass die Verträge von Mudros und Sevres nicht ungesetzt werden konnten. Und jeder der gegen die Unsätzung kämpft, der nur für die Unabhängigkeit für die Türkei ist, wird als Faschist & Nationalist beschimpft. Einige Menschen die in der Türkei leben und sich als Kurden ausgeben (ein fester Bestandteil der türkischen Nation und unverzichtbar für das Land)und versuchen im Auftrag bestimmter Kreise Unruhe zu stiften, bieten den besten Närboden für die zahlreich vorhandenen Türkeikritiker!
Nur wer sein eigenes Land schlecht redet und unwahre Geschichten einiger Verleumder öffentlich Lob preist, ist ein guter Demokrat und bekommt auch einen Nobel-Preis...
[...]...
[entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschalisierende und sinnlose Äußerungen. Danke, die Redaktion/vv]
...ist nicht die Demokratie. Für eine demokratische Türkei braucht es demokratische Mittel, wozu allen voran legal gewählte Parteien gehören. Wenn die Möglichkeit der politischen Betätigung PolitikerInnen verwehrt wird, die von der Mehrheit der kurdischen WählerInnen demokratisch legitimiert sind, verliert die türkische Regierung einen wichtigen Ansprechpartner auf der kurdischen Seite und ist weit entfernt von einer friedlichen Lösung des Konfliktes.
Dieses Verbot zeugt von der Dominanz jener Kräfte in der Türkei, die noch immer nicht im eigenen Land sprachliche und kulturelle Vielfalt als Gewinn oder wenigstens als historiche Realität akzeptieren wollen. Ein Rückschlag auf dem Weg zu mehr Verständigung und auch in einem neuen Europa!
...daran, dass das Bundesverfassungsgericht ein ähnliches Begehren abwies, weil V-Leute, also quasi-Angestellte der Regierung, die verbotenen Entscheidungen der Partei in wesentlichen Pukten bestimmt hatten.
...daran, dass das Bundesverfassungsgericht ein ähnliches Begehren abwies, weil V-Leute, also quasi-Angestellte der Regierung, die verbotenen Entscheidungen der Partei in wesentlichen Pukten bestimmt hatten.
Der eigentliche Skandal ist doch, dass in dieser Woche in der PRovinz Tokat 6 türkische Soldaten heimtückisch von der PKK ermordet wurden und dies mit keinem Wort in der Zeit erwähnt wurde. Statt dessen finden wir einen Beitrag mit der Überschrift "PKK setzt auf Gespräche statt auf Bomben". Der Vorfall hat gezeigt, dass die PKK eben weiterhin eine Terrororganisation ist und ihr politischer Arm die DTP keine normale Partei. Man hätte z.B. erwartet, dass sie die die Tötung von Menschen verurteilt, statt ihre Anhänger seit Wochen zum randalieren anzustacheln und dabei bei mehreren Gelegenheiten den Tod von Menschen billigend in Kauf zu nehmen, wie bei Angriffen mit Syvesterraketen in Istanbul. In Deutschland wäre so eine PArtei auch verboten worden und ihre Anhänger, die vermummt randalieren würden strafrechtlich belangt. Ich finde diese Fakten gehören endlich einmal auf den Tisch. Durch das Nichtberichten dieser erheblichen Gesetzesübertretungen der PKK und der DTP entsteht bei den türkischstämmigen Lesern der Zeit der Eindruck, dass eine systematische und einseitige Berichterstattung gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Türkei verfolgt wird. Wer sich ständig über mangelnde Integration der Türken beklagt, sollte nicht fortlaufend Vertrauen zerstören.
Bei den deutschen Lesern wird fälschlich der Eindruck vermittelt, dass die DTP nur verboten wurde, weil sie eine Kurdenpartei ist und nicht weil von ihr in mehreren Fällen nachgewiesene schwerwiegende Gesetzesbrüche ausgehen.
...das Scheint das Motto der Mainstream Medien zu sein.
Wir leben in einer Zeit, in der es akzeptiert wird, dass die USA über den großen Teich hinweg Kriege in verschiedenen Ländern führt und das ohne jegliche Beweise. Die Weltmenschrechtsorganisation und alle westlichen Länder dies dulden. Kriege im Namen des Friedens geführt werden. Und all das vollkommen OK ist, aber wenn die Türkei eine Partei schließt, die nachweislich Terroristen unterstützt, die seit 20 Jahren über 30.000 türkische Soldaten umgebracht haben, dann ist das ein Rückschlag.
