Massachusetts-Wahl Folgenreiche Niederlage im Stammland
Weder eine normale Wahl noch eine normale Niederlage der Demokraten: Die symbolische Bedeutung dieses Fiaskos könnte nicht größer sein. Von Martin Klingst, Washington
© Mark Wilson/Getty Images
US-Präsident Barack Obama wird nun noch viel härter um seine Reformen kämpfen müssen, seine strategische Mehrheit im Senat ist verloren
Für Amerikas Demokraten ist der Ostküstenstaat das, was für deutsche Sozialdemokraten einst die Hansestadt Hamburg war. Zudem: Sie verloren ausgerechnet jenen Senatorensitz, den der im vergangenen August verstorbene Ted Kennedy innehatte.
Noch im Präsidentschaftswahlkampf 2008 hatte Obama Massachusetts mit 26 Prozent Vorsprung vor seinem republikanischen Konkurrenten gewonnen. Es war ein Spaziergang. 46 Jahre lang hatte Kennedy seinen Senatorensitz verteidigt, die meisten Wahlen waren für ihn ebenso leicht zu gewinnen.
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Kennedy, der Löwe des Senats, wird sich im Grabe umdrehen: Diese Schlappe verändert die Mehrheitsverhältnisse, ab sofort verfügen die Demokraten im Senat nur noch über 59 Sitze. Das ist eine Stimme zu wenig, um die Blockaden der republikanischen Opposition zu überwinden und Gesetze zügig voranzubringen. Ironie des Schicksals: Die geplante Gesundheitsreform, die gerade Ted Kennedy so sehr am Herzen lag, für die er jahrzehntelang eisern gekämpft hatte und deren Erfolg er sich vor seinem Tod so sehnlich wünschte – für diese Gesundheitsreform wird es nun im parlamentarischen Prozess verdammt schwer werden.
Schlappe für Obama
© Robert Spencer/Getty Images
Der Republikaner Scott Brown erorbert Massachusetts – und beschert Obama eine schmerzliche Niederlage
30 Jahre lang hat Massachusetts keinen Republikaner mehr in den Senat nach Washington entsandt. Was ist geschehen, ausgerechnet zum ersten Jahrestag der Obama-Präsidentschaft?
Eine alte Weisheit besagt, "all politics is local", alle Politik ist lokal. Das ist sicherlich richtig. Die demokratische Kandidatin Martha Coakley war schwach, nahm ihren Sieg für garantiert und kapierte erst spät, dass sie zurückfiel. Ihr republikanischer Konkurrent Scott Brown ist volksnah und führte einen furiosen Wahlkampf. Es ist schon erstaunlich, wie die Demokraten in den vergangenen Monaten ihre Chancen mit blassen und schlecht organisierten Kandidaten verspielt haben.
Viele Wähler haben zudem die Nase gestrichen voll von der Demokratischen Partei in Massachusetts, die seit Jahren alle öffentlichen Posten besetzt und sich oft so aufführt, als gehöre der Staat ihr und sei Opposition eine Majestätsbeleidigung. Ted Kennedy hin und her – der Senatssitz gehört nicht einer Familie, nicht einer Partei, sondern immer noch dem Volk. Die Wähler haben urdemokratisch votiert. Aber das ist nur die halbe Wahrheit. Die Ohrfeige für die Demokraten sollte auch den Kongress in Washington treffen – und ebenso den neuen Herrn im Weißen Haus. Persönlich ist Barack Obama nach wie vor beliebt, doch seine Politik und deren Richtung werden immer stärker infrage gestellt.
Die Amerikaner fürchten, dass sich Obama mit seinen Reformen übernimmt und dafür zuviel Geld in die Hand nimmt, dass er einen riesigen Schuldenberg anhäuft und den Staat aufbläht. Bei aller Begeisterung für den schwarzen Kandidaten im November 2008: Die Mehrheit Amerikas, vor allem des weißen Amerikas, das nach wie vor weit geschlossener zur Wahl geht als die vielen Minderheiten, diese Mehrheit will einen schlanken Staat, der sich zurückhält und den Bürger so weit wie möglich in Ruhe lässt.
Wie kann es weitergehen? Es wäre ein Fehler, die Gesundheitsreform in die Schublade zu stecken. Die Erkenntnis, dass sie nicht nur aus moralischen, sondern auch aus ökonomischen Gründen wichtig ist, hat sich nicht verändert. Ebensowenig sollte Obama seine anderen Vorhaben wie das Klimaschutzgesetz an den Nagel hängen. Amerika braucht die Erneuerung, und Obama braucht endlich einen vorzeigbaren Erfolg.
