Afghanistan-KriegDeutschland muss mit Millionen-Nachzahlung rechnen

Der Afghanistan-Krieg ist teurer als erwartet: Die Nato gerät in finanzielle Not und fordert Nachzahlungen. Auch auf Deutschland können Millionen Euro zukommen.

Der Afghanistan-Einsatz bringt die Nato in Zahlungsnot

Der Afghanistan-Einsatz bringt die Nato in Zahlungsnot  |  © Paula Bronstein/Getty Images

Mindestens 700 Millionen Euro fehlen Diplomaten zufolge der Nato im laufenden Jahr: Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen forderte von den 28 Nato-Mitgliedern deswegen, den Etat aufzustocken. Die Mitgliedstaaten wollten seiner Forderung zumindest zum Teil nachkommen, hätten sich aber noch nicht auf die genaue Höhe geeinigt, erklärte Nato-Sprecher James Appathurai in Istanbul beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister. Der Haushaltsansatz für 2010 ist mit rund 2,5 Milliarden Euro gut 40 Prozent höher als im Jahr zuvor.

Auch Deutschland muss mit Zusatzforderungen in mehrstelliger Millionenhöhe rechnen. Als Grund nannte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) neben den klammen Militärbudgets eine "Kostenexplosion". Sie ist vor allem der Internationalen Afghanistan-Truppe (Isaf) geschuldet. Einzelheiten über die Verteilung der zusätzlichen Lasten müssen aber erst noch vereinbart werden.

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Deutschland ist mit einem Anteil von 16 Prozent am Nato-Budget der zweitgrößte Zahler nach den USA, die für rund 23 Prozent aufkommen. Allein der Afghanistan-Einsatz kostet die Bundesrepublik im Jahr rund 1,3 Milliarden Euro für Verteidigung und Entwicklungshilfe.

Nato verabschiedet Sparpaket

Zugleich drängten die Nato-Staaten bei ihrem Treffen in Istanbul auch darauf, mehr zu sparen und einigten sich auf ein umfassendes Sparpaket. Zu den Kürzungsplänen sagte Guttenberg: "Da darf es keine Tabus geben." Umstritten ist, bei welchen Projekten gekürzt werden soll. In Afghanistan plant die Nato millionenschwere Investitionen in die Infrastruktur, etwa zum Bau eines neuen Isaf-Hauptquartiers in Kabul oder von Flugpisten. Rasmussen sagte, die Sicherheit der Soldaten müsse trotz der Sparzwänge oberste Priorität behalten.

Das Haushaltsverfahren müsse reformiert und eine Kostenkontrolle eingeführt werden, erklärte Guttenberg weiter. Eine Nato-Sprecherin sagte, es solle unter anderem geprüft werden, ob die Zahl der Nato-Hauptquartiere nicht verringert werden könne. Über den Etat wollen sich die Mitgliedstaaten im März verständigen. "Wir müssen eine Einigung finden aber das ist ein harter und ein steiniger Weg", sagte Guttenberg.

Experten sollen nun Vorschläge machen, wie der Auftrag der Minister, auch über eine grundlegende Reform des Finanzierungssystems und mögliche Einsparungen nachzudenken, in die Praxis umzusetzen ist. Die Nato-Staaten kommen grundsätzlich selbst für die Kosten ihrer Operationen auf. In den vergangenen Jahren und vor allem während des Afghanistan-Einsatzes ist dieser Grundsatz der Trennung von nationalen und gemeinschaftlichen Kosten jedoch zunehmend aufgeweicht worden: Dies hat dazu geführt, dass vor allem Kosten für die Infrastruktur, wozu Flugplätze und Kommunikation gehören, von der Nato bezahlt werden mussten.

Heute kosten die Militäreinsatze der Nato mehr denn je

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen

"Heute kosten die Militäreinsatze der Nato mehr denn je", sagte Rasmussen in Istanbul. Dies gelte ganz besonders für die von der Nato geführte und derzeit 85.000 Soldaten zählende Afghanistan-Schutztruppe Isaf  ", und das zu einer Zeit, da die Verteidigungsbudgets in allen unseren Mitgliedstaaten unter Druck stehen".