Die Türkei muss sich wohl mehr die USA als Vorbild nehmen anstatt demokratische Lösungswege zu suchen. Sonst kommt man in dieser korrupten Welt nicht weiter.
Die Türkei sollte sich davor hüten in die EU beizutreten, denn dann hat die EU immer einen Sündenbock für alles was schief läuft.
Die USA ist befähigt über den großen Teich hinweg den Präsidenten des Iraks gefangen zu nehmen und ohne eine faire Verhandlung aufzuhängen, aber die Türkei darf den Terror im eigenen Land nicht bekämpfen.
Leute habt doch wenigstens etwas Journalistengeist, wenn ihr etwas berichtet.
Ich möchte ergänzen, dass Deutschland ja auch an Operationen über den großen Teich hinweg beteiligt ist, wie bei dem Angriff auf die Tanklastzüge in Afganistan. Wenn man den Leitartikel der Zeit betrachtet, wird dort spekuliert, dass es bei diesem Angriff im Wesentlichen um die Tötung von Talibanführern ging. Auch aus der Logig dieses Angriffs wird das deutlich. Man hätte die Tanklastzüge auch zerstören können mit Vorwarnung, wenn man Menschenleben hätte schonen wollen. Ich frage mich z.B. auf welcher Rechtsgrundlage diese Tötungen ohne Gerichtsurteil erfolgen, insbesondere bei Einsätzen die nicht der primären Gefahrenabwehr dienen. Wer sich bei einer massiven terroristischen Bedrohung wie sie die PKK darstellt, darüber beklagt, dass es zu Tötungen von PKK-Kämpfern kommt, der sollte sich einmal fragen, warum die eigene Bundeswehr ohne eine vergleichbare Bedrohungslage tötet oder die KSK in andere dunkle Machenschaften verstrickt ist:
Ich möchte ergänzen, dass Deutschland ja auch an Operationen über den großen Teich hinweg beteiligt ist, wie bei dem Angriff auf die Tanklastzüge in Afganistan. Wenn man den Leitartikel der Zeit betrachtet, wird dort spekuliert, dass es bei diesem Angriff im Wesentlichen um die Tötung von Talibanführern ging. Auch aus der Logig dieses Angriffs wird das deutlich. Man hätte die Tanklastzüge auch zerstören können mit Vorwarnung, wenn man Menschenleben hätte schonen wollen. Ich frage mich z.B. auf welcher Rechtsgrundlage diese Tötungen ohne Gerichtsurteil erfolgen, insbesondere bei Einsätzen die nicht der primären Gefahrenabwehr dienen. Wer sich bei einer massiven terroristischen Bedrohung wie sie die PKK darstellt, darüber beklagt, dass es zu Tötungen von PKK-Kämpfern kommt, der sollte sich einmal fragen, warum die eigene Bundeswehr ohne eine vergleichbare Bedrohungslage tötet oder die KSK in andere dunkle Machenschaften verstrickt ist:
Liebe Redaktion,
wieso haben Sie eigentlich nicht nach dem erneuten Anschlag der PKK, bei dem sieben Soldaten ermordet wuren, nicht genauso wie jetzt so "unparteiisch" und "betroffen" berichtet? Hat jemals einer Ihrer Redakteure eine so genannten Kurdendemonstration in Deutshland schon einmal besucht und zugehört was die PKK-Sympathisanten, die sich ja angeblich für die Rechte der Kurden in der Türkei interessieren, alles von der Türkei fordern? Sie und all die westlichen Nationen sollten nicht vergessen, dass man die Verhältnisse in der Türkei mit derer im Westen vergleichen kann. Denn jeder in der Tükei weiß genau, für was die Pkk steht, und der eindeutig politische Arm dieser Organisation, die DTP. Und zwar streben die beiden Organe die Abspaltung des Ostens der Türkei an, um einen unabhängigen kurdischen Staat zu bilden. Wieso veröffentlichen Sie denn nicht die tangierenden Reden des Ahmet Türk und der anderen DTP- Politiker, die offen die Abspaltung anssprechen und dies offen zu Wort bringen? Wieso veröffetntlichen Sie nicht die Reden des Herrn Erdogan, der die gefallen türkishen Soldaten als Knochenköpfe verhöhnt, aber seinen eigenen Sohn mittels gefälschter medizinischer Dokumente des Wehrdienstes befreit? Oder seinen älteren Sohn lediglich für 14 Tage zur Ableistung des Militärdienstes für fähigerklärt! Es ist auffällig, dass einige bestimte Medien in Deutschland und den restlichen EU-Ländern keine Gelegenheit auslässt die Türkei schlecht zu reden.