Aber zunächst wollen die Wähler erleben, dass es ihnen wirtschaftlich wieder besser geht, dass sich ihr Präsident der vielen Arbeitslosen annimmt, dass er ruchlosen Finanzhaien auf der Wall Street Einhalt gebietet und die Schuldenlawine aufhält.
Barack Obama, dieser grandiose Redner, muss höllisch aufpassen, dass ihm die Republikaner nicht seine Botschaft des Wandels und der Erneuerung zerstören. Ihr populistischer Antikurs gegen alles, was das Weiße Haus und die Demokraten derzeit ankurbeln, findet im Augenblick größeres Gehör. Obama muss seine Botschaft ein wenig schleifen und mit neuem Elan unters Volk bringen. Die gute Nachricht inmitten der vielen schlechten lautet nämlich: Eine Mehrheit der Amerikaner findet, dass Obama auf lange Sicht den richtigen Kurs steuert.
- Datum 20.01.2010 - 07:36 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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ZEIT: …„Die Wähler haben urdemokratisch votiert. Aber das ist nur die halbe Wahrheit. Die Ohrfeige für die Demokraten sollte auch den Kongress in Washington treffen – und ebenso den neuen Herrn im Weißen Haus. Persönlich ist Barack Obama nach wie vor beliebt, doch seine Politik und deren Richtung werden immer stärker infrage gestellt“...
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Ein peinliches Wursteln, was da der Autor mittels ZEIT dem Leser zumutet, denn linkisch-linker kann die Behauptung: „Persönlich ist Barack Obama nach wie vor beliebt“, nicht mehr sein. Überhaupt geht mehr und mehr die Tendenz aller Massenmedien dieser Krummenrepublik in Richtung: Obama gut, Amerika schlecht. Am Ende der massenhafter Obamierung, wenn den allermeisten Amerikaner dieser fauler Zauber zu Allergien treibt, wird es gewiss heißen: Obama heiliger Messias, die USA unmöglich schlecht. Anzunehmen jedoch ist, dass die Obamisten noch so einiges propagandistisch verführerisch verpacktes Teufelszeug aus ihrer Zauberkiste herausholen werden, nur um sich wieder in die Gunst des Wählers einzuschmeicheln.
Wenn die Obamisten mit den Hitleristen einen linkisch-linken Tschardasch tanzen, oh ist das schön, so wunderschön, erschaudernd schön!
Ganz ehrlich, was zum Teufel laberst Du eigentlich? Ist ja grauenhaft.
...da eine weniger glückliche Wortwakl getroffen um eine richtige Beobachtung zu beschreiben: "Überhaupt geht mehr und mehr die Tendenz aller Massenmedien dieser Krummenrepublik in Richtung: Obama gut, Amerika schlecht." Grundsätzlich ist das nämlich trivial und wahr. Eine Vielzahl Menschen in diesem Land mögen die Amis bzw. deren Gesellschaftssystem nicht, obwohl man eine kontinuierlich schrittweise Entwicklung der Republik in Richtung amerikanisches System seit Jahrzehnten verfolgen kann. Die Gründe sind einfach und liegen in einem mangelhaften Informationsstand hier und einer besseren Anpassung an die Erfordernisse der technischen und menschlichen Eigenschaften und Bedinungen des dortigen Systems.
Daraus ergibt sich platt gesagt und vereinfachend eine der Charaktereigenschaften des Deutschen Weg: Da man nicht versteht, wettert man. Da man dort erfolsgreicher ist, kopiert man.
Ganz ehrlich, was zum Teufel laberst Du eigentlich? Ist ja grauenhaft.
...da eine weniger glückliche Wortwakl getroffen um eine richtige Beobachtung zu beschreiben: "Überhaupt geht mehr und mehr die Tendenz aller Massenmedien dieser Krummenrepublik in Richtung: Obama gut, Amerika schlecht." Grundsätzlich ist das nämlich trivial und wahr. Eine Vielzahl Menschen in diesem Land mögen die Amis bzw. deren Gesellschaftssystem nicht, obwohl man eine kontinuierlich schrittweise Entwicklung der Republik in Richtung amerikanisches System seit Jahrzehnten verfolgen kann. Die Gründe sind einfach und liegen in einem mangelhaften Informationsstand hier und einer besseren Anpassung an die Erfordernisse der technischen und menschlichen Eigenschaften und Bedinungen des dortigen Systems.