Ungeachtet der politischen Einigung, das Haushaltsdefizit zu beseitigen, fehlt in einem gesonderten Fonds nach wie vor eine Milliarde Euro allein in diesem Jahr für die laufenden Kosten der afghanischen Armee. Von den benötigten 1,3 Milliarden Euro sind bisher erst 266 Millionen Euro gesichert. Das Funktionieren der afghanischen Armee ist die Voraussetzung für den ab 2011 geplanten schrittweisen Rückzug der internationalen Truppen aus Afghanistan.

Die 44 Isaf-Truppensteller berieten in Istanbul zudem über die Umsetzung des neuen strategischen Konzepts für Afghanistan. Die USA und die Nato fordern Tausende zusätzliche Trainer, um bis Ende 2011 insgesamt gut 300.000 afghanische Polizisten und Soldaten ausbilden zu können. Frankreich kündigte zusätzliche 80 Militärtrainer an.

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Leserkommentare
  1. .
    Na ja, wenn das kein Grund ist, per CD-Hehlerei an entsprechendes Geld zu kommen!

  2. 2. Warum?

    Das einzige, was mich interessiert, ist der Grund für die Kostenexplosion. Ich habe da zwar einen Verdacht, aber eine Bestätigung kann nicht schaden.
    Also auf, ihr fleißigen Medienarbeiter bei Zeit-online! Erhebt euch selbst in den Stand der Journalisten!

    MfG
    AoM

  3. Ach, wenn man schon für eine verlorene Sache kämpfen möchte, kommt es doch auch nicht mehr darauf an, wie viele Milliarden verschleudert werden. Ob man es jetzt den Hoteliers gibt oder es zum Fenster rauswirft,spielt ja keine Rolle. Tatsächlich wäre letzteres sogar ratsamer. Dann könnte man es nämlich im Zweifelsfalle wieder aufsammeln.

  4. sind bereits in den Sand gesetzt.

    Über vier Millarden Euro investierte Deutschland in den letzten Jahren in Entwicklungshilfeprojekte in Afghanistan.

    Dem Großteil der Bevölkerung hat dieser Geldsegen nicht viel gebracht.

    http://phoenix.de/content...

  5. und kein bisschen weise !

    • 2b
    • 05. Februar 2010 18:33 Uhr

    ohne mich

  6. ..."Heute kosten die Militäreinsatze der Nato mehr denn je

    Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen...

    "Ein Mann für ale Fälle."

    Ist daß nicht zu viel für einen ganz allein?

    The worse fish I have ever known:

    The selfish.

    Not only because he don't want to pay you,

    also, because he sell you like a fish for the best price,

    to the first one.

    NATO=> natürlich tot.

    Senatuer OTANFIX, vous etes Majestix, mais je suis Asterix...
    faire quelquechose, please

    Unglaublich... "Meine Mama hat gesagt ich soll nicht mmit fremden Leuten sprechen."

    Ein glück, daß wir nicht die BESCHEUERTEN Gedanken der anderen hören können.

    Es wäre schrecklich, unser kostbares Gedächnisraum mit blöden, schmutzigen, bescheuerten Gedanken der anderen benützen su müssen.

    So viele Jahre gearbeitet, um mein Gedankenfluß zu säubern, wäre es nicht akzeptabel mein Gedankenfluß mit SCHMUTZIGEN Gedanken der anderen zu Beschmutzen.

    Und dann, Ein Staatseidlicheserklärungsformular mit Gedankentyp (Fantasie, Ilusion, Wunsch, Traum, anderer Gedankentyp, et.) Wahl, damit mich der Richter nicht strafrechtlich verfolgt.

    Und die Verbrecher die Frei kommen würden, da sie allegieren könnten das ihre Handlung die Folge des hören der Gedanken der Anderen ist. Vom Staat gezwungen!
    Ihnen wäre das nie eingefallen.

    "DALI DALI", SURREALISMUS ZUM QUADRAT

    hoffen wir das es der Salvador(=Menschen-retter) ist.

    saque-pluma

    • 2b
    • 05. Februar 2010 19:13 Uhr

    ohne mich, so wahr mir Unser Aller Gott helfe

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, Reuters
  • Schlagworte Karl-Theodor zu Guttenberg | Anders Fogh Rasmussen | CSU | Nato | Afghanistan | Entwicklungshilfe
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