"Bei den deutschen Lesern wird fälschlich der Eindruck vermittelt, dass die DTP nur verboten wurde, weil sie eine Kurdenpartei ist und nicht weil von ihr in mehreren Fällen nachgewiesene schwerwiegende Gesetzesbrüche ausgehen"
Welche genau den(DTP)? Wenn Sie schon so weit gehen erläutern Sie das bitte genauer!
"Wer sich ständig über mangelnde Integration der Türken beklagt, sollte nicht fortlaufend Vertrauen zerstören"
-Was hat das mit der Integrationsfrage zu tun???
3 und wichtigste Frage!
-Was ist mit den ultrarechten Kräften in der Türkei?
Ergenekon die Massaker der 70 und 80 Jahre das Sivas Massaker Die Anschläge und Verfolgung von Minderheiten allgemein wie sie heute noch stattfinden. und vieles mehr......
Ihre großer Nationalstolz in allen Ehren Herr/Frau Phelivan wie können Sie in einer aufgeklärten Nation wie Deutschland solche frechen Apelle von sich geben.
Freiheit Gleichheit und Gerechtigkeit auch für dich mein Bruder!!!
Bitte lies doch selber die Urteilsbegründung des Verfassungsgerichtes, bei der Zeichenzahl, die hier zur Verfügung steht, kann ich dass nicht alles übersetzen. Ich habe jedenfalls noch keinen DTPführer gehört, der Gewalt verurteilt und sich von dem Terror der PKK distanziert. Dass es natürlich auch in der Türkei, wie in allen anderen europäischen Ländern Radikale gibt, möchte ich gar nicht in Abrede stellen. Solche Straftaten, wie Du erwähnt hast, sind auch genauso verurteilenswert, wie die Morde die von kurdischer Seite begangen werden. Ich bin gegen Gewalt und für Rechtsstaatlichkeit unabhängig von der Herkunft! Gleiches Recht und Respekt vor dem Mitmenschen.
Und zum Thema Integration sei erläuternd erwähnt, dass natürlich eine einseitige Berichterstattung gegen die türkische Volksgruppe in Deutschland der Integration nicht förderlich sein kann. Ich finde es auch nicht in Ordnung, wenn Du mich schon als Bruder bezeichnest, dass sich die Kurden von dieser einseitigen Propaganda so einspannen lassen. Die antitürkische Berichterstattung in einigen EU-Ländern wird nicht gemacht, um den Kurden Gutes zu tun, sondern, z.B. um einen ohnehin unwahrscheinlichen EU-Beitritt der Türkei zu verhindern oder Verfassungsorgane der Türkei aus ideologischen Gründen zu diskreditieren.
ZitaT
"Ihre großer Nationalstolz in allen Ehren Herr/Frau Phelivan wie können Sie in einer aufgeklärten Nation wie Deutschland solche frechen Apelle von sich geben.
Freiheit Gleichheit und Gerechtigkeit auch für dich mein Bruder!!!"
Ich kann mich noch gut daran erinnern als die PKK in den 90er Jahren die Autobahnen blockiert haben.
Dank unseren "friedlichen Brüdern" kamen schärfere Gesetze für alle Ausländer bezüglich Demonstrationen und Abschiebungen.
Hier in diesem Land erhalten hier geborene Auländer erst seit dem Jahre 2000 die vollen Bürgerechte durch einen Deutschen Ausweis. Die Kurden in der Türkei hatten schon immer die vollen Bürgerrechte in der Türkei.Und wenn du jetzt mit kurdisch wurde nicht anerkannt kommst, sage ich nur türkisch wird auch in Deutschland, Bulgarien, Griechenland (ohh alles EU Länder und überall leben viele Türken) nicht anerkannt. Es wird hier auch offen darüber geredet türkisch auf Schulhöfen zu verbieten.
Die kurdische Zeitung Özgür Politika wurde auch schonmal in Deutschland verboten.
In einem Land wo jährlich tausende Abschiebungen stattfinden egal ob Sie hier geboren sind oder Ihre komplette Familie hier lebt kannst du mir nichts von Gleichheit erzählen.