Daraus ergibt sich platt gesagt und vereinfachend eine der Charaktereigenschaften des Deutschen Weg: Da man nicht versteht, wettert man. Da man dort erfolsgreicher ist, kopiert man.
... wer geglaubt hat, dass sich mit Obama irgendetwas ändern würde, gehört zu den Leuten, die nach der Leiter suchen gehen, wenn ihnen jemand erzählt, im Himmel wäre Jahrmarkt.
Aber auch Spätmerker merken zuweilen etwas und dieser Fall ist nun eben eingetreten. Wundert sich jemand?
Fokko vom Fantasy-Blog/Selbstversorger-Blog
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http://fokko.wordpress.com/
http://selbstversorger-bl...
Ganz ehrlich, was zum Teufel laberst Du eigentlich? Ist ja grauenhaft.
Nein. Gerade diese Wahl zeigt, dass nicht alles beim alten ist. Obama versucht ziemlich schnell viel zu ändern und stößt naturgemäß auf Widerstände. Das ist aber für sich nichts schlechtes, Debatte ist immer besser als Stillstand. Was hat sich denn schon verändert seit Bush?(damit man mal ein Gefühl bekommt):
- Multilateralismus statt Unilateralismus --> Obama versucht Staatengemeinschaft einzubinden (UNO,G20), ist auch für Staaten gesprächsbereit die während der Bush Administration in das Eck der Schurkenstaaten gedrängt wurden
-Abrüstung/nuklearwaffenfreie Welt: eigentlich DAS außenpolitische Kernthema der Administration Obama. KEIN Thema unter der vorigen Regierung.
-Lippenbekenntnisse: auch wenn es noch nicht konkretisiert werden konnte (über das warum kann man ja zu Recht streiten), es ist etwas neues, dass es von einer amerikanischen Regierung starke und eindeutige Lippenbekenntnisse zum Klimawandel, zur allgemeinen Gesundheitsreform, Gleichberechtigung Homosexueller, gleiche Bildungschancen,...
Es ist nicht alles gleich, und Änderungen brauchen Zeit, Enttäuschung hängt wohl am stärksten damit zusammen, dass man sich den armen Mann zum Messias stilisiert hat (auch der Messias hat übrigens gegen enormen Widerstand gekämpft und letztlich innerhalb seiner Lebenszeit verloren ;D). Wer etwas realistischer und differenzierter auf dieses Land blickt sollte jedenfalls froh sein über den Wechsel von Bush zu Obama, das finde ich allemal wichtig -das ist kein Kritikverbot an Obama
...differenzierter auf dieses Land blickt sollte jedenfalls froh sein über den Wechsel von Bush zu Obama,..."
Soweit man froh sein kann, wenn man einen guten Four Step Tanz im internationalen Bereich zu sehen, der mit Bush's Vater begann. Seither ist lediglich der kurze Augenblick abnorm, als G.W.Bush die USA aus der internationalen Arena zurückziehen wollte. Allerdings war auch das damals ein nachvollziehbarer Weg, wenn er auch nicht nur sehr optimistisch scheinen mochte, sondern dies auch war. Letztlich war Clintons Periode des Nichtstun eine notwendige Vorbereitungszeit zum Endspiel der Pax Americana, die in ein multilateral getragenes Suprasystem internationaler Ordnung münden muss.
Es ist fraglich, ob Bush's Rückzug, hätte er ihn durchziehen können, bessere Voraussetzungen zur Reformierung der Herstellungsstruktur Internationaler Öffentlicher Güter geschaffen hätte. Immerhin scheinen die Europäer weniger auf Free Riding zu setzen als vorher und machen Glauben, dass sie sich einbringen wollen. Selbst Deutschland macht mühsame Schritte in dieser Richtung.
besser als sie hätte ich zu Obama auch nicht Stellung beziehen können. Leider hat er es im Kongress mit zu vielen vom Schlage "Naschfreudiger" zu tun. Die Wahl in Massachusetts bringt seine Politik nun wirklich in Gefahr. Warum werden die Besten der menschlichen Gattung nur immer bekämpft und im schlimmsten Fall ermordet?
