Politik-Community Obama verärgert die Online-Elite

Seit einem Jahr ist Barack Obama US-Präsident. Den Wahlerfolg hat er auch seiner Netzgemeinde zu verdanken. Doch die ist jetzt unzufrieden, sie fühlt sich vernachlässigt.

© Chip Somodevilla/Getty Images

Alt und neu zugleich: Barack Obama spricht vor Gästen im Weißen Haus über die Wirtschaftslage, während gleichzeitig online Fragen eingereicht werden können (März 2009)

Wie bei nahezu jedem US-Präsidenten war auch das erste Amtsjahr Barack Obamas von Kritik begleitet. Ziemlich unerwartet jedoch wird inzwischen auch die bislang perfekte Internet-Bilanz des Präsidenten bemäkelt, der Präsident wende sich von seiner Online-Basis ab und verschreibe sich zusehends den typischen Machtzirkeln der Hauptstadt, heißt es. Obama Disconnect nennen es die Unzufriedenen, im Zentrum der Kritik steht die Vereinigung Organizing for America (OFA) - eine Art Bürgerverband, der aus Unterstützern hervorgegangen ist, die sich im Wahlkampf auf der Website my.barackobama.com registriert hatten.

Oberstes Ziel der OFA ist die Begleitung der präsidentiellen Agenda, sichtbar zum Beispiel im Umfeld der Durchsetzung der Gesundheitsreform. Immer wieder hatte sich Obama über das OFA-Netzwerk direkt an die Bürger gewendet und für die Unterstützung seiner Ideen geworben. Direkt aus dem Weißen Haus hätte der Präsident dies nicht tun dürfen – die OFA als Teil der demokratischen Parteibürokratie fungiert hier als Hilfskonstruktion, die den Zugriff auf einen E-Mail-Verteiler mit einer Größenordnung im zweistelligen Millionenbereich möglich macht.

Zum Jahreswechsel ist die OFA nun unter massiven Beschuss geraten – und damit auch der Präsident selbst. Unter dem Begriff Obama Disconnect diskutieren prominente Vertreter der digitalen Elite den "Verrat" des Präsidenten an seiner digitalen Unterstützerschaft, das Verblassen der Change-Ideale sowie den anhaltenden Einfluss von Corporate America, dem Amerika der Konzerne, auf das Weiße Haus.

Ausgangspunkt der Auseinandersetzung ist ein kritischer Artikel von Micah Sifry bei Techpresident.com, der eine intensive Online-Debatte ausgelöst hat. Sifry gilt als Obama-freundlich und wirkt auch im Dunstkreis der Sunlight Foundation, einem progressiven Thinktank in Washington, der wichtige Impulse für die Modernisierung von Politik durch neue Medien liefert. Dennoch fällt Sifrys Schadensbilanz umfangreich aus. Schon zu Wahlkampfzeiten seien die Online-Nutzer nur hilfreiche Vasallen innerhalb einer hierarchischen Kommunikations- und Kampagnenführung Obamas gewesen, nun habe sich der Präsident weiter von der Netzöffentlichkeit abgewendet.

Powers-that-be, die da oben, die Mächtigen – und nicht Change, so lautet Sifrys markante Formel. Eine in demokratischen Kreisen beinahe schon vernichtende Wortwahl, die Obama nun zu jenem Washingtoner Establishment zählt, das er doch eigentlich verändern wollte. Untermauert werden die Disconnect-Thesen mit Hinweisen auf die allmählich sinkende Online-Reichweite der OFA, Berichten über eine wachsende Unzufriedenheit unter den Freiwilligen und den sorgenvollen Blick auf die wirtschaftlichen Interessenverbände als Triebfeder für Obamas Kampagnen-Maschinerie. Rasch aufgegriffen wurde Sifrys Essay vor allem von progressiven Weblogs sowie der politischen Fachpresse in Washington – doch um ein Insider-Problem handelt es sich dabei nicht. Vielmehr geht es um die strategische Nutzung wichtiger Ressourcen der demokratischen Partei und damit auch um die Weichenstellung für die anstehenden Zwischenwahlen im Herbst.

Charles Homans, Autor für das Fachjournal Washington Monthly, hält die netzbasierte Unterstützerstruktur für so etwas wie die Obama-Partei – falsch ist diese Einschätzung sicher nicht. Im ganzen Land haben sich auch nach der Wahl Freiwillige gefunden, die in ihrem persönlichen Umfeld die Werbetrommel für den Präsidenten und seine Politik rühren. Es wird zu Nachbarschaftsabenden geladen, an Türen geklopft und zur Kontaktaufnahme mit Kongressmitgliedern aufgerufen. 

"Wir haben eine leistungsfähige und nachhaltige Infrastruktur aufgebaut, in jedem Bundesstaat, sogar in jedem Wahlbezirk des Kongresses gibt es Unterstützer", sagte Jeremy Bird, stellvertretender OFA-Direktor. Die Unterorganisationen auf regionaler Ebene führen eigene Büros, pflegen ihre Facebook-Seiten oder versenden Nachrichten via Twitter. Gerade aus europäischer Perspektive scheint hier tatsächlich so etwas wie eine "Präsidentenpartei" zu entstehen, die sich der Begleitung und Durchsetzung der Politik des Weißen Hauses auf der lokalen Ebene verschrieben hat.

Die Wortführer der Disconnet-These ziehen diese optimistische Sicht nun in Zweifel und sehen Ursachen für die Erosion der digitalen Machtbasis schon in der Phase des Postengeschachers zwischen Wahltag und Inauguration. Als Gründe für den Niedergang der digitalen Machtressourcen benennt Sifry eine fehlende Strategie für den Umgang mit der Unterstützerbasis schon unmittelbar nach der Wahl sowie die mangelnde Vernetzung der lokalen Unterstützer: "Man hätte die Unterstützer vor Ort miteinander bekannt machen können, innerhalb der einzelnen Kongresswahlkreise. Das ist der fehlende Mosaikstein, der Obamas Gesetzgebungspläne tatsächlich hätte verändern können – sichtbare, aufrührerische, öffentliche pressure groups, die jedes Kongressmitglied attackieren können."

Auch wenn die offizielle Perspektive des OFA-Managers Bird ein anderes Bild zeichnet, so ist das bislang glänzende Internet-Image von Barack Obama beschädigt. Während noch vor einem Jahr die Nachrichten von einer Digitalisierung der Regierungsführung mit neuen Posten und Formaten für Euphorie gesorgt hatte, schaltet die digitale Elite nun in den Kritik-Modus.

Doch vielleicht hat Präsident Obama ja auch Glück, und es handelt sich nur um vorausschauende Alarmrufe. Im November stehen Zwischenwahlen an, und die könnten sich zu einem Anti-Obama-Referendum entwickeln. Ein schlagkräftiges elektronisch organisiertes Unterstützernetzwerk, das zielgenau in umkämpften Wahlkreisen aktiviert werden kann und dabei gleichzeitig die präsidentielle Agenda unterstützt, wäre ihm dann sehr hilfreich.