Bitte lies doch selber die Urteilsbegründung des Verfassungsgerichtes, bei der Zeichenzahl, die hier zur Verfügung steht, kann ich dass nicht alles übersetzen. Ich habe jedenfalls noch keinen DTPführer gehört, der Gewalt verurteilt und sich von dem Terror der PKK distanziert. Dass es natürlich auch in der Türkei, wie in allen anderen europäischen Ländern Radikale gibt, möchte ich gar nicht in Abrede stellen. Solche Straftaten, wie Du erwähnt hast, sind auch genauso verurteilenswert, wie die Morde die von kurdischer Seite begangen werden. Ich bin gegen Gewalt und für Rechtsstaatlichkeit unabhängig von der Herkunft! Gleiches Recht und Respekt vor dem Mitmenschen.
Und zum Thema Integration sei erläuternd erwähnt, dass natürlich eine einseitige Berichterstattung gegen die türkische Volksgruppe in Deutschland der Integration nicht förderlich sein kann. Ich finde es auch nicht in Ordnung, wenn Du mich schon als Bruder bezeichnest, dass sich die Kurden von dieser einseitigen Propaganda so einspannen lassen. Die antitürkische Berichterstattung in einigen EU-Ländern wird nicht gemacht, um den Kurden Gutes zu tun, sondern, z.B. um einen ohnehin unwahrscheinlichen EU-Beitritt der Türkei zu verhindern oder Verfassungsorgane der Türkei aus ideologischen Gründen zu diskreditieren.
ZitaT
"Ihre großer Nationalstolz in allen Ehren Herr/Frau Phelivan wie können Sie in einer aufgeklärten Nation wie Deutschland solche frechen Apelle von sich geben.
Freiheit Gleichheit und Gerechtigkeit auch für dich mein Bruder!!!"
Ich kann mich noch gut daran erinnern als die PKK in den 90er Jahren die Autobahnen blockiert haben.
Dank unseren "friedlichen Brüdern" kamen schärfere Gesetze für alle Ausländer bezüglich Demonstrationen und Abschiebungen.
Hier in diesem Land erhalten hier geborene Auländer erst seit dem Jahre 2000 die vollen Bürgerechte durch einen Deutschen Ausweis. Die Kurden in der Türkei hatten schon immer die vollen Bürgerrechte in der Türkei.Und wenn du jetzt mit kurdisch wurde nicht anerkannt kommst, sage ich nur türkisch wird auch in Deutschland, Bulgarien, Griechenland (ohh alles EU Länder und überall leben viele Türken) nicht anerkannt. Es wird hier auch offen darüber geredet türkisch auf Schulhöfen zu verbieten.
Die kurdische Zeitung Özgür Politika wurde auch schonmal in Deutschland verboten.
In einem Land wo jährlich tausende Abschiebungen stattfinden egal ob Sie hier geboren sind oder Ihre komplette Familie hier lebt kannst du mir nichts von Gleichheit erzählen.
Ich möchte ergänzen, dass Deutschland ja auch an Operationen über den großen Teich hinweg beteiligt ist, wie bei dem Angriff auf die Tanklastzüge in Afganistan. Wenn man den Leitartikel der Zeit betrachtet, wird dort spekuliert, dass es bei diesem Angriff im Wesentlichen um die Tötung von Talibanführern ging. Auch aus der Logig dieses Angriffs wird das deutlich. Man hätte die Tanklastzüge auch zerstören können mit Vorwarnung, wenn man Menschenleben hätte schonen wollen. Ich frage mich z.B. auf welcher Rechtsgrundlage diese Tötungen ohne Gerichtsurteil erfolgen, insbesondere bei Einsätzen die nicht der primären Gefahrenabwehr dienen. Wer sich bei einer massiven terroristischen Bedrohung wie sie die PKK darstellt, darüber beklagt, dass es zu Tötungen von PKK-Kämpfern kommt, der sollte sich einmal fragen, warum die eigene Bundeswehr ohne eine vergleichbare Bedrohungslage tötet oder die KSK in andere dunkle Machenschaften verstrickt ist:
Einige Kreise haben offensichtlichst ein Problem damit, dass die Verträge von Mudros und Sevres nicht ungesetzt werden konnten. Und jeder der gegen die Unsätzung kämpft, der nur für die Unabhängigkeit für die Türkei ist, wird als Faschist & Nationalist beschimpft. Einige Menschen die in der Türkei leben und sich als Kurden ausgeben (ein fester Bestandteil der türkischen Nation und unverzichtbar für das Land)und versuchen im Auftrag bestimmter Kreise Unruhe zu stiften, bieten den besten Närboden für die zahlreich vorhandenen Türkeikritiker!
Nur wer sein eigenes Land schlecht redet und unwahre Geschichten einiger Verleumder öffentlich Lob preist, ist ein guter Demokrat und bekommt auch einen Nobel-Preis...
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