...differenzierter auf dieses Land blickt sollte jedenfalls froh sein über den Wechsel von Bush zu Obama,..."
Soweit man froh sein kann, wenn man einen guten Four Step Tanz im internationalen Bereich zu sehen, der mit Bush's Vater begann. Seither ist lediglich der kurze Augenblick abnorm, als G.W.Bush die USA aus der internationalen Arena zurückziehen wollte. Allerdings war auch das damals ein nachvollziehbarer Weg, wenn er auch nicht nur sehr optimistisch scheinen mochte, sondern dies auch war. Letztlich war Clintons Periode des Nichtstun eine notwendige Vorbereitungszeit zum Endspiel der Pax Americana, die in ein multilateral getragenes Suprasystem internationaler Ordnung münden muss.
Es ist fraglich, ob Bush's Rückzug, hätte er ihn durchziehen können, bessere Voraussetzungen zur Reformierung der Herstellungsstruktur Internationaler Öffentlicher Güter geschaffen hätte. Immerhin scheinen die Europäer weniger auf Free Riding zu setzen als vorher und machen Glauben, dass sie sich einbringen wollen. Selbst Deutschland macht mühsame Schritte in dieser Richtung.
besser als sie hätte ich zu Obama auch nicht Stellung beziehen können. Leider hat er es im Kongress mit zu vielen vom Schlage "Naschfreudiger" zu tun. Die Wahl in Massachusetts bringt seine Politik nun wirklich in Gefahr. Warum werden die Besten der menschlichen Gattung nur immer bekämpft und im schlimmsten Fall ermordet?
Um das Ausmass der Unzufriedenheit mit der linkslastigen Politik Obamas zu verstehen, muss man sich vor Augen führen, dass der Senatssitz von Massachusetts gestern erstmals seit 60 Jahren an die Republikaner fiel, dass Obama den Staat bei seiner Wahl mit 26 % Vorsprung gewann und die Demokraten jetzt 5% zurückliegen. Die Amerikaner haben ein klares Signal gesetzt, dass sie des Präsidenten sozialistische Weltanschauungen nicht teilen, z.B. bei Gesundheitsreform oder Staatsverschuldung. Es ist eine Wahl für die Rückkehr zu den traditionellen Werten des Amercian Way der Freiheit und gegen die Fortsetzung des gegenwärtigen staatsdirigistischen Sozialisierungskurses.
Mich wundert es immer wieder, wo Sie, Herr Bovier, so Ihr Unwesen treiben. Ob Sie nun auf FR Online Nikolaus Brender als linken Quertreiber bezeichnen, oder auf taz.de imperialistische Sichtweisen schmettern, Ihre brutal konservativen und sich rechtslastig lesenden Ansichten, sind nur schwer zu ertragen.
Und warum tun Sie dies ausgerechnet bei intelligenten Medien wie ZEIT, taz oder der Frankfurter Rundschau? Diese müssten Sie doch meiden wie der Teufel das Weihwasser! Für Ihre verqueren Ansichten aus Zeiten, die sehr, sehr lange her sind, gibt es doch bestimmt andere Medien.
Menschen wie Sie machen mir Angst!
Seit wann betreibt den Obama eine linke, gar sozialistische Politik? Ist es tatsächlich linke Politik, wenn er sich für eine Krankenversicherung einsetzt die möglichst viele Bürger in ihren Schutz mit einbezieht? Ist es linke Politik, wenn er sich für den Schutz der Umwelt einsetzt? Wenn das schon links ist, dann ist die CDU eine sozialistische Partei :-)
Mich wundert es immer wieder, wo Sie, Herr Bovier, so Ihr Unwesen treiben. Ob Sie nun auf FR Online Nikolaus Brender als linken Quertreiber bezeichnen, oder auf taz.de imperialistische Sichtweisen schmettern, Ihre brutal konservativen und sich rechtslastig lesenden Ansichten, sind nur schwer zu ertragen.
Und warum tun Sie dies ausgerechnet bei intelligenten Medien wie ZEIT, taz oder der Frankfurter Rundschau? Diese müssten Sie doch meiden wie der Teufel das Weihwasser! Für Ihre verqueren Ansichten aus Zeiten, die sehr, sehr lange her sind, gibt es doch bestimmt andere Medien.
Menschen wie Sie machen mir Angst!
Seit wann betreibt den Obama eine linke, gar sozialistische Politik? Ist es tatsächlich linke Politik, wenn er sich für eine Krankenversicherung einsetzt die möglichst viele Bürger in ihren Schutz mit einbezieht? Ist es linke Politik, wenn er sich für den Schutz der Umwelt einsetzt? Wenn das schon links ist, dann ist die CDU eine sozialistische Partei :-)
Ich bin eher der Meinung von GeistigesEigentum. Der Mann versucht es ja, aber er ist nunmal kein Alleinherrscher. Dass die Amerikaner Angst vor seinen Neuerungen haben ist umso verständlicher wenn man bedenkt dass die Konservativen schlicht Lügen wenn sie sagen dass die Kanadier in Scharen nach Amerika kommen weil sie unzufrieden mit ihrem Gesundheitssystem wären. Siehe: http://pieceofmind.wordpr...
Ausserdem war Amerika doch schon unter Bush bis über beide Ohren verschuldet oder irre ich mich da?
Eigentlich muss man sich fragen, ob die USA noch effizient regierbar sind. Jeder Staat entsendet zwei Senatoren, egal wieviel Einwohner er hat. So kann ein Gesetz im Senat geblockt werden, obwohl die repräsentanten der absoluten Mehrheit der Bevölkerung die Initiative stützen.
Klar, diese Struktur ist historisch bedingt. Aber ist sie noch zeitgemäß?
Die gegenwärtige Entwicklung zeigt doch, wie absurd das Ganze werden kann: da werden in Massachusetts knapp 7 Mio (von ca 320 Mio US-Amerikanern) zu den Urnen gerufen, ein paar Hundertausend wählen republikanisch und schon geht nichts mehr ohne republikanische Überläufer im Senat, obwohl die Mehrheit im Lande die Politik des Präsidenten und der Demokraten nach wie vor unterstützt.
Strange country!
Liebe Zeit-Redaktion,
ich würde es sehr begrüßen, wenn Sie und andere Journalisten die Leser nicht so bevormunden würden. Statt zunächst die Fakten mitzuteilen (mußte ich mir von einer dänischen Zeitung holen), nämlich u.a. dass 52 % für den Republikaner und 47 % für die Demokratin stimmten, preschen Sie gleich los mit Ihren kommentierenden Schlußfolgerungen. Dadurch drängen Sie den Leser von vornherein in eine bestimmte Richtung. Dem Leser Gelegenheit zu geben, sich aufgrund der Faktenlage eine eigene Meinung zu bilden, wäre fairer Journalismus. So unternehmen Sie (und Ihre KolleInnen) es (leider immer wieder), die Empfänger Ihrer Artikel zu entmündigen. Es ist ein ständiges Ärgernis. Denken sie doch bitte einmal darüber nach.
ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Wer sich heute einmal, so wie einst Harun al Rashid, verkleidet in die reale Arbeitswelt begibt, der wird erleben, wie die real-existierenden eingebildeten Fähigkeiten der Genereation Doof zur alles durchdringenden Basis von Bevormundung qua Herabsetzung, Entwürdigung und Bevormundung wird.
Dieses Zeichen deutscher Eliten, die als Erbengenerationen fern von jeder realen Leistungsfähigkeit im Universum ihrer Wunsch- und Wahnvorstellungen herum geistern, scheint aber immer dann so massiv aufzutreten, wenn es gesamtgesellschaftlich ans Sterben geht, weil Dekadenz, Manieriertheit und geistig-moralische Verkommenheit einem Höchststand zustreben.
Lassen wir uns also bevormunden, damit wir erkennen wer da so vor uns steht.
ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Wer sich heute einmal, so wie einst Harun al Rashid, verkleidet in die reale Arbeitswelt begibt, der wird erleben, wie die real-existierenden eingebildeten Fähigkeiten der Genereation Doof zur alles durchdringenden Basis von Bevormundung qua Herabsetzung, Entwürdigung und Bevormundung wird.
Dieses Zeichen deutscher Eliten, die als Erbengenerationen fern von jeder realen Leistungsfähigkeit im Universum ihrer Wunsch- und Wahnvorstellungen herum geistern, scheint aber immer dann so massiv aufzutreten, wenn es gesamtgesellschaftlich ans Sterben geht, weil Dekadenz, Manieriertheit und geistig-moralische Verkommenheit einem Höchststand zustreben.
Lassen wir uns also bevormunden, damit wir erkennen wer da so vor uns steht.
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